Künstliche Intelligenz und Vorschläge zu einer EU-Regulierung
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Künstliche Intelligenz und Vorschläge zu einer EU-Regulierung
Editors: Lücke, Oliver
Recht und Politik. Beihefte, Vol. 6
(2021)
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Oliver Lücke hat nach dem Studium an der Ludwig-Maximilians-Universität München bei Prof. Dr. Richardi an der Universität Regensburg promoviert und ist als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in München tätig. Er beteiligt sich seit langem regelmäßig mit der Veröffentlichung von Beiträgen in Fachzeitschriften wie etwa der Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht (NZA) und dem Betriebs-Berater (BB) an der rechtswissenschaftlichen Diskussion. Zudem ist er Mitherausgeber von ›Hümmerich/Lücke/Mauer‹, Arbeitsrecht, eines der führenden arbeitsrechtlichen Formularbücher und von ›Lücke/Schaub‹, Vorstand der AG und Co-Autor im GmbHG-Kommentar von ›Saenger/Inhester‹. 2019 zeichnete die Zeitschrift Wirtschaftswoche Oliver Lücke als einen der »TOP-Anwälte Datenschutz 2019« aus. Gerade vor dem Hintergrund seiner Spezialisierung auf Fragen der Vorstands- und Geschäftsführerhaftung befasst er sich mit Haftungsfragen in Unternehmen, einschließlich der speziellen Frage nach dem Haftungsregime beim Einsatz von künstlicher Intelligenz im Unternehmen.Abstract
Künstliche Intelligenz ist eines der zentralen Themen unserer Zeit, aber das Recht schweigt. Die Untersuchung befasst sich mit dem Verhältnis von Mensch, Technik und Recht und fordert - nach einer Einführung in die technischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Entwicklungen und in die verfassungsrechtlichen Grundlagen - eine schnelle gesetzliche Regulierung jenseits bloßer Ethik-Richtlinien. Der Autor belässt es nicht bei Kritik, sondern unterbreitet konstruktiv einen vollständig ausformulierten Vorschlag für eine EU-Grundverordnung zu künstlicher Intelligenz. Der Gesetzgeber wird nachdrücklich an seine Schutzpflichten erinnert und erhält in Form einer EU-Grundverordnung für künstliche Intelligenz zahlreiche Vorschläge und Anregungen für mögliche gesetzgeberische Aktivitäten, denn es bedarf - wegen vergleichbar grundsätzlicher Bedeutung - wie bei der DS-GVO einer allgemein gültigen EU-Grundverordnung.»Artificial Intelligence and Proposals for an EU-Regulation«Artificial intelligence is one of the central issues of our time, but German and European law still remains silent. The article deals with the relationship between man, technology and law and calls for a quick legal regulation beyond mere ethical guidelines after an introduction to technical, social and legal developments and the constitutional foundations. The author does not leave it at criticism, but constructively submits a completely formulated proposal for a basic EU regulation on artificial intelligence.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Frank Maschmann: Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Oliver Lücke: Künstliche Intelligenz: wo bleibt eine europäische Grundverordnung!? | 9 | ||
I. Problemaufriss | 9 | ||
1. Künstliche Intelligenz – ein „Game-Changer” | 11 | ||
2. Künstliche Intelligenz – Erscheinungsformen | 13 | ||
3. Verhältnis von Technik und Recht | 16 | ||
4. Rechtsrahmen und Gesetzgeber | 17 | ||
5. Exkurs: Verhältnis von Technik und Mensch | 20 | ||
6. Regulierungserfordernis | 22 | ||
II. Künstliche Intelligenz – wie viel und warum? | 24 | ||
III. Künstliche Intelligenz als (Rechts-)Begriff | 26 | ||
IV. Gesetzgeber, wo bist du!? | 29 | ||
V. Verfassungsrechtlicher Hintergrund | 31 | ||
VI. Künstliche Intelligenz und Haftung | 37 | ||
VII. Marktortprinzip | 42 | ||
VIII. Erwägungen zu einem Regulierungsvorschlag – Entwurf einer „KI-GVO” | 43 | ||
VERORDNUNG (EU) 2021/XXX DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zu Entwicklung, Inverkehrbringen und Einsatz von Algorithmen und Systemen künstlicher Intelligenz (Künstliche Intelligenz-Grundverordnung) | 43 | ||
KAPITEL I Allgemeine Bestimmungen | 45 | ||
KAPITEL II Grundsätze | 49 | ||
IX. Fazit, das nur ein Zwischenfazit sein kann | 62 | ||
Oliver Lücke: Der Einsatz von KI in der und durch die Unternehmensleitung | 64 | ||
I. Einleitung und Problemaufriss | 64 | ||
II. Algorithmen oder KI in Vorstand und Geschäftsführung – möglich oder noch Science-Fiction? | 68 | ||
III. Die Rechtsnatur von Algorithmen und KI | 69 | ||
IV. Recht und/oder Pflicht zum Einsatz von Algorithmen und KI in Vorstand und Geschäftsführung | 71 | ||
V. Pflichten beim Einsatz von Algorithmen und KI durch Vorstand und Geschäftsführung | 74 | ||
VI. Fazit | 82 | ||
Wiebke Fröhlich: Geschlechtergerechte Regulierungsansätze im EU-Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz | 85 | ||
I. Chancen und Risiken von KI | 85 | ||
II. Regelungsbedarf für eine geschlechtergerechte Gestaltung von KI | 86 | ||
III. Position des djb | 87 | ||
IV. Fazit | 88 | ||
Buchbesprechung | 89 | ||
„Prinzip Mensch”: Eine umfassende Einführung in die politische Dimension der Künstlichen Intelligenz | 89 | ||
Autoren dieses Heftes | 91 |