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Die Ausgestaltung der Ad-hoc-Publizität nach § 15 WpHG

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Kleinmann, N. (1998). Die Ausgestaltung der Ad-hoc-Publizität nach § 15 WpHG. Notwendigkeit einer segmentspezifischen Deregulierung. Verlag Wissenschaft & Praxis. https://doi.org/10.3790/978-3-89644-808-8
Kleinmann, Niko J.. Die Ausgestaltung der Ad-hoc-Publizität nach § 15 WpHG: Notwendigkeit einer segmentspezifischen Deregulierung. Verlag Wissenschaft & Praxis, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-89644-808-8
Kleinmann, N (1998): Die Ausgestaltung der Ad-hoc-Publizität nach § 15 WpHG: Notwendigkeit einer segmentspezifischen Deregulierung, Verlag Wissenschaft & Praxis, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-89644-808-8

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Die Ausgestaltung der Ad-hoc-Publizität nach § 15 WpHG

Notwendigkeit einer segmentspezifischen Deregulierung

Kleinmann, Niko J.

Studienreihe der Stiftung Kreditwirtschaft an der Universität Hohenheim, Vol. 22

(1998)

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Abstract

Durch das Zweite Finanzmarktförderungsgesetz wurde die Ad-hoc-Publizität in Deutschland neu geregelt und teilweise erheblich verschärft. Ziel des Gesetzgebers ist es, die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts zu verbessern. Allerdings wirkt § 15 WpHG belastend auf mittelständische Familien-Aktiengesellschaften, die künftig in noch größerem Umfang an die Börse gehen sollen.

Bislang wurde in der rechtspolitischen Diskussion nur andeutungsweise die Frage aufgeworfen, ob die undifferenzierte »Einheitslösung« des § 15 WpHG vor dem Hintergrund eines segmentspezifisch gestalteten Börsenmarkts die adäquate Ausgestaltung darstellt. Hier knüpft die vorliegende Arbeit an. Es wird gezeigt, daß sich nur mit einer segmentspezifisch gestalteten Ad-hoc-Publizität eine Verbesserung der Kapitalmarkteffizienz herbeiführen läßt.

Die Regulierung der Ad-hoc-Publizität berührt neben institutionellen auch individuelle Aspekte. Auf der institutionellen Ebene wird die prinzipielle Regulierungsnotwendigkeit der Ad-hoc-Publizität zwar untermauert, es wird aber auch dargestellt, daß eine zu weitgehende Norm potentielle Emittenten vom Going Public abhalten kann. Eine undifferenzierte Anwendung des § 15 WpHG führt auf der individuellen Ebene bei kleinen und mittleren Unternehmen zu belastenden Auswirkungen. Auch aus Anlegerschutzgründen ist eine undifferenzierte Anwendung der Ad-hoc-Publizität nicht notwendig.

