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Ludwigs, M. Schmahl, S. (Eds.) (2021). 30 Jahre Deutsche Einheit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58361-4
; Ludwigs, Markus and Schmahl, Stefanie. 30 Jahre Deutsche Einheit. Duncker & Humblot, 2021. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58361-4
Ludwigs, M, Schmahl, S (eds.) (2021): 30 Jahre Deutsche Einheit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58361-4

Format

30 Jahre Deutsche Einheit

Editors: Ludwigs, Markus | Schmahl, Stefanie

Recht und Politik. Beihefte, Vol. 8

(2021)

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About The Author

Markus Ludwigs studierte Rechtswissenschaften in Osnabrück, Göttingen und Wien. Erstes und Zweites Staatsexamen in Niedersachsen (2000/2005). Promotion mit einer europarechtlichen Arbeit an der Universität Göttingen im Jahr 2004. Förderung des Habilitationsprojekts durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (2010/11). Im Sommersemester 2012 Habilitation an der Universität Bonn (Betreuer: Prof. Dr. M. Schmidt-Preuß) und Wahrnehmung einer Lehrstuhlvertretung an der FU Berlin. Seit dem Wintersemester 2012/13 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht an der Universität Würzburg. Seit 2016 Mitglied im Vorstand der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht. Seit 2018 Mitglied des Wissenschaftlichen Arbeitskreises für Regulierungsfragen (WAR) bei der BNetzA. Stefanie Schmahl studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Mainz, Genf und Heidelberg; 1993 Erstes Juristisches Staatsexamen; 1993 Diplôme Supérieur de Droit Comparé, Straßburg; 1995 LL.M. an der Universidad Autónoma de Barcelona; 1996 Promotion an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz; 1997 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2004 Habilitation an der Universität Potsdam. Seit 2007 Inhaberin des Lehrstuhls für deutsches und ausländisches öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; 2015 Visiting Fellow am Lauterpacht Centre for International Law der Universität Cambridge. 2011 und 2016-2017 Prozessvertretungen für die Bundesregierung in Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem Bundesverfassungsgericht. Seit 2020 Stellvertretendes nichtberufsrichterliches Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs.

Abstract

Deutsche Einheit – Einigkeit und Einheitlichkeit Deutschlands? Die einstige Trennung in Bundesrepublik Deutschland und Deutsche Demokratische Republik wirkt sich in manchen Bereichen auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch spürbar aus. Das Jubiläumsjahr 2020 gab Anlass, sich sowohl innerdeutsche Angleichungsprozesse als auch fortbestehende Divergenzen vor Augen zu führen und aus juristischer, politikwissenschaftlicher sowie zeitgeschichtlicher Perspektive kritisch zu beleuchten. Die Referate der hierzu im Wintersemester 2020/21 von Markus Ludwigs und Stefanie Schmahl an der Juristischen Fakultät der Universität Würzburg veranstalteten interdisziplinären Ringvorlesung »30 Jahre Deutsche Einheit« werden im vorliegenden Sammelband dokumentiert. Sie umfassen ein breitgefächertes Themenspektrum und adressieren nicht nur die Hürden, sondern auch den Fortschritt auf dem langen Weg des Zusammenwachsens. »30 Years of German Unity«

