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Die betriebliche Altersversorgung in der Insolvenz

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Kaiser, M. (2012). Die betriebliche Altersversorgung in der Insolvenz. Grundlagen, Analyse, Gestaltungsmöglichkeiten. Verlag Wissenschaft & Praxis. https://doi.org/10.3790/978-3-89644-627-5
Kaiser, Matthias. Die betriebliche Altersversorgung in der Insolvenz: Grundlagen, Analyse, Gestaltungsmöglichkeiten. Verlag Wissenschaft & Praxis, 2012. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-89644-627-5
Kaiser, M (2012): Die betriebliche Altersversorgung in der Insolvenz: Grundlagen, Analyse, Gestaltungsmöglichkeiten, Verlag Wissenschaft & Praxis, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-89644-627-5

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Die betriebliche Altersversorgung in der Insolvenz

Grundlagen, Analyse, Gestaltungsmöglichkeiten

Kaiser, Matthias

Edition Management

(2012)

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About The Author

Der Autor war von 2002 bis 2007 im Innendienst eines Münchener Versicherers imBereich Lebensversicherung/betriebliche Altersversorgung tätig. Er ist Versicherungsfachwirt (IHK) und studierte von 2008 bis 2011 Wirtschaftsrecht (LL.B.) an der Hochschule Hof mit dem Vertiefungsbereich Insolvenz und Unternehmenssanierung. Derzeit absolviert er ein Masterstudium (LL.M.) in Unternehmens-und Steuerrecht an der Universität Potsdam. Seit 2009 ist er Stipendiat der Begabtenförderung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Abstract

Im Jahr 2010 waren 131.000 Menschen von der Insolvenz Ihres Arbeitgebers betroffen. Dies bedeutet nicht nur den eventuellen Verlust des Arbeitsplatzes, sondern auch darüber hinausgehende Existenzsorgen. Doch was passiert im Falle der Insolvenz des Arbeitgebers mit der betrieblichen Altersversorgung der Arbeitnehmer? Wer erhält das Geld, welches über die Jahre angespart wurde? Welche Rolle spielt der Insolvenzverwalter und wann schaltet sich der Pensionssicherungsverein ein? Der Beantwortung dieser und weiterer Fragen widmet sich dieses Buch.