In der Arbeit wird ein konkreter Lösungsvorschlag für eine künftige, segmentspezifisch ausgestaltete Ad-hoc-Publizität entwickelt. Sie ist ein wertvoller Begleiter sowohl für theoretisch orientierte Leser als auch für Unternehmen in der Praxis, die bereits heute börsennotiert sind oder in der Zukunft ein Going Public anstreben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung 21
1. Teil: Die bisherige Ausgestaltung der Ad-hoc-Publizität 27
1. Kapitel: Die Entwicklung der Ad-hoc-Publizität in Deutschland 27
A. Die Regulierung der Ad-hoc-Publizität durch § 44a BörsG a.F 28
I. Die Entstehung des § 44a BörsG a.F 28
1. Die europarechtlichen Implikationen 28
2. DasBörsZulG 29
II. Die Ausgestaltung des § 44a BörsG a.F 30
1. Die relevanten Segmente und Wertpapiere 31
2. Der Pflichteninhalt 31
3. Der Befreiungstatbestand 32
4. Das Veröffentlichungsprocedere 32
5. Die Sanktionen und die Haftung 32
6. Die weiteren Publizitätspflichten nach Zulassung 32
III. Zwischenergebnis 33
B. Die Regulierung der Ad-hoc-Publizität durch § 15 WpHG 34
I. Die Entstehung des § 15 WpHG 34
1. Die europarechtlichen Implikationen 34
2. Das Zweite Finanzmarktforderungsgesetz 34
a) Die Stellung des § 15 WpHG im System des WpHG 35
b) Die anderen Maßnahmen des Zweiten Finanzmarktförderungsgesetzes 35
II. Die Ausgestaltung des § 15 WpHG 36
1. Die relevanten Segmente und Wertpapiere 36
2. Der Pflichteninhalt 37
a) Die veröffentlichungspflichtige Tatsache 37
aa) Eine neue Tatsache 37
bb) Unterschiede zur Insidertatsache 38
b) Auswirkungen auf die Vermögens- und Finanzlage oder den allgemeinen Geschäftsverlauf 39
aa) Vermögens- und Finanzlage 39
bb) Allgemeiner Geschäftsverlauf 41
c) Eignung für eine erhebliche Kursbeeinflussung 41
d) Beispiele meldepflichtiger Tatsachen 42
e) Sonderfall: Stille Reserven 42
3. Der Befreiungstatbestand 44
4. Das Veröffentlichungsprocedere 44
a) Mitteilungspflicht 44
b) Veröffentlichungspflicht 45
5. Die Sanktionen 46
a) Die Ordnungswidrigkeiten 47
aa) Inhalt der Bußgeldvorschriften 47
bb) Umfang der Bußgelder 47
cc) Adressaten der Bußgeldvorschriften 48
b) Der Straftatbestand 49
6. Die zivilrechtliche Haftung 49
a) Die Haftung des Emittenten 49
aa) § 15 WpHG-ein Schutzgesetz? 49
bb) Andere Anspruchsgrundlagen 50
b) Die Amtshaftung 50
7. Die Aufsicht über die Wertpapiermärkte 51
a) Das BAWe und die Aufsicht nach § 15 WpHG 51
b) Die anderen Aufsichtsinstanzen 52
aa) Börsenaufsichtsbehörde 52
bb) Wertpapierrat 52
cc) Handelsüberwachungsstelle 53
dd) Selbstverwaltungsorgane der Börsen 53
8. Die weiteren Publizitätspflichten nach Zulassung 54
a) Der amtliche Handel 54
aa) Wertpapier- und emittentenbezogene Informationen 54
bb) Zwischenberichtspflicht 55
cc) Auskunftspflichten des Emittenten 59
dd) Die §§21 ff. WpHG 59
b) Der geregelte Markt 60
aa) Zwischenberichterstattung 60
bb) Weitere Pflichten des Emittenten 61
III. Zwischenergebnis 61
C. Ergebnis 61
2. Kapitel: Die Entwicklung der Ad-hoc-Publizität in anderen Ländern 63
A. Die US-amerikanischen Börsenmärkte 63
I. Die Struktur 64
1. Die Präsenzbörsen 64
a) Die NYSE 64
b) Die AMEX 65
2. Das Computerhandelssystem NASDAQ 66
a) Die geschichtliche Entwicklung 66
b) Das Market-Maker-System 67
II. Die Ausgestaltung der Ad-hoc-Publizität 69
1. Die Bedeutung der Publizität im US-Kapitalmarktrecht 69
a) Vor der Emission 69
b) Nach der Emission 70
2. Die bundesgesetzlichen Bestimmungen 70
a) Der Inhalt des Current Reports 71
