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Wandlungen des Ehegattenerbrechts

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Holler, T. (2020). Wandlungen des Ehegattenerbrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58025-5
Holler, Tim Philipp. Wandlungen des Ehegattenerbrechts. Duncker & Humblot, 2020. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58025-5
Holler, T (2020): Wandlungen des Ehegattenerbrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58025-5

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Wandlungen des Ehegattenerbrechts

Holler, Tim Philipp

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 508

(2020)

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About The Author

Tim Philipp Holler studierte Rechtswissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen. Danach war er dort wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Bürgerliches Recht und Rechtsphilosophie sowie Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main.

Abstract

Die gesetzlichen Regelungen des Ehegattenerbrechts und das Phänomen seiner zunehmenden Erstarkung beschäftigen die Zivilrechtsdogmatik schon lange. Das Ziel dieser Arbeit ist es, die erb- und güterrechtlichen Regelungen aus ihrer Kodifikationsgeschichte heraus zu rekonstruieren, um Aufschluss über das jeweils zeitgebundene Verhältnis zwischen den im Erbfall konfligierenden Interessen der Ehegatten, Abkömmlinge und entfernteren Verwandten des Erblassers zu gewinnen. Dabei werden die historischen Entwicklungslinien ausgehend von drei grundlegenden Wertungsmomenten, die den normativen Stellenwert der Ehe als Grundlage erbrechtlicher Berücksichtigung des Ehegatten steuern - Familienpotential, Subjektivierung und Gleichberechtigung -, in ihrer sich gegenseitig beeinflussenden Bedeutung für die rechtstechnische Ausgestaltung des Erbteils, Voraus und Pflichtteils des Ehegatten einschließlich der erbrechtlichen Aspekte des Güterrechts in ihrem historischen Wandel in den Blick genommen. Auf Basis der herausgearbeiteten Konfliktlagen werden rechtspolitische Überlegungen zur weiteren Entwicklung des Ehegattenerbrechts angestellt.»Developments in the Rights of Surviving Spouses«

