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Ehrenstein, A. (2003). Dauerschuldzinsen auf versicherungstechnische Rückstellungen. Verlag Wissenschaft & Praxis. https://doi.org/10.3790/978-3-89644-894-1
Ehrenstein, Astrid von. Dauerschuldzinsen auf versicherungstechnische Rückstellungen. Verlag Wissenschaft & Praxis, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-89644-894-1
Ehrenstein, A (2003): Dauerschuldzinsen auf versicherungstechnische Rückstellungen, Verlag Wissenschaft & Praxis, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-89644-894-1
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Dauerschuldzinsen auf versicherungstechnische Rückstellungen
Schriftenreihe Betriebswirtschaftliche Steuerlehre, Rechnungswesen und Finanzen, Vol. 7
(2003)
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Abstract
Inwieweit ist den versicherungstechnischen Rückstellungen Dauerschuldcharakter beizumessen und für sie die in § 8 Nr. 1 GewStG verankerte Vorschrift zur Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden von Bedeutung? Diese Frage wird für die Beitragsüberträge, die Deckungsrückstellung, die Schadenrückstellung, die Rückstellung für Beitragsrückerstattung, die Schwankungsrückstellung und die ihr ähnlichen Rückstellungen sowie für die sonstigen versicherungstechnischen Rückstellungen unter kritischer Würdigung der Rechtsprechung im Detail geklärt.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Geleitwort | 5 | ||
| Vorwort | 7 | ||
| Inhaltsübersicht | 9 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 11 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 21 | ||
| 1. Einführung | 31 | ||
| 1.1 Problemstellung | 31 | ||
| 1.2 Abgrenzungen | 35 | ||
| 1.3 Gang der Untersuchung | 37 | ||
| 2. Bei der Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die versicherungstechnischen Rückstellungen zu beachtende rechtliche Rahmenbedingungen | 41 | ||
| 2.1 Berücksichtigung der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden im Rahmen der Ermittlung des Gewerbeertrags | 41 | ||
| 2.1.1 Objekt- und Realsteuercharakter der Gewerbesteuer als Begründung für die Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden | 41 | ||
| 2.1.2 Verfassungsmäßigkeit der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden | 51 | ||
| 2.1.3 Inhalt und Umfang der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden | 55 | ||
| 2.2 Bedeutung des Gewinns aus dem Gewerbebetrieb für die Ermittlung des Gewerbeertrags und die Basis für seine Bestimmung bei Versicherungsunternehmen | 59 | ||
| 2.2.1 Gewinn aus dem Gewerbebetrieb als Ausgangswert für die Ermittlung des Gewerbeertrags | 59 | ||
| 2.2.2 Nach den GoB anzusetzendes Betriebsvermögen als Grundlage für die Bestimmung des Gewinns aus dem Gewerbebetrieb bei Versicherungsuntemehmen | 62 | ||
| 2.3 Zinsträgereigenschaft des den versicherungstechnischen Rückstellungen zu subsumierenden Fremdkapitals | 67 | ||
| 2.3.1 Begriff und Bedeutung der versicherungstechnischen Rückstellungen | 67 | ||
| 2.3.2 Verpflichtung zur Abzinsung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen | 68 | ||
| 2.4 Kennzeichen einer Dauerschuld | 77 | ||
| 2.4.1 Kategorisierung von Dauerschulden | 77 | ||
| 2.4.2 Gesetzlich normierte Merkmale | 84 | ||
| 2.4.2.1 Kriterium „Schulden“ | 84 | ||
| 2.4.2.2 Kriterium „Verstärkung des Betriebskapitals“ | 92 | ||
| 2.4.2.2.1 Begriff „Betriebskapital“ | 92 | ||
| 2.4.2.2.2 Begriff „Verstärkung“ | 98 | ||
| 2.4.2.3 Kriterium „nicht nur vorübergehend“ | 102 | ||
| 2.4.2.3.1 Charakter der Schuld als vorgeschaltetes Differenzierungsmerkmal | 102 | ||
| 2.4.2.3.2 Laufzeit der Schuld als Abgrenzungskriterium | 109 | ||
| 2.4.3 Nicht gesetzlich normiertes Merkmal „Verwendung der Schuld“ | 118 | ||
| 3. Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die versicherungstechnischen Rückstellungen im einzelnen | 123 | ||
| 3.1 Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Beitragsüberträge | 123 | ||
| 3.1.1 Analyse der Beitragsüberträge in bezug auf die Charakterisierung als Dauerschuld und als Zinsträger | 123 | ||
| 3.1.1.1 Analyse der Beitragsüberträge im Hinblick auf die Charakterisierung als Dauerschuld | 123 | ||
| 3.1.1.1.1 Untersuchung der Beitragsüberträge im Hinblick auf die Zugehörigkeit zu den „Schulden“ | 123 | ||
