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Die Haftungsverteilung bei der nichtautorisierten Überweisung und Kreditkartenzahlung aus rechtsvergleichender Sicht

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Chen, L. (2020). Die Haftungsverteilung bei der nichtautorisierten Überweisung und Kreditkartenzahlung aus rechtsvergleichender Sicht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58101-6
Chen, Lijing. Die Haftungsverteilung bei der nichtautorisierten Überweisung und Kreditkartenzahlung aus rechtsvergleichender Sicht. Duncker & Humblot, 2020. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58101-6
Chen, L (2020): Die Haftungsverteilung bei der nichtautorisierten Überweisung und Kreditkartenzahlung aus rechtsvergleichender Sicht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58101-6

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Die Haftungsverteilung bei der nichtautorisierten Überweisung und Kreditkartenzahlung aus rechtsvergleichender Sicht

Chen, Lijing

Studien zum vergleichenden Privatrecht / Studies in Comparative Private Law, Vol. 12

(2020)

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About The Author

Lijing Chen studierte von 2008 bis 2012 an der Ostchinesischen Universität für Politikwissenschaft und Recht in Shanghai, wo sie 2011 ihr Staatsexamen ablegte. Im Anschluss daran fing sie dort mit dem Masterstudium an, welches sie 2015 abschloss. Zwischenzeitlich verbrachte sie einen Forschungsaufenthalt an der Universität zu Köln (2013/14). Von 2015 bis 2016 nahm sie am LL. M.- Programm der Universität Tübingen teil. 2020 erfolgte die Promotion bei Prof. Dr. Haferkamp an der Universität zu Köln. Seit Juli 2020 ist sie als Postdoktorandin an der Ostchinesischen Universität für Politikwissenschaft und Recht tätig.

Abstract

»The allocation of liability for unauthorized transfers and credit card payments from a comparative legal perspective «

In this book, legal solutions for unauthorized payment transactions in German and Chinese law are compared. Similar cases of transfers and credit card payments are collected and reviewed. The conflicts between new regulations and former theories are analysed. At the same time this book shows the development and the tendency of risk distribution between those involved in payment transactions.
Das deutsche Zahlungsdiensterecht ist seit 2009 in §§ 675c ff. BGB geregelt und ist 2017 im Rahmen der zweiten ZDRL geändert worden. Im Vergleich zu den früheren bereicherungsrechtlichen Theorien in Anweisungsfällen (Leistungsbegriff, Sphärentheorie, Rechtsscheinprinzip und Botentheorie) gibt nun allein das Vorliegen einer Autorisierung für die Abwicklung im fehlerhaften Zahlungsvorgang den Ausschlag. Die Durchgriffstheorie ist aufrechtzuerhalten. Bei Kreditkartenzahlung soll die Haftungsverteilung im Deckungsverhältnis den Vorrang vor der im Vollzugsverhältnis haben.