With regard to the diverse development history of the law governing the inheritance of spouses, this study presents an offer of explanations informed by the history of codification, which, behind the technical legal formulation of the various dimensions of inheritance and matrimonial property law, sees a balancing out of the conflicting interests of the surviving spouse and the relatives of the testator in a time-bound manner.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einführung 11
I. Die erb- und güterrechtlichen Dimensionen des Ehegattenerbrechts 11
II. Die Wandlungen des Ehegattenerbrechts als Nachvollzug gradueller Wertungsverschiebungen innerhalb des Kollisionsverhältnisses von Ehe und Verwandtschaft im Erbfall 18
III. Gang der Untersuchung 20
Erstes Kapitel: Die Entfaltung der erb- und güterrechtlichen Dimensionen des Ehegattenerbrechts 22
§ 1 Das Ehegattenerbrecht im römischen Recht 23
I. Die Wandlungen im Eherechtsdenken 23
II. Die Entfaltung der erb- und güterrechtlichen Dimensionen 25
1. Die Entwicklungen im ius praetorium 25
a) Die güterrechtliche Dimension: Die dos der Ehefrau 25
b) Die erbrechtliche Dimension: Die bonorum possessio unde vir et uxor 27
2. Die Entwicklungen in den Novellen 30
a) Der Primat der güterrechtlichen Dimension 30
b) Die Subsidiarität der erbrechtlichen Dimension 32
§ 2 Das Ehegattenerbrecht im deutschen Recht 35
I. Die Wandlungen im Eherechtsdenken 35
II. Die Entfaltung der erb- und güterrechtlichen Dimensionen 41
1. Die Nachwirkungen des Güterrechts 42
a) Die güterrechtlichen Mechanismen im Erbfall 43
b) Die hybride Rechtstechnik der portio statutaria 46
2. Die Kodifikationen des Ehegattenerbrechts 49
a) Die erbrechtliche Dimension: Familienpotential und Subjektivierung 49
b) Die güterrechtliche Dimension: Die Vorrangstellung des Ehemannes 53
Zusammenfassung 55
Zweites Kapitel: Die Entstehung des Ehegattenerbrechts de lege lata 57
§ 3 Die erbrechtliche Dimension des Ehegattenerbrechts 59
I. Der Erbteil des Ehegatten 59
1. Die Beratungen der ersten Kommission 60
a) Die Kollision von Ehe und Verwandtschaft bei beerbter Ehe 60
b) Die Kollision von Ehe und Verwandtschaft bei unbeerbter Ehe 65
2. Die Beratungen der zweiten Kommission 67
a) Die Kollision von Ehe und Verwandtschaft bei beerbter Ehe 67
b) Die Kollision von Ehe und Verwandtschaft bei unbeerbter Ehe 69
II. Der Voraus des Ehegatten 72
1. Die Erarbeitung des § 1932 BGB: Der Voraus nur bei unbeerbter Ehe 72
2. Die Reform des § 1932 BGB: Der Voraus auch bei beerbter Ehe 76
III. Der Pflichtteil des Ehegatten 79
1. Die Anerkennung des Pflichtteils des Ehegatten nach § 2303 BGB 79
2. Die Wertbestimmung des Pflichtteils des Ehegatten nach § 2311 BGB 81
§ 4 Die güterrechtliche Dimension des Ehegattenerbrechts 84
I. Die Kollision von Ehe und Verwandtschaft im gesetzlichen Güterrecht 84
1. Das Problem der Zugewinngemeinschaft: Der Ausgleichsanspruch im Erbfall 86
2. Die Berechnung des Zugewinnausgleichsanspruchs im Erbfall 89
a) Der erste Entwurf der Bundesregierung 90
b) Der zweite Entwurf der Bundesregierung 93
3. Die Pauschalierung des Zugewinnausgleichsanspruchs im Erbfall 95
a) Der Ausschuss für Rechtswesen und Verfassungsrecht 96
b) Die Diskussion im Bundestag 98
II. Die Kollision von Ehe und Verwandtschaft im vertraglichen Güterrecht 100
1. Die Gütergemeinschaft: Die vereinbarte Fortsetzung des Gesamtguts 100
2. Die Gütertrennung: Der bewegliche Erbteil 104
3. Die Wahl-Zugewinngemeinschaft: Der vererbbare Ausgleichsanspruch 105
Zusammenfassung 108
Drittes Kapitel: Die Entwicklung des Ehegattenerbrechts de lege ferenda 110
§ 5 Die Expansion des Ehestatus im Erbrecht 111
I. Die geöffnete Ehe im Erbrechtsdenken: Solidarität statt Familienpotential 111
II. Erbrechtliche Solidarität im Spiegel der Rechtstechnik: Statusbasierung 114
1. Die Identifikation erbrechtsrelevanter Solidaritätsverhältnisse 115
a) Statusverhältnisse: Normative Solidarität 115
b) Realbeziehungen: Faktische Solidarität 118
2. Die Integration von Solidaritätsverhältnissen in die Erbrechtstechnik 119
a) Erbteil, Voraus und Pflichtteil im Spiegel der Ebenen des Erbrechtsmodells 123
b) Stellungnahme: Die Leistungsfähigkeit der erbrechtlichen Statusbasierung 126
§ 6 Die erbrechtliche Expansion des Ehestatus im Verfassungsrecht 133
I. Der Ehebegriff des Art. 6 Abs. 1 GG 133
1. Die Entstehung des Ehegrundrechts 135
a) Stimmen aus dem Parlamentarischen Rat 135
b) Der erste Privilegierungsgrund der Ehe: Ihr Familienpotential 140
2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 141
a) Der zweite Privilegierungsgrund der Ehe: Ihr Solidaritätscharakter 143
b) Stellungnahme: Die Kombination der Privilegierungsgründe 145
II. Die Erbrechtsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG 155
1. Die Entstehung der Erbrechtsgarantie 156
a) Stimmen aus dem Parlamentarischen Rat 156
b) Der Primat des Familienschutzes 160
2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 162
a) Der Primat der Testierfreiheit 162
b) Stellungnahme: Der Familienbezug als Nexus von Ehe und Erbrecht 165
Zusammenfassung 170
Schlussbetrachtung 172
Literaturverzeichnis 174
Personen- und Sachwortverzeichnis 203