Rechtliche Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache

Annelie Bauer

doi:10.3790/978-3-428-58118-4

Rechtliche Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache

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Bauer, A. (2020). Rechtliche Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache. Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Landes Niedersachsen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58118-4

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Rechtliche Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Landes Niedersachsen

Bauer, Annelie

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1440

(2020)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58118-4
978-3-428-18118-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58118-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 414
Collections: RECHT 2020
D&H 2020
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitutional law & human rights

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Annelie Bauer studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten in Trier und Hannover. Nach den beiden juristischen Staatsexamina sammelte sie zunächst Berufserfahrung in unterschiedlichen Bereichen, u.a. als angestellte Rechtsanwältin, in der Sozialberatung und im Justitiariat einer Krankenkasse. Von 2011 bis 2022 war sie zunächst in Hannover, dann in Potsdam am Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Frau Prof. Dr. Brosius- Gersdorf, LL.M. tätig.

Abstract

In der Arbeit geht es um die normative Regulierung einer bestimmten Sprachpraxis. Es wird der rechtliche Rahmen für die Verwendung geschlechtergerechter Sprache durch die öffentliche Hand sowie Private in Deutschland analysiert, vom Unions- und Völkerrecht über das Grundgesetz bis hin zu einfach- und untergesetzlichen Maßgaben auf der Bundes- und der (niedersächsischen) Landesebene, und zwar unter dem Blickwinkel: Was ›darf‹, was ›muss‹ der Staat tun? Was müssen bzw. dürfen Private? Untersucht werden auch »Schranken« für geschlechtergerechte Sprache, etwa aus kollidierenden Verfassungsrechtsgütern wie dem Gebot der Normenklarheit und -verständlichkeit oder Grundrechten derjenigen, die zu geschlechtergerechter Sprache angehalten werden. Für die Auflösung resultierender Spannungsverhältnisse werden Maßgaben erarbeitet. Im Fokus stehen insbesondere die Rechtssprache (abstrakt-generelle Vorschriftensprache und konkret-individuelle Amtssprache) sowie der Schul- und Hochschulbereich.»Legal Provisions for Gender-Fair Language. An Analysis with a Special Focus on Lower Saxony«

The focus of this thesis is the normative regulation of language as an essential aspect for the state as well as for society. The legal framework for the use of gender-fair language by the state and private persons is analyzed. This encompasses EU, international, and German law, from the German Basic Law to (other) federal and (Lower Saxony´s) state law. The central questions considered are: What is the state ›allowed‹ and what is it ›obliged‹ to do? What are private persons allowed/obliged to do?

