Internationales Vertragsmanagement
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Internationales Vertragsmanagement
Risikominimierung durch optimale Vertragsgestaltung in Einkauf und Logistik
Krokowski, Wilfried | Regula, Sven
Praxisreihe Einkauf/Materialwirtschaft, Vol. 18
(2012)
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About The Author
Wilfried Krokowski ist Geschäftsführender Gesellschafter von GPS (Global Procurement Services) mit Büros in Hann. Münden, Singapore, China und Indien. Schwerpunkt der Tätigkeiten sind Beratung und Projektmanagement in den Bereichen Lieferanten-Management und Lieferantenbeurteilung, Aufbau von Lieferanten Qualitätssystemen Global Sourcing und Internationaler Einkauf. Er hat besondere Erfahrungen im Bereich asiatischer Lieferantenmarkt und Aufbau von Produktionsstätten in Asien für europäische Kunden. Außerdem ist er Lehrbeauftragter für die Veranstaltung International Procurement am Bereich Logistik der TU Berlin sowie an der PFH (Private Fachhochschule) Göttingen für die Bereiche International Procurement/Beschaffungslogistik.Sven Regula hat an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität in Frankfurt am Main das Studium der Rechtswissenschaft mit dem zweiten Staatsexamen abgeschlossen. Seit 1991 ist er Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten Recht in der Automobilindustrie, Qualitätssicherungsvereinbarungen, Produkthaftung, UN-Kaufrecht, Handelsrecht, Vertragsrecht und Allgemeine Geschäftsbedingungen. Ab 1995 Lehrbeauftragter an der Hochschule RheinMain und Referent beim BME in den Bereichen Recht in Einkauf und Logistik. Zu diesen Themen gibt es verschiedene Veröffentlichungen und Vorträge von ihm.Von 2001 bis 2008 war Sven Regula auch Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt für das Fach »Gestaltung internationaler Verträge«.Abstract
Mit der Globalisierung der Sourcing-Aktivitäten können sich die Einkaufsverantwortlichen Fragen des internationalen Einkaufsrechts nicht entziehen. Wer ist schon gewillt, ausgehandelte Preisvorteile durch juristischen Leichtsinn zu verspielen? Wer erkennt nicht, dass Lieferantenmanagement zugleich auch Risikomanagement ist, vor allem und insbesondere beim Aufbau und bei der Entwicklung eines internationalen Kunden- und Lieferantennetzwerkes? Die optimale Gestaltung von Verträgen jeder Art mit Partnern in Osteuropa oder Asien muss daher zwangsläufig Ziel eines jeden Einkaufsverantwortlichen sein, um Risiken zu verhindern bevor sie entstehen.Der vorliegende von international und juristisch erfahrenen Autoren verfasste Band bietet dem Leser eine Fülle von zielführenden Ratschlägen, Informationen und praxiserprobten Musterbeispielen. Vor allem auf nachstehende Themenbereiche wird eingegangen:- Geltung und Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts- Gestaltung von internationalen Verträgen- AGB im internationalen Rechtsverkehr- Besonderheiten bei den Vertragsverhandlungen und der Abwicklung internationaler Verträge- Abschluss von Geheimhaltungserklärungen (Möglichkeiten und Grenzen)- Schutz vor Know-how Abfluss- Besonderheiten bei der Abwicklung von Reklamationen- Gestaltung von Werkzeugüberlassungsverträgen und Qualitätssicherungsvereinbarungen (Praxisbeispiele)Das Buch enthält Tipps und Tools für alle, die im strategischen Einkauf oder in der Logistik tätig sind, die als Einkaufsprofi oder Jungeinkäufer gefordert werden, die international erfahren oder sich noch in der einkaufsspezifischen Aus- oder Weiterbildung befinden.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 6 | ||
Inhaltsverzeichnis | 8 | ||
1.0 Einführung | 12 | ||
1.1 Vertragsgestaltung – Welche Verträge sollten geschlossen werden? | 14 | ||
