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Wahrheit im Strafprozess

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Seel, S. (2021). Wahrheit im Strafprozess. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58171-9
Seel, Sebastian. Wahrheit im Strafprozess. Duncker & Humblot, 2021. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58171-9
Seel, S (2021): Wahrheit im Strafprozess, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58171-9

Format

Wahrheit im Strafprozess

Seel, Sebastian

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 296

(2021)

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Abstract

Herrscht im Strafprozess ein oberstes Prinzip der Erforschung »materieller Wahrheit«, oder hat diese Formel eine andere Funktion? Was ist unter Wahrheit im Strafprozess zu verstehen? Und gibt es dafür ein Kriterium? Diesen Fragen geht der Autor nach, indem er zunächst den historischen Diskurs um die Prinzipien des Strafverfahrens und dessen Fortwirken analysiert und die Rolle der »materiellen Wahrheit« in der Rechtsprechung in den Blick nimmt. Im Anschluss zieht er zahlreiche, oft für das Problemfeld von Wahrheit im Strafprozess bisher nicht oder nur oberflächlich rezipierte erkenntnistheoretische Ansätze heran. Er zeigt, dass die »materielle Wahrheit« primär ein inhaltlich vager und deshalb sehr flexibler Argumentationstopos ist. Er legt dar, dass die in der Strafrechtswissenschaft am häufigsten bemühten philosophischen Positionen zu ernüchternden Ergebnissen führen, und plädiert für ein bescheideneres, auf pragmatistische Ansätze gestütztes Verständnis von Wahrheit im Strafprozess.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
A. Einleitung 21
B. Der Wahrheitsbegriff in strafrechtswissenschaftlicher Literatur, Gesetzgebung und Rechtsprechung 27
I. Ausgangspunkt: Wahrheit, Wahrscheinlichkeit, Gewissheit und Überzeugung in der strafrechtlichen Reformdiskussion des 18. und 19. Jahrhunderts und in der partikularstaatlichen Reformgesetzgebung 27
1. Weichenstellungen im 18. Jahrhundert 28
a) Wichtige strukturelle Veränderungen 28
b) Moralische Gewissheit und Wahrscheinlichkeit als Maßstab im Strafprozess 28
2. Wahrheit, Wahrscheinlichkeit, Gewissheit und Überzeugung in der strafrechtswissenschaftlichen Diskussion vom ausgehenden 18. Jahrhundert bis zur Entstehung der Reichsstrafprozessordnung 31
a) „Materielle Wahrheit“, ihr Verhältnis zum Untersuchungsgrundsatz und alternative Wahrheitskonzepte 31
aa) Das aufkommende Verfahrensziel der Erforschung „materieller Wahrheit“ 31
bb) Der Begriff der „materiellen Wahrheit“ 33
cc) Zur Verbindung von „materieller Wahrheit“ und inquisitorischer Verfahrensstruktur 35
dd) Alternative Wahrheitskonzepte für den Strafprozess 36
b) Der Wahrscheinlichkeitsmaßstab 38
aa) Wahrscheinlichkeit statt Wahrheit 38
bb) Verbindung des Wahrscheinlichkeitsmaßstabs mit dem Wahrheits-‍, Überzeugungs- und Gewissheitsbegriff sowie mit bestimmten Verfahrensstrukturen und -stadien 40
cc) Einschränkungen und Aufgabe des Wahrscheinlichkeitsmaßstabs 43
c) Wahrheit, Gewissheit und Überzeugung 45
aa) „Materielle Wahrheit“ und begründete Überzeugung versus „intime conviction“ 45
bb) Das problematische Verhältnis des Überzeugungs- und Gewissheitsmaßstabs zum Postulat der Wahrheitserforschung 48
cc) Verbindungslinien zu Kants transzendentalem Idealismus 52
