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Künstliche Intelligenz und Vorschläge zu einer EU-Regulierung

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Lücke, O. (Ed.) (2021). Künstliche Intelligenz und Vorschläge zu einer EU-Regulierung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58261-7
Lücke, Oliver. Künstliche Intelligenz und Vorschläge zu einer EU-Regulierung. Duncker & Humblot, 2021. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58261-7
Lücke, O (ed.) (2021): Künstliche Intelligenz und Vorschläge zu einer EU-Regulierung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58261-7

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Künstliche Intelligenz und Vorschläge zu einer EU-Regulierung

Editors: Lücke, Oliver

Recht und Politik. Beihefte, Vol. 6

(2021)

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About The Author

Oliver Lücke hat nach dem Studium an der Ludwig-Maximilians-Universität München bei Prof. Dr. Richardi an der Universität Regensburg promoviert und ist als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in München tätig. Er beteiligt sich seit langem regelmäßig mit der Veröffentlichung von Beiträgen in Fachzeitschriften wie etwa der Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht (NZA) und dem Betriebs-Berater (BB) an der rechtswissenschaftlichen Diskussion. Zudem ist er Mitherausgeber von ›Hümmerich/Lücke/Mauer‹, Arbeitsrecht, eines der führenden arbeitsrechtlichen Formularbücher und von ›Lücke/Schaub‹, Vorstand der AG und Co-Autor im GmbHG-Kommentar von ›Saenger/Inhester‹. 2019 zeichnete die Zeitschrift Wirtschaftswoche Oliver Lücke als einen der »TOP-Anwälte Datenschutz 2019« aus. Gerade vor dem Hintergrund seiner Spezialisierung auf Fragen der Vorstands- und Geschäftsführerhaftung befasst er sich mit Haftungsfragen in Unternehmen, einschließlich der speziellen Frage nach dem Haftungsregime beim Einsatz von künstlicher Intelligenz im Unternehmen.

Abstract

Künstliche Intelligenz ist eines der zentralen Themen unserer Zeit, aber das Recht schweigt. Die Untersuchung befasst sich mit dem Verhältnis von Mensch, Technik und Recht und fordert - nach einer Einführung in die technischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Entwicklungen und in die verfassungsrechtlichen Grundlagen - eine schnelle gesetzliche Regulierung jenseits bloßer Ethik-Richtlinien. Der Autor belässt es nicht bei Kritik, sondern unterbreitet konstruktiv einen vollständig ausformulierten Vorschlag für eine EU-Grundverordnung zu künstlicher Intelligenz. Der Gesetzgeber wird nachdrücklich an seine Schutzpflichten erinnert und erhält in Form einer EU-Grundverordnung für künstliche Intelligenz zahlreiche Vorschläge und Anregungen für mögliche gesetzgeberische Aktivitäten, denn es bedarf - wegen vergleichbar grundsätzlicher Bedeutung - wie bei der DS-GVO einer allgemein gültigen EU-Grundverordnung.»Artificial Intelligence and Proposals for an EU-Regulation«

Artificial intelligence is one of the central issues of our time, but German and European law still remains silent. The article deals with the relationship between man, technology and law and calls for a quick legal regulation beyond mere ethical guidelines after an introduction to technical, social and legal developments and the constitutional foundations. The author does not leave it at criticism, but constructively submits a completely formulated proposal for a basic EU regulation on artificial intelligence.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Frank Maschmann: Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Oliver Lücke: Künstliche Intelligenz: wo bleibt eine europäische Grundverordnung!? 9
I. Problemaufriss 9
1. Künstliche Intelligenz – ein „Game-Changer” 11
2. Künstliche Intelligenz – Erscheinungsformen 13
3. Verhältnis von Technik und Recht 16
4. Rechtsrahmen und Gesetzgeber 17
5. Exkurs: Verhältnis von Technik und Mensch 20
6. Regulierungserfordernis 22
II. Künstliche Intelligenz – wie viel und warum? 24
III. Künstliche Intelligenz als (Rechts-)‌Begriff 26
IV. Gesetzgeber, wo bist du!? 29
V. Verfassungsrechtlicher Hintergrund 31
VI. Künstliche Intelligenz und Haftung 37
VII. Marktortprinzip 42
VIII. Erwägungen zu einem Regulierungsvorschlag – Entwurf einer „KI-GVO” 43
VERORDNUNG (EU) 2021/XXX DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zu Entwicklung, Inverkehrbringen und Einsatz von Algorithmen und Systemen künstlicher Intelligenz (Künstliche Intelligenz-Grundverordnung) 43
KAPITEL I Allgemeine Bestimmungen 45
KAPITEL II Grundsätze 49
IX. Fazit, das nur ein Zwischenfazit sein kann 62
Oliver Lücke: Der Einsatz von KI in der und durch die Unternehmensleitung 64
I. Einleitung und Problemaufriss 64
II. Algorithmen oder KI in Vorstand und Geschäftsführung – möglich oder noch Science-Fiction? 68
III. Die Rechtsnatur von Algorithmen und KI 69
IV. Recht und/oder Pflicht zum Einsatz von Algorithmen und KI in Vorstand und Geschäftsführung 71
V. Pflichten beim Einsatz von Algorithmen und KI durch Vorstand und Geschäftsführung 74
VI. Fazit 82
Wiebke Fröhlich: Geschlechtergerechte Regulierungsansätze im EU-Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz 85
I. Chancen und Risiken von KI 85
II. Regelungsbedarf für eine geschlechtergerechte Gestaltung von KI 86
III. Position des djb 87
IV. Fazit 88
Buchbesprechung 89
„Prinzip Mensch”: Eine umfassende Einführung in die politische Dimension der Künstlichen Intelligenz 89
Autoren dieses Heftes 91