1.2 Vertragsmethodik und Abwicklung | 15 | ||
Varianten erarbeiten und bereithalten | 15 | ||
Verträge im Vorfeld übermitteln | 15 | ||
Weniger ist manchmal mehr | 16 | ||
Alle Punkte sind anzusprechen und zu vereinbaren! | 16 | ||
Abwicklung | 16 | ||
1.3 Theorie und Praxis bei internationalen Verträgen | 16 | ||
1.4 Risk-Management durch optimale Vertragsgestaltung | 17 | ||
2.0 Übersicht über das anwendbare Recht im internationalen Geschäftsverkehr | 20 | ||
2.1 Europa | 20 | ||
2.2 Lateinamerika | 24 | ||
2.3 Nordamerika | 25 | ||
2.4 Naher Osten | 26 | ||
2.5 Asien | 27 | ||
2.6 Afrika | 28 | ||
2.7 Australien | 28 | ||
3.0 Das UN-Kaufrecht | 29 | ||
3.1 Einführung in das UN-Kaufrecht | 29 | ||
3.2 Übersicht über das UN-Kaufrecht | 29 | ||
3.3 Besonderheiten des UN-Kaufrechts | 30 | ||
3.4 Auszüge aus dem UN-Kaufrecht | 33 | ||
Art. 1 [Anwendungsbereich] | 33 | ||
Art. 2 [Anwendungsausschlüsse] | 33 | ||
Art. 3 [Verträge über herzustellende Waren oder Dienstleistungen] | 34 | ||
Art. 6 [Ausschluss, Abweichung oder Änderung durch Parteiabrede] | 34 | ||
Art. 9 [Handelsbräuche und Gepflogenheiten] | 34 | ||
Art. 12 [Wirkungen eines Vorbehalts hinsichtlich der Formfreiheit] | 34 | ||
Art. 14 [Begriff des Angebots] | 35 | ||
Art. 15 [Wirksamwerden des Angebots; Rücknahme] | 35 | ||
Art. 16 [Widerruf des Angebots] | 35 | ||
Art. 17 [Erlöschen des Angebots] | 36 | ||
Art. 18 [Begriff der Annahme] | 36 | ||
Art. 19 [Ergänzungen, Einschränkungen und sonstige Änderungenzum Angebot] | 36 | ||
Art. 20 [Annahmefrist] | 37 | ||
Art. 21 [Verspätete Annahme] | 37 | ||
Art. 22 [Rücknahme der Annahme] | 38 | ||
Art. 23 [Zeitpunkt des Vertragsschlusses] | 38 | ||
Art. 24 [Begriff des Zugangs] | 38 | ||
Art. 25 [Wesentliche Vertragsverletzung] | 38 | ||
Art. 35 [Vertragsmäßigkeit der Ware] | 38 | ||
Art. 38 [Untersuchung der Ware] | 39 | ||
Art. 39 [Mängelrüge] | 39 | ||
Art. 45 [Rechtsbehelfe des Käufers; keine zusätzliche Frist] | 40 | ||
Art. 46 [Recht des Käufers auf Erfüllung oder Nacherfüllung] | 40 | ||
Art. 47 [Nachfrist] | 41 | ||
Art. 48 [Recht des Verkäufers zur Nacherfüllung] | 41 | ||
Art. 49 [Vertragsaufhebung] | 41 | ||
Art. 50 [Minderung] | 42 | ||
Art. 51 [Teilweise Nichterfüllung] | 42 | ||
Art. 52 [Vorzeitige Lieferung und Zuviellieferung] | 43 | ||
Art. 74 [Umfang des Schadensersatzes] | 43 | ||
Art. 79 [Hinderungsgrund außerhalb des Einflussbereichs desSchuldners] | 43 | ||
3.5 Unterzeichnerstaaten des UN-Kaufrechts | 45 | ||
3.6 Wesentliche Inhalte und Definitionen des UN-Kaufrechts | 49 | ||
3.6.1 Primärleistungspflichten des Verkäufers | 49 | ||
3.6.2 Primärleistungspflichten des Käufers | 50 | ||
3.6.3 Nichtlieferung | 50 | ||
3.6.3.1 Schadensersatz bei Nichtlieferung | 51 | ||
3.6.3.2 Deckungskauf bei Nichtlieferung | 51 | ||
3.6.4 Mangelhafte Lieferung | 51 | ||
3.6.4.1 Rücktritt/Wandelung | 52 | ||
3.6.4.2 Ersatzlieferung | 52 | ||
3.6.4.3 Nachbesserung | 53 | ||
3.6.4.4 Minderung | 53 | ||
3.6.4.5 Schadensersatz | 54 | ||
3.6.4.6 Untersuchung der Ware | 56 | ||
3.6.4.7 Frist einer Mängelrüge | 57 | ||
3.6.4.8 Gewährleistungsfrist | 57 | ||
3.6.4.9 Verjährungsfrist | 58 | ||
3.7 Vorteile des UN-Kaufrechts | 58 | ||
3.8 Nachteile des UN-Kaufrechts | 59 | ||
3.9 Ausschluss des UN-Kaufrechts | 60 | ||
3.10 Aufbau eines individuellen internationalen Kaufvertrags | 61 | ||
3.11 Vertragssprache | 62 | ||
3.12 Gerichtsstand | 62 | ||
3.13 Vollstreckbarkeit von deutschen Urteilen im Ausland | 63 | ||
3.14 Schiedsgerichtsverfahren | 64 | ||
3.14.1 Vorteile von Schiedsgerichtsverfahren | 64 | ||
3.14.2 Wahl eines Schiedsverfahrens | 65 | ||
3.14.3 Nachteile von Schiedsgerichten | 66 | ||
