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Ein lateinamerikanisches Verfassungs-, Lese- und Lebensbuch – im Kontext einer universalen Verfassungslehre

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Häberle, P. (2021). Ein lateinamerikanisches Verfassungs-, Lese- und Lebensbuch – im Kontext einer universalen Verfassungslehre. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58253-2
Häberle, Peter. Ein lateinamerikanisches Verfassungs-, Lese- und Lebensbuch – im Kontext einer universalen Verfassungslehre. Duncker & Humblot, 2021. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58253-2
Häberle, P (2021): Ein lateinamerikanisches Verfassungs-, Lese- und Lebensbuch – im Kontext einer universalen Verfassungslehre, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58253-2

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Ein lateinamerikanisches Verfassungs-, Lese- und Lebensbuch – im Kontext einer universalen Verfassungslehre

Häberle, Peter

(2021)

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About The Author

Peter Häberle, einer der »ersten Verfassungsrechtler der Welt« (EL PAÍS), promovierte 1961 nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen, Bonn, Montpellier und Freiburg über den »Wesensgehalt« der Grundrechte (3. Aufl. 1983). 1969 folgte die Habilitation über das »öffentliche Interesse« bei K. Hesse (2. Aufl. 2006). Beide Schriften zählen heute zu weltweit rezipierten Standardwerken. Peter Häberle wurde als Ordinarius nach Marburg, Augsburg und Bayreuth berufen. Er entfaltet seit 1982 seinen verfassungsvergleichend-kulturwissenschaftlichen Ansatz und lehrte fast 20 Jahre als ständiger Gastprofessor für Rechtsphilosophie in St. Gallen. Sein Werk: 48 Bücher, mehr als 350 Aufsätze, Übersetzungen in 15 Sprachen. Häberle ist Ehrendoktor der Universitäten Tessaloniki, Granada, Lima, Brasilia, Lissabon, Tiflis und Buenos Aires sowie Großoffizier Italiens, Mitglied zahlreicher nationaler und internationaler Akademien (zuletzt Argentinien). 1998 mit dem Max-Planck-Forschungspreis ausgezeichnet, erhielt er später die Ehrenmedaillen der Verfassungsgerichte in Rom und Lima, im Jahre 2004 dann eine spanische und eine deutsche Festschrift. Verleihung der höchsten Klasse des Cruzeiro do Sul Brasiliens (2011) und Internationaler Héctor Fix-Zamudo Preis der Universität Mexico City für herausragende rechtswissenschaftliche Leistungen sowie die Ehrenmedaille der Universität Lissabon (2014).

