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Internationales Vertragsmanagement

Risikominimierung durch optimale Vertragsgestaltung in Einkauf und Logistik

Krokowski, Wilfried | Regula, Sven

Praxisreihe Einkauf/Materialwirtschaft, Vol. 18

(2012)

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About The Author

Wilfried Krokowski ist Geschäftsführender Gesellschafter von GPS (Global Procurement Services) mit Büros in Hann. Münden, Singapore, China und Indien. Schwerpunkt der Tätigkeiten sind Beratung und Projektmanagement in den Bereichen Lieferanten-Management und Lieferantenbeurteilung, Aufbau von Lieferanten Qualitätssystemen Global Sourcing und Internationaler Einkauf. Er hat besondere Erfahrungen im Bereich asiatischer Lieferantenmarkt und Aufbau von Produktionsstätten in Asien für europäische Kunden. Außerdem ist er Lehrbeauftragter für die Veranstaltung International Procurement am Bereich Logistik der TU Berlin sowie an der PFH (Private Fachhochschule) Göttingen für die Bereiche International Procurement/Beschaffungslogistik.

Sven Regula hat an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität in Frankfurt am Main das Studium der Rechtswissenschaft mit dem zweiten Staatsexamen abgeschlossen. Seit 1991 ist er Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten Recht in der Automobilindustrie, Qualitätssicherungsvereinbarungen, Produkthaftung, UN-Kaufrecht, Handelsrecht, Vertragsrecht und Allgemeine Geschäftsbedingungen. Ab 1995 Lehrbeauftragter an der Hochschule RheinMain und Referent beim BME in den Bereichen Recht in Einkauf und Logistik. Zu diesen Themen gibt es verschiedene Veröffentlichungen und Vorträge von ihm.
Von 2001 bis 2008 war Sven Regula auch Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt für das Fach »Gestaltung internationaler Verträge«.

Abstract

Mit der Globalisierung der Sourcing-Aktivitäten können sich die Einkaufsverantwortlichen Fragen des internationalen Einkaufsrechts nicht entziehen. Wer ist schon gewillt, ausgehandelte Preisvorteile durch juristischen Leichtsinn zu verspielen? Wer erkennt nicht, dass Lieferantenmanagement zugleich auch Risikomanagement ist, vor allem und insbesondere beim Aufbau und bei der Entwicklung eines internationalen Kunden- und Lieferantennetzwerkes? Die optimale Gestaltung von Verträgen jeder Art mit Partnern in Osteuropa oder Asien muss daher zwangsläufig Ziel eines jeden Einkaufsverantwortlichen sein, um Risiken zu verhindern bevor sie entstehen.

Der vorliegende von international und juristisch erfahrenen Autoren verfasste Band bietet dem Leser eine Fülle von zielführenden Ratschlägen, Informationen und praxiserprobten Musterbeispielen. Vor allem auf nachstehende Themenbereiche wird eingegangen:

- Geltung und Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts
- Gestaltung von internationalen Verträgen
- AGB im internationalen Rechtsverkehr
- Besonderheiten bei den Vertragsverhandlungen und der Abwicklung internationaler Verträge
- Abschluss von Geheimhaltungserklärungen (Möglichkeiten und Grenzen)
- Schutz vor Know-how Abfluss
- Besonderheiten bei der Abwicklung von Reklamationen
- Gestaltung von Werkzeugüberlassungsverträgen und Qualitätssicherungsvereinbarungen (Praxisbeispiele)

