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Die juristische Abwicklung von (Teil-)Einrichtungen und von Unternehmen der ehemaligen DDR

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Teymouri, A. (2021). Die juristische Abwicklung von (Teil-)Einrichtungen und von Unternehmen der ehemaligen DDR. Eine deskriptive Analyse am Beispiel der Hochschulauflösung auf Grundlage von Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV und eine exemplarische Analyse am Beispiel der Interflug unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und der zeitgenössischen Literatur. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58237-2
Teymouri, Armin. Die juristische Abwicklung von (Teil-)Einrichtungen und von Unternehmen der ehemaligen DDR: Eine deskriptive Analyse am Beispiel der Hochschulauflösung auf Grundlage von Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV und eine exemplarische Analyse am Beispiel der Interflug unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und der zeitgenössischen Literatur. Duncker & Humblot, 2021. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58237-2
Teymouri, A (2021): Die juristische Abwicklung von (Teil-)Einrichtungen und von Unternehmen der ehemaligen DDR: Eine deskriptive Analyse am Beispiel der Hochschulauflösung auf Grundlage von Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV und eine exemplarische Analyse am Beispiel der Interflug unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und der zeitgenössischen Literatur, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58237-2

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Die juristische Abwicklung von (Teil-)Einrichtungen und von Unternehmen der ehemaligen DDR

Eine deskriptive Analyse am Beispiel der Hochschulauflösung auf Grundlage von Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV und eine exemplarische Analyse am Beispiel der Interflug unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und der zeitgenössischen Literatur

Teymouri, Armin

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 198

(2021)

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About The Author

Armin Teymouri studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München und an der Université de Lausanne. Die Erste Juristische Staatsprüfung absolvierte er im Jahr 2016. Während seiner Ausbildung sammelte er Praxiserfahrungen in mehreren internationalen Wirtschaftskanzleien und in einer führenden Strategieberatung. Das Rechtsreferendariat schloss Herr Teymouri im Jahr 2020 mit der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in München ab. Im selben Jahr wurde er an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg promoviert. Herr Teymouri war Promotionsstipendiat der Hanns-Seidel-Stiftung.