Die Risikoverteilung im chinesischen Zahlungsverkehr ist auf das Bereicherungsrecht und das Schadensersatzrecht angewiesen. Im Gegensatz zum deutschen Recht entsteht nach chinesischem Recht der Schaden beim Kontoinhaber statt bei der Zahlstelle. Der chinesische Gesetzgeber hat im digitalen Zahlungsverkehr eine strengere Haftung für den Dienstleister vorgesehen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
Teil 1: Einleitung 21
A. Fragestellung 21
B. Forschungsstand 22
C. Methoden 23
I. Rechtsgeschichtlicher Gesichtspunkt 23
II. Rechtsvergleichender Gesichtspunkt 24
D. Aufbau 25
Teil 2: Haftungsverteilung bei der Überweisung nach deutschem Recht 26
A. Abgekürzte Leistung auf wirksame Weisung 26
I. Dreipersonenverhältnis als Ausgangspunkt 26
1. Valutaverhältnis und Deckungsverhältnis 26
2. Weitere Schuldverhältnisse 27
II. Weisung als Auslöser und Zustimmung des Zahlungsvorgangs 28
1. Weisung nach dem Auftragsrecht 28
2. Weisung nach dem Überweisungsgesetz 28
3. Weisung nach dem Zahlungsdiensterecht 29
a) Zahlungsauftrag 29
b) Autorisierung 29
III. Erfüllung im jeweiligen Grundverhältnis 31
1. Erfüllungstheorien und Tilgungsbestimmung 31
a) Theorie der finalen Leistungsbewirkung 31
b) Tilgungsbestimmung nach anderen Theorien 32
2. Erfüllung an Dritten im Deckungsverhältnis 33
a) Tilgungsbestimmung des ZDL an Zahler 34
b) Empfangsermächtigung des Empfängers 34
c) Abgrenzung zum Vertrag zugunsten Dritter 35
3. Erfüllung mittels Dritter im Valutaverhältnis 36
a) Tilgungsbestimmung des Zahlers an Empfänger 36
b) Abgrenzung zur Leistung durch Dritte 36
4. Erfüllung durch bargeldlose Zahlung 37
B. Ausgleich nach dem Bereicherungsrecht 38
I. Mangel des Grundverhältnisses 39
II. Mangel der Anweisung 40
1. Ausgang vom Leistungsbegriff 41
a) Zweckbestimmung als subjektives Element 41
b) Fehlen einer Zweckbestimmung 42
aa) Überweisung durch Geschäftsunfähigen 42
bb) Auslegung nach dem Empfängerhorizont 42
c) Entzug der Zweckbestimmung 44
aa) Leistungsbegriff nach Kupisch 44
bb) Valutaverhältnis als causa nach Flume 44
d) Kritik an dem Leistungsbegriff 45
aa) Objektive Betrachtungsweise und Subsidiaritätsprinzip 45
bb) Wertungswiderspruch mit gutgläubigem Erwerb 46
cc) Stellungnahme 47
2. Sphärentheorie 48
a) Anlehnung an Anweisung im technischen Sinn 48
b) Differenzierte Fallgruppen 49
3. Wertung nach Rechtsscheinprinzip 50
a) Das Rechtsscheinprinzip 50
b) Differenzierungstheorie nach Canaris 50
c) Fallgruppen 51
aa) Gefälschter Überweisungsauftrag 51
(1) Keine Veranlassung 51
(2) Verschulden des Überweisenden 52
(3) Kollusives Zusammenwirken des Bankangestellten 52
bb) Doppelüberweisung 53
(1) Keine Veranlassung 53
(2) Entreicherungsmöglichkeit 53
(3) Haftungsprivileg wegen Fahrlässigkeit 54
cc) Zuvielüberweisung 55
(1) Wirksamkeit des Überweisungsauftrags 55
(2) Veranlassung und Vertrauensschutz 55
(3) Durchgriff nach anderen Rechtstheorien 56
dd) Überweisung trotz Widerrufs oder Anfechtung 56
(1) Schutzbedürfnis des gutgläubigen Empfängers 56
(2) Bedenken gegen Vertrauensschutz 57
4. Durchgriffstheorie 58
5. Stellungnahme 58
III. Der mittelbare Mangel des Überweisungsauftrags 59
1. Doppelnatur des Überweisungsauftrags 60
2. Abstraktion bei der Entstehung 60
3. Akzessorietät im Fortbestehen 61
IV. Besonderheiten beim Vertragsmodell 62
1. Gesetzliche Regelungen 62
2. Verhältnis zur alten Rechtslage 62
a) Mangel des Überweisungsvertrags 62
b) Mangel der Zahlungsanweisung 63
3. Wertung nach Botentheorie 63
a) Meinungsstreitigkeit 63
b) Stellungnahme 64
C. Haftungsverteilung nach der Autorisierung 65
I. Erstattungsanspruch im Deckungsverhältnis 66
1. Verhältnis zum Auftragsrecht 66
2. Konflikt mit Bereicherungsrecht 67
a) Leistungskondiktion nach alter Rechtslage 67
b) Sperrwirkung des § 675u BGB 67
3. Besonderheiten der Zahlungsauslösedienste 69
II. Rückzahlungsansprüche gegen den Empfänger 70
