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Die ertragsteuerliche Behandlung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen

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Hauber, C. (2015). Die ertragsteuerliche Behandlung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen. Verlag Wissenschaft & Praxis. https://doi.org/10.3790/978-3-89644-686-2
Hauber, Caroline. Die ertragsteuerliche Behandlung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen. Verlag Wissenschaft & Praxis, 2015. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-89644-686-2
Hauber, C (2015): Die ertragsteuerliche Behandlung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen, Verlag Wissenschaft & Praxis, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-89644-686-2

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Die ertragsteuerliche Behandlung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen

Hauber, Caroline

Meyer=Stiftung, Vol. 14

(2015)

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Abstract

Die Regelung der Unternehmensnachfolge stellt insbesondere Familienunternehmen häufig vor große Herausforderungen, wenn der bisherige Eigentümer aus seinem Unternehmen ausscheidet oder verstirbt. Als mögliches Gestaltungsinstrument der Unternehmensnachfolge ist die Nießbrauchsbestellung an Personengesellschaftsanteilen Gegenstand der vorliegenden Ausarbeitung. Das Hauptaugenmerk gilt dabei der ertragsteuerlichen Behandlung des Nießbrauchs an ebendiesen Personengesellschaftsanteilen. Aus ertragsteuerlicher Sicht führt die Nießbrauchsbestellung zu einer Einkünfteaufteilung zwischen dem Nießbraucher und dem Nießbrauchsbesteller, soweit beide die Tatbestandsvoraussetzungen der Einkünfteerzielung erfüllen. Dies erfordert, dass sowohl der Nießbraucher als auch der Besteller als Mitunternehmer zu qualifizieren sind. Die Autorin stellt unter Berücksichtigung der derzeit herrschenden Rechtsauffassung und Literaturmeinung dar, unter welchen Voraussetzungen sowohl der Nießbraucher als auch der Nießbrauchsbesteller infolge der Nießbrauchsbestellung eine Stellung als Mitunternehmer innehaben.

Hierfür erfolgt zunächst eine Darstellung der zivilrechtlichen Grundlagen des Nießbrauchs an Personengesellschaften, zumal die gesetzliche Ausgestaltung des Nießbrauchs sowie die im Einzelfall getroffenen Abreden zwischen dem Nießbraucher und dem Besteller für die nachfolgende Beurteilung der Mitunternehmerstellung bedeutsam sind. Daran schließt sich eine Erläuterung ausgewählter Einzelfragen der Gewinnverteilung und Einkünfteabgrenzung zwischen dem Nießbraucher und dem Nießbrauchsbesteller an. Darüber hinaus wird die ertragsteuerliche Behandlung der Übertragung eines Mitunternehmeranteils unter dem Vorbehalt des Nießbrauchs dargelegt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Vorwort 9
Inhalt 11
Abbildungsverzeichnis 15
Beispielverzeichnis 15
Abkürzungsverzeichnis 17
1 Problemstellung, Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit 25
2 Zivilrechtliche Grundlagen des Nießbrauchs 27
2.1 Begriff des Nießbrauchs 27
2.2 Arten des Nießbrauchs 29
2.3 Zivilrechtliche Grundlagen des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen 30
2.3.1 Zulässigkeit des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen 30
2.3.2 Bestellung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen 32
2.3.2.1 Grundsätze der Nießbrauchsbestellung 32
2.3.2.2 Formerfordernisse 33
2.3.2.3 Zustimmungserfordernisse 34
2.3.2.4 Handelsregistereintragung 35
2.3.3 Varianten des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen 38
2.3.4 Rechtsstellung von Nießbraucher und Nießbrauchsbesteller 44
2.3.4.1 Vermögensrechte 44
2.3.4.2 Verwaltungsrechte 46
2.4 Beendigung des Nießbrauchs 50
3 Ertragsteuerliche Behandlung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen 51
3.1 Allgemeine Grundsätze der Einkünftezurechnung unter Berücksichtigung der Einkünftezurechnung bei einem Nießbrauch an Personengesellschaftsanteilen 51
3.2 Beurteilung der Mitunternehmerstellung des Nießbrauchers und des Nießbrauchsbestellers als Voraussetzung für die Einkünftezurechnung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG bei einem Nießbrauch an Personengesellschaftsanteilen 55
3.2.1 Mitunternehmerstellung des Nießbrauchers 55
3.2.2 Mitunternehmerstellung des Nießbrauchsbestellers 60
3.3 Ermittlung der Einkünfte von Nießbraucher und Nießbrauchsbesteller 66
3.3.1 Gewinnverteilung zwischen dem Nießbraucher und dem Nießbrauchsbesteller 66
3.3.2 Ausgewählte Einzelfragen der Einkünfteabgrenzung 73
3.3.2.1 Zurechnung von nicht abzugsfähigen Betriebsausgaben 73
3.3.2.2 Zurechnung von außerordentlichen Erträgen aus Anlageabgängen 75
3.3.2.3 Zurechnung von Verlustanteilen 77
3.3.2.4 Zurechnung des Sonderbetriebsvermögens 78
3.3.2.5 Inanspruchnahme der Thesaurierungsbegünstigung gemäß § 34a EStG 80
3.3.2.6 Inanspruchnahme der Gewerbesteueranrechnung gemäß § 35 EStG 83
3.4 Ertragsteuerliche Behandlung von späteren Eingriffen in das Nießbrauchsrecht 85
4 Ertragsteuerliche Behandlung der Übertragung eines Mitunternehmeranteils unter Nießbrauchsvorbehalt 87
5 Schlussbetrachtung 91
Anhang 93
Anlage 1: Anzahl der zur Übergabe anstehenden Unternehmen in Deutschland im Zeitraum 2014 bis 2018 94
Anlage 2: Gewählte Nachfolgelösungen 95
Anlage 3: Checkliste erforderlicher Vereinbarungen im Nießbrauchsbestellungsvertrag 96
Anlage 4: Vertragsmuster für die Übertragung einer Kommanditbeteiligung unter Nießbrauchsvorbehalt 99
Anlage 5: Zusammenfassende Darstellung von Merkmalen für und gegen das Vorliegen einer Mitunternehmerinitiative bzw. eines Mitunternehmerrisikos von Nießbraucher bzw. Nießbrauchsbesteller 104
Anlage 6: Beispielhafte Darstellung der Gewinnverteilung zwischen dem Nießbraucher und dem Nießbrauchsbesteller bei einem sog. „echten“ Nießbrauch an einem Personengesellschaftsanteil 105
Anlage 7: Beispielhafte Darstellung der Zurechnung der nach § 4 Abs. 5b EStG steuerlich nicht abzugsfähigen Gewerbesteuer beim Nießbraucher und Nießbrauchsbesteller 111
Anlage 8: Beispielhafte Darstellung der Inanspruchnahme der Steuerermäßigung nach § 35 EStG durch den Nießbraucher und den Nießbrauchsbesteller 113
Literaturverzeichnis 117
A. Monographien, Beiträge in Handbüchern und anderen Sammelwerken sowie Artikel in Periodika 117
B. Internetquellen 125
C. Rechtsprechungsverzeichnis 125
D. Verwaltungsanweisungen 128
E. Gesetze und Gesetzesmaterialien 129
Stichwortverzeichnis 131