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Der Jugendarrest

Eine Betrachtung aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer und rechtstatsächlicher Perspektive

Ernst, Stephanie

Kriminologische und sanktionenrechtliche Forschungen, Vol. 23

(2020)

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About The Author

Stephanie Ernst studierte Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg (Schwerpunkt Kriminalität und Kriminalitätskontrolle) und an der Aristotle University of Thessaloniki. Nach dem Studium arbeitete sie zunächst in einer Unternehmensberatung und studierte danach Sozialrecht und Sozialwirtschaft an der Universität Kassel. Nach Abschluss des Masterstudiums promovierte sie am Fachgebiet Recht der Kindheit und der Jugend an der Universität Kassel und arbeitete zugleich bei Prof. Dr. Theresia Höynck als Wissenschaftliche Mitarbeiterin. Während der Promotion wechselte sie zur Deutschen Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen e.V. (DVJJ), wo sie seit 2018 als Geschäftsführerin tätig ist.

Abstract

Der Jugendarrest ist eine jugendstrafrechtliche Sanktion aus der Kategorie der »Zuchtmittel«. In der Arbeit werden zunächst die rechtshistorische Entwicklung und die rechtsdogmatische Ausgestaltung der Sanktion dargestellt. Anschließend werden, aufbauend auf den amtlichen Daten sowie dem vorliegenden Forschungsstand, das Forschungsinteresse und die Grundkonzeption der durchgeführten Erhebung von Arrestvollzugsakten mit Arrestantritt zwischen dem 1. Juli 2016 und dem 31. Dezember 2016 in der Jugendarresteinrichtung Gelnhausen erläutert. Nach der Darstellung der Ergebnisse der Aktenanalyse widmet sich die Autorin der Reformdiskussion, wobei sie, auf Grundlage der in dieser Arbeit gewonnenen Erkenntnisse, dazu Stellung nimmt. Im Ergebnis fordert die Autorin eine umfassende Reform des Jugendarrestsystems und richtet dabei den Blick auf mögliche Entwicklungen aufgrund europarechtlicher Vorgaben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagung 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abbildungsverzeichnis 17
Tabellenverzeichnis 18
Abkürzungsverzeichnis 20
1. Teil: Einleitung 23
2. Teil: Historische Entwicklung des Jugendarrests 25
A. Das Jugendgerichtsgesetz von 1923 25
I. Diskussion um die Einführung eines eigenständigen Jugendstrafrechts 25
II. Die Einführung eines eigenständigen Jugendstrafrechts 28
III. Kritik am Jugendgerichtsgesetz von 1923 29
IV. Der Jugendarrest im Rahmen einer möglichen Jugendstrafrechtsreform 30
B. Die Einführung des Jugendarrests und dessen Anwendungsbereich 34
I. Jugendarrest als jugendstrafrechtliche Sanktion 34
II. Diskussion um die Anwendung und Zielsetzung des Jugendarrests 36
C. Das Reichsjugendgerichtsgesetz von 1944 38
I. Verankerung von Jugendarrest 38
II. Konkretisierungen durch Richtlinien 39
III. Jugendarrest bei schuldhafter Nichterfüllung 40
D. Das Jugendgerichtsgesetz von 1953 41
I. Der Jugendarrest im Gesetzgebungsverfahren 41