3. Widerhall der Diskussion in der Reformgesetzgebung seit den 1840er Jahren 54
a) Die Entwicklung in Preußen 54
b) Die Gesetzgebung der anderen deutschen Partikularstaaten 56
4. Zusammenfassung 57
II. Der Wahrheitsbegriff unter der Reichsstrafprozessordnung bis zum Untergang der Weimarer Republik 58
1. „Materielle Wahrheit“ als oberstes Verfahrensziel? Der Wahrheitsbegriff in der Entstehungsgeschichte der Reichsstrafprozessordnung 58
a) Ein konturloser Begriff 58
b) „Materielle Wahrheit“ als oberstes Ziel des Strafverfahrens? 59
c) „Materielle Wahrheit“ als Argument 62
d) Die zeitgenössische Kritik 63
2. Die weitere Gesetzgebung bis 1933 65
a) Die Reformentwürfe von 1895, 1909 und 1919 65
b) Die weitere Entwicklung in der Weimarer Republik 66
3. Der Wahrheitsbegriff in der Rechtsprechung des Reichsgerichts bis 1933 68
a) Der Untersuchungsgrundsatz und die Pflicht zur Erforschung „materieller Wahrheit“ 68
b) Wahrheit, Wahrscheinlichkeit und Überzeugung 69
c) Die Pflicht zur Erforschung der „materiellen Wahrheit“ als Argument 71
4. Alte und neue Ansätze in der Strafrechtswissenschaft des Kaiserreichs und der Weimarer Republik 73
a) Wahrheitserforschung als Verfahrensziel, „materielle Wahrheit“ und andere Wahrheitsbegriffe 73
aa) Die uneinheitliche frühe Kommentarliteratur 73
bb) Auswüchse: „Materielle Wahrheit“ als reines Schlagwort 74
cc) Anknüpfung an die ältere Literatur 75
dd) Neuartige Ansätze 76
b) Fortwirkender Wahrscheinlichkeitsmaßstab 78
c) Wahrheit und Überzeugung 79
aa) Unverbundenes Nebeneinander von „materieller Wahrheit“ und Überzeugungsmaßstab 79
bb) Verbindung von Wahrheits- und Überzeugungsbegriff 80
cc) Alleiniger Überzeugungsmaßstab 81
5. Zusammenfassung 82
III. Der Wahrheitsbegriff im Strafverfahren des „Dritten Reichs“ 83
1. Die nationalsozialistische Gesetzgebung zum Beweisrecht 84
a) Die Verordnung zur Bildung von Sondergerichten vom 21. März 1933 84
b) Die gesetzliche Regelung der Pflicht zur Wahrheitserforschung von 1935 85
c) Die nationalsozialistischen Reformbestrebungen ab 1936 88
d) Die Vereinfachungsverordnungen 1939 und 1942 91
2. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts zwischen 1933 und 1945 92
a) Das Reichsgericht als Gegengewicht zu nationalsozialistischen Eingriffen in das Beweisrecht? 92
b) Die Aufgabe des Verbots der Rügeverkümmerung im Jahr 1936 96
c) Die Pflicht zur Wahrheitserforschung als Mittel zur Durchsetzung spezifisch nationalsozialistischer Straftatbestände 97
d) Wahrheit, Überzeugung und Wahrscheinlichkeit 99
3. Der Wahrheitsbegriff in der strafrechtlichen Literatur von 1933 bis 1945 100
a) Die Bedeutung der Pflicht zur Erforschung „materieller Wahrheit“ für das nationalsozialistische Strafverfahren 100
aa) Einbettung des gesamten Strafverfahrens in die nationalsozialistische Ideologie 100
bb) Erforschung „materieller Wahrheit“ statt formalisierter Beweisaufnahme 101
cc) Das übergeordnete Ziel der Wahrheitserforschung und die gewandelten Verfahrensrollen von Angeklagtem, Verteidiger und Richter 102
b) Irrationalismus und Versiegen der erkenntnistheoretischen Diskussion 104
4. Zusammenfassung 105
IV. Der Wahrheitsbegriff in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur nach dem zweiten Weltkrieg 106
1. Die Gesetzgebung zu § 244 Abs. 2 StPO in der jungen Bundesrepublik 106
a) Der Rahmen: Gesetzesänderungen im Beweisrecht 1950 106
