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Die ertragsteuerliche Behandlung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen
Meyer=Stiftung, Vol. 14
(2015)
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Abstract
Die Regelung der Unternehmensnachfolge stellt insbesondere Familienunternehmen häufig vor große Herausforderungen, wenn der bisherige Eigentümer aus seinem Unternehmen ausscheidet oder verstirbt. Als mögliches Gestaltungsinstrument der Unternehmensnachfolge ist die Nießbrauchsbestellung an Personengesellschaftsanteilen Gegenstand der vorliegenden Ausarbeitung. Das Hauptaugenmerk gilt dabei der ertragsteuerlichen Behandlung des Nießbrauchs an ebendiesen Personengesellschaftsanteilen. Aus ertragsteuerlicher Sicht führt die Nießbrauchsbestellung zu einer Einkünfteaufteilung zwischen dem Nießbraucher und dem Nießbrauchsbesteller, soweit beide die Tatbestandsvoraussetzungen der Einkünfteerzielung erfüllen. Dies erfordert, dass sowohl der Nießbraucher als auch der Besteller als Mitunternehmer zu qualifizieren sind. Die Autorin stellt unter Berücksichtigung der derzeit herrschenden Rechtsauffassung und Literaturmeinung dar, unter welchen Voraussetzungen sowohl der Nießbraucher als auch der Nießbrauchsbesteller infolge der Nießbrauchsbestellung eine Stellung als Mitunternehmer innehaben. Hierfür erfolgt zunächst eine Darstellung der zivilrechtlichen Grundlagen des Nießbrauchs an Personengesellschaften, zumal die gesetzliche Ausgestaltung des Nießbrauchs sowie die im Einzelfall getroffenen Abreden zwischen dem Nießbraucher und dem Besteller für die nachfolgende Beurteilung der Mitunternehmerstellung bedeutsam sind. Daran schließt sich eine Erläuterung ausgewählter Einzelfragen der Gewinnverteilung und Einkünfteabgrenzung zwischen dem Nießbraucher und dem Nießbrauchsbesteller an. Darüber hinaus wird die ertragsteuerliche Behandlung der Übertragung eines Mitunternehmeranteils unter dem Vorbehalt des Nießbrauchs dargelegt.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Geleitwort | 5 | ||
| Vorwort | 9 | ||
| Inhalt | 11 | ||
| Abbildungsverzeichnis | 15 | ||
| Beispielverzeichnis | 15 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 17 | ||
| 1 Problemstellung, Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit | 25 | ||
| 2 Zivilrechtliche Grundlagen des Nießbrauchs | 27 | ||
| 2.1 Begriff des Nießbrauchs | 27 | ||
| 2.2 Arten des Nießbrauchs | 29 | ||
| 2.3 Zivilrechtliche Grundlagen des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen | 30 | ||
| 2.3.1 Zulässigkeit des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen | 30 | ||
| 2.3.2 Bestellung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen | 32 | ||
| 2.3.2.1 Grundsätze der Nießbrauchsbestellung | 32 | ||
| 2.3.2.2 Formerfordernisse | 33 | ||
| 2.3.2.3 Zustimmungserfordernisse | 34 | ||
| 2.3.2.4 Handelsregistereintragung | 35 | ||
| 2.3.3 Varianten des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen | 38 | ||
| 2.3.4 Rechtsstellung von Nießbraucher und Nießbrauchsbesteller | 44 | ||
| 2.3.4.1 Vermögensrechte | 44 | ||
| 2.3.4.2 Verwaltungsrechte | 46 | ||
| 2.4 Beendigung des Nießbrauchs | 50 | ||
| 3 Ertragsteuerliche Behandlung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen | 51 | ||
| 3.1 Allgemeine Grundsätze der Einkünftezurechnung unter Berücksichtigung der Einkünftezurechnung bei einem Nießbrauch an Personengesellschaftsanteilen | 51 | ||
| 3.2 Beurteilung der Mitunternehmerstellung des Nießbrauchers und des Nießbrauchsbestellers als Voraussetzung für die Einkünftezurechnung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG bei einem Nießbrauch an Personengesellschaftsanteilen | 55 | ||
| 3.2.1 Mitunternehmerstellung des Nießbrauchers | 55 | ||
| 3.2.2 Mitunternehmerstellung des Nießbrauchsbestellers | 60 | ||
| 3.3 Ermittlung der Einkünfte von Nießbraucher und Nießbrauchsbesteller | 66 | ||
| 3.3.1 Gewinnverteilung zwischen dem Nießbraucher und dem Nießbrauchsbesteller | 66 | ||
| 3.3.2 Ausgewählte Einzelfragen der Einkünfteabgrenzung | 73 | ||
| 3.3.2.1 Zurechnung von nicht abzugsfähigen Betriebsausgaben | 73 | ||
| 3.3.2.2 Zurechnung von außerordentlichen Erträgen aus Anlageabgängen | 75 | ||
| 3.3.2.3 Zurechnung von Verlustanteilen | 77 | ||
| 3.3.2.4 Zurechnung des Sonderbetriebsvermögens | 78 | ||
| 3.3.2.5 Inanspruchnahme der Thesaurierungsbegünstigung gemäß § 34a EStG | 80 | ||
| 3.3.2.6 Inanspruchnahme der Gewerbesteueranrechnung gemäß § 35 EStG | 83 | ||
| 3.4 Ertragsteuerliche Behandlung von späteren Eingriffen in das Nießbrauchsrecht | 85 | ||
| 4 Ertragsteuerliche Behandlung der Übertragung eines Mitunternehmeranteils unter Nießbrauchsvorbehalt | 87 | ||
| 5 Schlussbetrachtung | 91 | ||
| Anhang | 93 | ||
| Anlage 1: Anzahl der zur Übergabe anstehenden Unternehmen in Deutschland im Zeitraum 2014 bis 2018 | 94 | ||
| Anlage 2: Gewählte Nachfolgelösungen | 95 | ||
| Anlage 3: Checkliste erforderlicher Vereinbarungen im Nießbrauchsbestellungsvertrag | 96 | ||
| Anlage 4: Vertragsmuster für die Übertragung einer Kommanditbeteiligung unter Nießbrauchsvorbehalt | 99 | ||
| Anlage 5: Zusammenfassende Darstellung von Merkmalen für und gegen das Vorliegen einer Mitunternehmerinitiative bzw. eines Mitunternehmerrisikos von Nießbraucher bzw. Nießbrauchsbesteller | 104 | ||
| Anlage 6: Beispielhafte Darstellung der Gewinnverteilung zwischen dem Nießbraucher und dem Nießbrauchsbesteller bei einem sog. „echten“ Nießbrauch an einem Personengesellschaftsanteil | 105 | ||
| Anlage 7: Beispielhafte Darstellung der Zurechnung der nach § 4 Abs. 5b EStG steuerlich nicht abzugsfähigen Gewerbesteuer beim Nießbraucher und Nießbrauchsbesteller | 111 | ||
| Anlage 8: Beispielhafte Darstellung der Inanspruchnahme der Steuerermäßigung nach § 35 EStG durch den Nießbraucher und den Nießbrauchsbesteller | 113 | ||
| Literaturverzeichnis | 117 | ||
| A. Monographien, Beiträge in Handbüchern und anderen Sammelwerken sowie Artikel in Periodika | 117 | ||
| B. Internetquellen | 125 | ||
| C. Rechtsprechungsverzeichnis | 125 | ||
| D. Verwaltungsanweisungen | 128 | ||
| E. Gesetze und Gesetzesmaterialien | 129 | ||
| Stichwortverzeichnis | 131 |