Abstract

Nach Inkrafttreten des Einigungsvertrages wurden zahlreiche universitäre bzw. wissenschaftliche Einrichtungen der ehemaligen DDR durch die Landesregierungen auf Grundlage des Art. 13 Abs. 1 Satz 4 Einigungsvertrag aufgelöst. Viele (Teil-)Einrichtungen und deren Mitarbeiter*innen erhoben Klage gegen die Abwicklungsentscheidungen. Hierbei wurde deutlich, dass die Auflösung komplexe Rechtsfragen u.a. des Verwaltungs- und des Prozessrechts nach sich zog. Die Dissertation analysiert in diesem Zusammenhang die Entwicklung der Rechtsprechung und der zeitgenössischen Literatur. Die unterschiedlichen Rechtsauffassungen werden jeweils dargestellt und gewürdigt. Die Arbeit zeigt, dass zahlreiche Fragestellungen in der Anfangszeit sehr unterschiedlich bewertet wurden. Außerdem wird die juristische Abwicklung der ehemaligen Fluggesellschaft Interflug durch die Treuhandanstalt untersucht. Hierbei wird u.a. herausgearbeitet, wie die Abwicklung des Betriebsvermögens juristisch gestaltet wurde.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 19
A. Hinführung zum Thema 19
B. Stand der Forschung 21
C. Forschungsanliegen 24
D. Eingrenzung der Thematik 26
E. Quellenlage 28
F. Gang der Untersuchung 29
Erster Teil: Abwicklungsregelungen im Einigungsvertrag 33
§ 1 Systematik der Abwicklungsregelungen im Einigungsvertrag 33
A. Geschichte des Einigungsvertrages 33
B. Abwicklungsregelungen im Allgemeinen Teil 36
C. Abwicklung in Form von Ergänzung und Änderung bestehenden Bundesrechts bzw. durch neu in Kraft tretende, gesetzliche Abwicklungsvorschriften in den Anlagen zum EinigungsV 39
I. Ergänzung bereits bestehenden Bundesrechts 39
II. Neu in Kraft tretende Gesetze zur Abwicklung 39
D. Modifizierung bestehender Abwicklungsregelungen 40
E. Zwischenergebnis 41
§ 2 Zur Begriffsbestimmung der Abwicklung 41
A. Der Abwicklungs- bzw. Auflösungsbegriff in der deutschen Rechtsordnung 41
I. Grundgesetz 41
II. Gesellschaftsrecht 42
III. Einigungsvertrag 43
B. „Abwicklung“ im Sinne von Art. 13 Abs. 1 Satz 4 Einigungsvertrag 43
I. Entwicklung der Rechtsprechung 43
II. Rechtsauffassung der zeitgenössischen Literatur 45
III. Stellungnahme 46
C. „Abwicklung“ im Sinne des Art. 25 EinigungsV in Verbindung mit dem Treuhandgesetz 47
§ 3 Zusammenfassung und Schlussfolgerung 49
Zweiter Teil: Hochschulauflösung auf Grundlage von Art. 13 Abs. 1 S. 4 EinigungsV 51
§ 4 Die Entwicklung der Hochschuleinrichtungen in der ehemaligen DDR bis zum Zeitpunkt der Auflösung 51
A. Der Weg der Hochschulen zur „sozialistischen Einrichtung“ 51
I. Erste Hochschulreform 54
II. Zweite Hochschulreform 54
III. Dritte Hochschulreform 55
1. Organisationsstrukturen der Hochschulen 55
2. Forschung 56
3. Ausbildung 57
a) Erleichterter Hochschulzugang 57
b) Verquickung von Wissenschaft und Wirtschaft 57
c) Wesentliche Gesetze und Verordnungen 58
B. „Wende“ in der Hochschullandschaft im Zuge der friedlichen Revolution? 61
I. Aufhebung ideologischer Gesetze 61
II. Vorläufige Hochschulverordnung 63
C. Vorbereitungsmaßnahmen zur teilweisen Abwicklung im Vorfeld der Wiedervereinigung 65
I. Gründung der Gemeinsamen Bildungskommission 66
II. Empfehlungen der Kultusministerkonferenz 68
III. Zwischenergebnis 70
§ 5 Die Abwicklung von Institutionen als Gegenstand von Gerichtsverfahren 71
A. Die Auflösung von Hochschulen 71
I. Deutsche Hochschule für Körperkultur 71
II. Hochschule für Ökonomie 74
III. Zentrale Hochschule für leitende Funktionäre der Landwirtschaftlichen Produktionsgemeinschaften 75
IV. Zusammenfassung 76
B. Die Abwicklung einzelner Sektionen 77
I. Humboldt-Universität zu Berlin 77
II. Karl-Marx-Universität Leipzig 78
1. Sektion Marxismus-Leninismus 78
2. Sektion Journalistik 78
III. Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg 79
IV. Friedrich-Schiller-Universität Jena 80
