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Ehegatten- und Kindesunterhalt im deutschen und polnischen Recht

Eine rechtsvergleichende Analyse

Hirsch, Patrycja

Studien zum vergleichenden Privatrecht / Studies in Comparative Private Law, Vol. 11

(2020)

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About The Author

Patrycja Hirsch studierte Rechtswissenschaften und Germanische Philologie an der Universität in Gdańsk (Uniwersytet Gdański). 2012/13 absolvierte sie ein Auslandssemester an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln. Von 2014 bis 2016 war sie wissenschaftliche Hilfskraft an der Professur für Polnisches und Europäisches Privatrecht sowie Rechtsvergleichung der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). 2020 legte sie die Rechtsanwaltsprüfung in Polen erfolgreich ab. Derzeit ist sie im polnischen öffentlichen Dienst tätig. Patrycja Hirsch studied Law and Germanic Philology at the University of Gdańsk (Uniwersytet Gdański). In 2012/13, she completed an abroad semester at the Law Faculty of the University of Cologne (Universität zu Köln). From 2014 to 2016, she was a graduate assistant at the Professorship for Polish and European Private Law and Comparative Law of the European University Viadrina Frankfurt (Oder). In 2020, she took the bar exam in Poland with success. Currently, she works as a public employee in Poland.

Abstract

Im Zentrum der rechtvergleichend angelegten Arbeit steht die Frage, ob das deutsche Recht Impulse für eine mögliche Reform des polnischen Unterhaltsrechts setzen kann. Das polnische Unterhaltsrecht wählt nämlich in wesentlichen Bereichen einen anderen Ansatz als das deutsche Recht. Während sich die Praxis in Deutschland an obergerichtlichen Leitlinien orientiert, bleibt das Verfahren in Polen weitgehend intransparent.
Ausgehend von der Rechtslage in Polen wird der Frage nachgegangen, ob die polnischen Regelungen des Unterhaltsrechts wie auch ihre Umsetzung in der Rechtsprechung verfassungsrechtlichen Vorgaben genügen. Die Arbeit zeigt die Unterschiede im polnischen und deutschen Unterhaltsrecht auf und unterzieht die betreffenden Regelungen mit Blick auf das Rechtsstaatsprinzip einer kritischen Analyse.
»Spousal and Child Support in the German and Polish Law. A Comparative Law Analysis«