II. Änderungen zum Jugendarrest durch das Jugendgerichtsgesetz 1953 44
III. Diskussion um den Jugendarrest als Erziehungsmittel 47
E. Weitere Entwicklungen zum Jugendarrest 49
I. Die Jugendarrestvollzugsordnungen von 1966 und 1976 49
II. Gesetz über Ordnungswidrigkeiten von 1968 50
III. Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch von 1974 52
F. Jugendarrest in der Diskussion 54
I. Diskussion um die Rückfallquote und die Arresteignung 54
II. Diskussion um die Abschaffung des Jugendarrests 57
G. Das Erste Gesetz zur Änderung des Jugendgerichtsgesetzes von 1990 60
I. Das Gesetzgebungsverfahren 60
II. Kritik am Gesetzgebungsverfahren 65
H. Weitere Änderungen 67
I. Neufassung der Richtlinien zum Jugendgerichtsgesetz von 1994 67
II. Das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendgerichtsgesetzes von 2007 68
III. Gesetzgebungsverfahren zu den Jugendarrestvollzugsgesetzen der Länder 69
IV. Jugendarrest neben zur Bewährung ausgesetzter Jugendstrafe 71
I. Zwischenfazit 2. Teil 72
3. Teil: Aktuelle rechtliche Grundlagen zum Jugendarrest 77
A. Der Jugendarrest im Sanktionssystem 77
B. Jugendarrest nach § 16 JGG 78
I. Anwendungsbereich des § 16 JGG 79
1. Täterbezogene Kriterien 79
2. Tatbezogene Kriterien 80
3. Ausschlussgründe 81
II. Art und Bemessung der Dauer des Jugendarrests 81
III. Vollstreckung von Arrest nach § 16 JGG 82
IV. Zusammenfassung 83
C. Jugendarrest nach § 16a JGG 84
I. Anwendungsbereich 84
II. Voraussetzungen 85
III. Vollstreckung von Arrest nach § 16a JGG 86
IV. Zusammenfassung 87
D. Jugendarrest wegen Nichterfüllung von Weisungen oder Auflagen 87
I. Rechtsnatur des Nichtbefolgungsarrests 88
1. Jugendarrest nach § 11 III JGG 88
2. Jugendarrest nach § 15 III JGG 91
3. Jugendarrest bei Nichterfüllung von Bewährungsweisungen und -auflagen 92
II. Voraussetzungen 93
1. Belehrung 93
2. Schuldhafte Nichterfüllung 94
3. Gelegenheit zur mündlichen Äußerung 95
4. Verhältnismäßigkeit 96
III. Dauer des Nichtbefolgungsarrests 96
IV. Vollstreckung 97
V. Zusammenfassung 98
E. Jugendarrest nach § 98 OWiG 99
I. Anwendungsbereich des OWiG 99
1. Vorwerfbarkeit 99
2. Heranwachsende 100
II. Bußgeldverfahren nach §§ 35 ff. OWiG 101
1. Behördliches Bußgeldverfahren 101
a) Geldbuße 101
b) Zumessung 102
2. Einspruch 103
3. Gerichtliches Bußgeldverfahren / Hauptverfahren 104
III. Vollstreckung 105
1. Allgemeines Vollstreckungsverfahren 105
a) Beitreibung 105
b) Erzwingungshaft 106
2. Besonderes Vollstreckungsverfahren 107
a) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Altersbestimmung 107
b) Anordnungen nach § 98 I OWiG 108
c) Jugendarrest nach § 98 II OWiG 111
d) Rechtsnatur des Jugendarrests nach § 98 II OWiG 113
3. Diskussion 114
IV. Exkurs: Die Verletzung der Schulpflicht als Ordnungswidrigkeit 115
1. Entwicklung der rechtlichen Einordnung 116
2. Verfahren gegen Schulpflichtige am Beispiel des Landes Hessen 118
a) Einleitung des Verfahrens 118
b) Geldbuße 119
c) Zeitraum zwischen Schulabsentismus und Arrestvollstreckung 120
V. Zusammenfassung 120
