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Fremdsprache im Arbeitsverhältnis

Pototzky, Klara Maria

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 506

(2020)

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About The Author

Klara Pototzky, LL.B. M.A. studierte Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft und Betriebswirtschaftslehre an der Universität in Würzburg, Université de Fribourg und der FernUniversität in Hagen. Während ihrer Promotion und ihres Referendariats war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht bei Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph Weber. Seit 2018 ist sie in einer internationalen Wirtschaftskanzlei als Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Arbeitsrecht tätig. Klara Pototzky, LL.B. M.A. studied law, political science and business administration at the University of Würzburg, Fribourg and Hagen. During her doctorate and legal clerkship she was a research assistant at the chair of civil and labour law of Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph Weber. Since 2018 she has been working as a lawyer specialized on employment law at an international law firm.

Abstract

Die Sprache ist die wesentliche Grundlage der Verständigung zwischen den Menschen. Gleichzeitig ist sie die Quelle aller Missverständnisse. Klara Pototzky untersucht diejenigen Problemlagen des Individual- und Kollektivarbeitsrechts, die sich bei der Verwendung oder Nichtbeherrschung von Fremdsprachen ergeben. Der Einfluss der Sprache auf das Arbeitsverhältnis zeigt sich etwa bei sprachdiskriminierenden Stellenanzeigen, beim Abschluss des Arbeitsvertrags durch Sprachunkundige oder der Kündigung aufgrund mangelnder Fremdsprachenkenntnisse. Ebenso wird der Betriebsratsarbeit in mehrsprachigen Betrieben besondere Aufmerksamkeit gewidmet.

Da dem deutschen Arbeitsrecht Regelungen in Bezug auf die Sprache weitestgehend fremd sind, wurden neue Lösungsansätze anhand der bestehenden Rechtslage entwickelt. Indes sind Fremdsprachen im Arbeitsleben nicht mehr wegzudenken. Die Arbeit ist damit für Wissenschaft wie Praxis wertvoll.
»Foreign Language in Employment Relationships«