Dabei verbindet es die Rechtsbereiche Arbeits- und Insolvenzrecht gleichermaßen. Es gibt einen grundlegenden Überblick über die beiden Rechtsgebiete und analysiert detailgenau wie die betriebliche Altersversorgung im Falle der Insolvenz des Arbeitgebers zu behandeln ist. Dabei werden die in der Praxis aufeinandertreffenden Interessenskollisionen zwischen Insolvenzverwalter und Arbeitnehmer genau analysiert und eventuelle Handlungsmöglichkeiten für beide Seiten herausgearbeitet. Außerdem wird dargestellt inwieweit der Pensionssicherungsverein involviert ist, was bei einem Betriebsübergang zu beachten ist und welche besonderen Aufgaben der Insolvenzverwalter bei der Bearbeitung entsprechender Fälle übernehmen muss. Dieses aus Theorie und Praxis entstandene Buch wendet sich an alle Interessenten der beiden Rechtsbereiche, vor allem Rechtsanwälte, Insolvenzverwalter, Interessensverbände, Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie Studierende.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abbildungsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 10
Vorwort 13
1. Grundlagen der betrieblichenAltersversorgung 15
1.1. Die Entstehung der betrieblichen Altersversorgung 15
1.2 Das Versorgungsversprechen/Leistungsversprechen 16
1.3 Zusagearten 18
1.3.1 Beitragsorientierte Leistungszusage (§ 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG ) 18
1.3.2 Beitragszusage mit Mindestleistung (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG) 19
1.3.3 Entgeltumwandlung (§ 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG) 20
1.3.4 Eigenbeiträge (§ 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG) 21
1.4 Die unmittelbare und die mittelbare Versorgungszusage 21
1.5 Abgrenzung der beteiligten Personen 23
1.5.1 Arbeitgeber 23
1.5.2 Arbeitnehmer/Versorgungsberechtigter 23
1.6 Der Anspruch auf Entgeltumwandlunggemäß § 1a BetrAVG 25
1.7 Die Unverfallbarkeit dem Grunde nach 26
1.7.1 Gesetzliche Unverfallbarkeit bei Arbeitgeberfinanzierung 27
1.7.2 Gesetzliche Unverfallbarkeit bei Arbeitnehmerfinanzierung 30
1.8 Das Bezugsrecht 31
1.8.1 Das widerrufliche Bezugsrecht 32
1.8.2 Das eingeschränkt unwiderrufliche Bezugsrecht 33
1.8.3 Das unwiderrufliche Bezugsrecht 33
1.9 Die Einstandspflicht des Arbeitgebers nach § 1 Abs. 1 S. 3 BetrAVG 34
1.10 Die betriebliche Altersversorgung besonderer Personenkreise 35
1.10.1 Personengesellschaften/Einzelkaufleute 35
1.10.2 Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften 36
2. Die fünf Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung 39
2.1 Direktzusage (Pensionszusage) 40
2.2 Direktversicherung 41
2.3 Pensionskasse 43
2.4 Pensionsfonds 44
2.5 Unterstützungskasse 46
3. Allgemeine Informationen zum Insolvenzverfahren 47
3.1 Ziele eines Insolvenzverfahrens 47
3.2 Die Insolvenzmasse 47
3.3 Die Aussonderung 48
3.4 Die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Insolvenzverwalters 49
4. Die Behandlung der betrieblichen Altersversorgung in der Insolvenz 51
4.1 Das Arbeitsverhältnis in der Insolvenz 51
4.2 Die Zurechnung der betrieblichen Altersversorgungzur Insolvenzmasse 52
4.2.1 Zurechnung bei Pensionszusagen 52
4.2.2 Zurechnung bei Direktversicherungen 56
4.2.2.1 Allgemeines zur Behandlung von Lebensversicherungsverträgen im Insolvenzverfahren 56
4.2.2.2 Zurechnung bei widerruflichem Bezugsrecht 58
4.2.2.3 Zurechnung bei unwiderruflichem Bezugsrecht 63
4.2.2.3.1 Anfechtung eines unwiderruflichen Bezugsrechtsgemäß § 129 ff. InsO 64
4.2.2.4 Zurechnung bei eingeschränkt unwiderruflichem Bezugsrecht 66
4.2.3 Zurechnung bei Pensionskasse, Pensionsfonds und Unterstützungskasse 67
5. Insolvenzsicherung durch den Pensionssicherungsverein a.G. (PSVaG) 69
5.1 Der Pensionssicherungsverein a.G 69
5.2 Erfasste Durchführungswege 73
5.3 Sicherungsfall 77
5.3.1 Eröffnung des Insolvenzverfahrens 77
5.3.2 Abweisung mangels Masse 78
5.3.3 Außergerichtlicher Vergleich 78
5.3.4 Vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit 79
5.4 Anspruchszeitraum 80
5.5 Insolvenzschutz für Versorgungsempfängergemäß § 7 Abs. 1 BetrAVG 81
5.5.1 Anspruch dem Grunde nach 81
5.5.2 Anspruch der Höhe nach 82
5.6 Insolvenzschutz für Versorgungsanwärter mit unverfallbarer Anwartschaft gemäß § 7 Abs. 2 BetrAVG 83
5.6.1 Anspruch dem Grunde nach 83
5.6.2 Anspruch der Höhe nach 85
5.6.2.1 Unmittelbare Versorgungszusage 87
5.6.2.2 Direktversicherung 88
5.6.2.3 Unterstützungskasse 88
5.6.2.4 Pensionsfonds 89
5.6.2.5 Beitragsorientiere Leistungszusage 89
5.6.2.6 Beitragszusage mit Mindestleistung 89
5.7 Insolvenzschutz besonderer Personenkreise 90
5.8 Höchstgrenzen der Insolvenzsicherung 91
5.9 Forderungsübergang gemäß § 9 Abs. 2 BetrAVG aufden Pensionssicherungsverein 93
5.10 Vermögensübergang gemäß § 9 Abs. 3 BetrAVG auf den Pensionssicherungsverein bei der Unterstützungskasse 94
5.11 Besonderheiten im Insolvenzplanverfahren 95
5.12 Besonderheiten beim außergerichtlichen Vergleich 97
6. Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung im Voraus 99
6.1 Gesetzliche Insolvenzsicherung 99
6.2 Vertragliche Insolvenzsicherung 100
6.2.1 Bezugsrecht 100
6.2.2 Verpfändung 103
6.2.3 Abtretung 104
7. Betriebsübergang nach § 613a BGB 109
7.1 Allgemeine Grundlagen des Betriebsübergangs 109
7.2 Auswirkungen des Betriebsübergangsauf die betriebliche Altersversorgung 111
7.2.1 Besonderheit bei Durchführungswegen bei denen der Arbeitgeber gleichzeitig Trägerunternehmen ist 113
7.3 Eintritt des Pensionssicherungsvereins bei Betriebsübergang 114
7.3.1 Betriebsveräußerer wird nach dem Betriebsübergang insolvent 114
7.3.2 Betriebsveräußerer wird vor dem Betriebsübergang insolvent 114
8. Besondere Aufgaben des Insolvenzverwalters in Bezug auf die betriebliche Altersversorgung 117
8.1 Allgemeine Auskunfts- und Vorlagepflicht 117
8.2 Mitteilungspflicht im Insolvenzfall 117
8.3 Vordrucke 119
8.4 Kosten des Auskunftsverlangens des Pensionssicherungsvereins 120
8.5 Durchsetzbarkeit der Auskunfts- und Mitteilungspflicht 121
8.6 Pflichtverletzung der Auskunfts- und Mitteilungspflicht 121
8.6.1 Ordnungswidrigkeit 121
8.6.2 Verletzung eines Schutzgesetzes nach § 823 Abs. 2 BGB 122
Rechtsprechungsverzeichnis 125
Literaturverzeichnis 129
Quellenverzeichnis 131