F. Rechtsmittel 120
G. Arrestvollzug 124
I. Zielsetzung 124
II. Jugendarrestvollzugseinrichtungen und Freizeitarresträume 125
III. Ladung und Zuführung 126
IV. Ausgewählte Aspekte des Hessischen Jugendarrestvollzugsgesetzes 127
H. Einträge in das Zentral- und das Erziehungsregister 129
I. Zwischenfazit 3. Teil 131
4. Teil: Amtliche Daten und Forschungsstand 133
A. Amtliche Daten zum Jugendarrest 133
I. Entwicklung der Verurteilungen zu Jugendarrest 133
II. Aktuelle Daten zur Strafverfolgung 134
III. Aktuelle Daten zum Vollzug 136
B. Forschungsstand 137
I. Soziodemografische Merkmale der Vollzugspopulation 138
II. Soziale Belastungen der Arrestanten 139
III. Strafrechtliche Vorbelastung der Arrestanten 141
IV. Rechtsgrundlage und Anlassdelikte 142
V. Verhängter Arrest und Verfahrensdauer 146
VI. Arrestverlauf 146
C. Zwischenfazit 4. Teil 147
5. Teil: Forschungsinteresse und Grundkonzeption der Untersuchung 149
A. Forschungsfragen 149
B. Forschungsmethodisches Vorgehen 151
I. Methodische Vorüberlegungen 152
II. Aktenanalyse 153
1. Arrestvollzugsakten als Datenquelle 153
a) Inhalt und Aufbau 153
b) Aussagekraft 154
2. Konzeption der Aktenanalysebögen 155
3. Durchführung der Erhebung und Auswertung 156
III. Erhebungen über das vollzugsinterne Dokumentationssystem 157
C. Datenschutz 158
6. Teil: Deskriptive Auswertungen der Aktenanalyse 159
A. Beschreibung der Stichprobe zum Zeitpunkt des Arrestantritts 159
I. Soziodemographische Daten bei Arrestantritt 161
II. Weitere Angaben auf den Aufnahmebögen 163
B. Auswertungen zu den Urteilsarresten nach §§ 16, 16a JGG 165
I. Soziodemographische Daten laut Urteil 166
1. Familienstand und Kinder 166
2. Wohnsituation 166
3. Tätigkeitsstatus 167
II. Vorsanktionierungen laut Urteil 169
1. Umfang der Vorsanktionierungen 169
2. Zuvor begangene Delikte 170
3. Vorherige Sanktionen 172
III. Hinweise auf Problembelastungen und Maßnahmen des Jugendamts 173
IV. Anlassdelikte und Indikatoren zur Schwere der Taten 175
V. Alter zum Zeitpunkt der letzten Tat 179
VI. Verhängte Sanktionen 179
1. Verurteilungen zu Jugendarrest nach § 16 JGG 180
a) Art und Dauer des verhängten Jugendarrests 180
b) Zusätzlich verhängte Sanktionen 181
2. Verurteilungen zu Jugendarrest nach § 16a JGG 182
a) Jugendstrafe zur Bewährung und weitere Sanktionen 183
b) Art und Dauer des Jugendarrests 184
3. Verhängte Arreste nach Gericht 184
VII. Urteilsbegründungen 186
VIII. Zeiträume 189
1. Zeitraum zwischen letzter Tat und Rechtskraft des Urteils 189
2. Zeitraum zwischen Rechtskraft des Urteils und Arrestantritt 190
C. Nichtbefolgungsarrest 191
I. Im Beschluss genannte ursprüngliche Straftat(en) 191
II. Ursprüngliche Sanktion(en) laut Arrestbeschluss 192
1. Weisungen 193
2. Auflagen 194
3. Anzahl der Arbeitsstunden 194
III. Verhängung von Jugendarrest nach Arrestbeschluss 196
1. Prüfung der Schuldhaftigkeit 196
2. Anhörung vor Arrestverhängung 196
3. Art und Dauer des Jugendarrests 197
4. Verhängte Arreste nach Gericht 197
5. Begründungen 199