b) Der Wahrheitsbegriff im Gesetzgebungsverfahren 107
aa) Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung 107
bb) Äußerungen des Bundesjustizministers bei der ersten Lesung 107
cc) Der Bericht des Rechtsausschusses 108
dd) Schlussfolgerung 108
2. Der Wahrheitsbegriff in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts 109
a) Ein blinder Fleck: Die „materielle Wahrheit“ im nationalsozialistischen Strafverfahren 109
aa) Kontinuitäten: Reichsgericht, NS-Justiz und Bundesgerichtshof 109
bb) Vergleich mit dem Bundesverfassungsgericht 111
b) Die Erforschung der Wahrheit als Verfahrensprinzip und Argumentationstopos 111
aa) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 111
(1) Die Erforschung der Wahrheit als oberstes Prinzip und dessen Konkretisierung 111
(2) Die Erforschung der Wahrheit als Argumentationstopos ohne erkenntnistheoretischen Gehalt 112
bb) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 114
(1) Grundrechtsschutz 114
(2) Eingriffsrechtfertigung 114
(3) Verfassungsdogmatische Entwicklung 115
(4) Neuere Beispiele 117
(5) Fazit 118
c) Erkenntnistheoretisch relevante Elemente in der Rechtsprechung zu Wahrheit, Wahrscheinlichkeit und Überzeugung 118
aa) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 119
(1) Anklänge an die Korrespondenztheorie und rein objektives Wahrheitsverständnis 119
(2) Subjektiver Wahrheitsbegriff 119
(3) Tatsachengrundlage und Beweismaß hoher Wahrscheinlichkeit 122
(4) Ergebnis 125
bb) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 125
(1) Objektives Wahrheitsverständnis 125
(2) Andere Ansätze 126
(3) Ergebnis 127
3. Bestandsaufnahme der strafrechtlichen Literatur nach 1945 128
a) Der Rechtsprechung folgende und von einem korrespondenztheoretischen Wahrheitsverständnis ausgehende Ansätze 128
aa) Die Rechtsprechung zur „materiellen Wahrheit“ aufgreifende Positionen 128
bb) Bezugnahme auf einen korrespondenztheoretischen Wahrheitsbegriff 131
(1) Begründungen für die Verbindung „materieller Wahrheit“ mit einem korrespondenztheoretischen Wahrheitsbegriff 131
(2) Maßgebliche Varianten der Korrespondenztheorie 132
(3) Verschiedene Wahrheitskriterien 133
(4) Korrespondenztheoretischer Wahrheitsbegriff als Maßstab für Kritik am Verfahrensziel „materieller Wahrheit“ und Ausgangspunkt weiterer Positionen 134
b) Konsensustheorie, Systemtheorie und verwandte Ansätze 135
aa) Konsensustheorie 135
(1) Allgemein auf den Diskursbegriff Bezug nehmende Konzeptionen 135
(2) Konsensustheoretischer Wahrheitsbegriff 135
bb) Systemtheorie 137
cc) Konsensprinzip und Wahrheitsbegriff bei Weßlau 137
dd) Dialektische Wahrheitskonzepte 138
c) Rezeption anderer philosophischer Wahrheitstheorien 139
aa) Der semantische Wahrheitsbegriff Tarskis 139
bb) Kohärenztheorien 140
cc) Deflationistische Theorien 141
dd) Pragmatische Wahrheitstheorien 141
d) Mischformen 142
e) Weitere Ansätze 143
aa) Verbindung des Wahrheitsbegriffs mit Verfahrenszielen und grundlegenden Verfahrensstrukturen 143
bb) Soziologische, psychologische, anthropologische und kommunikationswissenschaftliche Aspekte 145
cc) „Forensische Wahrheit“ 149
dd) „Materielle Wahrheit“ unter Ideologieverdacht 150
4. Zusammenfassung 151
C. Wahrheit im Strafprozess im Lichte philosophischer Wahrheitstheorien 153
I. Die Korrespondenztheorie bei Wittgenstein und Russell und der semantische Wahrheitsbegriff Tarskis 154