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
Erster Teil: Einführung in die Problematik geschlechtergerechter Sprache	16
A. Hintergrund der Forderung nach geschlechtergerechter Sprache	16
B. Geschlechtergerechte Sprache: Kritische Begriffsbeleuchtung	21
I. Verständnis der deutschen Rechtsordnung von „Geschlecht“	21
II. „Geschlechtergerechte“ Sprache: Diskussion alternativer Begriffsvorschläge	32
C. Das Spektrum möglicher Formen geschlechtergerechter Sprache	38
D. Status quo geschlechtergerechter (Rechts-)‌Sprache in Deutschland	45
E. Geschlechtergerechte Sprache als Wissenschaftsobjekt	49
Zweiter Teil: Überblick über die historische Entwicklung in Deutschland in Bezug auf geschlechtergerechte Sprache und Recht	56
Dritter Teil: Rechtlicher Rahmen für die Verwendung einer geschlechtergerechten Sprache durch die öffentliche Hand sowie Private	80
A. Unions- und völkerrechtliche Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache in Deutschland	80
I. Beinhaltet die Grundrechtecharta Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache in Deutschland?	81
1. Charta-Grundrechte mit Bezug zur Geschlechtergerechtigkeit	86
2. Art. 21 Abs. 1 GRC: Nicht geschlechtergerechte Sprache als Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot wegen des Geschlechts?	87
3. Geschlechtergerechte Sprache als Gegenstand des Sicherstellungsauftrags aus Art. 23 GRC?	88
a) Auftrag der Union zur Sicherstellung geschlechtergerechter Sprache in den Mitgliedstaaten?	89
aa) Auftrag der Union zur Sicherstellung geschlechtergerechter Rechtssprache in den Mitgliedstaaten?	89
bb) Auftrag der Union zur Sicherstellung geschlechtergerechter Sprache im Privatrechtsbereich?	93
b) Sicherstellungsauftrag der Mitgliedstaaten bezüglich geschlechtergerechter Sprache aus Art. 23 GRC?	94
II. Maßgaben (sonstigen) EU-Primärrechts für geschlechtergerechte Sprache in Deutschland?	95
1. Maßgaben im EUV für geschlechtergerechte Sprache?	95
a) Art. 2 EUV: Gleichheit als grundlegender Unionswert	95
b) Art. 3 EUV: Gleichstellung von Frauen und Männern als Unionsziel	97
c) Art. 9 EUV: Gleichheit der Bürgerinnen und Bürger der Union	98
2. Maßgaben im AEUV für geschlechtergerechte Sprache?	98
a) Art. 8 AEUV: Gender Mainstreaming-Ansatz	98
b) Art. 10 AEUV: Bekämpfung von Diskriminierungen aus Gründen des Geschlechts als Querschnittsaufgabe	100
c) Reichweite der Unionskompetenzen aus Art. 19 AEUV?	101
d) Art. 157 Abs. 3 AEUV: Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen als entscheidende Kompetenz der Union	102
e) Geschlechtergerechte Sprache als „Sprachenfrage“ i.S.d. Art. 342 AEUV?	102
III. Regelungen im EU-Sekundärrecht zu geschlechtergerechter Sprache?	103
1. RL 2006/54/EG zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen	103
2. RL 2004/113/EG zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen	106
3. RL 79/7/EWG zur schrittweisen Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Bereich der sozialen Sicherheit	107
4. RL 2010/41/EU zur Gleichbehandlung von Männern und Frauen, die eine selbständige Erwerbstätigkeit ausüben	107
IV. Sonstige Positionierungen der EU zu geschlechtergerechter Sprache	109
1. Der Leitfaden „Geschlechterneutraler Sprachgebrauch im Europäischen Parlament“	109
2. Der Leitfaden „Inklusive Kommunikation im Generalsekretariat des Rates“	111
3. „Gemeinsamer Leitfaden des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission für Personen, die an der Abfassung von Rechtstexten der Europäischen Union mitwirken“	112
4. Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Informations- und Kommunikationsstrategie der Europäischen Union vom 10. April 2003	112
5. Antworten der Kommission auf Parlamentarische Anfragen (E-2188/07, E-2611/09, E-013710/13, E-000248/19)	113
V. Europarat: Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache?	114
1. Art. 14 EMRK: Akzessorisches Verbot der Diskriminierung wegen des Geschlechts	115
2. Das 12. Zusatzprotokoll zur EMRK	117