The thesis, considering the comparative law aspects, focuses on the question whether the German law may give impulses to a possible reform of the Polish maintenance law. In essential areas, the Polish maintenance law chooses namely a different approach as the German law. While the practice in Germany concentrates on guidelines from higher courts, the process in Poland remains largely non-transparent.
On the basis of the legal situation in Poland, we go into the issue whether the Polish regulations of the maintenance law as well as its implementation in the case law comply with constitutional guidelines. In the thesis, differences in the Polish and the German maintenance law are shown on the one hand and the relative regulations with a view to the rule of law are critically analysed on the other hand.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 18
Einleitung 21
A. Problemstellung 21
B. Gang der Untersuchung 22
C. Methoden 23
§ 1 Ehegattenunterhalt nach der Zerrüttung der Ehe 28
A. Einleitende Bemerkungen 28
B. Die Trennung der Ehe und Trennungsunterhalt 29
I. Die Trennung als Vorbedingung des Trennungsunterhalts 29
1. Voraussetzungen der Trennung in Polen 30
a) Gerichtliche und faktische Trennung 30
aa) Gerichtliche Trennung 30
bb) Faktische Trennung 30
b) Die völlige Ehezerrüttung als Voraussetzung der gerichtlichen Trennung 31
aa) Allgemeine Regel 31
bb) Emotionale Zerrüttung 31
cc) Wirtschaftliche Zerrüttung 31
dd) Geschlechtliche Zerrüttung 32
2. Voraussetzungen der Trennung in Deutschland 32
a) Grundsätzliches 33
b) Das Getrenntleben innerhalb einer Wohnung 34
II. Gestaltungsspielraum der Ehegatten 34
1. Polen 34
2. Deutschland 35
III. Unterhaltsleistungen als Rechtsfolge der Trennung 36
1. Polen 36
a) Verschuldensprinzip 36
b) Anspruch auf Trennungsunterhalt 38
aa) Unterhaltsanspruch während faktischer Trennung 38
bb) Unterhaltsanspruch nach gerichtlicher Trennung 39
(1) Das Verhältnis zwischen der Hilfe- und Unterstützungspflicht und Unterhaltspflicht der Ehegatten 40
(2) Entsprechende Anwendung der Regelungen über die nacheheliche Unterhaltspflicht auf den Trennungsunterhalt 41
(a) Allgemeines 41
(b) Einfache Unterhaltspflicht 43
(aa) Mitverschulden oder Schuldlosigkeit beider Ehegatten 43
(bb) Bedürftigkeit des unterhaltsberechtigten Ehegatten 43
(c) Erweiterte Unterhaltspflicht 44
(aa) Alleinschuld des einen Ehegatten 45
(bb) Die wesentliche Verschlechterung der materiellen Lage des unschuldigen Ehegatten 46
(cc) Kausalzusammenhang zwischen gerichtlicher Trennung (Scheidung) und wesentlicher Verschlechterung der materiellen Lage 48
2. Deutschland 50
IV. Maßstäbe für die Höhe des Trennungsunterhalts 51
1. Polen 51
a) Bedürftigkeit und die begründeten Bedürfnisse des unterhaltsberechtigten Ehegatten 52
aa) Kein eigenes Einkommen 54
bb) Kein ausreichendes eigenes Einkommen 54
cc) Erwerbsobliegenheit und fiktive Einkünfte 54
dd) Verwertung des Vermögensstamms 55
ee) Privilegierte Unterhaltsansprüche 56
b) Die Erwerbsmöglichkeiten und die Vermögensverhältnisse des unterhaltsverpflichteten Ehegatten 57
aa) Einkünfte aus Erwerbstätigkeit 58
bb) Einkünfte aus Vermögen 59
cc) Verwertung des Vermögensstamms 59
dd) Selbstbehalt 60
ee) Fiktive Einkünfte 61
(1) Freiwillige Vermögensminderung i.S.v. Art. 136 FVGB 62
(2) Wichtiger Grund 62
(3) Dreijahresfrist 63
2. Deutschland 63
a) Bedürftigkeit und Bedarf des Unterhaltsberechtigten 63
aa) Zumutbarkeit eigener Erwerbstätigkeit des bedürftigen getrenntlebenden Ehegatten 64
(1) Erwerbsobliegenheit 64
(a) Während des Trennungsjahres 64
(b) Nach Ablauf des Trennungsjahres 64
(c) Erwerbsobliegenheit bei gleichzeitiger Kinderbetreuung 65
(2) Unzumutbare Erwerbstätigkeit 65
bb) Vermögen 65
(1) Vermögensverwertung des bedürftigen Ehegatten 65
(2) Vermögenseinkünfte des bedürftigen Ehegatten 66
cc) Der Bedarf nach den Lebensverhältnissen der Ehegatten 66
(1) Nach den Einkommensverhältnissen 67
(a) Die bedarfsprägenden Einkünfte 67
(b) Hausfrauen-‍, Hausmann- und Doppelverdienerehe 67
(aa) Hausfrauenehe/Hausmannehe 67
(bb) Doppelverdienerehe 68
