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Erlanger Sportrechtstagungen 2018 und 2019

Editors: Vieweg, Klaus

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 59

(2021)

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Abstract

Mit den Erlanger Sportrechtstagungen 2018 und 2019 fanden die traditionellen Interuniversitären Sportrechtstagungen der Jahre 2001 bis 2015, deren Vorträge ebenfalls in dieser Schriftenreihe veröffentlicht worden sind (Bände 19, 26, 32, 38, 43, 47), ihre Fortsetzung. Während im Rahmen der Tagung 2018 renommierte Sportrechtler über ihre aktuellen Forschungen berichteten, referierten 2019 junge Sportrechtler über die in ihren Dissertationen erzielten Ergebnisse. Bereichert wird der Tagungsband durch Referenten des Bundeskartellamts, die über das Verfahren zur Regel 40 der Olympic Charter (Werbeverbot im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen) berichteten – einen Meilenstein des Sportkartellrechts. Insgesamt zeigt der Tagungsband erneut die Vielfältigkeit und aktuelle praktische und rechtliche Brisanz des Sportrechts.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Rudolf Streinz: Kartellrechtliche Vorgaben des Unionsrechts für das Sportrecht? 9
I. Aktualität des Themas 9
II. Ansatzpunkte des EU-Kartellrechts hinsichtlich des Sports 11
1. Bosman als Grundsatzentscheidung zu Vorgaben des EU-Rechts für das Sportrecht 11
2. Kartellrecht und Berufsfreiheit: Das grundlegende Urteil des EuGH im Fall Meca-Medina 13
III. Berücksichtigung der Besonderheiten des Sports (Art. 165 AEUV) bei der Anwendung des EU-Kartellrechts 16
1. Rechtsnatur des Art. 165 AEUV: Keine Bereichsausnahme, aber Ansatz für generelle Berücksichtigung von Besonderheiten des Sports 16
2. Folgen für das Sportrecht allgemein und das Kartellrecht im Besonderen 19
a) Aus Art. 165 AEUV herleitbare Anhaltspunkte 19
b) Bedeutung der Verbandsautonomie 20
c) Besonderheiten des Wettbewerbs im Sport 21
d) Kartellrecht als Prüfungsmaßstab für die Schiedsgerichtsbarkeit 21
3. Entwicklung eines „Sportkartellrechts“? 23
IV. Die Praxis der EU-Kommission und des Gerichtshofs der EU (EuG und EuGH) 24
V. Die Praxis nationaler Kartellbehörden und Gerichte 26
VI. Fazit 27
Peter W. Heermann: Aktuelle Thesen zur zentralen Vermarktung der Medienrechte an der Fußball-Bundesliga im Lichte von Art. 101 Abs. 3 AEUV 29
I. Einleitung 30
II. Thesen 31
1. Grundfragen für die kartellrechtliche Bewertung 31
a) Inhaber der Übertragungsrechte 31
b) Abgrenzung der relevanten Märkte 32
c) (Potentielle) Wirtschaftliche Auswirkungen einer Intensivierung des Wettbewerbs auf den Märkten für Übertragungsrechte an der Fußball-Bundesliga für die Erfolgsaussichten deutscher Teams in europäischen Ligawettbewerben 35
d) Stellenwert einer mittel- bis langfristigen, wirtschaftlichen und sportlichen Ausgeglichenheit innerhalb einer Sportliga (sog. competitive balance) 36
2. Denkbare kartellrechtliche Anknüpfungspunkte 38
3. Art. 101 Abs. 3 AEUV 38
a) Grundlagen für Effizienzerwägungen 38
