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Veranstaltungsrecht

Praxisfragen des gewerblichen Rechtsschutzes bei Messen und anderen Veranstaltungen

Glöckner, Martin

Messe-, Kongress- und Eventmanagement

(2015)

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Abstract

»Ist der Chorsatz ›O fortuna‹ aus ›Carmina Burana‹ frei nutzbar?« Urheberrecht, Markenrecht, das Recht am eigenen Bild und Wettbewerbsrecht: In aller Regel verbindet man mit diesen rechtswissenschaftlichen Schlagworten eine gewisse Vorstellung, es bestehen aber dennoch große Unsicherheiten was sich genau hinter ihnen verbirgt. Das Recht des geistigen Eigentums, welches sowohl das Urheberrecht als auch die Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes umfasst, ist sehr vielschichtig. Die einzelnen Schutzrechte bieten ihren Inhabern zudem sehr starke Rechtspositionen, die es ihnen erlauben, Dritten die Verwendung gänzlich zu verbieten. Gerade in einer so kreativen Branche wie der Organisation von Veranstaltungen ist es daher unerlässlich, zumindest über ein Grundwissen über die Rechte des geistigen Eigentums zu verfügen. Ziel dieses Buches ist es, dieses Grundwissen zu vermitteln. Die wesentlichen Rechte des geistigen Eigentums werden hier so dargestellt und erläutert, dass es dem Leser ermöglicht wird, auch ohne juristische Vorbildung den Wesensgehalt der Schutzrechte zu verstehen. Dabei wird ein besonderer Fokus auf die Relevanz der jeweiligen Rechte im Kontext der Organisation von Veranstaltungen gelegt. Es soll Veranstaltern daher das bereits beschriebene Grundwissen zu den Rechten des geistigen Eigentums vermittelt werden, sodass es nach der Lektüre beispielsweise ohne Weiteres möglich ist, die oben stehende Frage korrekt zu beantworten: »Nein, das Urheberrecht an ›Carmina Burana‹ wird erst im Jahr 2052 erlöschen.«

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort des Herausgebers 5
Vorwort 7
Inhalt 9
Einführung 11
Was ist eigentlich „gewerblicher Rechtsschutz“? 11
Was ist eigentlich „Veranstaltungsrecht“? 17
Was bedeutet „gewerblicher Rechtsschutz“ im „Veranstaltungsrecht“? 21
Urheberrecht 23
Schutzfähige Werke 24
Die einzelnen Urheberrechte 29
Vergütungsrecht des Urhebers 31
Recht der Verwertungsgesellschaften 34
Schranken des Urheberrechts 35
Leistungsschutzrechte 38
Das Wichtigste in Kürze 40
Bildrechte 41
Recht am eigenen Bild 41
Regel 43
Ausnahme 46
Recht am Bild der eigenen Sache? 50
Das Wichtigste in Kürze 52
Patentrecht 53
Geschichte 53
Das Patentverfahren 54
Das Gebrauchsmuster 58
Patent und Gebrauchsmuster im Bereich der Messe 60
Das Wichtigste in Kürze 64
Markenrecht 65
Das Markenregistrierungsverfahren 69
Rechte des Markeninhabers 74
Besonderheiten für das Veranstaltungsrecht 75
Designschutz 76
Das Wichtigste in Kürze 79
Recht der geschäftlichen Bezeichnung 81
Unternehmenskennzeichen 81
Werktitel 83
Das Wichtigste in Kürze 85
Wettbewerbsrecht 87
Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen 96
Das Wichtigste in Kürze 99
Anhang 101
Normen 102
Wichtige Normen des Grundgesetzes (GG) 102
Wichtige Normen des Urhebergesetzes (UrhG) 103
Wichtige Normen des Kunsturhebergesetzes (KUG) 119
Wichtige Normen des Markengesetzes (MarkenG) 120
Wichtige Normen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 124
Gerichtsentscheidungen 135
Urheberrecht 135
Patentrecht 137
Kennzeichenrecht 138
Wettbewerbsrecht 139