V. Pädagogische Hochschule Erfurt/Mühlhausen 80
C. Sonstige 80
I. Abwicklung des Ministeriums für Wirtschaft der ehemaligen DDR 81
1. Klage auf Feststellung der Überführung 81
2. Verfassungsbeschwerde gegen die „Warteschleifenregelung“ 82
II. Staatliches Tanzensemble der ehemaligen DDR 82
III. Bezirksinstitut für Blutspende- und Transfusionswesen 83
IV. Tierpark Berlin-Friedrichsfelde 84
D. Zwischenergebnis 84
§ 6 Die Anwendbarkeit des Art. 13 Abs. 1 S. 4 EinigungsV auf die Hochschulen 85
A. Juristische Auflösung der Einrichtungen kraft Wirksamwerdens des Beitritts? 85
I. Auffassung der Rechtsprechung 85
II. Auffassung der Literatur 86
III. Stellungnahme 87
B. Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV im Spannungsfeld des Selbstverwaltungsrechts der Hochschulen 88
I. Ablehnende Haltung des KreisG Dresden 88
II. Gegenteilige Rechtsaufassungen 89
III. Stellungnahme 89
C. Art. 38 EinigungsV als lex specialis hinsichtlich der wissenschaftlichen Einrichtungen? 90
I. Teilweise vertretene Auffassung der zeitgenössischen Literatur 90
II. Gegenteilige Auffassungen 91
III. Stellungnahme 92
D. Zwischenergebnis 93
§ 7 Die Rechtsnatur der Abwicklungsentscheidung 94
A. Die zentrale Bedeutung der Rechtsnatur der Abwicklungsentscheidung im Rahmen des Abwicklungsprozesses 94
I. Auswirkungen auf Fragen des Verfassungs-‍, Verwaltungs- und des Prozessrechts 94
II. Die Problematik der Außenwirkung im Sinne von § 35 VwVfG bei Abwicklung öffentlicher Einrichtungen 95
B. Analyse der gerichtlichen Entscheidungen im Zeitabschnitt von Februar 1991 bis Juni 1991 97
I. Annahme eines Verwaltungsakts aufgrund der Beeinträchtigung des Selbstverwaltungsrechts der Hochschuleinrichtungen 97
II. Einstufung der Abwicklungsentscheidung als Ablehnung einer begünstigenden Maßnahme durch das VG Berlin 99
III. Beurteilung der Rechtsnatur durch das BVerfG im sog. Warteschleifenurteil 100
IV. Stellungnahme 100
V. Zwischenergebnis 102
C. Analyse der gerichtlichen Entscheidungen im Zeitabschnitt von Juni 1991 bis Juli 1994 102
I. Ablehnung des Verwaltungsakts aufgrund fehlender intendierter Wirkung 102
II. Ablehnung eines Verwaltungsakts aufgrund der Unmöglichkeit der Bekanntgabe am 03.10.1990 104
III. Gegensätzliche Auffassung des KreisG Leipzig-Stadt 105
IV. Beurteilung durch das BVerwG 107
1. Sinn und Zweck des Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV als aufgabenorientierte Entscheidung 107
2. Die Entlastung der öffentlichen Hand als Regelung des Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV? 108
3. Auslegung der Gesetzessystematik 108
4. Telos des Gesetzes 108
5. Zwischenergebnis 109
V. Schlussfolgerungen: Auflösung kraft Nicht-Überführung 109
VI. Stellungnahme 110
1. Die schnelle Wiedervereinigung als Leitmotiv der Verhandlungspartner 110
2. Wirtschaftliche Krise der DDR 111
3. Zwischenergebnis 113
VII. Zwischenergebnis 113
D. Untersuchung der Rechtsauffassung der zeitgenössischen Literatur 114
I. Die Abwicklungsentscheidung als verwaltungsinterne Maßnahme 114
II. Die Abwicklungsentscheidung als Verwaltungsakt 115
III. Stellungnahme 118
IV. Zwischenergebnis 119
E. Zur Interpretation des Warteschleifenurteils des BVerfG in der Rechtsprechung und in der zeitgenössischen Literatur 119
I. Bindungswirkung des Richterspruchs nach § 31 Abs. 1 BVerfGG? 120
II. Rechtsprechung 121
1. Ableitung eines Verwaltungsakts durch das KreisG Leipzig-Stadt 121
2. Überwiegend ablehnende Haltung gegenüber der Annahme eines Verwaltungsakts 121
3. Auffassungen in der zeitgenössischen Literatur 122
F. Zwischenergebnis 122
§ 8 Die Tatbestandsvoraussetzungen für die Auflösung wissenschaftlicher Einrichtungen 123
A. Einrichtung im Sinne des Art. 13 Abs. 1 Satz 1 EinigungsV 124
I. Einrichtungen bzw. Teileinrichtungen im Sinne des Art. 13 Abs. 1 EinigungsV im Allgemeinen 124
