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Legitimität
Vergangenheit, Gegenwart und digitale Zukunft des Staates und seiner Herrschaftsgewalt in einem Begriff
Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 100
(2020)
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Utz Schliesky studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Dort war er anschließend Wissenschaftlicher Assistent bei Bundesminister a.D. Prof. Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, unter dessen Betreuung 1995 die Promotion und 2002 die Habilitation erfolgten. Von 2003 bis 2005 war er Erster Beigeordneter und Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages in Berlin und Brüssel, von 2005 bis 2009 als Ministerialdirigent Leiter der Abteilung Verwaltungsmodernisierung im Finanzministerium des Landes Schleswig-Holstein. Seit 2009 ist er Direktor des Schleswig-Holsteinischen Landtages und seit 2007 Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Lorenz-von-Stein-Instituts für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.Abstract
Die Legitimität der Herrschaftsgewalt wird von zahlreichen Krisen und Umfeldveränderungen in Frage gestellt. Am intensivsten sind aber die Auswirkungen der Digitalisierung. Vor diesem Hintergrund untersucht Utz Schliesky die Veränderungen, die von der Digitalisierung ausgehen. Nach einführenden Bemerkungen und Begriffsbestimmungen folgt ein kurzer Abriss der Entwicklungsgeschichte des Legitimitätsbegriffes, der interessante Einblicke in die aktuelle Engführung der deutschen Staatsrechtslehre zulässt. Dieser Status quo der herrschenden deutschen Legitimitätskonstruktion wird danach kurz vorgestellt, um dann auf einen verfassungsrechtlichen Aspekt hinzuweisen, der bislang fast völlig übersehen wurde: die Vertrauensbeziehung als Inhalt demokratischer Legitimität. Dem Überblick über die aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung für die Legitimitätskategorie folgen ausführliche Lösungsansätze für Legitimität in einem gewandelten Umfeld. Legitimität erweist sich dabei als Schlüsselbegriff für Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Herrschaftsgewalt. Wie in einem Brennglas lässt er Einblicke in Struktur, Stabilität und Dauerhaftigkeit eines Staates zu. Wenn auch unser demokratischer Verfassungsstaat Zukunft haben soll, müssen wir uns dringend mit der Legitimität seiner Herrschaftsgewalt beschäftigen.LegitimacyAgainst the background of digitization, Utz Schliesky examines the changes in the concept of legitimacy. After introductory remarks and definitions, a brief outline of the development history of the concept of legitimacy follows, which allows interesting insights into the current narrowing of German constitutional law. This status quo of the prevailing German construction of legitimacy is then briefly presented in order to then point out a constitutional aspect that has so far been almost completely overlooked: the relationship of trust as the content of democratic legitimacy. The overview of the current challenges of digitization for the legitimacy category is followed by detailed solutions for legitimacy in a changed environment.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Dank | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Vorbemerkung | 9 | ||
| I. Einführung | 12 | ||
| II. Der Begriff der Legitimität oder: Legitimität als Antwort auf die Frage nach der Rechtfertigung von Staatsgewalt | 15 | ||
| III. Entwicklungsgeschichte des Legitimitätsbegriffes | 20 | ||
| 1. Römischer Ursprung | 20 | ||
| 2. Legitimität weltlicher Herrschaft im europäischen Mittelalter | 22 | ||
| 3. Herausbildung des modernen Staates | 29 | ||
| 4. Legitimität ab 1815 | 38 | ||
| 5. Legitimität im Kaiserreich und staatsrechtlicher Positivismus | 42 | ||
| 6. Legitimität 1918–1945 | 43 | ||
| 7. Historisches Fazit | 46 | ||
| IV. Demokratische Legitimation als Maßstab der Legitimität im Verfassungsstaat des Grundgesetzes | 47 | ||
| V. Vertrauensbeziehung als Inhalt der Legitimität | 53 | ||
| 1. Normative Verankerung des Vertrauens in der Verfassung | 53 | ||
| 2. Rechtliche Bedeutung politischen Vertrauens | 54 | ||
| 3. Informationen als Bezugsobjekt des Vertrauens | 59 | ||
| VI. Herausforderungen durch die Digitalisierung | 62 | ||
| 1. Fehlende Raumbeherrschung | 62 | ||
| 2. Unterbrechung von Legitimationsketten für die Input-Legitimation | 64 | ||
| a) Fragwürdigkeit des Modells | 64 | ||
| b) Algorithmenbasierte Herrschaftsgewalt | 66 | ||
| c) Fehlende Nutzung von Kompensationsmöglichkeiten | 67 | ||
| 3. Fehlende Output-Legitimität | 68 | ||
| 4. Fehlen der Legitimitätsidee für den digitalen Staat | 70 | ||
| 5. Vertrauensverluste in den Staat | 71 | ||
| 6. Schwinden der demokratischen Öffentlichkeit | 74 | ||
| 7. Auflösung des Volkes als Legitimationssubjekt | 80 | ||
| VII. Lösungsansätze | 88 | ||
| 1. Neue Legitimitätsidee | 88 | ||
| 2. Vergewisserung über das Volk | 95 | ||
| 3. Digitalisierung rechtlich gestalten | 104 | ||
| 4. Vertrauen zurückgewinnen: Staat als Orientierungspunkt in einer unübersichtlichen Welt | 112 | ||
| 5. Neuformierung der Öffentlichkeit als Grundlage legitimer Staatswillensbildung | 119 | ||
| 6. Rekonstruktion der Legitimität | 128 | ||
| a) Nachdenken über Legitimität | 128 | ||
| b) Demokratische Legitimation und sonstige Legitimation | 131 | ||
| c) Input- und Output-Legitimation | 133 | ||
| d) Optimierung anstatt formalistischer Verfahrensorientierung | 136 | ||
| e) Aufgabenerfüllung am Maßstab von Herrschaftszwecken und Herrschaftszielen | 138 | ||
| f) Legitimationssubjekt: rechtlich verfasstes Volk | 140 | ||
| g) Ausgangspunkt der Legitimation: Individuum | 141 | ||
| h) Plurale Legitimation: Baustein- und Netzzwerkdenken | 148 | ||
| i) Normative Abbildung maßgeblicher Legitimationsbausteine | 149 | ||
| j) Legitimationsobjekt | 150 | ||
| k) Zusammenführung im Legitimitätsniveau | 151 | ||
| VIII. Ausblick | 152 | ||
| Personenverzeichnis | 159 | ||
| Sachverzeichnis | 160 |