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Projektfinanzierung in Emerging Markets

Eine institutionenökonomische Analyse

Claudy, Peter

Schriftenreihe Finanzierung und Banken, Vol. 4

(2002)

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Abstract

Gegenstand dieser Arbeit sind Projektfinanzierungen in Ländern, die den so genannten Emerging Markets zuzuordnen sind und als Schwellenländer gelten. Die Arbeit untersucht mit Hilfe eines entscheidungsorientierten Ansatzes, welche Transaktionskosten im Einzelfall bestehen können und wie ein Vorhaben strukturiert und realisiert werden sollte. Aus der Praxis gewonnene Erkenntnisse werden dabei systematisiert und auf ein theoretisches Fundament gestellt. Schließlich analysiert die Arbeit kritisch die Rolle supranationaler Entwicklungsbanken bei Projekten in Emerging Markets.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
GELEITWORT V
VORWORT VII
INHALTSVERZEICHNIS IX
DARSTELLUNGSVERZEICHNIS XV
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XVI
EINLEITUNG 1
A. Zielsetzung und Aufbau der Arbeit 1
B. Forschungskonzeption 5
KAPITEL I: EINFÜHRUNG UND METHODE DER ARBEIT 7
A. Definition Projektfinanzierung 7
1. Die Finanzierung einer sich selbst tragenden Wirtschaftseinheit 7
2. Die Verteilung von Aufgaben, Finanzierungslasten und Risiken auf die verschiedenen Projektbeteiligten 7
2.1. Die Projektgesellschaft und ihre Eigenkapitalgeber 9
2.2. Die Fremdkapitalgeber der Projektgesellschaft 10
2.3. Die Anlagenlieferanten für ein Projekt und das Fertigstellungsrisiko 11
2.4. Die Betriebsgesellschaft und das Management eines Projektes 12
2.5. Die Zulieferer eines Projektes 13
2.6. Die Abnehmer der erstellten Leistung 13
2.7. Die Rolle des Staates bei einem Projekt 14
B. Definition Emerging Markets 14
C. Methode der Arbeit 16
1. Die Variablen einer Entscheidungssituation 16
1.1. Entscheidungsträger bei Projektfinanzierungen in Emerging Markets 17
1.2. Ziele und Werte von Entscheidungsträgern 18
a) Ziele und Werte von Individuen als Entscheidungsträgern 18
b) Ziele von kollektiven Entscheidungsträgern 19
1.3. Entscheidungsträgern auferlegte Restriktionen 20
1.4. Kollektivinterne Entscheidungs- und Koordinationsprozesse 23
1.5. Kollektivexterne Entscheidungs- und Koordinationsprozesse 23
2. Realisierung einer Projektfinanzierung durch Senkung von Transaktionskosten 24
KAPITEL II: STRUKTURIERUNG EINER PROJEKTFINANZIERUNG UNTER INSTITUTIONELLEN BEDINGUNGEN VON EMERGING MARKETS 26
A. Allgemeine institutionelle Risiken bei Projektfinanzierungen in Emerging Markets und deren Behandlung 26
1. Enteignungs- und Dispositionsrisiken durch staatliche Institutionen 28
1.1. Von Seiten der Gesetzgebung 29
1.2. Von Seiten der Rechtsanwendung 30
1.3. Von Seiten der Exekutive 32
1.4. Durch die Steuergesetzgebung- und anwendung 33
1.4.1. Risiken aus der Steuergesetzgebung 33
1.4.2. Risiken aus der Anwendung der Steuergesetze 35
2. Währungs-, Konvertierungs- und Transferrisiken 37
3. Opportunistisches Verhalten von Vertragspartnern 40
3.1. Abwanderung als mögliche Handlungsoption gegenüber Vertragspartnern 41
3.2. Widerspruch als mögliche Handlungsoption gegenüber Vertragspartnern 43
B. Infrastrukturfinanzierungen von Konzessionsprojekten in Emerging Markets 46
1. Allgemeine Vorbemerkungen 46
2. Die besondere Rolle des Staates bei Konzessionsprojekten und die Bedeutung einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit der Projektgesellschaft 47
3. Transaktionskosten beim Verhandlungsprozeß von Verwaltungsapparat und politischem Sektor mit dem Konzessionsnehmer 48
3.1. Verhandlungsgegenstand vor Konzessionsvergabe 48
3.2. Verschiedene Interessenlagen der Beteiligten im Verhandlungsprozeß 50
a) Strategische Grundeinstellung der Regierung 51
b) Unterschiedliche Interessenpositionen von Verwaltung und Politik und der Projektgesellschaft 51
3.3. Der Einfluß des rechtlich-formellen Rahmens auf den Verhandlungsprozeß 53