b) Effizienzvorteile und -nachteile einer Bündelung von Übertragungsrechten auf dem Übertragungsmarkt 40
c) Auswirkungen auf Endkunden der Gruppen 1 und 2, Rechteinhaber und Medienanbieter 43
d) Auswirkungen auf Endkunden der Gruppen 3 und 4 49
e) Effizienzvorteile und -nachteile einer exklusiven Veräußerung von Übertragungsrechten auf dem Rechtemarkt sowie auf dem Übertragungsmarkt 50
f) Gesamtökonomische Auswirkungen einer Intensivierung des Wettbewerbs 52
4. Umsetzung neuer zusätzlicher Wettbewerbselemente 54
III. Fazit 55
Jacob Kornbeck: Die Zukunft des Ein-Platz-Prinzips im Lichte der jüngeren kartellbehördlichen Entscheidungen 57
I. Einleitung 57
1. Definition und Eingrenzung 57
2. Forschung und Schrifttum 60
II. Vergangenheit 62
1. Ein-Platz-Prinzip: Geschichte 62
2. Entwicklung der Rechtsprechung: national sowie europäisch 63
3. Problemformulierung 68
III. Zeitgeschichte und Gegenwart 69
1. Kartellbehördliche Entscheidungsfindung: national 69
2. Kartellbehördliche Entscheidungsfindung: europäisch; der ISU-Fall 71
3. Beispiele gesetzlicher Regelungen 74
IV. Zukunft? 77
1. Spezifizität und Solidarität: neue Rechtsfertigungsgründe dringend benötigt 77
2. Zukunftsszenarien 79
3. Forschungsfragen 83
Klaus Vieweg: Ausschluss und Suspendierung nationaler durch internationale Sportverbände 85
I. Einleitung 85
II. Rechtstatsächlicher Befund und Fallgruppenbildung 86
1. Menschenrechtsverstöße, insbes. Apartheid in Südafrika und Frauendiskriminierung 86
a) Rassendiskriminierung, insbes. Apartheid in Südafrika 88
b) Diskriminierung von Frauen im Sport 89
2. Staatliche/Politische Einmischung in die Sportverbandsautonomie 90
3. Regelverletzung: Verstoß gegen das Territorialitätsprinzip 92
4. Regelverletzung: (staatlich) organisiertes Doping 93
5. Regelverletzung: Korruption 94
6. Parallelfälle: Aufnahmeverweigerung 94
III. Interessenanalyse der möglichen Konfliktbeteiligten 95
IV. Rechtliche Überlegungen 97
1. Komplexe Ausgangssituation 97
2. Kartellrechtliche Überlegungen 98
a) Internationaler Gerichtsstand 98
b) Ausschluss durch wirksame Schiedsvereinbarung 99
c) Anwendbares Recht 100
V. Fazit 101
Udo Steiner: Die Autonomie des Sports im nationalen und europäischen Rechtsgefüge 103
I. Der juristische Klassiker: Grundrechte und Grundfreiheiten im Sport 104
1. Grundrechtsgeleitetes Sportrecht 104
2. Gestaltungsräume des Sportverbandsrechts 105
3. Der europäische Rechtsrahmen 106
II. Der organisierte Sport im Geltungsbereich staatlichen und europäischen Rechts 106
1. Der Sport und die allgemeine Rechtsordnung 106
2. Der unerfüllte Traum des Sports: Bereichsausnahmen 107
3. Der professionelle Sport in den Fesseln des Kartellrechts 108
4. Legitime Sonderwege des Sports 109
5. Die sog. 50+1-Regel als Ausfluss der Verbandsautonomie 109
III. Spitzensport als Staatsaufgabe und Staatsdienst 110
1. Der Staat als Freund und Helfer des Sports 110
2. Staatserwartung an den Spitzensport 111
3. Aktuelle Spannungsfelder im Verhältnis von Staat und Sport 112
a) Polizeikostenersatz bei „kommerziellen Großveranstaltungen“ 112
b) Deutschland als Antidoping-Staat? 112