3. Empfehlung R (90) 4 des Europarates (Ministerkomitee) vom 21. Februar 1990: Recommendation No. R (90) 4 on the Elimination of Sexism from Language	118
4. Instruction No. 33 of 1 June 1994 concerning the use of non-sexist language at the Council of Europe	121
VI. Maßgaben der Vereinten Nationen (UN) für geschlechtergerechte Sprache?	121
1. Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 18. Dezember 1979 zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)	123
2. UNESCO, Convention Against Discrimination in Education (1960)	140
3. UNESCO, 24 C/Resolution 14.1 (1987)	147
4. Zwischenergebnis	149
B. Bundesverfassungsrechtliche Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache	150
I. Art. 3 GG als Direktive für geschlechtergerechte Sprache?	152
1. Gewährleistungsgehalte und Verhältnis der einzelnen Regelungen des Art. 3 GG zueinander	152
2. Verstoß der herkömmlichen Gesetzessprache gegen das Diskriminierungsverbot von Art. 3 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 GG?	157
a) Diskriminierung durch den sachlichen Regelungsgehalt der einzelnen unter Verwendung generischer Maskulina formulierten Vorschriften?	158
aa) Herkömmlicher allgemeiner Sprachgebrauch	159
bb) Zwischenzeitlicher Wandel im allgemeinen Sprachgebrauch?	160
cc) Besonderheiten der Rechtsauslegung	161
b) Diskriminierung durch die Sprachformwahl des generischen Maskulinums als solche?	165
aa) Sprachformwahl als Regelungsgegenstand des Art. 3 GG?	165
(1) Von Art. 3 GG erfasstes staatliches Handeln	166
(2) Grundrechtsbindung des Staates in seiner Ausdrucksweise?	168
bb) Benachteiligung von Frauen durch das generische Maskulinum?	169
(1) Art der Benachteiligung	170
(2) Individuelle oder allgemeine Betrachtungsweise?	173
(3) Einheit der Verfassung	176
(4) Verfassungswandel?	177
c) Zwischenergebnis	179
3. Verstoß nicht geschlechtergerechter Amtssprache gegen das Diskriminierungsverbot von Art. 3 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 GG?	180
4. Geschlechtergerechte Sprache als Auftrag des Staates aus Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG?	188
a) Inhalt und Umfang der Regelung des Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG	188
aa) Generelle dogmatische Einordnung von Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG	188
bb) Bezug des Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG auf geschlechtergerechte Sprache	197
(1) Behandlung durch die Gemeinsame Verfassungskommission	197
(2) Bestehende Nachteile?	198
(3) Nötiger Gewissheitsgrad?	199
(4) Grundsatz: Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers	201
(5) Wirkung geschlechtergerechter Sprache	202
(6) Darf der Staat eine bestimmte Sprachweise „verordnen“?	204
(7) Gesetzgebungskompetenzen für geschlechtergerechte Sprache im föderalistischen Staat	205
(8) Reduktion der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers?	206
(9) Möglichkeit differenzierter gesetzgeberischer Vorgehensweise (vorrangig bestimmte Rechtsgebiete)?	209
b) Verfassungsrechtliche Grenzen eines Förderauftrags zugunsten geschlechtergerechter Sprache aus Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG	209
aa) Gebot der Normenklarheit und -verständlichkeit	211
bb) Grenzen aus dem Bundesstaatsprinzip?	219
cc) (Kulturstaatliche) Grenzen aufgrund der Eigenart von Sprache?	220
dd) Begrenzung durch Grundrechte insbesondere derer, die zu geschlechtergerechter Sprache angehalten werden?	222
(1) Speziell in der Verwaltung: Meinungsfreiheit und Allgemeines Persönlichkeitsrecht?	227
(2) Speziell im universitären Bereich: Wissenschaftsfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG und Meinungsfreiheit der Studierenden	229
(3) Speziell im schulischen Bereich: Elterliches Erziehungsrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG und Rechte der Schüler_innen aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG bzw. aus Art. 2 Abs. 1 GG	237
(4) „Umgekehrte Diskriminierung“ durch eine geschlechtergerechte Vorschriftensprache?	245
5. Zwischenergebnis	246
II. Art. 1 Abs. 1 GG: Menschenwürde, Frauenwürde und geschlechtergerechte Sprache	248
III. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG: Die Bedeutung des Allgemeinen Persönlichkeitsgrundrechts für geschlechtergerechte Sprache	252
1. Allgemeines Persönlichkeitsgrundrecht und Vorschriftensprache	253
2. Amtssprache und Allgemeines Persönlichkeitsgrundrecht	253
IV. Art. 12 Abs. 1 GG: Berufsfreiheit und geschlechtergerechte Sprache	255
1. Schutzpflicht des Staates aus Art. 12 Abs. 1 GG bei struktureller Disparität?	256
2. Speziell im Hochschulbereich: Ausbildungsauftrag der Hochschulen	257
V. Art. 7 Abs. 1 GG (i.V.m. Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG): Geschlechtergerechte Sprache an Schulen?	259
VI. Zwischenergebnis	261
C. Landesverfassungsrechtlicher Rahmen in Niedersachsen für geschlechtergerechte Sprache	264
I. Regelungsgehalt des Art. 3 NV im Vergleich zu dem des Art. 3 GG	267
II. Recht auf Bildung aus Art. 4 Abs. 1 NV und seine Bedeutung für geschlechtergerechte Sprache	269
III. Zwischenergebnis	274
D. Einfach- und untergesetzliche nationale Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache	275
I. Regelungen zu geschlechtergerechter Sprache auf der Bundesebene	275
1. Gesetz für die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Unternehmen und Gerichten des Bundes (BGleiG)	275
a) § 4 Abs. 3 BGleiG: Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Bundes und dienstlicher Schriftverkehr	276
b) § 6 Abs. 1 BGleiG: Arbeitsplatzausschreibung	282
2. Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz (SGleiG)	288
a) § 1 Abs. 2 SGleiG: Rechts- und Verwaltungsvorschriften für Soldatinnen und Soldaten und dienstlicher Schriftverkehr	289
b) § 1 Abs. 3 SGleiG: Dienstgradbezeichnungen	292
c) § 6 Abs. 1 SGleiG: Personalwerbung und Dienstpostenbekanntgabe	294
3. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)	295
a) § 11 i.V.m. § 7 Abs. 1 AGG: Verbot benachteiligender Stellenausschreibung	298
b) § 19 Abs. 1 AGG	313
4. Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO)	319
a) § 2 GGO: Gender-Mainstreaming	320
b) § 42 Abs. 5 Satz 2 (i.V.m. § 62 Abs. 2 Satz 1) GGO: Entwürfe von Gesetzen und Rechtsverordnungen	320
5. Zwischenergebnis	321
II. Niedersachsen: Rechtliche Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache auf der Landesebene	323
1. Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz (NGG)	323
2. Hochschulregelung des § 3 Abs. 3 Satz 1 NHG	324
3. Nds. Gesetz zur Förderung der Gleichstellung der Frau in der Rechts- und Verwaltungssprache vom 27. Februar 1989	325
a) § 1 Nds. Gesetz zur Förderung der Gleichstellung der Frau in der Rechts- und Verwaltungssprache: Rechts- und Verwaltungsvorschriften	327
b) § 2 Nds. Gesetz zur Förderung der Gleichstellung der Frau in der Rechts- und Verwaltungssprache: Amtlicher Sprachgebrauch	331
c) § 3 Nds. Gesetz zur Förderung der Gleichstellung der Frau in der Rechts- und Verwaltungssprache: Vordrucke	333
d) Bestrebungen zur Reformierung des Nds. Gesetzes zur Förderung der Gleichstellung der Frau in der Rechts- und Verwaltungssprache	334
4. Grundsätze für die Gleichbehandlung von Frauen und Männern in der Rechtssprache, Beschluss des Landesministeriums vom 9. Juli 1991	337
5. § 2 Gemeinsame Geschäftsordnung der Landesregierung und der Ministerien in Niedersachsen (GGO): Gender-Mainstreaming	345
6. Zwischenergebnis	345
Schlussbetrachtung	347
Thesen	352
I. Geschlechtergerechte Sprache als Rechtsthema: Bestandsaufnahme	352
II. Unions- und völkerrechtliche Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache in Deutschland	353
III. Bundesverfassungsrechtliche Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache	354
IV. Landesverfassungsrechtlicher Rahmen in Niedersachsen für geschlechtergerechte Sprache	357
V. Regelungen zu geschlechtergerechter Sprache des Bundes unterhalb der Verfassungsebene	358
VI. Einfach- und untergesetzliche Maßgaben für geschlechtergerechte Sprache auf der Landesebene in Niedersachsen	359
Literaturverzeichnis	361
Sachwortverzeichnis	411

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