1. Nichtleistungskondiktion der Zahlstelle 70
2. Leistungskondiktion der Inkassostelle 71
a) Zwei Stufen der Gutschriftansprüche 72
aa) Anspruch auf Gutschrift 72
bb) Anspruch aus Gutschrift 72
b) Dilemma wegen Leistungsbeziehung 74
aa) Leistung im Inkassoverhältnis 75
bb) Ausschluss der Leistungskondiktion 77
3. Vertragliche Ansprüche bei der Hausüberweisung 78
a) Das Stornorecht 78
b) Der Berichtigungsanspruch 79
III. Schadensersatzanspruch im Deckungsverhältnis 79
1. Erneute Risikoverteilung 79
2. Verhältnis zum Bereicherungsrecht 81
Teil 3: Haftungsverteilung im Kreditkartenverfahren nach deutschem Recht 83
A. Schuldverhältnisse im Kreditkartensystem 83
I. Grundverhältnisse zwischen drei Parteien 83
II. Besonderheit des Vollzugsverhältnisses 84
1. Schuldübernahme und Schuldbeitritt 84
2. Forderungskauf 85
3. Garantie 87
4. Schuldversprechen 88
B. Übertragbarkeit der Anweisungsfälle 89
I. Mangel im Valuta- oder Deckungsverhältnis 90
1. Leistungskondiktion übers Dreieck 90
2. Bereicherung im Valutaverhältnis 91
3. Abstraktion der Weisung 92
II. Mangel im Vollzugsverhältnis 93
III. Mangel der Weisung 94
C. Vertragliche Haftungsrisiken 94
I. Haftungsverteilung im Deckungsverhältnis 94
1. Widerrufsrecht 94
a) Widerrufsmöglichkeit nach der alten Rechtslage 95
aa) Widerruflichkeit 95
bb) Unwiderruflichkeit 96
b) Widerrufsausschluss nach Zahlungsdiensterecht 97
2. Aufwendungsersatz 97
a) Vom wahren Karteninhaber erteilte nichtige Weisung 97
aa) Aufwendungsersatzanspruch aus GoA 97
bb) Ausschluss des Aufwendungsersatzes 98
b) Vermutete Fälschung durch den Händler 98
c) Unwirksame Weisung beim Drittmissbrauch 99
3. Erstattungsanspruch nach § 675u BGB 100
4. Schadensersatzanspruch nach § 675v BGB 101
a) Beschränkte Haftung 101
aa) Haftungsgrenze 101
bb) Gegenstand des Missbrauches 101
(1) Abhandenkommen des Zahlungsinstruments 102
(2) Sonstiger Missbrauch des Zahlungsinstruments 103
(a) Schwierigkeiten des Merkmals Zahlungsinstrument 103
(b) Die personalisierten Sicherheitsmerkmale 105
(c) Abgrenzung des Zahlungsinstruments von personalisierten Sicherheitsmerkmalen 106
cc) Bezug zum Verschulden 107
dd) Ausschlussgründe 108
(1) Bemerkbarkeit durch den Zahler 108
(2) Risikosphäre des Zahlungsdienstleisters 109
(3) Starke Kundenauthentifizierung 110
(a) Definition 110
(b) Rechtsfolgen 110
(c) Anwendbarkeit bei der Unterschrift und Kreditkartendaten 111
(4) Anzeige 112
b) Ersatzpflicht in vollem Umfang 112
aa) In betrügerischer Absicht 113
bb) Vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung 114
(1) Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit 114
(2) Pflichtverletzung 115
(3) Haftungsausschluss 116
cc) Haftungsminderung 117
5. Nachweis der Autorisierung nach § 675w BGB 117
a) Authentifizierung 117
b) Anscheinsbeweis 118
aa) Entwicklungsgeschichte 118
bb) Beschränkte Anwendung 119
cc) Entkräftung des Anscheinsbeweises 120
(1) Ausspähung der PIN 120
(2) Kartendublette 121
(3) Sicherheitssystem 122
II. Haftungsverteilung im Vollzugsverhältnis 123
1. Rückforderungsrecht 123
a) Aufschiebende Bedingung 123
aa) Rechtsmissbrauch des Vertragsunternehmens 123
bb) Ausfüllung des Belegs 124
(1) Anschrift und Name 124
(2) Verfalldatum, Kartennummer und Rechnungsbetrag 125
(3) Signature on file 125
cc) Rückfrageklauseln 125
b) Auflösende Bedingung 126
c) Zulässigkeit der Rückbelastungsklauseln 127
2. Schadensersatzanspruch 129
a) Pflichtverletzung durch das Kartenunternehmen 129
aa) Prüfung der Geltungsdauer und Bonität 129
bb) Identitätsprüfung 129
b) Kausalität 130
3. Mitverschulden des Vertragsunternehmens 131
III. Abschließende Überlegungen 131
1. Dreistufige Haftungsverteilung oder einzelner Schadensersatzanspruch? 131
2. Einfluss des Zahlungsdiensterechts auf das Vollzugsverhältnis 132
Teil 4: Haftungsverteilung im chinesischen Zahlungsverkehr 134
A. Dreipersonenverhältnis 134
