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Die Schuldrechtsmodernisierung

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Möffert, F. (2002). Die Schuldrechtsmodernisierung. Verlag Wissenschaft & Praxis. https://doi.org/10.3790/978-3-89673-974-2
Möffert, Franz-Josef. Die Schuldrechtsmodernisierung. Verlag Wissenschaft & Praxis, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-89673-974-2
Möffert, F (2002): Die Schuldrechtsmodernisierung, Verlag Wissenschaft & Praxis, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-89673-974-2

Format

Die Schuldrechtsmodernisierung

Möffert, Franz-Josef

(2002)

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Abstract

Die Europäische Union verabschiedete drei Richtlinien, deren Inhalte innerhalb bestimmter Fristen in nationales Recht umzusetzen waren. Für alle Verträge, die ab dem 1.1.2002 geschlossen wurden, gilt das neue, zu diesem Zeitpunkt meist noch unbekannte Recht. Das Buch ist ein übersichtlicher und unverzichtbarer Ratgeber für die tägliche Praxis.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
1 Einleitung 9
2 Die Änderungen im Kaufvertragsrecht 10
2.1 Vereinheitlichung des Kaufrechts 10
2.2 Wann ist eine Sache mangelhaft? 10
2.2.1 Was ist ein Rechtsmangel? 11
2.2.2 Was ist ein Sachmangel? 11
(1) Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit 11
(2) Keine Eignung für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung 12
(3) Abweichung von der gewöhnlichen Beschaffenheit 12
(4) Sachmangel durch fehlerhafte Montage 13
(5) Sachmangel wegen fehlerhafter Montageanleitung („IKEA-Klausel") 13
(6) Falschlieferung oder Zuweniglieferung 14
2.3 Mängelansprüche des Käufers 14
2.3.1 Anspruch auf Nacherfüllung 14
2.3.2 Anspruch auf Rücktritt 16
2.3.3 Anspruch auf Minderung 17
2.3.4 Anspruch auf Schadensersatz 17
2.4 Verjährungsfristen für Mängelansprüche 18
2.4.1 Die neuen gesetzlichen Verjährungsfristen für Mängelansprüche 18
2.4.2 Reduzierung der neuen Verjährungsfristen 19
(1) Fristenreduzierung beim Verbrauchsgüterkauf 19
(2) Fristenreduzierung im unternehmerischen Geschäftsverkehr 20
(3) Fristenreduzierung wenn weder ein unternehmerischer Geschäftsverkehr noch ein Verbrauchsgüterkauf vorliegt 21
2.5 Verbrauchsgüterkauf 22
2.5.1 Wann liegt ein Verbrauchsgüterkauf vor? 22
2.5.2 Sonderbestimmung bei der Verjährung von Mängelansprüchen 23
2.5.3 Sonderbestimmung bei der Frage der Beweislastumkehr 24
2.5.4 Sonderbestimmungen für Garantien 25
2.5.5 Rückgriff des Unternehmers 26
2.5.6 Sonderbestimmung für den Versendungskauf 28
3 Die Änderungen im Werkvertragsrecht 29
3.1 Anwendung von Kaufvertragsrecht 29
3.2 Der Kostenvoranschlag 30
3.3 Mängelansprüche des Bestellers beim Werkvertrag 31
3.3.1 Vergleichbarkeit mit den Mängelansprüchen des Käufers beim Kaufvertrag 31
3.3.2 Das Selbstvornahmerecht des Bestellers 31
3.4 Verjährungsfristen für Mängelansprüche 32
4 Die Neuerungen beim Liefer-/Leistungs- und Zahlungsverzug 33
4.1 Der Eintritt des rechtlichen Verzugsfalles 33
4.2 Der Zahlungsverzug 35
4.3 Verzugszinsen (§ 288 BGB) 36
5 Änderungen im Verjährungsrecht 37
5.1 Die „regelmäßige Verjährungsfrist" 37
5.2 Die Sonderverjährungsfristen 38
5.3 Vereinbarungen über die Verjährung 39
5.4 Die „Hemmung" der Verjährung 39
5.4.1 Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung 40
5.4.2 Hemmung der Verjährung bei höherer Gewalt 40
5.4.3 Hemmung der Verjährung bei Leistungsverweigerungsrecht 40
5.4.4 Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen 40
5.5 Der „Neubeginn" der Verjährung 41
6 Änderungen im Leistungsstörungsrecht 42
6.1 Die Pflichtverletzung 42
6.2 Das vorvertragliche Schuldverhältnis 43
6.3 Wegfall der Geschäftsgrundlage 43
6.4 Kündigung von Dauerschuldverhältnissen 44
6.5 Der Rücktritt 46
7 Einbindung von bisherigen Nebengesetzen in das BGB 47
7.1 AGB-Gesetz 47
7.2 Haustürwiderrufsgesetz 48
7.3 Fernabsatzgesetz 48
7.4 Verbraucherkreditgesetz 48
7.5 Teilzeit-Wohnrechtegesetz 49
8 Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie 50
8.1 Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr 50
8.2 Neue elektronische Formvorschriften 51
8.2.1 Die elektronische Form 51
8.2.2 Die Textform 52
9 Handlungsempfehlungen für Unternehmen 53
Anhang 1: EU-Richtlinie zum Verbrauchsgüterkauf 54
Anhang 2: EU-Richtlinie zum Zahlungsverzug 68
Anhang 3: EU-Richtlinie zum elektronischen Geschäftsverkehr 77
Zum Autor 90