1. Vorüberlegungen: Ursprünge und Begriff der Korrespondenztheorie 154
a) Klassische Formulierungen bei Aristoteles und Thomas von Aquin 154
b) Schlussfolgerungen 156
2. Die philosophischen Ansätze von Wittgenstein, Russell und Tarski 157
a) Korrespondenztheoretische Konzeptionen bei Wittgenstein und Russell 157
aa) Die Isomorphietheorie in Wittgensteins „Tractatus logico-philosophicus“ 157
(1) Das ontologische Grundgerüst 157
(2) Die Isomorphietheorie 158
bb) Die Korrespondenztheorie bei Russell 161
(1) Der Wahrheitsbegriff 161
(2) Wahrheit, Wissen und wahrscheinliche Meinung 163
b) Der semantische Wahrheitsbegriff Tarskis 168
aa) Grundsätzliche Formulierung des Problems bei Tarski und Selbstverortung seines Ansatzes 168
bb) Materielle Adäquatheit, die Äquivalenzen der Form (T) und der semantische Charakter des Wahrheitsbegriffs 169
cc) Anforderungen an die formale Korrektheit einer Wahrheitsdefinition 170
(1) Allgemeine Erfordernisse 170
(2) Antinomien und die Unterscheidung von Objekt- und Metasprache 171
(3) Konsequenzen mit Blick auf die Alltagssprache 173
dd) Der Weg zu einer Wahrheitsdefinition für einzelne Sprachen 173
3. Übertragung auf den Strafprozess 174
a) Gesetzliche Weichenstellungen zugunsten der Korrespondenztheorie? 174
aa) Strafprozessordnung 174
bb) Grundgesetz 177
cc) Ergebnis und Konsequenzen 178
b) Wittgensteins Isomorphietheorie und der Strafprozess 178
aa) Übertragbarkeit des Grundgerüsts 178
bb) Beschränkung wahrer Sätze auf Sätze der Naturwissenschaften 179
cc) Die Analyse zusammengesetzter Sätze und der Vergleich von Elementarsätzen mit der Wirklichkeit 181
(1) Schwierigkeiten bei der Übertragung des analytischen Programms auf den Strafprozess 181
(2) Offene erkenntnistheoretische Fragen zum Vergleich von Elementarsätzen mit der Wirklichkeit 183
dd) Normative und rechtstatsächliche Hindernisse für ein korrespondenztheoretisches Wahrheitsverständnis 184
c) Der Ansatz Russells und der Strafprozess 185
aa) Übertragbarkeit des Grundgerüsts 185
bb) Keine Beschränkung des Wahrheitskonzepts auf Sätze der Naturwissenschaft und formalisierte Sprachen 186
cc) Grundsätzliche Einwände und die Konsequenzen von Russells Wissenskonzept 186
d) Tarskis semantischer Wahrheitsbegriff und der Strafprozess 188
aa) Welche Sprache ist überhaupt maßgeblich? 188
bb) Die Sprache der Tatsachenfeststellung gemessen an Tarskis Vorgaben 190
cc) Fazit und Konsequenzen 190
dd) Geringe Aussagekraft einer weiten korrespondenztheoretischen Tarski-Interpretation 193
e) Einige ergänzende Bemerkungen zum Verhältnis von Wahrheitsbegriff und formaler Logik und zum Stellenwert der formalen Logik im Strafverfahren 194
aa) Formale Logik und Wahrheitsbegriff 194
bb) Zum Stellenwert der formalen Logik im Strafverfahren 195
f) Kritik tatsächlich oder vermeintlich korrespondenztheoretischer Positionen in der strafrechtlichen Literatur 198
aa) Unzureichende Rezeption älterer Ansätze und geringe Aussagekraft dieser Ansätze für das Strafverfahren 198
bb) Zweifelhafte Selbstverortung einiger Ansätze als „korrespondenztheoretisch“ 199
cc) Zur Verankerung korrespondenztheoretischer Vorstellungen in der Bevölkerung und in der juristischen Praxis 201
dd) Zur angeblichen Naivität der Korrespondenztheorie und damit zusammenhängenden Fragen 203
ee) Weitere zugunsten der Korrespondenztheorie vorgebrachte Argumente 204