(c) Einfluss sonstiger Einkünfte auf die Bedürftigkeit 68
(aa) Sozialleistungen 68
(bb) Wohnvorteil 68
(cc) Trennungsbedingter Mehrbedarf 69
(2) Nach den Vermögensverhältnissen 69
(a) Einkommen aus Vermögen 69
(b) Verwertung des Vermögensstamms 70
(3) Fiktive Einkünfte 70
b) Leistungsfähigkeit des unterhaltsverpflichteten Ehegatten 70
aa) Einkünfte aus Erwerbstätigkeit 71
(1) Arbeitseinkommen 71
(2) Einkommen aus selbstständiger Arbeit 73
bb) Vermögenserträge 73
cc) Selbstbehalt 73
dd) Fiktive Einkünfte 74
V. Prozessuales 74
1. Polen 74
a) Das Beweisverfahren in Trennungssachen (Scheidungssachen) 75
b) Bindung des Gerichts an die Anträge der Verfahrensparteien 76
2. Deutschland 77
VI. Trennungsunterhalt (Scheidungsunterhalt) in der gerichtlichen Rechtsprechung 78
1. Polen 79
a) Im Hinblick auf die Lebensstandardgarantie 79
b) Im Hinblick auf den Selbstbehalt des unterhaltsverpflichteten Ehegatten 79
c) Im Hinblick auf die wesentliche Verschlechterung der materiellen Lage des unschuldigen und unterhaltsberechtigten Ehegatten 80
aa) Trennungsunterhalt (Scheidungsunterhalt) in einer Hausfrauenehe 80
bb) Trennungsunterhalt (Scheidungsunterhalt) in einer Doppelverdienerehe 81
d) Im Hinblick auf die Unterhaltshöhe 82
aa) Gleiche Unterhaltshöhe bei unterschiedlicher Ausgangslage 82
(1) Unterhalt in Höhe von 400 Zloty 82
(a) Unterhalt i.H.v. 400 Zloty in einer Hausfrauenehe 82
(b) Unterhalt i.H.v. 400 Zloty in einer Doppelverdienerehe 82
(2) Unterhalt in Höhe von 1.000 Zloty 83
(a) Unterhalt i.H.v. 1.000 Zloty in einer Hausfrauenehe 83
(b) Unterhalt i.H.v. 1.000 Zloty in einer Doppelverdienerehe 83
bb) Unterschiedliche Unterhaltshöhe bei ähnlicher Ausgangslage 83
(1) Höhe des nachehelichen Unterhalts bei Arbeitsunfähigkeit des Unterhaltsberechtigten 84
(2) Unterschiedliche Unterhaltshöhen bei gleichgelagerten Sachverhalten 85
2. Deutschland 85
a) Düsseldorfer Tabelle 85
b) Mindestbedarfssätze des unterhaltsberechtigten Ehegatten 86
c) Selbstbehalt 86
d) Berechnungsmethoden 87
aa) Differenzmethode 87
bb) Anrechnungsmethode 87
C. Die Scheidung und der nacheheliche Unterhalt 88
I. Voraussetzungen der Scheidung 88
1. Polen 88
a) Völlige Zerrüttung der Ehe 88
b) Dauerhafte Zerrüttung der Ehe 89
aa) Allgemeiner Grundsatz 89
bb) Höchstrichterliche Auslegung 91
cc) Auslegung durch ordentliche Gerichte 91
2. Deutschland 93
a) Das Scheitern der Ehe 93
b) Unwiderlegliche Zerrüttungsvermutungen 93
aa) Einjahresfrist 93
bb) Dreijahresfrist 94
cc) Eine Scheidung aufgrund des Zerrüttungstatbestands 94
(1) Allgemeiner Zerrüttungstatbestand 94
(2) Der Istzustand 95
(3) Die Zukunftsprognose 96
dd) Vorzeitige Scheidung im Härtefall 97
II. Unterhaltsrechtliche Folgen der Scheidung einer Ehe 98
1. Der nacheheliche Unterhalt 98
a) Das Verhältnis des Trennungsunterhalts zum nachehelichen Unterhalt 98
b) Grundsatz der Eigenverantwortung 99
aa) Erwerbsobliegenheit 99
bb) Angemessene Erwerbstätigkeit 99
c) Grundsatz der Mitverantwortung 99
aa) Enumerationsprinzip 100
bb) Einsatzzeitpunkte 100
2. Die nachehelichen Unterhaltstatbestände 101
a) Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes 101
aa) Besondere Voraussetzungen 102
(1) Rechtmäßige Pflege- oder Erziehungsmaßnahmen 102
(2) Gemeinsame Kinder 103
bb) Unterhaltsdauer 104
(1) Basisunterhalt 104
(2) Verlängerung des Unterhalts aus Billigkeitsgründen 105
(a) Kindbezogene Gründe 105
(aa) Betreuungsmöglichkeiten 106
(bb) Belange des Kindes 107
(b) Elternbezogene Gründe 107
b) Unterhalt wegen Alters 108
aa) Einsatzzeitpunkt 108
bb) Alter 109
c) Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen 110
aa) Einsatzzeitpunkt 110
bb) Eine Krankheit, ein Gebrechen oder eine Schwäche 111
d) Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit 112
aa) Erwerbsfähigkeit 113
bb) Ausschluss anderer Unterhaltsansprüche 113
cc) Erwerbslosigkeit trotz ausreichender Arbeitsbemühungen 114
dd) Einsatzzeitpunkt 115
ee) Angemessene Erwerbstätigkeit 115
e) Aufstockungsunterhalt 117
aa) Erwerbsfähigkeit und Ausschluss anderer Unterhaltstatbestände 117
bb) Unzureichende Einkünfte aus eigener angemessener Erwerbstätigkeit 118