3.14.4 Welche anerkannten Schiedsgerichtsinstitutionen gibt es? | 67 | ||
3.14.5 Wo gibt es im Internet wertvolle Informationen zum internationalen Recht? | 68 | ||
3.15 Besonderheiten bei internationalen Verträgen– Fragen zu Rechtsproblemen bei Verträgen mitausländischen Vertragspartnern | 69 | ||
3.15.1 Welches Recht findet ergänzend zum Vertrag Anwendung? | 69 | ||
3.15.2 Kann ein ausführlicher Vertrag eine Rechtswahlklausel entbehrlich machen? | 72 | ||
3.15.3 Wann findet das UN-Kaufrecht auf den Vertrag Anwendung? | 72 | ||
3.15.4 Kann man vereinbaren, dass das UN-Kaufrecht auch aufWerk- oder Dienstleistungsverträge Anwendung finden soll? | 75 | ||
3.15.5 Muss der Käufer nach dem UN-Kaufrecht im Falle der Nichtlieferung mahnen? | 75 | ||
3.15.6 Haftet eine Zwischenhändlerin nach dem UN-Kaufrecht für ihre Vorlieferanten? | 75 | ||
3.15.7 Haftet der Lieferant nach dem UN-Kaufrecht dafür, dass die Ware im Käufer- oder Verwenderstaat verkaufsfähig ist? | 76 | ||
4.0 Sonstige empfehlenswerte Verträge und Vereinbarungen im internationalen Einkaufsgeschäft | 77 | ||
4.1 NDA– Non Disclosure Agreement/Geheimhaltungsvereinbarung | 77 | ||
4.1.1 Empfehlungen zum Thema Know-How-Schutz | 78 | ||
4.2 LOI– Letter of Intent/Absichtserklärung und Nomination Letter | 79 | ||
4.3 QA – Quality Agreement/Qualitätssicherungsvereinbarung | 81 | ||
4.3.1 Rechtliche Situation mit Qualitätssicherungsvereinbarungen | 85 | ||
4.3.2 Erläuterung häufig verwendeter Qualitätssicherungsklauseln aus Sicht des Einkaufs | 86 | ||
Beispielklausel: Gegenstand der Vereinbarung | 86 | ||
Beispielklausel: Qualitätssicherungssystem | 86 | ||
Beispielklausel: Audits | 87 | ||
Beispielklausel: Änderungen am Produkt, Prozess oder ähnliche Änderungen | 87 | ||
Beispielklausel: Wechsel von Vorlieferanten | 89 | ||
Beispielklausel: Corrective Action Plan/Informationspflichten | 89 | ||
Beispielklausel: Qualitätsstrategie | 91 | ||
Beispielklausel: Ausgangsprüfungen | 91 | ||
Beispielklausel: Prüfmethoden des Auftragnehmers im Rahmen derSerienüberwachung | 92 | ||
Beispielklausel: Fehlerhafte Lieferungen | 93 | ||
Beispielklausel: Rechtsbehelfe wegen nicht Einhalten des Qualitätssicherungsverfahrens und wegenVerstößen gegen Mitwirkungspflichten | 94 | ||
Beispielklausel: Laufzeit, Gültigkeit | 95 | ||
Beispielklausel: Nachträge | 96 | ||
Beispielklausel: Teilnichtigkeit | 96 | ||
Beispielklausel: Vertragssprache | 96 | ||
4.4 Werkzeugverträge | 97 | ||
4.4.1 Wer ist Eigentümer der Werkzeuge? | 99 | ||
4.4.2 Rechtliche Situation ohne Werkzeugvertrag | 101 | ||
4.4.3 Rechtliche Situation mit Werkzeugvertrag | 103 | ||
4.4.4 Erläuterung häufig verwendeter Werkzeugvertragsklauseln aus Sicht des Einkaufs | 103 | ||
Beispielklausel: Gegenstand der Vereinbarung | 103 | ||
Beispielklausel: Eigentumsübertragung | 104 | ||
Beispielklausel: Herausgabe von Werkzeugen und Formen | 104 | ||
Beispielklausel: Exklusivität | 105 | ||
Beispielklausel: Wartung und Instandhaltung | 106 | ||
Beispielklausel: Benutzung, Aufbewahrung und Versicherung der Formen und Werkzeuge | 106 | ||
Beispielklausel: Verzeichnis aller Werkzeuge und Formen | 107 | ||
Beispielklausel: Rechtsfolgen bei Vertragsverletzungen durch den Lieferanten | 108 | ||
Beispielklausel: Laufzeit, Kündigung | 109 | ||
Beispielklausel: Nachträge | 110 | ||
Beispielklausel: Teilnichtigkeit | 110 | ||
Beispielklausel: Gerichtsstand | 111 | ||
Beispielklausel: Anzuwendendes Recht, Vertragssprache | 111 | ||
4.5 Dokumentation von Verhandlungsergebnissen | 112 | ||
5.0 Zusammenfassung und Ausblick | 113 | ||
Literaturverzeichnis | 114 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 115 | ||
Stichwortverzeichnis | 116 |