b) Die Meldefristen des Current Reports 73
c) Die Änderungen durch die SEC 73
d) Die Konsequenzen von Verstößen und andere Grundlagen der Ad-hoc-Publizität 74
3. Die Bestimmungen der Börsen und des NASDAQ 75
a) Die Präsenzbörsen 75
aa) Die NYSE 75
bb) Die AMEX 76
b) Das Computerhandelssystem NASDAQ 77
c) Die Sanktionen 77
III. Zwischenergebnis 78
B. Der Börsenmarkt in Frankreich 79
I. Die Struktur 79
1. Die traditionellen Börsensegmente 79
a) Die Côte Officielle 79
b) Der Second Marché 80
aa) Die Börsenzulassung 80
bb) Die Entwicklung bis heute 81
c) Die Hors Côte 82
2. Der Nouveau Marché 82
a) Die Börsenzulassung 83
b) Die Mitglieder 84
aa) Die Membres 84
bb) Die Membres Associés 85
c) Die Liquidität 85
d) Die Entwicklung bis heute 85
II. Die Ausgestaltung der Ad-hoc-Publizität 86
1. Die Rolle der COB 86
a) Die Zusammensetzung 86
b) Die Aufgaben 87
c) Das Instrumentarium 87
2. Die Bestimmungen 88
a) Die geschichtliche Entwicklung 88
b) Die heutige Ausgestaltung 89
aa) Das Reglement 90-02 90
bb) Die Beispiele veröffentlichungspflichtiger Ereignisse 92
cc) Die Sanktionen 92
dd) Die Verschiebung der Veröffentlichung 92
3. Die französische Ausgestaltung als Vorbild für die Schweiz 93
III. Zwischenergebnis 94
C. Ergebnis 94
3. Kapitel: Die Ad-hoc-Publizität in der rechtspolitischen Diskussion 95
A. Die Ad-hoc-Publizität und die Marktteilnehmer 95
I. Die Emittenten 96
1. Die Chance für die Emittenten 96
2. Die Belastung für die Emittenten 96
a) Die grundsätzlichen Kritikpunkte 97
aa) Rechtsunsicherheit 97
bb) Unverhältnismäßigkeit 97
b) Die unternehmensbezogenen Kritikpunkte 99
aa) Nachteile für kleine und mittlere Unternehmen 99
bb) Nachteile für internationale Unternehmen 100
II. Die Anleger 101
1. Die Verbesserung des Anlegerschutzes 101
2. Die Unvollkommenheiten des Anlegerschutzes 101
a) Die Schaffung von Marktinsidern 102
b) Die Präventivfunktion 102
c) Die Bereichsöffentlichkeit 102
d) Die Abstimmung zwischen Börsen- und Gesellschaftsrecht 103
III. Zwischenergebnis 103
B. Die Ad-hoc-Publizität und die Börsenmarkteffizienz 104
I. Die allgemeinen, marktfunktionsorientierten Aspekte 104
1. Positive Marktwirkungen 104
2. Negative Marktwirkungen 105
a) Informationsverschlechterungen 105
b) Rechtsunsicherheit 105
II. Die besonderen, segmentspezifischen Aspekte 105
1. Der geregelte Markt 106
2. Der „Neue Markt“ 107
a) Die Zulassungsvoraussetzungen 108
b) Die Publizität 108
3. Der Freiverkehr 110
a) Die rechtspolitische Diskussion 110
aa) Argumente für die Einbeziehung 110
bb) Argumente gegen die Einbeziehung 111
b) Die autonomen Regelungen in der Praxis 111
aa) Der „Mittelstandsmarkt Bremen“ 112
bb) Der „Prädikatsmarkt München“ 112
III. Zwischenergebnis 113
C. Ergebnis 114
2. Teil: Die künftige Ausgestaltung der Ad-hoc-Publizität 115
4. Kapitel: Die Verbesserung der Börsenmarkteffizienz als Ziel der Ad-hoc-Publizität 115
A. Die Grundelemente der Börse 116
I. Die Börse als Aggregat 116
1. Die Funktionen der Börse 117
a) Die Marktbildungsfunktion 117
b) Die Finanzierungsfunktion 117
c) Die Zirkulationsfunktion 118
2. Die Effizienz der Börse 119
a) Die allokative Effizienz 119
b) Die operationale Effizienz 119
c) Die Informationseffizienz 121
aa) Die unterschiedlichen Formen 122
bb) Die empirische Überprüfung 122
cc) Die Kritik an Fama 123
dd) Die Erweiterungen des Informationseffizienzbegriffs 124
II. Die Marktteilnehmer der Börse 125
1. Die Anleger 125