Klara Pototzky examines the problems in individual and collective labour law that arise when employees or employers are not capable of speaking certain languages. The influence of language on the employment relationship can be seen, for example, in discrimination law, during the conclusion of the employment contract or in dismissals due to lack of foreign language skills. In order to give answers to these challenging questions, the author developes new legal approaches.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
A. Einleitung 19
B. Individualarbeitsrechtliche Aspekte 23
I. Anbahnung des Arbeitsverhältnisses: Sprachanforderungen bei der Einstellung als Diskriminierung 23
1. Einordnung des AGG in das System der Rechtsquellen 24
a) Völkerrecht 25
b) Europarecht 26
c) Deutsches Verfassungsrecht 29
d) Zwischenergebnis 30
2. Sprachanforderungen als Einstellungsvoraussetzung 31
a) Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft 32
aa) Begriff der ethnischen Herkunft 32
bb) Abgrenzung zwischen unmittelbarer und mittelbarer Benachteiligung 33
cc) Sprachanforderungen als mittelbare Benachteiligung 35
dd) Erfordernis einer bestimmten Muttersprache oder akzentloser Aussprache als unmittelbare Benachteiligung 40
ee) Zwischenergebnis 42
b) Benachteiligung wegen einer Behinderung? 42
c) Rechtfertigung 43
aa) Mittelbare Diskriminierungen 44
bb) Unmittelbare Diskriminierungen 48
cc) Zwischenergebnis 49
d) Rechtsfolgen einer Diskriminierung 50
3. Schlussfolgerungen für das Bewerbungsverfahren 53
a) Stellenausschreibung 53
b) Vorstellungsgespräch und Datenerhebungen über Sprachkenntnisse 56
c) Sprachtests 59
d) Einstellungsentscheidung und Absage 60
4. Fazit 61
II. Begründung des Arbeitsverhältnisses: Verhandlungs- und Vertragssprache 62
1. Anwendbares Recht und Sprache 62
2. Wahl der Vertragssprache 64
a) Freie Wahl der Vertragssprache 65
b) Vertragssprachenzwang als Verstoß gegen das Unionsrecht 67
c) Rechtsfolgen der Wahl der Vertragssprache 69
d) Vertragliche Sprachvereinbarungen 70
aa) Zustandekommen 70
bb) Rechtsfolgen 71
cc) Abänderung und Aufhebung 74
e) Sprache des Arbeitsnachweises 74
f) Zwischenergebnis 78
3. Das allgemeine Sprachrisiko bei Abschluss des Arbeitsvertrags 78
a) Zugang unverstandener Willenserklärungen 79
aa) Zugang verkörperter Willenserklärungen 80
bb) Anwendung auf verkörperte Willenserklärungen gegenüber Sprachunkundigen 82
cc) Zugang unverkörperter Willenserklärungen 87
dd) Anwendung auf unverkörperte Willenserklärungen gegenüber Sprachunkundigen 89
ee) Zwischenergebnis 91
b) Bildung und Äußerung fremdsprachiger Willenserklärungen 92
aa) Erklärungsbewusstsein 93
bb) Folge fehlenden Erklärungsbewusstseins 94
cc) Geschäftswille 97
dd) Abgabe 98
c) Auslegung fremdsprachiger Willenserklärungen 99
aa) Auslegungsgrundsätze 100
bb) Empirische Auslegung 101
cc) Normative Auslegung 103
dd) Auslegungs- und Erklärendensorgfalt bei erkennbaren Sprachbarrieren 104
ee) Besonderheiten bei der Auslegung fremdsprachiger Rechtsbegriffe 108
ff) Auslegung mehrsprachiger Erklärungen 111
gg) Zwischenergebnis 112
d) Konsensbildung und Dissens bei Verständigungsschwierigkeiten 113
aa) Scheitern des Konsenses an Sprachproblemen 113
bb) Spezialfall: Disparitätsdissens 115
cc) Spezialfall: Mehrdeutigkeitsdissens 118
dd) Scheinkonsens bei Vertragstexten in zwei Sprachversionen 118
ee) Zwischenergebnis 119
e) Anfechtung bei sprachbedingten Irrtümern, Täuschungen und Drohungen 120
aa) Inhaltsirrtum 121
bb) Erklärungsirrtum 126
cc) Rechtsfolgen- und Motivirrtum 127
dd) Übermittlungsirrtum 129
ee) Arglistige Täuschung 130
ff) Drohung 135
gg) Anfechtungsfrist und -erklärung 136
hh) Rechtsfolgen der Anfechtung 139
f) Fremdsprache als Formproblem? 141
g) Schlussfolgerungen für das Sprachrisiko bei Abschluss des Arbeitsvertrags 142
4. Das Sprachrisiko bei Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen 144
a) Einfluss der EU-Klauselrichtlinie auf die Sprache der AGB 145
b) Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Arbeitsrecht gegenüber Sprachunkundigen 146
aa) Einbeziehung unverstandener Allgemeiner Geschäftsbedingungen 147
bb) Einbeziehung sprachlich überraschender Klauseln 153
c) Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen zugunsten Sprachunkundiger 157
aa) Sprachliches Transparenzgebot 157
bb) Korrektur durch die den Vertragsschluss begleitenden Umstände? 160
cc) Auslegung: Berücksichtigung sprachbedingter Missverständnisse? 165
dd) Missbrauchskontrolle gegenüber sprachunkundigen Arbeitnehmern 167