30 years after reunification, the former division of Germany is still having a noticeable effect in some areas. The anniversary year 2020 offered impetus to address both internal German alignment processes as well as ongoing differences from an interdisciplinary perspective. The presentations of the interdisciplinary lecture series »30 Years of German Unity« organised at the University of Würzburg in the winter semester 2020/21 are documented in this compilation.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Markus Ludwigs und Stefanie Schmahl: 30 Jahre Deutsche Einheit – Eine Einführung 9
I. Einführung 9
II. Themenfelder 10
1. „Transitional Justice” nach 1945 und nach 1990: Gemeinsamkeiten, Unterschiede, Wirkungen? 10
2. Die Treuhandanstalt: Idee, Arbeitsweise, Wirkungen und Erbe 11
3. Debatten um die Regulierung des Schwangerschaftsabbruchs: kulturelle Differenzen oder westdeutsche Hegemonie? 13
4. Parteien im vereinigten Deutschland 15
5. Die Folgen der Wiedervereinigung für den unitarisch-kooperativen Föderalismus 17
6. Gemeinsame Kultur, getrennte Identitäten und demographischer Gleichklang in Ost und West? 19
7. (Teil-)‌Weitererhebung des Solidaritätszuschlags – verfassungswidrig? 20
8. Warschauer Vertrag und deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag: Dennoch offene Vermögensfragen zwischen Deutschland und Polen? 22
III. Ausblick 24
Christoph Safferling: „Transitional Justice” nach 1945 und nach 1990: Gemeinsamkeiten, Unterschiede, Wirkungen 25
I. Was ist „Transitional Justice”? 26
1. Definitionsversuche 26
2. Historische Einordnung 26
3. Maßnahmenkatalog 27
4. Kritik 28
II. Die Maßnahmen nach 1945 29
1. Strafrechtliche Maßnahmen 29
2. Weitere Maßnahmen 31
III. Maßnahmen nach 1990 33
1. Ausgangsvoraussetzungen 33
2. Strafrechtliche Maßnahmen 34
3. Sonstige Maßnahmen 36
IV. Gemeinsamkeiten und Unterschiede 37
1. Ausgangszenarien und unmittelbare Reaktion 37
2. Transformationsmaßnahmen 38
3. Strafverfahren 39
V. Wirkungen der „Transitional Justice”-Versuche 40
Roland Czada: Die Treuhandanstalt 42
I. Aufgabe der Treuhandanstalt 43
II. Organisation, Rechtsform und Kontrollstrukturen 45
III. In den Netzwerken der Vereinigungspolitik 48
IV. Sektorale Variationen und Eigentumsrechte 51
V. Demokratische Legitimation der Treuhandanstalt 54
VI. Fazit und Nachwirkungen 56
Ulrike Lembke: Debatten um die Regulierung des Schwangerschaftsabbruchs 1990 bis 1993: kulturelle Differenzen oder westdeutsche Hegemonie? 58
I. Die Regelung des Schwangerschaftsabbruchs als Hindernis auf dem Weg zur „Deutschen Einheit” 58
1. Schwangerschaftsabbruch in DDR und BRD 59
2. Vom Runden Tisch zum Einigungsvertrag 61
3. Die gesamtdeutsche Fristenregelung von 1992 62
II. Der (westdeutsche) Rechtsdiskurs zum Schwangerschaftsabbruch: schutzlose Embryonen, gefährliche Mütter und Schwangerschaft als Normalzustand 64
1. Der Embryo jenseits des Rechts: philosophische Letztfragen 64
2. Die schwangere Frau im Rechtsdiskurs: (Gebär-)‌Mutter oder Gefahr 66
3. Leerstellen: Austragungspflicht und Menschenwürde 67
III. Kulturelle Differenzen oder westdeutsche Hegemonie? 69
1. Rechtsbewusstsein und Unrechtsstaat 69
2. Gleichberechtigung und „Deutsche Einheit” 71
Benjamin Höhne: Konvergenz oder Divergenz? Einstellungen von Parteimitgliedern und Partizipation bei Bundestagswahlen im Ost-West-Vergleich 73
I. Einleitung 73
II. Empirie und methodische Vorgehensweise 75
III. Forschungsstand 77
IV. Politische Wertvorstellungen von aktiven Parteimitgliedern 80
V. Partizipation bei Bundestagswahlen 83
1. Wahlbeteiligung und ungültiges Wählen 83
2. Gesellschaftliche Verankerung der Volksparteien 85
3. Elektorale Fragmentierung und Regierungskoalitionen 87
VI. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 89
Florian Meinel: Der unitarisch-kooperative Föderalismus seit der Wiedervereinigung 92
I. Einleitung 92
II. Einige Merkmale des unitarisch-kooperativen Föderalismus 93
III. Der Föderalismus im Einigungsprozess 1990 94
1. Föderalismus im Einigungsvertrag 95
2. Das Einigungsfolgenrecht als föderale Nebenverfassung 97
IV. Föderalismusreformen im wiedervereinigten Deutschland 99
V. Im Schatten der Kontinuität 100
Peter Fäßler: „Wir sind ein Volk!” – Sind wir ein Volk? Gesellschaftliche Befunde und zeitgeschichtliche Reflexionen 103
Wie erklärt sich die Herausbildung einer ausgeprägten Ost- und weniger profilierten West-Identität? 108
Warum vermögen das gemeinsame kulturelle Erbe bzw. die demographische Entwicklung nach 1990 eine wünschenswerte Konvergenz beider kollektiver Identitäten und damit den gesamtdeutschen gesellschaftlichen Zusammenhalt nur bedingt zu generieren? 111
Fazit 114
Rainer Wernsmann: (Teil-)‌Weitererhebung des Solidaritätszuschlags nach 30 Jahren Deutsche Einheit verfassungswidrig? 116
I. Einleitung 116
II. Kein freies Steuererfindungsrecht der Gesetzgeber – Numerus clausus des Art. 106 GG 117
III. Ergänzungsabgabe als Typusbegriff 118
1. Keine Aufkommensbindung und keine rechtfertigende Verknüpfung von Einnahmen und Ausgaben bei Steuern (§ 3 Abs. 1 AO) 119
2. „Ergänzung”, keine Aushöhlung der Einkommen- und Körperschaftsteuer durch eine Bundeseinkommensteuer 120
3. Von der Normallage abweichender Finanzbedarf des Bundes 121
4. Reformnotwendigkeiten bei dauerhaft verändertem Finanzbedarf des Bundes im Verhältnis zu den Ländern 123
IV. Teilabschmelzung (Abschaffung nur für bestimmte Gruppen) verfassungskonform? 124
1. Veränderte rechtliche und tatsächliche Rahmenbedingungen 124
2. Kritik an der Gleichsetzung von teilweiser Erhebung einer Ergänzungsabgabe und Tariferhöhung bei der Einkommensteuer 124
3. Verstoß gegen den Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG)? 125
V. Fazit 126
Oliver Dörr: Offene Vermögensfragen zwischen Deutschland und Polen? 127
I. Einleitung 127
II. Völkerrechtliche Grundlagen 128
1. Die allgemeine Wiedergutmachungspflicht 128
2. Reparationen im Völkerrecht 131
3. Der Grundsatz intertemporalen Rechts 132
4. Die Verfügung über Entschädigungsansprüche 133
III. Mögliche Deliktsansprüche zwischen Deutschland und Polen 134
1. Ansprüche Polens wegen deutscher Rechtsverstöße 134
2. Ansprüche polnischer Staatsangehöriger 135
3. Wirksamer Verzicht Polens 135
4. Deutsche Ansprüche wegen polnischer Rechtsverstöße 137
5. Vertragliche Regelungen nach 1945 138
IV. Ausblick 139
Autorinnen und Autoren 140