Korruption im Gesundheitswesen

Dorothee Pfohl

doi:10.3790/978-3-428-58009-5

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Pfohl, D. (2020). Korruption im Gesundheitswesen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58009-5

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Korruption im Gesundheitswesen

Pfohl, Dorothee

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 295

(2020)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58009-5
978-3-428-18009-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58009-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 300
Collections: RECHT 2020
D&H 2020
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Corruption
Medicolegal issues

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Dorothee Pfohl studierte Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz und der Eberhard-Karls-Universität in Tübingen. Das 1. Staatsexamen legte sie 2013 in Tübingen ab. Im Anschluss daran absolvierte sie das Rechtsreferendariat am Landgericht Stuttgart, welches sie 2015 mit dem 2. Staatsexamen abschloss. Anschließend war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Computerstrafrecht bei Herrn Prof. Dr. Jörg Eisele in Tübingen tätig. Im Wintersemester 2019/2020 wurde sie von der Juristischen Fakultät der Eberhard-Karls-Universität Tübingen zum Doktor der Rechte promoviert.

Abstract

Geschütztes Rechtsgut der Straftatbestände der Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen gem. §§ 299a, b StGB ist nach herrschender Meinung der Wettbewerb. Akteure im Gesundheitswesen sind bei der Ausübung ihres Berufes auch an zahlreiche außerstrafrechtliche Vorschriften wie das SGB V, die Berufsordnungen oder das Heilmittelwerbegesetz gebunden. Auch wenn diese Regelungswerke eine andere Schutzrichtung als die Straftatbestände aufweisen, haben sie dennoch einen starken Einfluss auf eine Strafbarkeit. Ein Verhalten, das berufs- oder sozialrechtlich erlaubt ist, kann nicht strafbar sein. Ein Verstoß gegen das Berufs- oder Sozialrecht führt aber nicht ohne Weiteres zur Strafbarkeit. Auf dieser Grundlage prüft die Autorin die Gefahr einer Strafbarkeit nach §§ 299a, b StGB bei verschiedenen Formen der Zusammenarbeit. Es zeigt sich, dass bisher zulässige Kooperationsformen auch weiterhin zulässig sind. Den Straftatbeständen kommt insbesondere eine generalpräventive Wirkung zu.»Corruption in the Health Sector«