4. Diskussion unter philosophischen Gesichtspunkten 205
a) Diskussion der modernen Ansätze 205
aa) Wittgensteins Isomorphietheorie 205
(1) Problematische ontologische Annahmen 205
(2) Die Reichweite der Analyse und die Ebene der Elementarsätze 207
(3) Die Prüfung von Elementarsätzen auf ihre Wahrheit 210
bb) Russells Wahrheits- und Wissenskonzept 210
(1) Problematische ontologische Annahmen 210
(2) Einander widerstrebende Elemente in Russells Wissenskonzept 213
(3) Der Vergleich von Urteilen und Tatsachen 214
cc) Der semantische Wahrheitsbegriff Tarskis 214
(1) Naiver Realismus und metaphysische Rückstände? 214
(2) Zur Einordnung als korrespondenztheoretischer Ansatz 215
b) Zwei Grundprobleme der Korrespondenztheorien 218
aa) Das Problem des externen Standpunkts 218
bb) Das Problem des Wahrheitskriteriums 220
(1) Schwäche der Korrespondenztheorien auf der Ebene des Wahrheitskriteriums 220
(2) Zu den in der strafrechtlichen Literatur vorgeschlagenen Kriterien 223
5. Zusammenfassung 225
II. Die Konsensustheorie der Wahrheit (Habermas, Apel) 228
1. Die philosophischen Ansätze 228
a) Die Konsensustheorie bei Habermas 228
aa) Die Konsensustheorie in der Fassung der „Wahrheitstheorien“ 228
(1) Das Fundament: Rezeption der Sprechakttheorie, Kritik der Korrespondenztheorie und grundlegende begriffliche Unterscheidungen 228
(2) Die Pointe der Konsensustheorie 229
(3) „Hintergrundkonsensus“ und „ideale Sprechsituation“ 230
(4) Zur Reichweite der Konsensustheorie und der Unterscheidung von Wahrheitsbegriff und Wahrheitskriterium 232
bb) Weitere Entwicklung 234
b) Die Konsensustheorie in der Fassung von Apel 236
aa) Der Zusammenhang von Pragmatismus, Konsensustheorie und Fallibilismus 236
bb) Apels Ansatz als Ergänzung der Konsensustheorie nach Habermas 237
2. Übertragung auf den Strafprozess 238
a) Der Ansatz Jahns im Überblick 238
b) Einordnung des (Straf-)‌Prozesses bei Habermas und Alexy 239
aa) Von Habermas' früher Position zur Sonderfallthese Alexys 239
bb) Die Reichweite der Sonderfallthese 243
cc) Das Verfahrensverständnis in „Faktizität und Geltung“ von Habermas 245
c) Die Merkmale der Konsensustheorie der Wahrheit im Strafverfahren 247
aa) Fehlender „Hintergrundkonsensus“ 248
bb) „Ideale Sprechsituation“ und Strafprozess 250
d) Weitere den philosophischen Hintergrund betreffende Einwände gegen den Ansatz Jahns 253
e) Zur von Jahn vorgeschlagenen Auslegung des Merkmals „Bedeutung“ in § 244 Abs. 2 StPO 253
f) Seitenblick: Konsensmaxime ohne konsensustheoretischen Wahrheitsbegriff 256
3. Diskussion unter philosophischen Gesichtspunkten 257
a) Unklarer Stil und Rezeptionsproblematik 257
b) Korrespondenztheoretische Elemente 260
aa) „Tatsachen“, „Wirklichkeit“ und „Gegenstände“ 260
bb) Die Bedeutung der Erfahrung für Diskurs und Konsens 261
c) Kohärenztheoretische Elemente 264
d) Begründen versus Überzeugen 265
e) Mit der allgemeinen Argumentationsstruktur und der „idealen Sprechsituation“ zusammenhängende Einwände 266
4. Zusammenfassung 269
III. Kohärenztheorien der Wahrheit (Bradley, Blanshard, Neurath, Rescher) 270
1. Zum Begriff der Kohärenztheorie 270
2. Die philosophischen Ansätze 272
a) Kohärenztheorien des philosophischen Idealismus 272
aa) Bradley 272
(1) Denken, Realität und der Wahrheitsbegriff 272
(2) Kohärenz als Teil des Wahrheitstests 273
bb) Blanshard 275