Das Buch enthält Tipps und Tools für alle, die im strategischen Einkauf oder in der Logistik tätig sind, die als Einkaufsprofi oder Jungeinkäufer gefordert werden, die international erfahren oder sich noch in der einkaufsspezifischen Aus- oder Weiterbildung befinden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
1.0 Einführung 12
1.1 Vertragsgestaltung – Welche Verträge sollten geschlossen werden? 14
1.2 Vertragsmethodik und Abwicklung 15
Varianten erarbeiten und bereithalten 15
Verträge im Vorfeld übermitteln 15
Weniger ist manchmal mehr 16
Alle Punkte sind anzusprechen und zu vereinbaren! 16
Abwicklung 16
1.3 Theorie und Praxis bei internationalen Verträgen 16
1.4 Risk-Management durch optimale Vertragsgestaltung 17
2.0 Übersicht über das anwendbare Recht im internationalen Geschäftsverkehr 20
2.1 Europa 20
2.2 Lateinamerika 24
2.3 Nordamerika 25
2.4 Naher Osten 26
2.5 Asien 27
2.6 Afrika 28
2.7 Australien 28
3.0 Das UN-Kaufrecht 29
3.1 Einführung in das UN-Kaufrecht 29
3.2 Übersicht über das UN-Kaufrecht 29
3.3 Besonderheiten des UN-Kaufrechts 30
3.4 Auszüge aus dem UN-Kaufrecht 33
Art. 1 [Anwendungsbereich] 33
Art. 2 [Anwendungsausschlüsse] 33
Art. 3 [Verträge über herzustellende Waren oder Dienstleistungen] 34
Art. 6 [Ausschluss, Abweichung oder Änderung durch Parteiabrede] 34
Art. 9 [Handelsbräuche und Gepflogenheiten] 34
Art. 12 [Wirkungen eines Vorbehalts hinsichtlich der Formfreiheit] 34
Art. 14 [Begriff des Angebots] 35
Art. 15 [Wirksamwerden des Angebots; Rücknahme] 35
Art. 16 [Widerruf des Angebots] 35
Art. 17 [Erlöschen des Angebots] 36
Art. 18 [Begriff der Annahme] 36
Art. 19 [Ergänzungen, Einschränkungen und sonstige Änderungenzum Angebot] 36
Art. 20 [Annahmefrist] 37
Art. 21 [Verspätete Annahme] 37
Art. 22 [Rücknahme der Annahme] 38
Art. 23 [Zeitpunkt des Vertragsschlusses] 38
Art. 24 [Begriff des Zugangs] 38
Art. 25 [Wesentliche Vertragsverletzung] 38
Art. 35 [Vertragsmäßigkeit der Ware] 38
Art. 38 [Untersuchung der Ware] 39
Art. 39 [Mängelrüge] 39
Art. 45 [Rechtsbehelfe des Käufers; keine zusätzliche Frist] 40
Art. 46 [Recht des Käufers auf Erfüllung oder Nacherfüllung] 40
Art. 47 [Nachfrist] 41
Art. 48 [Recht des Verkäufers zur Nacherfüllung] 41
Art. 49 [Vertragsaufhebung] 41
Art. 50 [Minderung] 42
Art. 51 [Teilweise Nichterfüllung] 42
Art. 52 [Vorzeitige Lieferung und Zuviellieferung] 43
Art. 74 [Umfang des Schadensersatzes] 43
Art. 79 [Hinderungsgrund außerhalb des Einflussbereichs desSchuldners] 43
3.5 Unterzeichnerstaaten des UN-Kaufrechts 45
3.6 Wesentliche Inhalte und Definitionen des UN-Kaufrechts 49
3.6.1 Primärleistungspflichten des Verkäufers 49
3.6.2 Primärleistungspflichten des Käufers 50
3.6.3 Nichtlieferung 50
3.6.3.1 Schadensersatz bei Nichtlieferung 51
3.6.3.2 Deckungskauf bei Nichtlieferung 51
3.6.4 Mangelhafte Lieferung 51
3.6.4.1 Rücktritt/Wandelung 52
3.6.4.2 Ersatzlieferung 52
3.6.4.3 Nachbesserung 53
3.6.4.4 Minderung 53
3.6.4.5 Schadensersatz 54
3.6.4.6 Untersuchung der Ware 56
3.6.4.7 Frist einer Mängelrüge 57
3.6.4.8 Gewährleistungsfrist 57
3.6.4.9 Verjährungsfrist 58
3.7 Vorteile des UN-Kaufrechts 58
3.8 Nachteile des UN-Kaufrechts 59
3.9 Ausschluss des UN-Kaufrechts 60
3.10 Aufbau eines individuellen internationalen Kaufvertrags 61
3.11 Vertragssprache 62
3.12 Gerichtsstand 62
3.13 Vollstreckbarkeit von deutschen Urteilen im Ausland 63
3.14 Schiedsgerichtsverfahren 64
