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Quo vadis Europa?

Gegenwarts- und Zukunftsfragen der europäischen Einigung

Editors: Uhle, Arnd

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 101

(2020)

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About The Author

Prof. Dr. Arnd Uhle, Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Bonn, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Juristenfakultät der Universität Leipzig, Leiter der dortigen Forschungsstelle »Recht und Religion« sowie Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Autor u.a. im Grundgesetz-Kommentar von Maunz/Dürig, im Handbuch des Staatsrechts, im Handbuch der Grundrechte sowie in weiteren Standardwerken. Mitglied im Vorstand der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie im Vorstand der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft, zugleich Leiter der Sektion für Rechts- und Staatswissenschaft der Görres-Gesellschaft. Berater der Kommission VIII (Wissenschaft und Kultur) der Deutschen Bischofskonferenz sowie Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirates des Instituts für Staatskirchenrecht der Diözesen Deutschlands. Ausgezeichnet u.a. mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und dem Friedwart-Bruckhaus-Förderpreis der Hanns Martin Schleyer-Stiftung.

Abstract

Die spätestens mit der Eurokrise, der Migrationskrise und dem Brexit offen zutage tretende Fragilität der Europäischen Union zwingt zur Untersuchung des Fundaments und der Raison d’Être des europäischen Einigungswerkes. Welche gemeinsamen Werte und welche Erwartungen verbindet die Mitgliedstaaten über die freiheitliche Demokratie hinaus? Welche Fehlentwicklungen sind zu konstatieren? Wie etwa konnte die Kampagne mit dem Slogan »Take back Control« obsiegen und den ersten Austritt eines Mitgliedstaates aus der Europäischen Union provozieren? Und wie entwickelt sich das Verhältnis von Mitgliedstaaten und Europäischer Union im Allgemeinen sowie das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof im Speziellen? – Diese und eine Vielzahl weiterer Fragen waren der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft Anlass, sich im Rahmen ihrer Jahrestagung 2019 mit Zustand und Entwicklungsperspektiven der Europäischen Union auseinanderzusetzen. Der vorliegende Sammelband dokumentiert die im Rahmen dieser Tagung gehaltenen und für die Publikation aktualisierten Vorträge.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Otto Depenheuer: Ein tragfähiges Fundament? Zu den kulturellen Grundlagen der europäischen Einigung 9
I. Eine aus der Zeit gefallene Fragestellung? 10
1. Der Befund: Die Krise der europäischen Einigung 10
2. Die Fragestellung: Was kann Europa noch zusammenhalten? 11
3. Gang der Untersuchung 12
II. Die Logik der neuzeitlichen Ausdifferenzierung: Von der Gemeinschaft zur Gesellschaft der Singularitäten 14
1. Der moderne rationale Staat 14
a) Die Entdeckung des „Ich“ und die Lust an rationaler Erkenntnis 14
b) Die Eroberung der Welt 15
c) Merkmale des rational-modernen Staates 16
2. Zweckrationalismus als Prinzip 17
3. Grenzenloser Individualismus 18
III. Die uralte-neue Sehnsucht nach „Heimat“ 19
1. „Heimat“ – Ubi patria, ibi bene 19
a) Sehnsucht nach dem Vertrauten 19
b) Das Wort „Heimat“ als Indikator 22
c) Was aber ist „Heimat“? 22
2. Haltgebende Grundlagen im Prozess der Rationalisierung 23
a) Religion 23
b) Nation als Schicksal 25
c) Demokratie? 27
IV. Europäische Demokratie im Zeitalter des Multilateralismus? 29
1. Die EU vor der Frage ihrer Legitimation 30
2. Theoretische und praktische Probleme multilateraler Demokratie 31
3. Die Europäische Union als technokratisches Konstrukt 34
4. Vor einer unangenehmen Entscheidung 38
Dominik Geppert: Ein Europa der Nationen. Der europäische Einigungsprozess aus zeitgeschichtlicher Sicht 39
I. Europa im Spiegel der Nationen 39
II. Föderation oder Gleichgewicht: Deutsch-britische Missverständnisse über Ziel und Zweck des Einigungsprozesses 40
1. Speyer, April 1989 40
2. Europa nach 1945. Politischer und wirtschaftlicher Wiederaufbau 41
3. Deutsche und britische Sichtweisen auf Europa 44
4. Das Erbe des Reiches und die Hinterlassenschaft des Empires 45
III. Primat der Stabilität oder Vorrang der Politik: Der deutsch-französische Streit um den Euro 49
1. Dublin, 1996 49
2. Ziele einer europäischen Gemeinschaftswährung 51
3. Entwicklungen im Lichte der Währungsunion 52
IV. Fazit 56
Ulrich Hufeld: Der Euro. Zu den politischen und rechtlichen Implikationen der Governance in der Eurozone 57