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
I. Allgemeine Vorbemerkung 11
II. Stichworte zu aktuellen Lateinamerikadiskussionen im Spiegel der Tagespresse aus etwa 17 Monaten 15
Erster Teil: Bestandsaufnahme: Lateinamerikanische Textstufen und erste Kommentierungen – eine Auswahl 22
A. Präambeln in lateinamerikanischen Verfassungen 22
I. Präambeln – eine Dokumentation 22
II. Präambeln – eine vergleichende Kommentierung 33
B. Grundwerte, Selbstverständnis in lateinamerikanischen Verfassungen 37
I. Grundwerte, Selbstverständnis – eine Dokumentation 37
II. Grundwerte, Selbstverständnis – eine vergleichende Kommentierung 56
C. Staatssymbole, Nationalsymbole in lateinamerikanischen Verfassungen 61
I. Staatssymbole, Nationalsymbole – eine Dokumentation 61
II. Staatssymbole, Nationalsymbole – eine vergleichende Kommentierung 64
D. Grundrechte, Grundpflichten in lateinamerikanischen Verfassungen 68
I. Grundrechte, Grundpflichten – eine Dokumentation 68
II. Grundrechte, Grundpflichten – eine vergleichende Kommentierung 97
E. Staatsziele, Gemeinwohlklauseln, Erziehungsziele als kulturelle Lebensgrundlagen in lateinamerikanischen Verfassungen 103
I. Staatsziele, Gemeinwohlklauseln, Erziehungsziele als kulturelle Lebensgrundlagen – eine Dokumentation 103
II. Staatsziele, Gemeinwohlklauseln, Erziehungsziele als kulturelle Lebensgrundlagen in lateinamerikanischen Verfassungen – eine vergleichende Kommentierung 123
F. Demokratieartikel, Kennzeichnung als pluralistische Demokratie, partizipatorische Demokratie, kooperative Demokratie?, Prinzipien zum Parteienrecht, zur demokratischen Opposition in lateinamerikanischen Verfassungen 131
I. Demokratieartikel, Kennzeichnung als pluralistische Demokratie, partizipatorische Demokratie, kooperative Demokratie?, Prinzipien zum Parteienrecht, zur demokratischen Opposition – eine Dokumentation 131
II. Demokratieartikel, Kennzeichnung als pluralistische Demokratie, partizipatorische Demokratie, kooperative Demokratie?, Prinzipien zum Parteienrecht, zur demokratischen Opposition – reine vergleichende Kommentierung 138
G. Staatsorgane im Verfassungsstaat – lateinamerikanische Beispiele 141
I. Staatsorgane im Verfassungsstaat – eine Dokumentation 141
II. Staatsorgane im Verfassungsstaat – eine vergleichende Kommentierung, Präsidentialismus in Lateinamerika 154
H. Insbesondere: die Judikative in lateinamerikanischen Verfassungen 156
I. Insbesondere: die Judikative – eine Dokumentation 156
II. Insbesondere: die Judikative – eine vergleichende Kommentierung 161
I. Sonstige, besondere verfassungsrechtliche Innovationen lateinamerikanischer Verfassungen in den unterschiedlichsten Bereichen 162
I. Sonstige, besondere verfassungsrechtliche Innovationen – eine Dokumentation 162
II. Sonstige, besondere verfassungsrechtliche Innovationen – eine vergleichende Kommentierung 176
J. Übergangs- und Schlussvorschriften in lateinamerikanischen Verfassungen 181
I. Übergangs- und Schlussvorschriften – eine Dokumentation 181
II. Übergangs- und Schlussvorschriften – eine vergleichende Kommentierung 182
K. Inkurs: Kontinentale und regionale Verfassungsgemeinschaften in Lateinamerika 183
I. Eine Dokumentation 183
1. Charta der Organisation amerikanischer Staaten 1948 183
2. Amerikanische Erklärung der Rechte und Pflichten des Menschen 1948 186
3. Amerikanische Menschenrechtskonvention 1969 188
4. Andenpakt (Vertrag von Cartagena) 1969 191
5. Mercosur (Vertrag von Ascuncion) 1991 192
II. Eine vergleichende Kommentierung 193
Vorbemerkung 193
1. Die Charta der Organisation amerikanischer Staaten (1948) 194
2. Die amerikanische Erklärung der Rechte und Pflichten des Menschen (1948) 195
3. Die amerikanische Menschenrechtskonvention (1969) 196
4. Andenpakt (Vertrag von Cartagena, 1969) 197
5. Mercosur (Vertrag von Asuncion, 1991) 198
Zweiter Teil: Ein Theorierahmen für Lateinamerika: nationale Verfassungslehren/universale Verfassungslehre 199
I. Methodenfragen 199
II. Der Konstitutionalismus als Projekt der Wissenschaft 201
Vorbemerkung 201
1. Konstitutionelle Lebensformen und ihr intensiver politischer und rechtlicher Wirkungszusammenhang 201
2. Der kooperative, weltoffene Verfassungsstaat 203
3. Regionale, staatenübergreifende Verfassungsgemeinschaften als zweite politische Gestalt bzw. rechtliche Kategorie des Konstitutionalismus – vor dem universalen Konstituionalismus 205
III. Die Akteure in Sachen Konstitutionalismus 206
Dritter Teil: Gemeinlateinamerikanisches Verfassungsrecht – ein ius commune, eine Reprise von 2003 209
I. Anknüpfungspunkt für ein Gemeinlateinamerikanisches Verfassungsrecht – der „Modellcharakter“ Europas 209
1. Europa im engeren und weiteren Sinne, die Teilverfassungen 209
2. Vergegenwärtigung der Theorie des „Gemeineuropäischen Verfassungsrechts“ 210
II. Der Bestand in Lateinamerika – Typologie gemeinlateinamerikanisch orientierter Texte in iberoamerikanischen Rechtskulturen (Auswahl) – ein Theorierahmen 211
Vorbemerkung 211
1. Allgemeine und spezielle „Amerika-Artikel“ in lateinamerikanischen Verfassungen 212
a) Bestandsaufnahme 212
b) Erste Folgerungen 214
Inkurs I: Gemeinamerikanische Textbilder auf der supranationalen Ebene 215
2. Normenensembles bzw. Artikelgruppen mit tendenziell panamerikanischen Gehalten 217
a) Nationale und interamerikanische Menschenrechtstexte 217
b) Gemeinsame Demokratiepostulate 218
c) Das Rechtsstaatsprinzip 218
d) Gemeinamerikanische Grundsätze des Straf- und Privatrechts 220
e) Gemeinlateinamerikanische Methodenlehre 220
f) Amerikanische Öffentlichkeit 220
g) Wirtschaft 221
Vierter Teil: Nationale Verfassungslehren und die universale Verfassungslehre: ihre Wechselwirkung? 223
Fünfter Teil: Nationales „Weltverfassungsrecht“, konstitutionelles Menschheitsrecht, Völkerrecht „im“ nationalen Verfassungsrecht – Wege zur universalen Verfassungslehre 226
I. Problem 226
II. Textstufen in nationalen Verfassungen 226
1. Deutsche Verfassungen 226
2. Andere westeuropäische Verfassungen 228
3. Nationale Verfassungen aus Mittel- und Osteuropa 231
4. Andere Verfassungsstaaten in der Welt (Auswahl) 234
III. Eine erste Bewertung 243
Sechster Teil: Stichworte zur universalen Verfassungslehre 245
Ausblick 249
Quellenverzeichnis 250
I. Nationale Verfassungen Lateinamerikas 250
II. Völkerrechtliche Verträge in Lateinamerika 251
Politische Karte von Lateinamerika 252
Ergänzende Literaturhinweise zum Verfassungsrecht lateinamerikanischer Staaten 253