3.14.1 Vorteile von Schiedsgerichtsverfahren 64
3.14.2 Wahl eines Schiedsverfahrens 65
3.14.3 Nachteile von Schiedsgerichten 66
3.14.4 Welche anerkannten Schiedsgerichtsinstitutionen gibt es? 67
3.14.5 Wo gibt es im Internet wertvolle Informationen zum internationalen Recht? 68
3.15 Besonderheiten bei internationalen Verträgen– Fragen zu Rechtsproblemen bei Verträgen mitausländischen Vertragspartnern 69
3.15.1 Welches Recht findet ergänzend zum Vertrag Anwendung? 69
3.15.2 Kann ein ausführlicher Vertrag eine Rechtswahlklausel entbehrlich machen? 72
3.15.3 Wann findet das UN-Kaufrecht auf den Vertrag Anwendung? 72
3.15.4 Kann man vereinbaren, dass das UN-Kaufrecht auch aufWerk- oder Dienstleistungsverträge Anwendung finden soll? 75
3.15.5 Muss der Käufer nach dem UN-Kaufrecht im Falle der Nichtlieferung mahnen? 75
3.15.6 Haftet eine Zwischenhändlerin nach dem UN-Kaufrecht für ihre Vorlieferanten? 75
3.15.7 Haftet der Lieferant nach dem UN-Kaufrecht dafür, dass die Ware im Käufer- oder Verwenderstaat verkaufsfähig ist? 76
4.0 Sonstige empfehlenswerte Verträge und Vereinbarungen im internationalen Einkaufsgeschäft 77
4.1 NDA– Non Disclosure Agreement/Geheimhaltungsvereinbarung 77
4.1.1 Empfehlungen zum Thema Know-How-Schutz 78
4.2 LOI– Letter of Intent/Absichtserklärung und Nomination Letter 79
4.3 QA – Quality Agreement/Qualitätssicherungsvereinbarung 81
4.3.1 Rechtliche Situation mit Qualitätssicherungsvereinbarungen 85
4.3.2 Erläuterung häufig verwendeter Qualitätssicherungsklauseln aus Sicht des Einkaufs 86
Beispielklausel: Gegenstand der Vereinbarung 86
Beispielklausel: Qualitätssicherungssystem 86
Beispielklausel: Audits 87
Beispielklausel: Änderungen am Produkt, Prozess oder ähnliche Änderungen 87
Beispielklausel: Wechsel von Vorlieferanten 89
Beispielklausel: Corrective Action Plan/Informationspflichten 89
Beispielklausel: Qualitätsstrategie 91
Beispielklausel: Ausgangsprüfungen 91
Beispielklausel: Prüfmethoden des Auftragnehmers im Rahmen derSerienüberwachung 92
Beispielklausel: Fehlerhafte Lieferungen 93
Beispielklausel: Rechtsbehelfe wegen nicht Einhalten des Qualitätssicherungsverfahrens und wegenVerstößen gegen Mitwirkungspflichten 94
Beispielklausel: Laufzeit, Gültigkeit 95
Beispielklausel: Nachträge 96
Beispielklausel: Teilnichtigkeit 96
Beispielklausel: Vertragssprache 96
4.4 Werkzeugverträge 97
4.4.1 Wer ist Eigentümer der Werkzeuge? 99
4.4.2 Rechtliche Situation ohne Werkzeugvertrag 101
4.4.3 Rechtliche Situation mit Werkzeugvertrag 103
4.4.4 Erläuterung häufig verwendeter Werkzeugvertragsklauseln aus Sicht des Einkaufs 103
Beispielklausel: Gegenstand der Vereinbarung 103
Beispielklausel: Eigentumsübertragung 104
Beispielklausel: Herausgabe von Werkzeugen und Formen 104
Beispielklausel: Exklusivität 105
Beispielklausel: Wartung und Instandhaltung 106
Beispielklausel: Benutzung, Aufbewahrung und Versicherung der Formen und Werkzeuge 106
Beispielklausel: Verzeichnis aller Werkzeuge und Formen 107
Beispielklausel: Rechtsfolgen bei Vertragsverletzungen durch den Lieferanten 108
Beispielklausel: Laufzeit, Kündigung 109
Beispielklausel: Nachträge 110
Beispielklausel: Teilnichtigkeit 110
Beispielklausel: Gerichtsstand 111
Beispielklausel: Anzuwendendes Recht, Vertragssprache 111
4.5 Dokumentation von Verhandlungsergebnissen 112
5.0 Zusammenfassung und Ausblick 113
Literaturverzeichnis 114
Abkürzungsverzeichnis 115
Stichwortverzeichnis 116