a) Festlegung der Konzessionsbedingungen in einem offenen Verhandlungsprozeß ohne Rückgriff auf umfassende gesetzliche Vorgaben 54
b) Rückgriff der Verhandlungsakteure auf ein detailliertes Gesetzeswerk als Grundlage für den Abschluß eines Konzessionsvertrages 55
c) Hybride Zwischenformen und Mittelwege 56
3.4. Transaktionskosten unterschiedlicher Methoden zur Vergabe von Konzessionen 57
a) Offene Ausschreibungen 57
b) Parallele Verhandlungen mit mehreren Bietern 57
c) Direkte Verhandlungen mit einem Bewerber 58
4. Transaktionskosten bei der Durchsetzung des Konzessionsvertrages und Maßnahmen zur Abmilderung institutioneller Risiken 58
4.1. Transaktionskosten aufgrund möglichen opportunistischen Verhaltens des politischen Sektors und der Bürokratie nach Beendigung der Investitionsphase 58
4.2. Maßnahmen zur Abmilderung institutioneller Risiken 61
4.2.1. Allgemeine Maßnahmen zur Beeinflussung des Kosten-Nutzen-Kalküls staatlicher Entscheidungsträger 62
a) Teilweise Trennung von Eigentum und Handlungs- und Verfügungsrechten 62
b) Aufteilung der Erträge aus Effizienzgewinnen zwischen Projektgesellschaft und Staat 63
c) Flexibilität bei Anpassung des Projektdesigns an veränderte Rahmenbedingungen 64
d) Sinnvolle Bemessung der Konzessionslaufzeit 64
e) Design von Konflitklösungsmechanismen 66
f) Große internationale Beteiligung 66
4.2.2. Strukturierung einzelner institutioneller Risiken in Emerging Markets 67
a) Genehmigungsrisiken bei Planung und Durchführung eines Projektes 67
b) Rechtliche Risiken bei der Umsetzung des Konzessionsvertrages 68
c) Das Risiko der Gebührenerhebung 69
d) Währungsrisiken bei Konzessionsprojekten 71
5. Eingrenzung des Markt- und unternehmerischen Risikos der Projektgesellschaft durch den Staat im Rahmen einer PPP 73
5.1. Grundsätzliche Überlegungen zum Marktrisiko 74
5.2. Die Kreditwürdigkeit der öffentlichen Hand als Voraussetzung für eine Stabilisierung der Projektstruktur 76
a) Die Bedeutung der Kreditwürdigkeit eines Staates 76
b) Einschätzung von kommunalen- und städtischen Kreditrisiken 77
5.3. Beurteilung verschiedener Instrumente des Staates und deren ökonomische Wirkung 80
a) Subventionen und Direktzahlungen 80
b) Garantien zur Flexibilisierung der Finanzierungsstruktur 80
c) Cash-Ausfall-Garantie der öffentlichen Hand 82
d) Abnahmeverträge mit staatlichen Einheiten zur Reduzierung des Marktrisikos 83
e) Staatliche Zusicherungen mit Einfluß auf die Wettbewerbssituation der Projektgesellschaft 86
KAPITEL III: PROBLEME IN DER PRINCIPAL-AGENT-BEZIEHUNG ZWISCHEN FREMDKAPITALGEBERN UND DER PROJEKTGESELLSCHAFT UND MÖGLICHE LÖSUNGSANSÄTZE 88
A. Der kollektivinterne Entscheidungsprozeß bei der Projektgesellschaft 90
1. Die Bedeutung des kollektivinternen Entscheidungsprozesses bei der Projektgesellschaft 90
2. Mögliche Probleme und Lösungsansätze bei der Festlegung der Projektstruktur 91
2.1. Ziele von Eigenkapital- und Fremdkapitalgebern sind nicht deckungsgleich 91
2.2. Einflußnahme des politischen Sektors und von Interessengruppen auf die Tätigkeit der Projektgesellschaft 93
2.2.1. Mangelnde politische Akzeptanz für ausländische Mehrheitsbeteiligungen bei Infrastrukturprojekten 93
2.2.2. Der Einfluß von bestehenden Interessengruppen auf die Tätigkeit der Projektgesellschaft 94
a) Der Einfluß bestehender Interessengruppen und die Notwendigkeit einer transparenten Projektstruktur 94
b) Die Rolle des bestehenden Managements und der Belegschaft 95
B. Die kollektivexterne Kontrolle und Steuerung der Projektgesellschaft durch die Fremdkapitalgeber über Auszahlungsbedingungen und Covenants 96
1. Die Bedeutung und die Anwendung von Auszahlungsbedingungen und Covenants 96
1.1. Die Bedeutung von Auszahlungsbedingungen und Covenants als Restriktionen des Kollektivakteurs Projektgesellschaft 96
1.2. Anwendungsbereiche und Wirkungen von Auszahlungsbedingungen und Covenants 97
a) Die zweckbestimmte Durchführung eines Projektes als Auszahlungsbedingung 97
b) Anwendungsbereiche und Wirkungen von Covenants 98
2. Mit Covenants verbundene Transaktionskosten in Emerging Markets 100