| 3.1.1.1.2 Untersuchung der Beitragsüberträge im Hinblick auf die „nicht nur vorübergehende Verstärkung des Betriebskapitals“ | 129 | ||
| 3.1.1.2 Analyse der Beitragsüberträge im Hinblick auf die Charakterisierung als Zinsträger | 137 | ||
| 3.1.2 Anwendbarkeit der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Beitragsüberträge | 137 | ||
| 3.2 Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Deckungsrückstellung | 139 | ||
| 3.2.1 Analyse der Deckungsrückstellung in bezug auf die Charakterisierung als Dauerschuld und als Zinsträger | 139 | ||
| 3.2.1.1 Analyse der Deckungsrückstellung im Hinblick auf die Charakterisierung als Dauerschuld | 139 | ||
| 3.2.1.1.1 Untersuchung der Deckungsrückstellung im Hinblick auf die Zugehörigkeit zu den „Schulden“ | 139 | ||
| 3.2.1.1.2 Untersuchung der Deckungsrückstellung im Hinblick auf die „nicht nur vorübergehende Verstärkung des Betriebskapitals“ | 144 | ||
| 3.2.1.2 Analyse der Deckungsrückstellung im Hinblick auf die Charakterisierung als Zinsträger | 154 | ||
| 3.2.2 Anwendbarkeit der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Deckungsrückstellung | 155 | ||
| 3.3 Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versicherungsfälle | 157 | ||
| 3.3.1 Analyse der Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versicherungsfalle in bezug auf die Charakterisierung als Dauerschuld und als Zinsträger | 157 | ||
| 3.3.1.1 Analyse der Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versicherungsfälle im Hinblick auf die Charakterisierung als Dauerschuld | 157 | ||
| 3.3.1.1.1 Untersuchung der Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versicherungsfalle im Hinblick auf die Zugehörigkeit zu den „Schulden“ | 157 | ||
| 3.3.1.1.2 Untersuchung der Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versicherungsfalle im Hinblick auf die „nicht nur vorübergehende Verstärkung des Betriebskapitals“ | 162 | ||
| 3.3.1.2 Analyse der Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versicherungsfalle im Hinblick auf die Charakterisierung als Zinsträger | 174 | ||
| 3.3.2 Anwendbarkeit der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versicherungsfälle | 177 | ||
| 3.4 Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Rückstellung für Beitragsrückerstattung | 179 | ||
| 3.4.1 Analyse der Rückstellung für Beitragsrückerstattung in bezug auf die Charakterisierung als Dauerschuld und als Zinsträger | 179 | ||
| 3.4.1.1 Analyse der Rückstellung für Beitragsrückerstattung im Hinblick auf die Charakterisierung als Dauerschuld | 179 | ||
| 3.4.1.1.1 Untersuchung der Rückstellung für Beitragsrückerstattung im Hinblick auf die Zugehörigkeit zu den „Schulden“ | 179 | ||
| 3.4.1.1.2 Untersuchung der Rückstellung für Beitragsrückerstattung im Hinblick auf die „nicht nur vorübergehende Verstärkung des Betriebskapitals“ | 185 | ||
| 3.4.1.2 Analyse der Rückstellung für Beitragsrückerstattung im Hinblick auf die Charakterisierung als Zinsträger | 197 | ||
| 3.4.2 Anwendbarkeit der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Rückstellung für Beitragsrückerstattung | 198 | ||
| 3.5 Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Schwankungsrückstellung und ihr ähnliche Rückstellungen | 199 | ||
| 3.5.1 Analyse der Schwankungsrückstellung und ihr ähnlicher Rückstellungen in bezug auf die Charakterisierung als Dauerschuld und als Zinsträger | 199 | ||
| 3.5.1.1 Analyse der Schwankungsrückstellung und ihr ähnlicher Rückstellungen im Hinblick auf die Charakterisierung als Dauerschuld | 199 | ||
| 3.5.1.1.1 Untersuchung der Schwankungsrückstellung und ihr ähnlicher Rückstellungen im Hinblick auf die Zugehörigkeit zu den „Schulden“ | 199 | ||
| 3.5.1.1.2 Untersuchung der Schwankungsrückstellung und ihr ähnlicher Rückstellungen im Hinblick auf die „nicht nur vorübergehende Verstärkung des Betriebskapitals“ | 206 | ||
| 3.5.1.2 Analyse der Schwankungsrückstellung und ihr ähnlicher Rückstellungen im Hinblick auf die Charakterisierung als Zinsträger | 209 | ||
| 3.5.2 Anwendbarkeit der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Schwankungsrückstellung und ihr ähnliche Rückstellungen | 211 | ||
| 3.6 Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die sonstigen versicherungstechnischen Rückstellungen | 213 | ||
