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Legitimität

Vergangenheit, Gegenwart und digitale Zukunft des Staates und seiner Herrschaftsgewalt in einem Begriff

Schliesky, Utz

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 100

(2020)

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About The Author

Utz Schliesky studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Dort war er anschließend Wissenschaftlicher Assistent bei Bundesminister a.D. Prof. Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, unter dessen Betreuung 1995 die Promotion und 2002 die Habilitation erfolgten. Von 2003 bis 2005 war er Erster Beigeordneter und Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages in Berlin und Brüssel, von 2005 bis 2009 als Ministerialdirigent Leiter der Abteilung Verwaltungsmodernisierung im Finanzministerium des Landes Schleswig-Holstein. Seit 2009 ist er Direktor des Schleswig-Holsteinischen Landtages und seit 2007 Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Lorenz-von-Stein-Instituts für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Utz Schliesky studied law at the Christian Albrechts University in Kiel. There he was then a research assistant to the former Federal Minister. Prof. Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, under whose supervision the doctorate took place in 1995 and the habilitation in 2002. From 2003 to 2005 he was first deputy chief executive officer of the German district assembly in Berlin and Brussels, from 2005 to 2009 as ministerial director, head of the administrative modernization department in the finance ministry of Schleswig-Holstein. Since 2009 he has been director of the Schleswig-Holstein state parliament and since 2007 executive board member of the Lorenz von Stein Institute for Administrative Sciences at the Christian Albrechts University in Kiel.

Abstract

Die Legitimität der Herrschaftsgewalt wird von zahlreichen Krisen und Umfeldveränderungen in Frage gestellt. Am intensivsten sind aber die Auswirkungen der Digitalisierung. Vor diesem Hintergrund untersucht Utz Schliesky die Veränderungen, die von der Digitalisierung ausgehen. Nach einführenden Bemerkungen und Begriffsbestimmungen folgt ein kurzer Abriss der Entwicklungsgeschichte des Legitimitätsbegriffes, der interessante Einblicke in die aktuelle Engführung der deutschen Staatsrechtslehre zulässt. Dieser Status quo der herrschenden deutschen Legitimitätskonstruktion wird danach kurz vorgestellt, um dann auf einen verfassungsrechtlichen Aspekt hinzuweisen, der bislang fast völlig übersehen wurde: die Vertrauensbeziehung als Inhalt demokratischer Legitimität. Dem Überblick über die aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung für die Legitimitätskategorie folgen ausführliche Lösungsansätze für Legitimität in einem gewandelten Umfeld.
Legitimität erweist sich dabei als Schlüsselbegriff für Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Herrschaftsgewalt. Wie in einem Brennglas lässt er Einblicke in Struktur, Stabilität und Dauerhaftigkeit eines Staates zu. Wenn auch unser demokratischer Verfassungsstaat Zukunft haben soll, müssen wir uns dringend mit der Legitimität seiner Herrschaftsgewalt beschäftigen.
Legitimacy

Against the background of digitization, Utz Schliesky examines the changes in the concept of legitimacy. After introductory remarks and definitions, a brief outline of the development history of the concept of legitimacy follows, which allows interesting insights into the current narrowing of German constitutional law. This status quo of the prevailing German construction of legitimacy is then briefly presented in order to then point out a constitutional aspect that has so far been almost completely overlooked: the relationship of trust as the content of democratic legitimacy. The overview of the current challenges of digitization for the legitimacy category is followed by detailed solutions for legitimacy in a changed environment.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Dank 5
Inhaltsverzeichnis 7
Vorbemerkung 9
I. Einführung 12
II. Der Begriff der Legitimität oder: Legitimität als Antwort auf die Frage nach der Rechtfertigung von Staatsgewalt 15
III. Entwicklungsgeschichte des Legitimitätsbegriffes 20
1. Römischer Ursprung 20
2. Legitimität weltlicher Herrschaft im europäischen Mittelalter 22
3. Herausbildung des modernen Staates 29
4. Legitimität ab 1815 38
5. Legitimität im Kaiserreich und staatsrechtlicher Positivismus 42
6. Legitimität 1918–1945 43
7. Historisches Fazit 46
IV. Demokratische Legitimation als Maßstab der Legitimität im Verfassungsstaat des Grundgesetzes 47
V. Vertrauensbeziehung als Inhalt der Legitimität 53
1. Normative Verankerung des Vertrauens in der Verfassung 53
2. Rechtliche Bedeutung politischen Vertrauens 54
3. Informationen als Bezugsobjekt des Vertrauens 59
VI. Herausforderungen durch die Digitalisierung 62
1. Fehlende Raumbeherrschung 62
2. Unterbrechung von Legitimationsketten für die Input-Legitimation 64
a) Fragwürdigkeit des Modells 64
b) Algorithmenbasierte Herrschaftsgewalt 66
c) Fehlende Nutzung von Kompensationsmöglichkeiten 67
3. Fehlende Output-Legitimität 68
4. Fehlen der Legitimitätsidee für den digitalen Staat 70
5. Vertrauensverluste in den Staat 71
6. Schwinden der demokratischen Öffentlichkeit 74
7. Auflösung des Volkes als Legitimationssubjekt 80
VII. Lösungsansätze 88
1. Neue Legitimitätsidee 88
2. Vergewisserung über das Volk 95
3. Digitalisierung rechtlich gestalten 104
4. Vertrauen zurückgewinnen: Staat als Orientierungspunkt in einer unübersichtlichen Welt 112
5. Neuformierung der Öffentlichkeit als Grundlage legitimer Staatswillensbildung 119
6. Rekonstruktion der Legitimität 128
a) Nachdenken über Legitimität 128
b) Demokratische Legitimation und sonstige Legitimation 131
c) Input- und Output-Legitimation 133
d) Optimierung anstatt formalistischer Verfahrensorientierung 136
e) Aufgabenerfüllung am Maßstab von Herrschaftszwecken und Herrschaftszielen 138
f) Legitimationssubjekt: rechtlich verfasstes Volk 140
g) Ausgangspunkt der Legitimation: Individuum 141
h) Plurale Legitimation: Baustein- und Netzzwerkdenken 148
i) Normative Abbildung maßgeblicher Legitimationsbausteine 149
j) Legitimationsobjekt 150
k) Zusammenführung im Legitimitätsniveau 151
VIII. Ausblick 152
Personenverzeichnis 159
Sachverzeichnis 160