II. Die Hochschuleinrichtungen als abwicklungsfähige (Teil-)‌Einrichtungen 125
III. Zwischenergebnis 126
B. Der Funktionswegfall als Voraussetzung der juristischen Auflösung 126
I. Die extensive Auslegung des Begriffs „Funktionswegfall“ im Fall der Neugründung nach Auflösung 128
1. Auffassung des VG Berlin 128
2. Kritik 129
3. Stellungnahme 130
II. Enge Auslegung des Funktionswegfalls 130
III. Stellungnahme 132
C. Zur Abgrenzung von Auflösung, Überführung und vorläufiger Fortsetzung 133
I. Vorläufige Fortführung einer Einrichtung mit dem Ziel ihrer Auflösung 133
II. Wesentliche inhaltliche Änderung von Forschung und Lehre 135
III. Auswirkungen der Privatisierung einer ehemaligen Einrichtung der öffentlichen Verwaltung 136
IV. Übernahme einer Vielzahl von Arbeitnehmern einer abzuwickelnden Einrichtung 136
D. Zwischenergebnis 137
§ 9 Das Verfahren der Abwicklung 137
A. Rechtsauffassung der Rechtsprechung, welche den Abwicklungsbescheid nicht als Verwaltungsakt einstufte 138
B. Rechtsauffassung der Rechtsprechung, welche den Abwicklungsbescheid als Verwaltungsakt einstufte 139
C. „Freiwillige“ Anhörung am Beispiel des Landtages von Sachsen-Anhalt 140
D. Stellungnahme 141
E. Zwischenergebnis 141
§ 10 Eine Untersuchung der Abwicklung unter verfassungsrechtlichen Aspekten 142
A. Gesetzgebungskompetenz des Bundes im Rahmen des Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV 142
I. Bundeskompetenz kraft Natur der Sache 142
II. Neuordnung der Forschungslandschaft als überragend wichtiges Gemeinschaftsgut 143
III. Stellungnahme 144
IV. Zwischenergebnis 144
B. Zur Vereinbarkeit der Abwicklung mit der Wissenschaftsfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG 144
I. Die Frage der Grundrechtsfähigkeit der Sektion 145
II. Zur inhaltlichen Reichweite des Art. 5 Abs. 3 GG 146
1. Das Selbstverwaltungsrecht der Universitäten als Ausfluss des Art. 5 Abs. 3 GG 146
2. Institutionelle Garantie aus Art. 5 Abs. 3 GG? 146
a) Rechtsposition der Literatur und Rechtsprechung im Allgemeinen 146
b) Rechtsauffassung der Rechtsprechung 147
III. Stellungnahme 148
IV. Zwischenergebnis 149
C. Zwischenergebnis 150
§ 11 Eine Untersuchung prozessualer Fragen im Rahmen der Abwicklung 151
A. Klageerhebung durch die abzuwickelnde Einrichtung 151
I. Zur Frage der statthaften Klageart 151
1. Entwicklung der Rechtsprechung 151
a) Analyse des Zeitabschnitts Februar bis Dezember 1991 151
b) Analyse des Zeitraums ab Juni 1992 152
2. Zwischenergebnis 152
II. Zur Klagebefugnis der abzuwickelnden Einrichtung 153
1. Rechtsposition aus Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG 153
2. Selbstverwaltungsrecht der Hochschule bzw. der Sektion 153
3. Zwischenergebnis 153
III. Zur Beteiligungsfähigkeit 153
1. Rechtliche Stellung der Sektionen und der Fachbereiche der Hochschulen der ehemaligen DDR 154
a) Qualifikation als eigenständige Gliedkörperschaft durch das KreisG Halle 154
b) Qualifikation als unselbständige Einheit durch das BezG Magdeburg 155
2. Rechtliche Stellung der Fachbereiche der Hochschule der ehemaligen DDR 155
3. Zwischenergebnis 156
IV. Stellungnahme 156
V. Zwischenergebnis 157
B. Klageerhebung durch die Arbeitnehmer gegen die Abwicklungsentscheidung gemäß Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV 157
I. Zur statthaften Klageart 157
1. Rechtsauffassung der zeitgenössischen Literatur 157
a) „Doppelte“ Prüfungsmöglichkeit 157
aa) Zuständigkeit des Arbeitsgerichts § 2 Abs. 1 Nr. 3 ArbGG 158
bb) Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts nach § 40 Abs. 1 VwGO 159
b) Zwischenergebnis 159
2. Entwicklung der Rechtsprechung 160
a) KreisG Leipzig-Stadt, Urteil v. 12.06.1991 – I K 31/91 160
b) OVG Berlin, Beschluss v. 02.12.1991 – 4 S 36/91 160
c) BVerwG, Urteil vom 12.06.1992 (7 C 5/92) 161
aa) Unzulässigkeit der Anfechtungs-‍, Verpflichtungs- und Leistungsklage 161