The author presents the system of statutory health insurance and the law governing the medical profession. This is followed by an interpretation of the individual constituent elements of the penal provisions of §§ 299a, b StGB. On the basis of these legal foundations, the author examines the risks of criminal liability in different forms of cooperation in the health care system. Special consideration is given to the influence of extra-judicial regulations on the elements of the criminal provisions.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	15
Teil 1: Einleitung	21
A. Problemskizzierung	21
B. Zielsetzung	22
C. Gang der Untersuchung	24
Teil 2: Außerstrafrechtliche Vorschriften des Gesundheitswesens	27
A. Das System der gesetzlichen Krankenversicherung	27
I. Historische Entwicklung des Vertragsarztrechts	28
1. Das Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter vom 15. Juni 1883	28
2. Entwicklung ab 1900	29
3. Verordnung über Ärzte und Krankenkassen aus dem Jahre 1923	31
4. Die Notverordnungen 1931/32	31
5. Nationalsozialismus und Entwicklung ab 1950	32
II. Grundlagen der heutigen gesetzlichen Krankenversicherung	32
1. Das Viereck der gesetzlichen Krankenversicherung	32
2. Das Wirtschaftlichkeitsgebot	34
3. Die Schlüsselstellung des Arztes bei der Verordnung von Arznei-‍, Heil- und Hilfsmitteln und Medizinprodukten	35
III. Das Prinzip der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen	36
1. Grundgedanke der mittelbaren Selbstverwaltung	36
2. Die gemeinsame Selbstverwaltung im Gesundheitswesen	38
IV. Rechtsgrundlagen des Vertragsarztrechtes	39
1. Die einzelnen Steuerungsinstrumente der gemeinsamen Selbstverwaltung	39
a) Richtlinien des gemeinsamen Bundesausschusses	39
b) Kollektivverträge	40
aa) Bundesmantelverträge	40
bb) Gesamtverträge	42
2. Bindungswirkung der einzelnen Steuerungselemente	42
a) Kollektivverträge	43
b) Richtlinien	44
3. Fazit	44
V. Einbindung der Apotheker in die gesetzliche Krankenversicherung	45
VI. Wettbewerbselemente in der gesetzlichen Krankenversicherung	47
VII. Wahrung der ärztlichen Unabhängigkeit	49
1. Allgemeines sozialrechtliches Zuweisungsverbot gegen Entgelt	50
2. Zuweisungsverbot im Zusammenhang mit der Verordnung von Hilfsmitteln	51
3. Fortbildungsveranstaltungen	53
VIII. Disziplinarmaßnahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung	54
1. Disziplinarverfahren	55
2. Zulassungsentziehungsverfahren	56
IX. Ausgestaltung der privaten Krankenversicherung	57
1. Versicherte in der privaten Krankenversicherung	57
2. Versicherungsvertrag und Finanzierung	57
3. Beziehungen zwischen Privatarzt und Privatpatient	59
B. Berufsrecht	61
I. Der Begriff des freien Berufes	62
II. Merkmale der Freiberuflichkeit	63
III. Das ärztliche Standesrecht	65
1. Die berufsständische Selbstverwaltung	66
2. Die Berufsordnung für Ärzte	67
a) Rechtsnatur der Berufsordnungen	67
b) Reichweite der Berufsordnungen	69
c) Inhalt der Berufsordnung	69
IV. Wahrung der ärztlichen Unabhängigkeit bei der Zusammenarbeit mit Dritten	70
1. Unerlaubte Zuweisungen und Verordnungen nach § 31 I MBO-Ä	72
2. Empfehlungen und Verweisungen ohne hinreichenden Grund nach § 31 II MBO-Ä	74
3. Unerlaubte Zuwendungen gemäß § 32 I MBO-Ä	76
4. Zuwendungen im Rahmen von Fortbildungsveranstaltungen gemäß § 32 II, III MBO-Ä	77
5. Zuwendungen bei vertraglicher Zusammenarbeit	78
V. Ahndung berufsrechtlicher Verstöße	79
C. Das Heilmittelwerberecht	81
I. Aufgabe des Heilmittelwerbegesetzes	81
II. Verbot von unentgeltlichen Zuwendungen gemäß § 7 HWG	82
D. Verhaltenskodizes	84
I. Aufgabe der Verhaltenskodizes	84
II. Grundsätze der Zusammenarbeit	85
1. Trennungsgrundsatz	86
2. Dokumentationsgrundsatz	87
3. Transparenzgrundsatz	87
4. Äquivalenzgrundsatz – Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung	88
5. Sonstige Prinzipien	89
III. Ahndung von Verstößen gegen den FSA-Kodex	90
Teil 3: Strafrechtliche Wertung	91
A. Wettbewerb als unmittelbar geschütztes Rechtsgut	92
I. Überholung des dualistischen Rechtsgutskonzeptes	92
