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Mein Weg in die Selbstständigkeit – Steuern und Recht

Ein praktischer Leitfaden für Gründer und Unternehmer

Salamon, Michael

Wissen Kompakt

(2014)

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About The Author

Rechtsanwalt Michael Salamon beschäftigt sich seit über 2 Jahrzehnten mit den vielschichtigen Problemen von Unternehmen. Seine jahrelange anwaltliche Erfahrung mit der komplexen Materie ermöglicht es ihm, den umfangreichen Wissensstoff auf das Wesentliche zu reduzieren und Schnittstellen deutlich zu machen.

Abstract

Der Autor befasst sich mit häufig vorkommenden Fragestellungen und Rechtsproblemen in der unternehmerischen Praxis. Dabei bedient er sich eines Aufbaus und einer Sprache, die es dem Gründer und dem Profi gleichermaßen ermöglichen, sich rasch einen Überblick zu verschaffen. Zahlreiche Beispiele und Muster dienen der Veranschaulichung. Der praktische Leitfaden liegt nun in 4. Auflage vor. Die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRi) bringt zum 13. Juni 2014 ein vollständig neues Widerrufsrecht. Geschäftsunterlagen und Internetauftritte sollten zu diesem Zeitpunkt angepasst sein. Andernfalls drohen Abmahnungen. Die Neuerungen im Abmahnrecht (Deckelung Anwaltsgebühren, Streitwertbegünstigung, formale Anforderungen) wurden berücksichtigt. Beispiele zu den Kosten der Gründung von Gesellschaften basieren auf dem neuen Kostenrechtsmodernisierungsgesetz. Die Bearbeitung steuerrechtlicher Fragen, z.B. • 1%-Regelung • AfA • Firmenfahrzeug • Minijobber • ELStAM und • E-Bilanz spiegelt den aktuellen Rechtsstand wider. Schließlich wird auch das Geheimnis um SETNÖ gelüftet. Eine Kombination von Stichwortverzeichnis und Randnummern hilft dabei, sofort die gesuchten Erläuterungen aufzufinden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsübersicht 5
Inhaltsverzeichnis 6
Abkürzungsverzeichnis 12
I. Wahl der Unternehmensform 15
A. Zivilrechtlicher Überblick Unternehmensformen 15
B. Details zu den Rechtsformen 16
1. Das Einzelunternehmen 16
2. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR oder BGB-Gesellschaft) 17
3. Die Partnerschaftsgesellschaft (PartG) 18
4. Die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartGmbB) 20
5. Die offene Handelsgesellschaft (oHG) 25
6. Kommanditgesellschaft (KG) 28
7. Die GmbH 29
8. Ein-Personen-GmbH 31
9. Die GmbH & Co. KG 33
10. Die UG (haftungsbeschränkt) 34
11. Limited 40
12. Die Aktiengesellschaft 41
13. Die Kleine AG 41
14. Die Genossenschaft 42
15. REIT – Aktiengesellschaft (Real Estate Investment Trust) 43
16. WKG-Gesellschaften (Wagniskapitalgesellschaften) 43
C. Firma/Geschäftsbezeichnung 43
D. Bezeichnung der Firma bei Einzelkaufleuten, einer oHG oder KG 45
E. Nichtkaufmann 45
F. Relevanz der Kaufmannseigenschaft 46
G. Prozessuale Relevanz einer Firmen- und/oder Geschäftsbezeichnung 46
H. Geschäftsbriefe 47
I. Anmeldung eines Unternehmens und Bedeutung für das Finanzamt 48
1. Gewerbe ./. Freier Beruf (Abgrenzung) 49
2. Anzeigepflichtige Personen 50
3. Gewerbeschein 51
J. Gründungzuschuss für Selbstständige §§ 93,94 SGB III 53
II. Steuern des Unternehmers im Überblick 55
III. Steuern des Unternehmers im Detail 57
A. Umsatzsteuer 57
1. Unterschied zwischen Umsatzsteuer und Vorsteuer? 57
2. Die Vorsteuer 57
3. Unternehmer im Sinne des UStG 57
4. Kann ein Unternehmer mehrere Unternehmen haben im Sinne des UStG? 58
5. Lieferungen 58
6. Sonstige Leistungen 58
7. Der Steuersatz 59
8. Entstehung der Umsatzsteuer 60
B. Einkommensteuer des Unternehmers/Selbstständigen 60
C. Körperschaftsteuer 61
1. Gesellschaftsebene 61
2. Anteilseigner-Ebene 61
D. Gewerbesteuer 62
1. Die Ermittlung der Gewerbesteuer/Allgemeines 62