I. Die vertragliche Beziehung zwischen dem Zahler und der Bank 134
1. Atypischer Vertrag 134
2. Entgeltlicher Auftrag 135
a) Aufwendungsersatzanspruch 135
b) Schadensersatzanspruch 135
II. Erfüllung im Dreipersonenverhältnis 136
1. Erfüllung an einen Dritten 136
a) Rechtsstellung des Dritten 136
b) Zustimmung zur nichtberechtigten Verfügung 138
2. Erfüllung mittels Dritter 139
a) Rechtsstellung des Dritten 139
b) Tilgungsbestimmung 140
III. Abwicklung bei mangelhaftem Dreiecksverhältnis 140
1. Lösungsansatz mit Bereicherungsrecht 140
2. Lösungsansatz mit Schadensersatzrecht 142
a) Konkurrenz zwischen vertraglicher und deliktischer Haftung 142
aa) Zurechnungsprinzip bei vertraglicher Haftung 143
bb) Zurechnungsprinzip bei deliktischer Haftung 144
b) Geschädigter 145
3. Wendung zur strengeren Haftung 147
a) MVIG in 2015 147
b) RPEB (Entwurf) in 2018 148
c) CIHG in 2018 149
B. Fehler im Deckungsverhältnis 150
I. Fehler der Bank 150
1. Doppelüberweisung 150
a) Ausgangsfall 150
b) Kondiktion zwischen der Bank und dem Empfänger 151
c) Entreicherung 151
2. Überweisung an falschen Empfänger 152
a) Ausgangsfall 152
b) Kritik des Urteils 152
aa) Zurechenbarkeit 152
(1) Die Bank als Botin 152
(2) Besonderheiten im Zahlungsverkehr 153
bb) Schadensersatzanspruch 154
(1) Haftung für Dritten 154
(2) Haftungsausschluss 154
cc) Abwicklung im Deckungsverhältnis 155
II. Fehler des Zahlers 155
1. Doppelüberweisung 155
a) Ausgangsfall 155
b) Kritik 156
aa) Identität vom Eigentum und Besitz des Geldes 156
bb) Sachenrechtliche Herausgabeansprüche des Zahlenden 157
2. Überweisung an falschen Empfänger 158
a) Abgabe der Weisung 158
b) Zurücksetzen der Weisung 159
aa) Widerruf und Kündigung 159
(1) Widerruf der Willenserklärung 159
(2) Kündigung im Auftragsrecht 159
(3) Besondere Regelungen 161
bb) Anfechtung 161
(1) Verhältnis mit Widerruf 161
(2) Anfechtungsmöglichkeit 162
C. Fehler im Valutaverhältnis 164
I. Kondiktion im Valutaverhältnis 164
II. Einwendungsdurchgriff 164
1. Zulässigkeit des Einwendungsdurchgriffs nach chinesischem Recht 164
a) Einheit der Schuldverhältnisse 164
b) Nebenpflicht und Verbraucherschutz 165
c) Abstrakte Zahlungspflicht 165
2. Regelung der Volksbank und AGB 166
D. Risiken beim Drittmissbrauch 166
I. Gefälschte Überweisung 166
1. Ausgangsfall: YI Lijun gegen ICBC Panjin Branche 166
2. Kritik 168
a) Mangel der Autorisierung 168
b) Pflichtverletzung 168
aa) Sorgfaltspflicht und Verkehrspflicht 168
bb) Hauptleistungspflicht 169
c) Absehen vom Bereicherungsrecht und Aufwendungsersatzanspruch 170
II. Missbräuchliche Nutzung der Karte 171
1. Geldabhebung mit Kartendublette 171
a) Anleitende Fälle in der Praxis 171
aa) GU Jun gegen BOCOM Shanghai Branche 172
bb) SONG Peng gegen ICBC Nanjing Branche 173
b) Kritik 173
aa) Anscheinsbeweis 173
bb) Auszahlungspflicht 175
cc) Vertrauensschutz der Bank 176
(1) Zurechnung nach Rechtsscheinsprinzip 176
(2) Modifikation des Rechtsscheinsprinzips 177
2. Geldabhebung mit der abhandengekommenen Karte 178
a) Ausgangsfall: ZHOU Peidong gegen ABC Jiangdong Branche 178
b) Pflichten des Karteninhabers 179
aa) Anzeige des Abhandenkommens 179
bb) Aufbewahrung der Karte und PIN 180
3. Missbrauch beim Vertragsunternehmen 181
a) Anleitende Fälle in der Praxis 181
aa) BOC Qinghai Branche gegen LIANG Guozhi 182
bb) CAI Honghui gegen JIN Cailai 182
b) Kritik 183
aa) Identitätsprüfung durch das Vertragsunternehmen 183
bb) Streit zwischen dem Karteninhaber und Vertragsunternehmen 184
(1) Drittwirkung des Akquisitionsvertrags 184
(2) Deliktische Haftung 184
cc) Streit zwischen dem Karteninhaber und der Bank 185
Teil 5: Zusammenfassung 186
Anhang: Gesetzänderung nach Inkrafttreten des Chinesischen Zivilgesetzbuchs (CZGB) 191
Literaturverzeichnis 193
I. Deutschsprachige Literatur 193
II. Chinesischsprachige Literatur 199
Stichwortverzeichnis 204