| 3.6.1 Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Stornorückstellung | 213 | ||
| 3.6.1.1 Analyse der Stornorückstellung in bezug auf die Charakterisierung als Dauerschuld und als Zinsträger | 213 | ||
| 3.6.1.1.1 Analyse der Stornorückstellung im Hinblick auf die Charakterisierung als Dauerschuld | 213 | ||
| 3.6.1.1.2 Analyse der Stornorückstellung im Hinblick auf die Charakterisierung als Zinsträger | 219 | ||
| 3.6.1.2 Anwendbarkeit der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Stornorückstellung | 220 | ||
| 3.6.2 Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Rückstellung auf Grund der Verpflichtungen aus der Mitgliedschaft zum Solidarhilfe e.V. und zum Verkehrsopferhilfe e.V. | 221 | ||
| 3.6.2.1 Analyse der Rückstellung auf Grund der Verpflichtungen aus der Mitgliedschaft zum Solidarhilfe e.V. und zum Verkehrsopferhilfe e.V. in bezug auf die Charakterisierung als Dauerschuld und als Zinsträger | 221 | ||
| 3.6.2.1.1 Analyse der Rückstellung auf Grund der Verpflichtungen aus der Mitgliedschaft zum Solidarhilfe e.V. und zum Verkehrsopferhilfe e.V. im Hinblick auf die Charakterisierung als Dauerschuld | 221 | ||
| 3.6.2.1.2 Analyse der Rückstellung auf Grund der Verpflichtungen aus der Mitgliedschaft zum Solidarhilfe e.V. und zum Verkehrsopferhilfe e.V. im Hinblick auf die Charakterisierung als Zinsträger | 224 | ||
| 3.6.2.2 Anwendbarkeit der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Rückstellung auf Grund der Verpflichtungen aus der Mitgliedschaft zum Solidarhilfe e.V. und zum Verkehrsopferhilfe e.V. | 225 | ||
| 3.6.3 Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Rückstellung für unverbrauchte Beiträge aus ruhenden Kraftfahrt- und Fahrzeugrechtsschutzversicherungen | 226 | ||
| 3.6.3.1 Analyse der Rückstellung für unverbrauchte Beiträge aus ruhenden Kraftfahrt- und Fahrzeugrechtsschutzversicherungen in bezug auf die Charakterisierung als Dauerschuld und als Zinsträger | 226 | ||
| 3.6.3.1.1 Analyse der Rückstellung für unverbrauchte Beiträge aus ruhenden Kraftfahrt- und Fahrzeugrechtsschutzversicherungen im Hinblick auf die Charakterisierung als Dauerschuld | 226 | ||
| 3.6.3.1.2 Analyse der Rückstellung für unverbrauchte Beiträge aus ruhenden Kraftfahrt- und Fahrzeugrechtsschutzversicherungen im Hinblick auf die Charakterisierung als Zinsträger | 228 | ||
| 3.6.3.2 Anwendbarkeit der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die Rückstellung für unverbrauchte Beiträge aus ruhenden Kraftfahrt- und Fahrzeugrechtsschutzversicherungen | 229 | ||
| 3.6.4 Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die vorsorglich gebildeten Rückstellungen für erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattung bei mehrjährigem Beobachtungszeitraum | 230 | ||
| 3.6.4.1 Analyse der vorsorglich gebildeten Rückstellungen für erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattung bei mehrjährigem Beobachtungszeitraum in bezug auf die Charakterisierung als Dauerschuld und als Zinsträger | 230 | ||
| 3.6.4.1.1 Analyse der vorsorglich gebildeten Rückstellungen für erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattung bei mehrjährigem Beobachtungszeitraum im Hinblick auf die Charakterisierung als Dauerschuld | 230 | ||
| 3.6.4.1.2 Analyse der vorsorglich gebildeten Rückstellungen für erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattung bei mehrjährigem Beobachtungszeitraum im Hinblick auf die Charakterisierung als Zinsträger | 232 | ||
| 3.6.4.2 Anwendbarkeit der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die vorsorglich gebildeten Rückstellungen für erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattung bei mehrjährigem Beobachtungszeitraum | 232 | ||
| 3.7 Besonderheiten im Hinblick auf die Analyse der Hinzurechnung von Entgelten für Dauerschulden in bezug auf die versicherungstechnischen Rückstellungen im Bereich der Lebensversicherung, soweit das Anlagerisiko von den Versicherungsnehmern getragen wird | 233 | ||
| 4. Resümee | 237 | ||
| 4.1 Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse | 237 | ||
| 4.2 Schlußbetrachtung | 245 | ||
| Verzeichnis der Gesetze, Verordnungen, BT-Drucksachen, Verwaltungsanweisungen u.ä. | 247 | ||
| Verzeichnis der Entscheidungen | 255 | ||
| Literaturverzeichnis | 269 |