2. GewSt-Vorauszahlungen 63
3. Steuerermäßigung gem. § 35 EStG 63
4. Beispiel zur Gewerbesteuer incl. Steuerermäßigung gem. § 35 EStG 63
E. Kirchensteuer 65
F. Lohnsteuer (§§ 38 ff. EStG) 65
1. Verfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale 65
2. Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte (Minijobs) 69
3. Kirchensteuer 79
4. Erklärungs- und Zahlungsfristen der Lohnsteuer § 41a EStG 79
5. Lohnsteuerkarte 80
IV. Steuerliche Sonderprobleme 81
A. Steuerlicher Vergleich Einzelunternehmen ./. Ein-Personen-GmbH 81
B. Das Firmenfahrzeug: Betriebliche und private Nutzung/1%-Regelung 84
1. Allgemeines 84
2. Aktuelles Beispiel zur 1%-Regelung 85
3. Zusammenfassung 88
C. Die entgeltliche Weitergabe von Tankbelegen 89
D. Absetzung für Abnutzung (AfA) 89
1. Einführung 89
2. Hinweis für Nicht-Unternehmer 92
3. Beispiele zur Abschreibung 92
4. Vor- und Nachteile der 410 €-Abschreibung oder Poolabschreibung 94
5. Zusammenfassung zur Abschreibung geringwertiger Wirtschaftsgüter (GWG) 94
6. Die degressive AfA 95
E. Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe 95
F. Bezahlung der Steuerschuld per Scheck 98
G. Buchführung 99
H. Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten 100
I. Kassenführung 101
J. Verbindliche Auskunft Finanzamt 102
K. Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen 104
V. Gewinnermittlung durch EÜR oder Betriebsvermögensvergleich 105
A. Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich (G + V, Bilanz) 105
B. Einnahmenüberschussrechnung gem. § 4 Absatz 3 EStG (EÜR) 106
C. Detailliert zur EÜR 106
D. Zusammenfassende Übersicht zum Unterschied EÜR/Betriebsvermögensvergleich 109
VI. Wettbewerbsrechtliche Vorgaben 111
A. Allgemeines zur Rechtsentwicklung 111
B. Widerrufsfrist bei Verbraucherverträgen 114
C. Formvorschriftenanpassungsgesetz 115
1. Schriftform 116
2. Öffentliche Beglaubigung 117
3. Notarielle Beurkundung 117
4. Elektronische Form gem. § 126a BGB 117
5. Hinweis zur qualifizierten elektronischen Signatur 117
6. Vergleich der eigenhändigen Unterschrift mit der qualifizierten elektronischen Signatur 120
7. Textform gem. § 126b BGB 121
VII. Der Vertragsschluss im Internet 123
A. Allgemeines 123
1. Webshop 123
2. Besonderheiten bei ebay-Verkäufen 124
VIII. Fernabsatz/ebay & Co. 127
A. Definition Fernabsatzverträge 127
B. Definition Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr 127
1. Beispiel für einen Vertragsabschluss im elektronischen Geschäftsverkehr 128
2. Beispiel für den Abschluss eines Fernabsatzvertrages 128
C. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen ab 13.06.2014 129
D. Widerrufsfrist und Wertersatz bei Fernabsatzverträgen/ebay 135
1. Allgemeines 135
2. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen 136
3. Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen 136
4. Rechtsfolgen des Widerrufs von außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen mit Ausnahme von Verträgen über Finanzdienstleistungen 138
5. Weitere Ansprüche, abweichende Vereinbarungen und Beweislast 140
6. Muster für die Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen mit Ausnahme von Verträgen über Finanzdienstleistungen 141
7. Muster für das Widerrufsformular auf der Webseite 144
8. Beispiel einer Widerrufsbelehrung bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages über Lieferung einer Ware 145
IX. Wettbewerbsrechtliche Abmahnung 147
A. Allgemeines 147
B. Inhalt einer Abmahnung nach UWG 149
C. Muster einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung 150
1. Abmahnberechtigte 152
2. Reaktion auf Abmahnung 152
3. Prozessuale Besonderheiten 152
4. Kurze Verjährung gem. § 11 UWG 154
D. Muster einer Abschlusserklärung 155