f) Ausbildungsunterhalt 118
aa) Eine in Erwartung oder während der Ehe nicht aufgenommene oder abgebrochene Schul- oder Berufsausbildung 118
bb) Die Notwendigkeit der Aufnahme einer Ausbildung 119
cc) Die Obliegenheit eines erfolgreichen Abschlusses der Schul- oder Berufsbildung 119
g) Unterhalt aus Billigkeitsgründen 119
h) Zusammenfallen mehrerer Unterhaltstatbestände 120
III. Unterhaltsmaß 121
1. Die Bedürftigkeit und der Bedarf des Unterhaltsberechtigten 121
a) Bedürftigkeit 121
aa) Anrechenbare Einkünfte 122
(1) Vermögenserträge 122
(2) Wohnvorteile 122
(3) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 123
(4) Versorgungsleistungen für Dritte 123
bb) Nichtanrechnung von Einkünften aus überobligationsmäßiger Tätigkeit 124
cc) Verwertung des Vermögensstamms 124
dd) Fiktives Einkommen 124
b) Bedarf 125
aa) Eheliche Lebensverhältnisse 125
bb) Bedarfsarten 125
(1) Laufender Lebensbedarf 125
(2) Mehrbedarf 126
(3) Sonderbedarf 127
2. Die Leistungsfähigkeit sowie die Erwerbs- und Vermögensverhältnisse des Verpflichteten 129
a) Der Selbstbehalt 129
b) Unterhaltspflichtiges Einkommen 130
aa) Einkünfte aus Erwerbstätigkeit 130
(1) Das Arbeitseinkommen 130
(2) Einkommen aus selbstständiger Arbeit und Privatentnahmen 131
(3) Entgelt für zusätzliche Arbeit 131
bb) Einkünfte aus Vermögen 132
(1) Vermögenserträgnisse 132
(2) Vermögensverwertung 132
cc) Fiktive Einkünfte 132
IV. Der nacheheliche Unterhalt in der gerichtlichen Praxis 133
1. Unterhaltsbemessung 133
2. Quoten zur Bestimmung des Ehegattenunterhalts 134
a) 3‍/‍7-Berechnung 134
b) Die Erhöhungen oder Ermäßigungen der Tabellensätze 134
D. Zwischenfazit 135
I. Voraussetzungen 135
II. Unterhaltsrechtliche Folgen 136
§ 2 Exkurs: Einfluss des Kindesunterhalts auf die Berechnung des Ehegattenunterhalts 138
A. Einleitende Bemerkungen 138
B. Voraussetzungen des Kindesunterhalts 139
I. Polen 139
1. Privilegierter Unterhaltsanspruch 139
2. Einfacher Unterhaltsanspruch 140
II. Deutschland 142
1. Unterhaltsberechtigung minderjähriger Kinder 142
2. Unterhaltsberechtigung volljähriger unverheirateter Kinder 142
C. Maßstäbe für die Höhe des Kindesunterhalts 143
I. Polen 143
1. Begründete Bedürfnisse des unterhaltsberechtigten Kindes 144
2. Erwerbsmöglichkeiten und Vermögensverhältnisse des unterhaltsverpflichteten Elternteils 146
a) Erwerbsobliegenheit des unterhaltsverpflichteten Elternteils 146
b) Fiktive Einkünfte 147
3. Gleichwertigkeit von Bar- und Naturalunterhalt 147
II. Deutschland 148
1. Bedürftigkeit und Bedarf des unterhaltsberechtigten Kindes 148
a) Einkünfte aus Erwerbstätigkeit 149
§ 3 Das polnische Unterhaltsrecht im Lichte des Rechtsstaatsprinzips und des Prinzips der gesellschaftlichen Gerechtigkeit 165
A. Einleitende Bemerkungen 165
I. Das Unterhaltsrecht in der bisherigen Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichtshofs 165
II. Problemstellung 166
III. Begriffsbestimmungen 166
1. Das Rechtsstaatsprinzip 166
2. Der Grundsatz der gesellschaftlichen Gerechtigkeit 169
B. Das Rechtsstaatsprinzip als Gebot der Rechtssicherheit 169
I. Rechtssicherheit durch Normenklarheit 170
1. Gebot der Rechtsklarheit 171
2. Gebot der ordentlichen Gesetzgebung 172
a) Grundsatz der ordentlichen Gesetzgebung 172
b) Grundsätze der Gesetzgebungstechnik (Zasady techniki prawodawczej) 173
II. Rechtssicherheit durch den Vertrauensschutz 174
C. Der Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit 176
I. Gerechtigkeit bei Gesetzgebung und Rechtsanwendung 176
II. Der Grundsatz der gesellschaftlichen Gerechtigkeit als Willkürverbot 176
D. Zwischenfazit 178
I. Die Voraussetzungen der Unterhaltstatbestände mit Blick auf das Rechtsstaatsprinzip 178
II. Die unterhaltsrechtlichen Folgen der gerichtlichen Trennung und Scheidung der Ehe mit Blick auf das Rechtsstaatsprinzip und das Prinzip der gesellschaftlichen Gerechtigkeit 180
§ 4 Ergebnisse 182
A. Bewertung 182
B. Vorschläge de lege ferenda 186
I. Voraussetzungen der Unterhaltstatbestände 186
II. Unterhaltsbemessung 187
Rechtsquellenverzeichnis 189
Literaturverzeichnis 191
Stichwortverzeichnis 197