I. Das Währungsgebiet 58
II. Die Krisenerfahrung 60
1. Mythos EZB 60
2. Europäischer Stabilitätsmechanismus 62
3. Bankenunion 64
III. Wagnis der Asymmetrie 66
1. Bauelemente der Währungsunion 67
2. Kann die Wirtschaftsunion Abbild der Währungsunion sein? 69
a) Eine supranationale Wirtschaftsunion? 69
b) Eine expertokratische Wirtschaftsunion? 70
c) Eine konstitutionalisierte Wirtschaftsunion? 72
IV. Komplexe Governance 74
Katja S. Ziegler: Der Brexit. Zu Ursachen, Austrittsverfahren und Perspektiven 77
I. Einleitung 78
II. Ursachen und Hintergründe 79
1. Ursachenspektrum 80
2. Hintergründe des Referendumsversprechens. Ideologisch begründete Euroskepsis und eine Serie fehlgeschlagener politischer Strategien und Taktiken 83
3. Referendumskampagne 89
4. Fazit 98
III. Austrittsverfahren 99
1. EU Recht: Art. 50 EUV 100
a) Überblick 100
b) Rücknahme einer erfolgten Notifizierung 102
c) Problematik der Verfahrensaufspaltung des Art. 50 Abs. 2 EUV 104
d) Außerkrafttreten der Verträge durch Fristablauf nach Art. 50 Abs. 3 EUV im „no deal“-Szenario 106
aa) Auslegung des Verweises auf die nationalen verfassungsrechtlichen Vorschriften 110
bb) Vorliegen eines Verstoßes gegen nationales Verfassungsrecht im Rahmen des Austrittsverfahrens nach Art. 50 EUV und europarechtliche Überprüfbarkeit 113
cc) Konsequenzen eines Verstoßes gegen nationales Verfassungsrecht im Rahmen des Austrittsverfahrens unter Art. 50 EUV auf der Ebene des Europarechts 117
2. Britisches Verfassungsrecht 119
IV. Austrittsvertrag 123
1. Übergangszeit 125
2. Rechte der Unionsbürger 127
3. Nordirland-Protokoll 129
4. Streitbeilegung und Zuständigkeit des EuGH 132
V. Die innerstaatliche Umsetzung des Austritts im Vereinigten Königreich 134
1. „Retained EU Law“ 137
2. Auslegung von „retained EU Law“ 140
3. Ausnahmen von der Überleitung ins britische Recht, insbesondere: Grundrechte-Charta der EU 142
VI. Perspektiven 146
1. Zukünftige EU-UK Beziehungen 146
a) Politische Erklärung über den Rahmen der zukünftigen Beziehungen 148
b) Verhandlungen „im Rückwärtsgang“ 150
2. Ausblick 158
VII. Fazit 162
Hans-Jürgen Papier: Der europäische Verfassungsgerichtsverbund: Zum Verhältnis von EuGH und BVerfG 165
I. Die Europäische Union als „Staaten- und Verfassungsverbund“ 165
II. Zur Bedeutung von Art. 23 GG für den „Europäischen Staatenverbund“ 167
III. Das Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht 169
1. Grundsätzliches 169
2. „Ultra-vires“-Akte 170
3. Anleihekäufe der EZB 172
4. Grundrecht „auf Demokratie“? 174
IV. Grundrechtsschutz im Europäischen Staatenverbund 175
1. Kooperativer und komplementärer Grundrechtsschutz 175
2. Grundrechtsschutz gegen Akte der Union 177
3. Grundrechtsschutz gegen innerstaatliche Rechtsakte 178
4. Kritik an der Rechtsprechung des EuGH 181
V. Schlussbemerkung 183
Robert Pracht: Die dreigliedrige Residualkompetenz des BVerfG: Solange II, ultra vires, Verfassungsidentität 185
I. Hinführung 185
II. Verfassungsprozessualer Zugriff 187
1. Beschwerdegegenstand 187
2. Beschwerdebefugnis 191
III. Ultra-vires-Kontrolle 193
1. Kurze Nachzeichnung der geschichtlichen Entwicklung des Prüfvorbehalts 193
2. Grundsätzliche Befugnis des Bundesverfassungsgerichts zur Vornahme einer ultra-vires-Kontrolle 194
3. Kriterien der ultra-vires-Kontrolle 198
IV. Verfassungsidentitätskontrolle 202
1. Allgemeines 202
2. Geschützte Grundsätze des Art. 1 GG 203
3. Geschützte Grundsätze des Art. 20 GG 204
4. Kommunikation mit dem Europäischen Gerichtshof 205
V. Ergebnis 206
VI. Ausblick: Der Fall Egenberger 207
Volker Kronenberg: Quo vadis Europa? Zur Ausbalancierung des Verhältnisses von Mitgliedstaaten und Europäischer Union 211
I. Neue Perspektiven auf ein immer wiederkehrendes Thema der europäischen Integrationsgeschichte 212
1. Die EU und ihre Mitgliedstaaten: Ein recurring topic der europäischen Integration 212
2. Ein Blick zurück nach vorn: Der Wert von Europas Gemeinschaftsverfassung sui generis 214
3. Der Schatten des Populismus wächst im Licht des Friedens: Das sui-generis-Paradoxon 218
II. Quo vadis, Europa? – Empirische Befunde 219
1. Zufriedenheit mit der EU 219
2. Einstellungen zur Zukunft der EU 221
3. Wahlen zum EU-Parlament 223
4. Präsenz Europas 226
III. Heimat – Patriotismus – Europa 227
1. Europa der Vaterländer vs. Vaterland Europa 227
2. Das Konzept des Patriotismus 229
3. Heimat und Heimatlichkeit 230
4. Patriotismus in Europa 231
IV. Fazit: Plädoyer für einen europäischen Realismus 233
Autoren und Herausgeber 237