E. Schutzschrift 155
1. Allgemeines 155
2. Muster einer Schutzschrift 156
X. UWG 157
A. Allgemeines 157
B. Zweck des UWG 158
C. Definitionen 158
D. Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen (Generalklausel) 159
E. „Schwarze Liste“ 160
F. Unlauterkeitskatalog 164
G. Irreführende geschäftliche Handlungen 166
H. Irreführen durch Unterlassen 167
I. Vergleichende Werbung 168
J. Unzumutbare Belästigungen 168
K. Beseitigung und Unterlassung 169
L. Zuständigkeit der Landgerichte 170
M. Verjährung 170
N. Zusammenfassung zum UWG 170
XI. Urheberrecht 173
A. Urheberrecht/Einräumung von Nutzungsrechten 173
B. Verträge über unbekannte Nutzungsarten 174
C. Übersicht Urheberrecht 174
1. Welche Werke sind geschützt? 174
2. Wer ist Urheber? 175
3. Welche Rechte gewährt das Urheberrecht? 175
D. Angemessene Vergütung 175
E. Bestseller-Paragraph 176
F. Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung 177
G. Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven 177
H. Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch 178
I. Kopienversand auf Bestellung 180
J. Vergütungspflicht 181
K. Vergütungshöhe 182
L. Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs 182
M. Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten 182
N. Zusammenfassung zur Pauschalvergütung als gerechter Ausgleich für die Privatkopie 183
O. Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz 184
P. Abmahnung (Deckelung RA-Gebühr) 184
1. Formale Anforderungen einer Abmahnung nach dem UrhG 184
2. Kostendeckelung 185
3. Gegenanspruch des Abgemahnten 186
Q. Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung 186
R. Haftung des Inhabers eines Unternehmens 187
S. Entschädigung 187
T. Anspruch auf Auskunft 187
U. Anspruch auf Vorlage und Besichtigung 189
V. Sicherung von Schadensersatzansprüchen 190
W. Gerichtsstand 190
X. Bekanntmachung des Urteils 191
Y. Fragen aus der Praxis 191
1. Themenkomplex Kopien 191
2. Themenkomplex MP3, Filesharing und Internet 195
3. Themenkomplex Vergütung 197
XII. Wie vermeide ich Fehler? 199
A. Impressum 199
B. Anbieterkennzeichnung 200
1. Allgemeines 200
2. §§ 5 und 6 Telemediengesetz (TMG) 200
3. Historische Ausführungen zur Entwicklung des Telemediengesetzes 203
4. Anbieterkennzeichnung beim Internethandel 205
C. Handelsrechtliche Pflichtangaben 210
D. Pflichtangaben in Rechnungen 212
1. Allgemeines 212
2. Rechnungen über einen Gesamtbetrag von mehr als 150,00 € 213
3. Muster einer Rechnung gem. § 14 Absatz 4 UStG 213
4. Kleinbetragsrechnungen (Gesamtbetrag bis zu 150,00 €) 214
5. Elektronische Rechnungen 215
E. Informationspflichten nach der Preisangabenverordnung (PAngV) 215
F. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 216
G. Domain, Anmeldung einer Internetadresse www.denic.de 218
H. Markenrecht www.dpma.de 219
1. Entstehung des Markenschutzes 220
2. Markenrechte 221
I. Reaktion auf Abmahnungen 221
J. Verpackungsverordnung 222
1. Historisches 222
2. Abfallwirtschaftliche Ziele der neuen Verpackungsverordnung 223
3. Anwendungsbereich der neuen Verpackungsverordnung 223
4. Begriffe im Sinne der neuen Verpackungsverordnung 223
5. Was müssen Internet- und Versandhändler beachten? 226
6. Zusammenfassung für Internet- und Versandhändler 227
7. Welche dualen Entsorgungssysteme gibt es? 228
K. Die 6 häufigsten (steuerrechtlichen) Fehler von Existenzgründern 229
1. Falsche Rechtsform 229
2. Zu niedrige Steuervorauszahlungen 229
3. Fehlende Verträge 229
4. Falsches Timing bei der Umsatzsteuer 230
5. Fehler bei der Umsatzsteuer 230
6. Mängel in der Buchführung 230
L. Straftaten/Ordnungswidrigkeiten als Unternehmer 230
Anlagen 233
Literaturverzeichnis 283
Wichtige Internetbegriffe 288
Stichwortverzeichnis 295