d) Zwischenergebnis 169
5. Fazit 169
III. Durchführung des Arbeitsverhältnisses: Arbeits- und Leistungssprache 170
1. Regelung der Arbeits- und Leistungssprache 170
a) Vertragliche Regelung 171
b) Bestimmung durch Weisung 174
c) Exkurs: Sprache der Arbeitsanweisungen 176
d) Diskriminierungsrechtliche Schranken 178
e) Instrumente zur Änderung der Arbeitssprache 179
f) Zwischenergebnis 182
2. Fortbildung der Sprachkenntnisse 183
a) Weiterbildungspflicht des Arbeitnehmers 183
aa) Gesetzliche Rechtsgrundlagen 183
bb) Vertragliche Fortbildungsvereinbarungen 185
cc) Weiterbildung als Nebenleistungspflicht 186
dd) Umfang der Weiterbildungspflicht 187
ee) Aufforderung zur sprachlichen Weiterbildung als ethnische Diskriminierung 190
ff) Zwischenergebnis 191
b) Weiterbildungsanspruch des Arbeitnehmers 191
aa) Gesetzliche Rechtsgrundlagen 192
bb) Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen 193
cc) Vertragliche Fortbildungsvereinbarungen 193
dd) Ungeschriebene Weiterbildungsansprüche 196
ee) Zeit und Ort der Weiterbildung 198
ff) Zwischenergebnis 198
3. Fazit 199
IV. Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Folgen mangelnder Sprachkenntnisse 199
1. Ordentliche Kündigung nach dem KSchG 200
a) Kündigungsgründe 200
aa) Abgrenzung der gesetzlichen Kündigungsgründe 201
bb) Verweigern der vom Arbeitgeber geforderten Arbeitssprache 204
cc) Fehlen der vereinbarten Sprachkenntnisse 205
dd) Sprachdefizit nach Änderung der Leistungssprache 207
ee) Zwischenergebnis 212
b) Diskriminierungsrechtliche Schranken 213
aa) Anwendbarkeit des AGG auf Kündigungen 213
bb) Sprachdiskriminierende Kündigungen 215
cc) Zwischenergebnis 218
c) Vorrangige mildere Mittel 218
aa) Abmahnung 219
bb) Weiterbeschäftigung 221
cc) Fortbildungsmaßnahmen 223
dd) Änderungskündigung 227
d) Sozialauswahl 228
aa) Vergleichbarkeit der Arbeitnehmer in sprachlicher Hinsicht 228
bb) Sprachkenner als Leistungsträger? 230
2. Ordentliche Kündigung außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG 233
3. Außerordentliche Kündigung 235
4. Willenserklärungen im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 236
a) Kündigungserklärung 237
b) Abmahnungserklärung 239
c) Aufhebungsvertrag 241
d) Ausgleichsquittung und Klageverzicht 242
e) Arbeitszeugnis 245
5. Fazit 246
C. Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte 248
I. Gremiensprache bei der Betriebsratsarbeit 248
1. Interne Betriebsratsarbeit 248
a) Gremiensprache bei der internen Betriebsratsarbeit 249
b) Ansprüche auf sprachliche Hilfsmittel 249
aa) Grundsätze der Kostentragung für die interne Verständigung 249
bb) Dolmetscher und Übersetzungen für Betriebsratssitzungen und andere interne Arbeit 253
cc) Fachliteratur und Gesetzestexte 256
dd) Verfahren der Geltendmachung 257
2. Kommunikation mit dem Arbeitgeber 259
a) Sprache der Verständigung 260
b) Unterrichtungspflichten des Arbeitgebers 261
c) Sonstige Kommunikation 263
3. Fremdsprachige Schulungen und Sprachkurse für Betriebsratsmitglieder 264
a) Bilinguale oder fremdsprachige Betriebsratsschulungen 264
b) Sprachkurse für Betriebsratsmitglieder 267
4. Besonderheiten in der internationalen Zusammenarbeit 271
a) Europäischer Betriebsrat 272
b) Kontakte mit ausländischen Arbeitnehmervertretungen 275
5. Fazit 276
II. Interaktion mit fremdsprachigen Arbeitnehmern 276
1. Unterrichtung vor Betriebsratswahlen 276
a) Erfasste Arbeitnehmer 277
b) Mangelnde Sprachkenntnisse 278
c) Inhalte der Unterrichtung 280
d) Form und Kosten der Unterrichtung 280
e) Rechtsfolge eines Verstoßes 283
2. Betriebsversammlungen 286
3. Sprechstunden und andere Formen der Kommunikation 290
III. Aufgabe und Befugnis des Betriebsrats zur Integration fremdsprachiger Arbeitnehmer 292
IV. Betriebliche Sprachregelungen 294
1. Zulässigkeit 295
a) Gesetzliche oder tarifliche Regelungen zur Betriebssprache 296
b) Diskriminierungsrechtliche Schranken 296
c) Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer 298
d) Verhältnis zu individualrechtlichen Regelungen 298
2. Beteiligungsrechte des Betriebsrats 299
a) Mitbestimmungsrecht aus § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG 299
aa) Unterscheidung zwischen Arbeits- und Ordnungsverhalten 300
bb) Einordnung betrieblicher Sprachregelungen 301
b) Betriebsänderung gem. § 111 BetrVG? 303
c) Mitbestimmungsrecht aus § 97 Abs. 2 BetrVG 305
d) Zwischenergebnis 305
3. Zuständigkeit 305
4. Fazit 307
D. Zusammenfassung und Ausblick 308
Literaturverzeichnis 312
Sachwortverzeichnis 338