IV. Finanzierungswege im Sport jenseits staatlicher Förderung 113
1. Medienfinanzierter Sport 113
2. Autonomiekosten der Drittfinanzierung 114
V. Perspektiven 115
Thomas Summerer: Die Zukunft der Schiedsgerichtsbarkeit im Sport– Die Defizite des CAS und Reformvorschläge – 117
I. Der Pechstein-Prozess und seine Auswirkungen 117
II. Die Defizite des CAS als Institution und Reformvorschläge 121
1. Listenzwang 121
2. Übergewicht der Verbände bei Aufstellung der Schiedsrichterliste 121
3. Übergewicht der Verbände bei Benennung des Vorsitzenden 122
4. Vorlagepflicht an den Generalsekretär vor Verkündung des Schiedsspruchs 124
5. Beweismaß 124
6. Nicht-öffentliche Verfahren 125
7. Keine Wiederaufnahme 125
8. Finanzierung des CAS und Prozesskostenhilfe 126
9. Anwendbares Recht und Verbandslastigkeit der Schiedssprüche 126
10. Schiedsrichter auf Zeit 126
11. Keine Prüfung auf Konformität mit Europarecht 126
12. Zweifel an der Unabhängigkeit der Richter 127
III. Rückblick: Das Urteil des OLG München als Stein der Weisen 128
IV. Fazit und Ausblick 129
Hans Kudlich: Der Fluch der guten Tat? – Zur strafrechtlichen Verantwortung von Ehrenamtlichen 131
I. Hinführung 131
II. Das Problem – abstrakt und konkret 132
1. Allgemeine Beschreibung der Problemlage 132
2. AG Detmold: Ein kippendes Tor 133
3. AG Kulmbach: Ein ertrunkenes Mädchen 134
III. Das Dilemma: Rechtsgüterschutz bei hilfsbedürftigen Opfern versus unzumutbare Haftungsrisiken der Ehrenamtlichen 135
IV. Mechanismen zur Haftungsbegrenzung 137
1. Haftungsgrenzen aus allgemeinen dogmatischen Grundsätzen 137
2. Ehrenamtlichkeit als eigenständiger Grund für eine Haftungsprivilegierung? 140
V. Fazit 142
Hans-Dieter Spengler: Der antike Prozess im Lichte des sportlichen Wettbewerbs 145
I. Einleitung 145
II. Die Einbettung des Sports in die antike Kultur 147
III. Prozess und Sport im homerischen Epos 149
IV. Korruption und lokalpatriotische Urteile im antiken Sport 155
V. Anfänge des Sports in Rom 156
VI. Athleten als infame Personen? 157
VII. Drei Digestentexte zu „Sportunfällen“ 159
1. Der Athlet als Täter im öffentlichen Wettkampf, Ulp. D. 9.2.7.4? 159
2. Der „Barbierfall“, Ulp. D. 9.2.11 pr. 161
3. Der „Ballfängerfall“, Alf. D. 9.2.52.4 165
VIII. Ein kurzes Fazit 166
Felix Engelsing / Monika Buhl: Ist Dabeisein wirklich alles? Vermarktungsverbote für Teilnehmer der Olympischen Spiele 167
I. Einleitung 168
II. Vermarktungsverbote bei Olympischen Spielen 169
1. Interessenlage 170
2. Erste Lockerung des Werbeverbots 171
a) IOC-Guidelines 2016 172
b) DOSB-Leitfaden 2016 172
c) Kritik am gelockerten Werbeverbot 174
d) Missbrauchsverfahren des Bundeskartellamts 176
III. Kartellrechtliche Bewertung 177
1. Relevanter Markt 178
2. Marktbeherrschung 181
3. Missbräuchliches Verhalten 183
4. Berücksichtigung der Besonderheiten des Sports (Meca-Medina-Kriterien) 185
a) Verfolgung legitimer Ziele 186
aa) Verhinderung von Ambush Marketing 186
bb) Sicherung des olympischen Solidaritätsmodells 188
cc) Schutz vor einer Überkommerzialisierung der Olympischen Spiele 189
b) Inhärenz und Verhältnismäßigkeit 189