(1) Kohärenz als Wahrheitskriterium und als Wesen der Wahrheit 275
(2) Der Kohärenzbegriff 277
b) Die Kohärenztheorie von Neurath 278
aa) System und Kohärenz statt Korrespondenz 278
bb) Die Rolle der Protokollsätze 280
cc) Die Grenzen der Systematisierung und die Auswahl zwischen mehreren Systemen 281
c) Die Kohärenztheorie von Rescher 282
aa) Der Wahrheitsbegriff 282
bb) Kohärenz als Wahrheitskriterium 284
(1) Kohärenz als „authorizing criterion“ 284
(2) Die doppelte Rechtfertigung des Kohärenzkriteriums 284
(3) Der Gehalt des Kohärenzbegriffs 286
cc) Die wesentlichen Merkmale von Reschers formalisierter Kohärenztheorie 287
(1) Die Rolle der formalen Logik 287
(2) Wahrheit als Ziel statt als Ausgangspunkt und das Konzept des Datums 287
(3) Maximal konsistente Datensets, P-Konsequenzen und Auswahlkriterien 288
(4) Relative, vorläufige Wahrheit und Wahrheitsgrade 289
3. Übertragung auf den Strafprozess 290
a) Die Kohärenztheorien in der Tatsacheninstanz 290
aa) Die idealistischen Varianten von Bradley und Blanshard 290
bb) Neuraths Kohärenztheorie 292
cc) Die Kohärenztheorie von Rescher 294
b) Die revisionsrechtliche Ebene 297
aa) Allgemeine Überlegungen zum Wahrheitsverständnis im Revisionsverfahren vor dem Hintergrund der Rechtsprechung zur Rügeverkümmerung 297
bb) Die Beweiskraft des Protokolls aus kohärenztheoretischer Perspektive 304
cc) Die erweiterte Revision aus kohärenztheoretischer Perspektive 305
dd) Konsequenzen einer Rechtsmittelbeschränkung mit Blick auf den Kohärenzgedanken und den Wahrheitsbegriff im Revisionsrecht 308
ee) Kohärenz nicht nur als Wahrheitskriterium? 309
4. Diskussion unter philosophischen Gesichtspunkten 309
a) Rückgriff auf logische Wahrheiten 309
b) Drohende Zirkularität 310
c) Das Problem mehrerer zugleich möglicher kohärenter Systeme 310
aa) Ältere Formulierungen des Einwands 310
bb) Das Regressargument von Walker 312
d) Der Bezug zur Welt außerhalb des Systems 313
e) Ein vermeintlich neuer Einwand von Thagard 314
f) Unschärfe der Kohärenzkriterien und der kohärenztheoretischen Wahrheitsbegriffe 315
5. Zusammenfassung 318
IV. Deflationistische Wahrheitstheorien (Frege, Ramsey, Ayer, Strawson, Quine, Horwich) 321
1. Zum Begriff des Deflationismus, dem Stellenwert entsprechender Ansätze in der philosophischen Diskussion und der Notwendigkeit einer Auswahl 321
2. Die philosophischen Ansätze 322
a) Ursprünge des Deflationismus bei Frege 322
b) Die Redundanztheorie bei Ramsey und Ayer 324
aa) Ramsey 324
bb) Ayer 325
c) Die performative Wahrheitstheorie von Strawson 327
d) Wahrheit und Zitattilgung bei Quine 330
aa) Quines Attacken gegen das Konzept von Propositionen als Wahrheitsträger, gegen den Tatsachenbegriff und gegen korrespondenztheoretische Vorstellungen 330
bb) Das Wahrheitsprädikat als Mittel der Zitattilgung 332
e) Die minimalistische Wahrheitstheorie von Horwich 333
3. Übertragung auf den Strafprozess 334
a) Bisherige Rezeption und grundsätzliche Übertragbarkeit 334
b) Entbehrlichkeit des Wahrheitsbegriffs 335
c) Die performative Funktion des Wahrheitsbegriffs 336
d) Konsequenzen für das Verhältnis von Wahrheit und Überzeugung im Strafprozess und drohender Relativismus 339
4. Diskussion unter philosophischen Gesichtspunkten 340
a) Inkohärenz aller deflationistischen Positionen? 340
b) Bedeutung und Wahrheitsbedingungen 342
c) Gerechtfertigte Behauptung statt Wahrheit und der Relativismusvorwurf 343