a) Der Anlegerbegriff 125
b) Die Anlegergruppen 126
aa) Die institutionellen Anleger 126
bb) Die privaten Anleger 127
c) Die Anlegerinteressen 127
aa) Die Rendite 128
bb) Das Risiko 128
cc) Die Liquidität 131
dd) Die anderen Motive 132
2. Die Emittenten 132
a) Der Emittentenbegriff 132
b) Die Emittentengruppen 133
aa) Die Publikums-AG 134
bb) Die Familien-AG 135
cc) Die Venture Capital-AG 136
c) Die Emittenteninteressen 137
aa) Das Unternehmensinteresse 137
bb) Die Interessen des Vorstand 137
B. Die Börsenmarkteffizienz und die Ad-hoc-Publizität 138
I. Die Börse ohne eine Ad-hoc-Publizitätspflicht 138
1. Die Anleger 138
a) Das Marktversagen wegen asymmetrischer Information 138
aa) Adverse Selection 140
bb) Moral Hazard 141
cc) Die Übertragung auf den Börsenmarkt 142
b) Die Portfoliotheorie 143
2. Die Emittenten 144
a) Die Signaltheorie 144
aa) Die Darstellung 144
bb) Die Kritik 145
b) Die Agenturtheorie 146
aa) Die Darstellung 147
bb) Die Kritik 147
3. Die Folgen für die Effizienz der Börse 147
a) Die Information als öffentliches Gut 148
b) Die Senkung von Transaktionskosten 149
II. Die Börse mit einer zu weitgehenden Ad-hoc-Publizitätspflicht 150
1. Die Emittenten 150
a) Die direkten Kosten 151
b) Die sonstigen negativen Auswirkungen 151
aa) Die negativen externen Effekte bei Dritten 151
bb) Die negativen Effekte beim Emittenten 153
2. Die Anleger 154
3. Die Folgen für die Effizienz der Börse 155
C. Das Spannungsverhältnis in bezug auf die Ad-hoc-Publizität 155
5. Kapitel: Die ökonomische Analyse des § 15 WpHG 157
A. Die Wirkungen auf die Emittenten 157
I. Die direkten Kosten 158
1. Die Veröffentlichung 158
2. Die Organisation und das Personal 159
3. Die Beratung 161
4. Die Aufsicht 161
II. Die sonstigen Auswirkungen 162
1. Die mehrstufigen Entscheidungsprozesse 162
a) Die Arten 163
aa) Die Entscheidung innerhalb eines Organs 163
bb) Die Entscheidung bei mehreren Organen 165
b) Die möglichen Eintrittszeitpunkte 165
aa) Die Unumkehrbarkeit 165
bb) Das Ende des internen Entscheidungsprozesses 166
cc) Der Grad der Wahrscheinlichkeit der Realisierung 166
2. Das Verhältnis zur Regelpublizität 168
a) Die Intention des Gesetzgebers 168
b) Die Aufsichtspraxis 169
c) Die Probleme 170
aa) Die Summierung von Teilergebnissen 170
bb) Der Jahresabschluß 171
3. Die Eignung zur „erheblichen“ Kursbeeinflussung 171
a) Die Kausalität 172
b) Die Höhe 172
c) Die Emittenten 173
4. Die Befreiung von der Publizitätspflicht 175
a) Die „berechtigten Interessen“ des Emittenten 175
b) Die Einschätzung des möglichen Schadens beim Emittenten 175
aa) Die Situation beim Emittenten 176
bb) Die Informationsempfänger 176
cc) Die Beispiele für einen Schaden 176
5. Die „unverzügliche“ Veröffentlichung 178
a) Die kurzfristigen Wirkungen 179
aa) Die unnötigen Informationen 179
bb) Die Gefährdung der Eigenständigkeit 179
b) Die langfristigen Wirkungen 180
c) Die Bewertung 180
6. Die Folgen eines internationalen Listings 181
III. Zwischenergebnis 182
B. Die Wirkungen auf die Anleger 184
I. Die Veröffentlichungspflicht 184
1. Die Bereichsöffentlichkeit 184
a) Der Umfang 184
b) Die Auswirkungen auf die Anlegergruppen 185
aa) Die institutionellen Anleger 185
bb) Die privaten Anleger 185
cc) Die Bewertung 186
2. Die Hauptversammlungsöffentlichkeit 186
3. Die Poolöffentlichkeit 187
II. Die Kursaussetzung 188
1. Die Voraussetzungen 188
2. Die Auswirkungen auf die Anlegergruppen 189
III. Zwischenergebnis 190