IV. Zusagenentscheidung des Bundeskartellamtes 189
1. Geltungsbereich 190
2. Anmeldung und Genehmigung 191
3. Verwendung von Symbolen und Bezeichnungen 192
4. Verwendung von Bildern und Videos 193
5. Nutzung sozialer Medien 196
6. Sanktionen und Rechtsweg 196
7. Weitere Regelungen der Zusagenentscheidung 198
Tim Hülskötter: Schiedsvereinbarungen im Berufssport – Ein kartellrechtlicher Ausschnitt 201
I. Einleitung 201
II. Angebots- oder Nachfragemarkt? 202
III. CAS-Schiedsvereinbarungen als qualitativer Konditionenmissbrauch? 204
IV. Wirksamkeit von CAS-Schiedsvereinbarungen 206
1. Geschlossene Schiedsrichterliste 206
2. Sitz des CAS und die Vollstreckung durch die Verbände 208
3. Rechtsfolge eines Verstoßes gegen Art. 102 S. 2 lit. a AEUV 214
V. Fazit 215
Julien Zinnecker: Audiovisuelle Medienrechte im Profisport 217
I. Einleitung 217
II. Aktuelle Rechtslage 218
1. Positive Rechtspositionen 218
a) Eigentum 218
b) Urheberrecht 219
c) Persönlichkeitsrechte 219
2. Negative Rechtspositionen: Abwehrrechte 220
a) Hausrecht 221
b) Lauterkeitsrecht 222
c) Deliktsrecht 228
d) Ergebnis 229
III. Ausblick 230
Hendrik Pusch: „e-Sport“ und die Regelungen des organisierten Sports 245
I. Ist „eSport“ Sport? 246
1. Legaldefinition, Rechtsprechung und Finanzverwaltung 246
a) Legaldefinition 246
b) Rechtsprechung 246
c) Finanzverwaltung 247
2. Politik, Sportwissenschaft, Verbände 248
a) Politik 248
b) Sportwissenschaft 249
c) Verbände 249
II. Aufnahmevoraussetzungen des organisierten Sports 251
1. Aufnahmevoraussetzungen des IOC 251
2. Aufnahmevoraussetzungen des DOSB 252
a) Aufnahmezwang durch die Olympische Charta des IOC 252
b) Möglichkeit der Aufnahme nach den Regularien des DOSB 252
c) Aufnahme in die Landessportbünde 255
III. „Nachteile“ aus der fehlenden Anerkennung als Sport bzw. der Gemeinnützigkeit 256
1. Zuwendungen/Fördermittel 256
2. Steuerbegünstigung für Großsportereignisse 257
3. Visa-Erleichterungen 258
4. Spielhallenerlaubnis 258
IV. „eSport“ im kommerziellen Sport 259
1. Fußball 259
2. Basketball 260
3. Weitere virtuelle Sportarten 260
V. Virtual Realitiy 260
VI. Zusammenfassung 262
Marius Mayer: Polizeikosten im Profifußball 263
I. Implementierung eines Gebührentatbestands in Bremen 263
II. Erläuterung des Verwaltungsablaufs 264
1. Bestimmung der gebührenpflichtigen Spiele 264
2. Auswahl des Gebührenschuldners und Bestimmung der Gebührenhöhe 264
III. Überblick über den akademischen Diskurs und den Verwaltungsrechtsstreit 266
IV. Fortdauernde Relevanz der Polizeikostendebatte 266
1. Weiterhin keine Einigung zwischen Bremen und den Fußballveranstaltern 267
2. Keine bundeseinheitliche Lösung in Sicht 267
V. Vereinbarkeit von § 4 Abs. 4 BremGebBeitrG mit der Finanzverfassung 269
1. Grundsätzliche Erwägungen 269
2. Gebührenrechtliche Zurechnung 270
a) Veranlasserprinzip 270
b) Vorteilsprinzip 271
aa) Grundsätzliche Erwägungen 271
bb) Übertragung der Grundsätze auf die Polizeieinsätze bei Fußballspielen 272
cc) Gefahrenlage bei Fußball-Risikospielen 273
dd) Ergebnis 276
Herausgeber und Autoren 277