d) Horwichs deflationistische Interpretation der „Philosophischen Untersuchungen“ von Wittgenstein 347
e) Zwei Einwände gegen die Zitattilgungskonzepte 349
5. Zusammenfassung 350
V. Pragmatische Wahrheitstheorien (James, Dewey) 352
1. Vorbemerkung 352
2. Die philosophischen Ansätze 353
a) Die pragmatische Wahrheitstheorie in der Fassung von James 353
aa) Der philosophiegeschichtliche und wissenschaftstheoretische Rahmen 353
bb) Realität, Geist und Wissen 355
cc) Der Wahrheitsbegriff vor diesem Hintergrund 357
(1) Die pragmatische Deutung der Korrespondenzformel, die dynamische Auffassung von Wahrheit und das Element absoluter Wahrheit 357
(2) Die Notwendigkeit der Suche nach Wahrheit, Wahrheiten im Plural und das Verhältnis von alten und neuen Wahrheiten 359
(3) Die Bedeutung des „common sense“ und der Kreditgedanke 360
b) Der Wahrheitsbegriff bei Dewey 361
aa) Der philosophiegeschichtliche und wissenschaftstheoretische Rahmen 361
bb) Denken, Wissen und Untersuchung 363
cc) Der Wahrheitsbegriff 364
(1) Konkretes versus abstraktes Verständnis und der Zusammenhang von Wahrheit und Untersuchung 364
(2) Die soziale Dimension von Wahrheit 366
3. Übertragung auf den Strafprozess 366
a) Grundsätzliche Übertragbarkeit der pragmatischen Wahrheitstheorien auf den Strafprozess 367
b) „Materielle Wahrheit“ und pragmatischer Wahrheitsbegriff 367
c) Das Verhältnis von Wahrheit, Überzeugung und Untersuchung 369
aa) Ausgangspunkt: Die verschiedenen Wahrheitsbegriffe der Rechtsprechung und das unklare Verhältnis von Wahrheit und Überzeugung 369
bb) Unklare Situation und vorläufige Überzeugung als Ausgangspunkte des Strafverfahrens 371
cc) Wahrheit im Strafprozess als Ergebnis der methodengeleiteten Untersuchung von Überzeugungen 372
d) Wahrheit im Strafprozess als relative und vorläufige Wahrheit 374
e) Berufung, Revision und Wiederaufnahme im Lichte der pragmatischen Wahrheitstheorien 375
aa) Pragmatischer Wahrheitsbegriff statt „materielle Wahrheit“ im Berufungs- und Wiederaufnahmeverfahren 375
bb) Der prozessuale Wahrheitsbegriff des Revisionsrechts als Unterfall des pragmatischen Wahrheitsbegriffs 376
f) Pragmatischer Wahrheitsbegriff und Absprachen 377
g) Das Verhältnis des Gerichts zu tatsächlichen Feststellungen in rechtskräftigen Strafurteilen 378
h) Weitere Elemente der pragmatischen Wahrheitstheorien im Strafprozess 379
aa) „common sense“ 379
bb) Der Kreditgedanke 380
cc) Der soziale Aspekt von Wahrheit 381
4. Diskussion unter philosophischen Gesichtspunkten 382
a) Russells Angriffe auf die pragmatische Wahrheitstheorie von William James und ihr Widerhall in der deutschen Strafrechtswissenschaft 382
aa) Angebliche Gleichsetzung von Wahrheit und Nützlichkeit und darauf aufbauende Einwände 382
bb) Der Einfluss Russells auf die Rezeption der pragmatischen Wahrheitstheorien in der Strafrechtswissenschaft 384
b) Russells Kritik an Deweys erkenntnistheoretischen Positionen 386
aa) Überschneidungen mit der Kritik an James' Wahrheitstheorie 386
bb) Weitere Einwände 388
c) Der Royce-Putnam-Einwand gegen James' Wahrheitstheorie 390
d) Die Verbindung von Wahrheitsbegriff und sozialem Fortschritt bei Dewey 391
e) Die pragmatischen Wahrheitstheorien im Vergleich mit den wichtigsten anderen Wahrheitstheorien 392
5. Zusammenfassung 394
D. Zusammenfassung 397
Literaturverzeichnis 411
Sachwortverzeichnis 442