C. Die Wirkungen auf die Börsenmarkteffizienz 191
I. Die allokative Effizienz 191
1. Die mangelnde Berücksichtigung börslicher Segmente 191
2. Die Hemmschwelle für potentielle Börsengänger 192
II. Die operationale Effizienz 192
1. Die positiven Wirkungen 192
a) Die Standardisierungseffekte 192
b) Die verringerten Suchprozesse 193
c) Die Kostensenkung durch Wettbewerb 193
2. Die negativen Wirkungen 193
III. Die Informationseffizienz 194
IV. Zwischenergebnis 194
6. Kapitel: Die differenzierende, segmentspezifische Ausgestaltung der Ad-hoc-Publizität 195
A. Die segmentspezifische Ausgestaltung der Börsenmärkte 195
I. Die Regulierung und Deregulierung 196
1. Das Wesen der Regulierung 196
2. Das Wesen der Deregulierung 197
II. Die Segmentierung als Deregulierungsmaßnahme 197
1. Die Arten der Segmentierung 199
a) Die vertikale Segmentierung 199
b) Die horizontale Segmentierung 199
2. Die Drei-Segmentbörse als Beispiel einer vertikalen Segmentierung 199
3. Die Grenzen der Segmentierung 200
a) Die Wahl des „falschen“ Börsensegments 200
b) Die Grenzkosten-/Grenznutzenanalyse 200
III. Die Segmentierung des deutschen Börsenmarkts 201
1. Der amtliche Handel 202
2. Der geregelte Markt 203
3. Der Freiverkehr 204
4. Der „Neue Markt“ 206
IV. Zwischenergebni 206
B. Die segmentspezifische Ausgestaltung der Ad-hoc-Publizität 207
I. Der amtliche Hande 207
1. Der Eintrittszeitpunkt einer Tatsache 208
2. Die Veröffentlichung von stillen Reserven 208
3. Das Verhältnis zur Regelpublizität 209
a) Die Segmentberichterstattung 209
aa) Die Regelung im Jahresabschluß 209
bb) Die Übertragung auf die Ad-hoc-Publizität 211
b) Der Jahresabschluß 212
4. Die „erhebliche“ Kursbeeinflussung 213
a) Die feste Prozentangabe 213
b) Die Veränderung des Ergebnisses nach DVFA/SG 213
c) Die Veränderung der Lage oder des Geschäftsverlaufs 214
5. Die Befreiung von der Publizitätspflicht 216
6. Die „unverzügliche“ Veröffentlichung 216
7. Die herzustellende Öffentlichkeit 216
a) Das überregionale Börsenpflichtblatt 217
b) Die Informationspflicht der Kreditinstitute 217
aa) Vor dem Kauf 217
bb) Nach dem Kauf 218
c) Die Direktmitteilung 219
d) Der Ad-hoc-Service des Kreditinstituts 219
8. Die Integration aktienrechtlicher Informationspflichten 220
II. Der geregelte Markt 220
1. Der Eintrittszeitpunkt einer Tatsache 221
2. Die Veröffentlichung von stillen Reserven 222
3. Der Jahresabschluß 223
4. Der Sachverhaltskatalog 223
a) Der Grundsatz der Interessenabwägung 224
aa) Die Anlegerinteressen 224
bb) Die Emittenteninteressen 225
b) Die meldepflichtigen Tatsachen 225
aa) Das Jahresergebnis 225
bb) Der Erwerb und Verkauf von Vermögensgegenständen 226
cc) Die Veränderungen in der Unternehmenskontrolle 226
dd) Die erheblichen Organisationsänderungen 227
ee) Der Rücktritt oder die Entlassung von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedem 227
ff) Der Wechsel des Wirtschaftsprüfers 227
gg) Das Sanierungsverfahren 228
c) Die Beispiele nichtmeldepflichtiger Tatsachen 228
aa) Die Zwischen- und Quartalsberichte 228
bb) Die Dividendenvorschläge 228
cc) Die Kapitalmaßnahmen 229
d) Die Art der Umsetzung 229
5. Die Befreiung von der Publizitätspflicht 230
6. Die „unverzügliche” Veröffentlichung 231
7. Die herzustellende Öffentlichkeit 231
8. Die Integration aktienrechtlicher Informationspflichten 232
III. Der Freiverkehr 232
IV. Zwischenergebnis 233
Zusammenfassung 237
Literaturverzeichnis 247