bb) Unzulässigkeit der Feststellungsklage 161
d) BAG 162
3. Zwischenergebnis 162
II. Zur Klagebefugnis bzw. zum Feststellungsinteresse 163
III. Zur Beweis- und Darlegungslast der Abwicklung und Überführung 163
1. Generelle Beweispflicht des Arbeitnehmers 163
2. Korrektur durch das BVerfG 164
a) Fortwirkung der Grundrechte im Rahmen der Arbeitsverhältnisse der ehemaligen DDR 164
b) Zwischenergebnis 164
IV. Stellungnahme 164
C. Zusammenfassung 165
§ 12 Die Hochschulabwicklung im Spiegel der zeitgenössischen Medienlandschaft 166
§ 13 Zusammenfassung und Gesamtwürdigung 171
Dritter Teil: Die juristische Abwicklung der Interflug 180
§ 14 Die Treuhandanstalt als zentrale Einrichtung zur Privatisierung und Abwicklung 180
A. Zur Geschichte der Treuhandanstalt 180
I. Die Gründung der Ur-Treuhandanstalt 181
II. Die Aufgabenerweiterung im Zusammenhang des Treuhandgesetzes vom 17. Juni 1990 184
III. Die Verfahrensweise der Treuhandanstalt bis zur Abwicklungsentscheidung 187
B. Zwischenergebnis 189
§ 15 Die Wirtschafts-‍, Währungs- und Sozialunion als Rahmenbedingung zur Schaffung von Privateigentum 190
§ 16 Die Abwicklung der Interflug 192
A. Zur Geschichte der Interflug 192
I. Die Gründung der Deutschen Lufthansa Ost in der DDR 192
II. Flughafen Berlin-Schönefeld als Basis der Interflug 197
III. Die Entwicklung der Interflug ab dem Jahr 1990 198
1. Gescheiterte Übernahme durch die Lufthansa 198
2. Die juristische Entflechtung der Interflug 199
3. Die Grundsatzvereinbarung zwischen der Treuhandanstalt, Interflug und den ausgegliederten Flughafenbetrieben als juristische Rahmenbedingung 202
B. Zwischenergebnis 202
§ 17 Zu den Liquidationskonzepten 203
A. Zum ursprünglichen Liquidationskonzept vom 6. März 1990 203
B. Das neue Liquidationskonzept 206
C. Unterstützung des Liquidators durch die Lufthansa AG 206
D. Zwischenergebnis 207
§ 18 Zur Verwertung der Flugmaschinen 207
A. 3 Flugzeuge des Typs Airbus A 310–314 208
B. 5 Flugzeuge vom Typ Iljuschin IL-18 210
C. 7 Flugzeuge vom Typ Iljuschin IL-62M und 15 Flugzeuge vom Typ Tupolew TU-134 A 211
D. Zwischenergebnis 212
§ 19 Zur Verwertung der Grundstücke 213
A. Die unterschiedliche Auslegung des § 11 Abs. 2 TreuhG zwischen der Treuhandanstalt und dem Bundesministerium für Finanzen 213
I. Die analoge Anwendbarkeit des § 11 Abs. 2 TreuhG auf die sog. Alt-GmbHs 213
II. Stellungnahme 215
B. Agrarflugplätze 215
C. Verkehrsflughäfen Berlin-Schönefeld, Erfurt, Leipzig und Dresden 217
D. Ferienobjekte und Fliegerzentrum 218
E. Teilbetrieb „Flugsicherung“ 219
F. Eigentumsrechtliche Lage an den von der Flugservice & Development GmbH Berlin Schönefeld genutzten Grundstücken 220
G. Zwischenergebnis 220
§ 20 Zur Abwicklung der Arbeitsverhältnisse 221
A. Grundsätzliches 221
B. Rechtsstreit bzgl. der Abfindungszahlung 222
C. Stellungnahme 223
D. Zwischenergebnis 224
§ 21 Die Abwicklung der Interflug im Spiegel der zeitgenössischen Medien 224
§ 22 Gesamtwürdigung 226
§ 23 Ein Vergleich der Ergebnisse des Zweiten und Dritten Teils 229
A. Sinn und Zweck der jeweiligen Abwicklung 230
B. Übergang auf ein neues Verfassungs- und Wirtschaftssystem 230
C. Begriffsbestimmung 231
D. Die Landesregierung und die Treuhandanstalt als jeweilige Verfügungsbefugte 231
E. Aufsicht 232
F. Kriterien zur Auflösungsentscheidung 232
G. Verfassungsrechtliche und prozessuale Fragen 233
H. Verzögerungen des Auflösungs- bzw. des Abwicklungsprozesses infolge unterschiedlicher Interpretation des Rechts 233
I. Die Bedeutung der Hochschullandschaft und der Interflug 234
J. Kritik in den zeitgenössischen Medien 234
Anlage: Interview mit Hans Joachim Meyer am 9. Mai 2018 in der Katholischen Akademie in Berlin e.V. 236
Quellenverzeichnis 247
Rechtsprechungsverzeichnis 253
Gesetzesverzeichnis 255
Literaturverzeichnis 257
Stichwortverzeichnis 266