2.1. Transaktionskosten aufgrund mangelnden Zugangs der Kreditgeber zu Informationen 100
2.2. Transaktionskosten bei der Durchsetzung von Covenants 103
2.2.1. Transaktionaktionskosten bei der Bereitstellung und Verwertung von Sicherheiten 103
a) Transaktionskosten bei der Bestellung von Sicherheiten 104
b) Transaktionskosten bei der Durchsetzung von Sicherheiten 105
2.2.2. Risiken und Kosten bei der Einleitung von Reorganisationsmaßnahmen nach Verletzung der Covenants durch die Projektgesellschaft 105
2.2.3. Transaktionskosten eines Insolvenzverfahrens 107
KAPITEL IV: DIE REALISIERUNG VON PROJEKTFINANZIERUNGEN IN EMERGING MARKETS MIT HILFE SUPRANATIONALER ENTWICKLUNGSBANKEN 109
A. Ausgangspunkt der Analyse 109
B. Gemeinsame Risikotragung unter dem Dach einer Entwicklungsbank 113
1. Ziele und Restriktionen einer an marktwirtschaftlichen Prinzipien orientierten Entwicklungsbank am Beispiel der EBRD - Implikationen und Konsequenzen 113
2. Untersuchung der kollektivinternen Entscheidungs- und Koordinationsprozesse innerhalb einer Entwicklungsbank 116
2.1. Darstellung des kollektivinternen Entscheidungs- und Koordinationsprozesses bei privaten Projektfinanzierungen 116
2.2. Die Bedeutung des Verfassungskonsenses in einer supranationalen Entwicklungsbank als theoretischer Ausgangspunkt 120
3. Analyse der Rolle von Entwicklungsbanken bei der Initiierung und Strukturierung von Projektfinanzierungen ex-ante 125
3.1. Schaffung von Demonstrationseffekten als Leitmotiv 125
3.2. Mögliche Schwierigkeiten und Probleme – eine Betrachtung aus individualistischer Sicht 127
3.2.1. Probleme bei der Umsetzung vorgegebener Strategien 127
3.2.2. Kreditentscheidungen bei Grenzrisiken 130
4. Analyse der Handlungsoptionen und Möglichkeiten von Entwicklungsbanken bei der Reduzierung von institutionell bedingten Problemen nach Inkrafttreten der Kreditverträge 132
4.1. Herausnahme der Entwicklungsbanken von Kapitalverkehrsbeschränkungen und Zahlungsmoratorien 133
4.2. Kollektivinterne- und externe Entscheidungs- und Koordinationsprozesse bei politischer Einflußnahme durch die Entwicklungsbank 135
4.2.1. Kollektivinterner Handlungsrahmen zur politischen Einflußnahme für die einzelnen Entscheidungsakteure 135
4.2.2. Kollektivexterne Entscheidungs- und Koordinationsprozesse zwischen einer Entwicklungsbank und ihren Zielländern 137
4.2.2.1. Abgrenzung und Klärung des Verhandlungsgegenstandes 137
4.2.2.2. Modellierung des Verhandlungsprozesses zwischen beiden Parteien 138
a) Interessenlagen der Verhandlungsparteien 138
b) Prioritätensetzung im diplomatischen Verhandlungsprozeß bei den Beteiligten 140
4.2.2.3. Die Durchsetzbarkeit der Verhandlungsergebnisse 140
5. Unterschiedliche Wirkungen des Schutzschirms einer Entwicklungsbank für Fremd- und Eigenkapitalgeber 141
5.1. Die Entwicklungsbank ist lediglich Kreditgeber 141
5.2. Die Entwicklungsbank ist Eigenkapital- und Fremdkapitalgeber 142
6. Zusammenfassende Abschlußbewertung 142
C. Das Prinzip der Risikotrennung - Übernahme von bestimmten Teilrisiken durch Entwicklungsbanken 144
1. Bestehende Instrumente zur Einräumung von Teilgarantien 144
1.1. Die Weltbank-Garantie für Fremdkapitalgeber 144
1.2. Investitionsschutz durch MIGA 147
1.3. „Specific event guarantee for co-financiers“ der EBRD 148
2. Weitergehende Vorschläge 149
2.1. Der Ereignisumfang von Teilgarantien und die Bedeutung der Rückabsicherung sowie der Koordination einzelner supranationaler Organisationen untereinander 149
2.1.1. Teilgarantien für staatliche Zusagen 149
2.1.2. Absicherungsmöglichkeiten gegen eine investitionsfeindliche Gesetzgebung und Rechtsanwendung 151
a) Absicherungsmöglichkeiten gegen eine investitionsfeindliche Gesetzgebung 152
b) Absicherungsmöglichkeiten gegen eine investitionfeindliche Rechtsanwendung 153
2.2. Die Einbindung privater Rückversicherungsmärkte für politische und institutionelle Risiken 154
ZUSAMMENFASSUNG DER UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE IN THESEN 155
LITERATURVERZEICHNIS 164