1. Tatbestandsvariante der Verletzung der berufsrechtlichen Pflichten zur Wahrung der heilberuflichen Unabhängigkeit	92
2. Geäußerte Kritikpunkte	94
a) Verfassungsrechtliche Bedenken	95
b) Notwendigkeit einer entsprechenden Regelung	97
3. Vertrauen des Patienten in die Integrität heilberuflicher Entscheidungen als geschütztes Rechtsgut	98
4. Auswirkungen der Streichung der Tatbestandsvariante der Verletzung der berufsrechtlichen Pflichten auf das geschützte Rechtsgut	100
II. Erläuterung des Begriffs „Wettbewerb“	102
III. Wettbewerb im Gesundheitssystem	104
1. Vereinbarkeit des Wettbewerbs mit dem System der gesetzlichen Krankenversicherung als Solidargemeinschaft	105
2. Wettbewerbsverhältnisse in der gesetzlichen Krankenversicherung	107
a) Freie Krankenkassenwahl	107
b) Durchbrechungen des Kollektivvertragssystems	109
3. Verschiedene Märkte im Gesundheitswesen	111
4. Geschützter Wettbewerb im Rahmen der §§ 299a, b StGB	114
a) Entscheidender Markt der Straftatbestände	114
b) Vergleichbarkeit des Wettbewerbsbegriffes mit § 299 StGB	114
c) Anwendbarkeit auf die private Krankenversicherung	116
IV. Einsatz des Strafrechts zur wirksamen Korruptionsbekämpfung	118
1. Wettbewerbs- oder Korruptionsunrecht?	118
a) Der Begriff der Korruption	118
b) Ausnahme von der grundsätzlich straflosen Geschäftsherrenbestechung	120
c) Stellungnahme	122
2. Schutz durch anderweitige Vorschriften	122
a) Schutz durch das Sozialrecht	122
aa) Aufgabe des Disziplinarrechts	122
bb) Effektivität des Disziplinarrechts	123
b) Schutz durch das Berufsrecht	124
aa) Adressatenkreis	124
bb) Aufgabe des berufsrechtlichen Verfahrens	125
cc) Effektivität des berufsrechtlichen Verfahrens	126
c) Wettbewerbsrecht	128
aa) Ausschluss durch § 69 SGB V	128
bb) Schutz durch das Wettbewerbsrecht	129
d) Schutz durch das Heilmittelwerbegesetz	130
aa) Funktion des Ordnungswidrigkeitenrechts	130
bb) Verfolgter Unrechtsgehalt durch das HWG	132
e) Schutz durch das Approbationsrecht	133
f) Schutz durch Verhaltenskodizes am Beispiel des FSA-Kodexes	134
g) Stellungnahme	135
3. Signalwirkung des Kernstrafrechts	136
4. Verortung im Strafgesetzbuch	138
a) Einfügung in den 26. Abschnitt des Strafgesetzbuches – Straftaten gegen den Wettbewerb	138
b) Einfügung in den 30. Abschnitt des Strafgesetzbuches – Straftaten im Amt	139
5. Ungleichbehandlung gegenüber anderen freien Berufen	139
B. Einfluss des Berufsrechts auf den Tatbestand	140
I. Bedeutung von gesetzlichen Regelungen	141
1. Einhaltung gesetzlicher Regelungen	141
a) Ausschluss der Unrechtsvereinbarung durch Einhaltung gesetzlicher Regelungen	141
b) Hinzukommen weiterer Umstände als Indiz für eine Unrechtsvereinbarung	143
2. Verstoß gegen gesetzliche Regelungen	145
II. Bedeutung von untergesetzlichen Rechtsnormen	147
1. Einhaltung von untergesetzlichen Rechtsnormen	147
a) Vorschriften der Berufsordnungen	147
b) Normsetzungsverträge	150
2. Verstoß gegen untergesetzliche Vorschriften	151
a) Verstoß gegen Vorschriften der Berufsordnungen	151
b) Verstoß gegen Normsetzungsverträge	153
III. Bedeutung von Verhaltenskodizes	154
1. Einhaltung von Verhaltenskodizes	154
2. Verstoß gegen Verhaltenskodizes	155
IV. Einfluss über das Wettbewerbsrecht	156
1. Vorschriften der Berufsordnungen	156
2. Verhaltenskodizes	157
V. Genehmigung durch zuständige Behörden	157
VI. Zusammenfassung	159
C. Auslegung einzelner Tatbestandsmerkmale	160
I. Täterkreis der Vorschrift	160
1. Einbeziehung von nichtakademischen Heilberuflern in den Anwendungsbereich der Vorschrift	160
2. Akademische Heilberufe	163
a) Apotheker	164
aa) Faktischer Ausschluss der Apotheker	164
bb) Sachgerechtigkeit des Ausschlusses des Apothekers	165
b) Tierarzt	168
aa) Wortlaut	168
bb) Systematik	170
cc) Historie	170
dd) Sinn und Zweck	171
3. Ausschluss bestimmter Berufsgruppen	172
a) Gesundheitshandwerksberufe	172
b) Ausschluss von Heilpraktikern	173
c) Klinikmanagement	174
4. Stellungnahme	176
II. Im Zusammenhang mit der Berufsausübung	176
III. Tathandlung	177
1. Vorteilsbegriff	177
a) Immaterielle Vorteile	177