IV. Zeiträume 199
1. Zeitraum zwischen Urteil und Arrestbeschluss 199
2. Zeitraum zwischen Arrestbeschluss und Arrestantritt 200
3. Zeitraum insgesamt 201
D. Arrest nach § 98 II OWiG 201
I. Ordnungswidrigkeit 201
II. Geldbuße 202
1. Höhe der Geldbuße 202
2. Darstellung der Fehltage bei Verstößen gegen die Schulpflicht 203
III. Ersatzmaßnahmen 205
IV. Arrestanordnung 207
1. Prüfung der Schuldhaftigkeit 207
2. Anhörung vor Arrestverhängung 207
3. Dauer des Jugendarrests und Begründung der Verhängung 207
4. Erkennendes Gericht 208
V. Zeiträume 209
1. Zeitraum zwischen Bußgeldbescheid und Umwandlungsbeschluss 210
2. Zeitraum zwischen Umwandlungsbeschluss und Arrestbeschluss 210
3. Zeitraum zwischen Arrestbeschluss und Arrestantritt 211
4. Zeitraum insgesamt 211
E. Arrestverlauf 212
I. Arrestantritt 212
II. Polizeiliche Zuführung 213
III. Unterbrechungen der Vollstreckung 214
IV. Pflichtverstöße 214
V. Vorzeitige Entlassung nach § 87 III Satz 1 JGG 217
F. Auswertung weiterer Dokumente / Hinweise auf Belastungsfaktoren 218
G. Nach Ladung erledigte Vollstreckungsersuchen 220
I. Quantitative Relevanz 220
II. Erledigungsgründe 222
1. Urteilsarreste 222
2. Nichtbefolgungsarreste 222
3. Arrest nach § 98 II OWiG 224
H. Zusammenfassung und Beantwortung der Forschungsfragen 224
I. Rechtsgrundlagen 225
II. Soziodemographische Daten und Problembelastungen 226
III. Strafrechtliche Vorbelastung und andere Belastungsfaktoren 227
IV. Der verhängte Jugendarrest und dessen Begründung 228
1. Urteilsarreste 228
2. Nichtbefolgungsarreste 229
3. Arreste nach § 98 II OWiG 229
4. Begründungen 230
V. Verfahrensdauer 230
VI. Arrestverlauf 231
I. Zwischenfazit 6. Teil 232
7. Teil: Kriminalpolitische Forderungen und Diskussion 233
A. Vorschläge de lege ferenda – zu einzelnen Arrestarten 234
I. Abschaffung von § 16a JGG 234
II. Begrenzung des Anwendungsbereiches des Nichtbefolgungsarrests 237
1. Begrenzung der Anzahl der Arbeitsstunden 237
2. Mündliche Anhörung zur Prüfung der Schuldhaftigkeit der Nichterfüllung 239
3. Begrenzung der Dauer des Nichtbefolgungsarrests 240
4. Ausgestaltung des Nichtbefolgungsarrests als Ersatzmaßnahme 241
III. Reformansätze zu § 98 OWiG 242
B. Vorschläge de lege ferenda – allgemeine Reformansätze 244
I. Beibehaltung von Kurz- und Freizeitarrest 244
II. Ausschluss der Verhängung sogenannter Sanktionscocktails 246
III. Reformansätze zur Vollstreckung 246
1. Verkürzung der Frist des § 87 IV JGG 246
2. Polizeiliche Zuführung normieren 247
3. Anschlussvollstreckungen eingrenzen 248
IV. Ausgestaltung des Jugendarrestvollzugs 248
C. Ansätze de lege lata 250
I. Umsetzung des Begründungserfordernisses 250
II. Umsetzung der Prüfungspflicht des § 87 III Satz 1 JGG 252
D. Zwischenfazit 7. Teil 253
I. Vorab: Erziehung als Legitimationsgrundlage für Reformen? 253
II. Zusammenfassung 255
8. Teil: Resümee und Ausblick 257
A. Sachliche Rechtsmittelbeschränkung, § 55 I JGG 258
B. Freiheitsentzug als Strafe 260
C. Ausblick 263
Literaturverzeichnis 265
Sachverzeichnis 284