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Priorisierung bei Gesundheitsleistungen

Editors: Häusler, Eveline

Schriften zu Gesundheitsökonomie und Gesundheitsmanagement, Vol. 1

(2011)

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Abstract

»Gerechtigkeitsrelevante Verteilungsfragen unter Knappheitsbedingungen«, so eine Formulierung des Deutschen Ethikrats, sind eine hochkomplexe Thematik und werden – gerade deshalb? – von der Gesundheitspolitik weitgehend gemieden. Der vorliegende Band stößt in diese Lücke und will anregen zu einer offenen Diskussion darüber, welche Leistungsansprüche innerhalb der Sozialversicherung finanziert werden sollen. Ausgehend von der Grundüberzeugung, dass sich eine Priorisierung und letztlich Rationierung von Gesundheitsleistungen unter den Bedingungen ökonomischer Knappheit nicht vermeiden lässt, diskutieren die Autoren relevante medizinisch-ärztliche, ethische, ökonomische und juristische Aspekte. Die Forderung nach gerechter und demokratisch legitimierter Priorisierung stellt hohe Anforderungen sowohl an die Auswahl der Priorisierungskriterien als auch an die institutionelle Umsetzung. Es wird deutlich, dass die gesundheitsökonomische Messung von Kosten und Nutzen nicht ausreicht, um Ranglisten medizinischer Interventionen zu erstellen. Auch bei der institutionellen Umsetzung wird vor scheinbar einfachen Lösungen gewarnt und auf eine passgenaue Abstimmung mit dem in Deutschland gegebenen ordnungspolitischen Rahmen gedrängt, um nicht »Kompetenzbegehrlichkeiten« der EU-Institutionen zu wecken. Aus juristischer Sicht ist neben eventuellen verfassungsrechtlichen Grenzen des Ausschlusses von Leistungen für einzelne Bevölkerungsgruppen vor allem das zunehmende Spannungsverhältnis zwischen Haftpflicht- und Sozialversicherungsrecht von Bedeutung. Der vorliegende Band richtet sich an all jene, die einen fundierten, breit gefächerten Einblick gewinnen wollen in die mit einer Rangfolgenbildung und Rationierung von Gesundheitsleistungen verbundenen Fragestellungen und den aktuellen Diskussionsstand in Deutschland in den internationalen Kontext einordnen wollen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 9
Christoph Fuchs; Zum Umgang mit Mittelknappheit im Gesundheitswesen: Diskussionsbedarf und Vorschläge der Ärzteschaft 11
1. Einleitung 12
2. Zum Umgang mit Mittelknappheit 16
2.1 Rationalisierung 16
2.2 Erhöhung der Mittel 17
2.3 Rationierung 18
2.4 Prioritäten setzen 19
3. Vorschläge der Ärzteschaft zur Prioritätensetzung im Gesundheitswesen 22
3.1 Empfehlungen der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesärztekammer (ZEKO) 22
3.1.1 Formale Kriterien 23
3.1.2 Inhaltliche Kriterien 24
3.2 Gesundheitsrat 27
4. Fazit 29
5. Literatur 30
Manfred Erbsland; Priorisierung und Rationierung im Gesundheitswesen aus ökonomischer Sicht 33
1. Einleitung 34
2. Knappheit und Allokation 35
3. Rationalisierung 46
4. Rationierung und Priorisierung 56
5. Notwendigkeit der Rationierung aus wohlfahrtstheoretischer Sicht 59
6. Kosten-Nutzen-Bewertung von Gesundheitsleistungen 61
7. Anwendung der Kosten-Nutzen-Bewertung zur Priorisierung und Rationierung 66
8. Fazit 75
9. Literatur 77
Günter Danner; Priorisierung von Gesundheitsleistungen aus internationaler Sicht: Chancen, Risiken und Zuständigkeitsfragen 85
1. Priorisierung, ein Wert an sich oder Teil eines Allokationsprozesses knapper Mittel? 86
2. Priorisierung und Rationierung 87
3. Wir priorisieren längst 89
4. Deutscher Systemweg und Priorisierung 91
5. Wer hat das Recht auf Mitwirkung an Priorisierungsansätzen? 94
6. Ein Blick über die Grenzen – Großbritannien, Frankreich und Schweden 96
7. Priorisierungshorizont Europa? 102
8. Wirtschaftskrise und Staatslenkung der Systeme 105
Christian Katzenmeier; Der rechtliche Rahmen für eine Priorisierung von Gesundheitsleistungen 109
1. Einleitung 110
2. Verfassungsrechtliche Maßgaben für eine Priorisierung/Priorisierungskriterien 110
2.1 Dringlichkeit 113
2.2 Erfolgsaussicht 113
2.3 Alter 114
2.4 Eigenverantwortung 115
2.5 Kosten-Nutzen-Analyse 115
2.6 Fazit 117
3. Auswirkungen auf das einfache Recht 118
3.1 Haftungs- und Sozialrecht 118
3.2 Reaktionen der Rechtsprechung und Rechtswissenschaft 120
3.3 Neue Lösungswege 122
4. Ausblick 124
5. Fazit 126
6. Literatur 127
Hans-Ulrich Dallmann; Priorisierung im Gesundheitswesen – eine ethische Perspektive 137
1. Notwendige Vorbemerkungen 138
2. Zur Notwendigkeit der Priorisierung 140
3. Gerechtigkeitstheoretische Defizite 144
3.1 N. Daniels rawlsianischer Ansatz 144
3.2 Orientierung am „Capability Approach“ 146
3.3 Desiderate aus der Gerechtigkeitsdebatte 149
4. Aktuelle Vorschläge zur Priorisierung 151
4.1 Die Empfehlungen der ZEKO 151
4.2 QALYs 155
5. Priority of what? 158
5.1 Eigenverantwortung 158
5.2 Altersgrenzen 163
6. Fazit 166
7. Literatur 170
Autoren/Herausgeber 177