b) Drittvorteile	178
c) Abschluss eines Vertrages als Vorteil	180
2. Handlungsmodalitäten	180
IV. Unrechtsvereinbarung als Kernelement der Straftatbestände	181
1. Marktverhalten	182
a) Nr. 1: Verordnen	182
b) Nr. 2: Bezugsvariante	184
c) Nr. 3: Zuführung	186
2. Als Gegenleistung	189
a) Anforderungen an die Unrechtsvereinbarung	189
aa) Ausschluss der gelockerten Unrechtsvereinbarung	189
bb) Nachträgliche Zuwendungen	191
b) Bonuszahlungen für wirtschaftliche Verordnungsweisen	192
c) Sozialadäquate Zuwendungen	192
d) Rabatte	195
e) Genehmigung als Ausschluss der Unrechtsvereinbarung	196
3. Unlautere Bevorzugung im Wettbewerb	197
a) Vorliegen einer Wettbewerbssituation	198
b) Medizinisch nicht indizierte Verordnungen	200
c) Einbeziehung des ausländischen Wettbewerbs	201
V. Subjektiver Tatbestand	202
VI. Konkurrenzverhältnis zu anderen strafrechtlichen Vorschriften	202
VII. Rechtsfolgen einer Strafbarkeit nach §§ 299a, b StGB	204
Teil 4: Darstellung problematischer Konstellationen anhand von Fallbeispielen	206
A. Zusammenarbeit der Heilberufsangehörigen mit der Industrie	207
I. Anwendungsbeobachtungen	207
1. Grundlagen	207
2. Strafrechtliche Relevanz	208
a) Angemessenheit der Vergütung	209
b) Verstoß gegen formelle Voraussetzungen	209
c) Erforderlichkeit der Anwendungsbeobachtung	210
d) Überschreiten der GOÄ	211
aa) Grundsätzliches zur Überschreitung der GOÄ	211
bb) Überschreitung der GOÄ bei Anwendungsbeobachtungen	212
II. Fortbildungsveranstaltungen	213
1. Interne Veranstaltungen	213
a) Passive Teilnahme	214
aa) Angemessene Unterstützung der Teilnahme an internen Fortbildungsveranstaltungen	214
bb) Über das Maß der Angemessenheit hinausgehende Unterstützung der Teilnahme an internen Fortbildungsveranstaltungen	214
cc) Vereinbarung einer konkreten Gegenleistung	216
b) Aktive Teilnahme durch Referententätigkeit	217
2. Externe Veranstaltungen	221
a) Unterstützung der Teilnahme	221
b) Sponsorenvertrag mit einem nichtärztlichen Veranstalter	222
c) Sponsorenvertrag mit einem ärztlichen Veranstalter	224
III. Geschenke	225
1. Patientengeschenke	225
a) Dankesgaben	225
b) Sonstige Zuwendungen	226
2. Geschenke der Pharmaindustrie	227
IV. Übernahme von Bewirtungskosten	228
V. Spenden	229
VI. Weitere gegenseitige Verträge	230
1. Beraterverträge	230
2. Drittmittel (Forscherverträge)	232
B. Zusammenarbeit mit Krankenhäusern	234
I. Nichteinhalten der Voraussetzungen des § 115a SGB V	234
II. Kooperationsbedingter sachlicher Grund der Zahlung	237
III. Inaussichtstellen einer Beauftragung zur nachstationären Behandlung nach § 115a I S. 2 SGB V	238
IV. Übernahme der Haftpflichtbeiträge im Belegwesen	239
V. Entlassmanagement	241
C. Zuweisung an andere Heilberufe	243
I. Vergünstigte Überlassung von Praxisräumen	243
II. Kostenlose Überlassung von Blutentnahmeröhrchen	244
III. Auslage von Flyern	245
IV. Werbe-TV	246
D. Geräteüberlassung	246
I. Kostenlose Geräteüberlassung durch den Hersteller	246
II. Überlassung im Rahmen einer Studie	247
III. Gerätegestellung durch Fachkliniken	248
E. Vorteilsannahmen im Interesse des Patienten	249
I. Blutzuckermessgeräte	249
II. Arzneimittelmusterabgaben	251
III. Patientensupport-Programme	253
F. Unternehmensbeteiligung	255
I. Laborbeteiligungen	255
II. Mittelbare Gewinnbeteiligung	257
III. Kapitalbeteiligung in einer anderen Region	259
IV. Beteiligung des Ehegatten an einem Gesundheitsunternehmen	259
G. Berufsausübungsgemeinschaften, § 18 MBO-Ä	260
H. Rabattgewährung	261
I. Barrabatte bei Medikamenten	261
II. Rabatte bei Bezug eines Ultraschallgerätes	263
III. Rabatte bei Sprechstundenbedarf	264
IV. Weitergabe an Kostenträger	265
V. Unterlassene Weitergabe bei bestehender Pflicht zur Weitergabe	266
VI. Treue- und Exklusivitätsrabatte	268
VII. Günstige Preisgestaltung	269
VIII. Skonti	270
Teil 5: Betrachtung de lege ferenda	272
A. Wesentliche Ergebnisse der Arbeit	272
B. Kritikpunkte	278
C. Reformvorschlag	279
Literaturverzeichnis	283
Sachwortverzeichnis	298

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