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Lagerstätten im Völkerrecht

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Flormann-Pfaff, A. (1994). Lagerstätten im Völkerrecht. Joint Development: Zusammenarbeit bei anerkannten und streitigen Grenzen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47998-6
Flormann-Pfaff, Annette. Lagerstätten im Völkerrecht: Joint Development: Zusammenarbeit bei anerkannten und streitigen Grenzen. Duncker & Humblot, 1994. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47998-6
Flormann-Pfaff, A (1994): Lagerstätten im Völkerrecht: Joint Development: Zusammenarbeit bei anerkannten und streitigen Grenzen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47998-6

Format

Lagerstätten im Völkerrecht

Joint Development: Zusammenarbeit bei anerkannten und streitigen Grenzen

Flormann-Pfaff, Annette

Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht, Vol. 2

(1994)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung 21
Erster Teil: Völkerrechtliche Grundlagen und Einführung in die Problematik 24
Erstes Kapitel: Zum Status nicht-lebender natürlicher Ressourcen im Völkerrecht 24
A. Ressourcen im Bereich staatlicher Hoheitsgebiete 24
B. Ressourcen im Bereich des Festlandsockels 28
Zweites Kapitel: Problemkonstellationen 33
A. Grenzüberschreitende Lagerstätten 34
I. Beschränkung auf Grenzen zwischen souveränen Staaten 34
II. Zur Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten 34
1. Vorbemerkungen 35
2. Der Bergbau auf feste Rohstoffe 36
a) Das Verbot der Grenzdurchörterung 36
b) Das Verbot erheblicher grenzüberschreitender Beeinträchtigungen 36
3. Die Gewinnung flüssiger und gasförmiger Rohstoffe 43
a) Das Verbot der Entziehung von Rohstoffen aus einem angrenzenden Gebiet 45
aa) Die „rule of capture“ 46
bb) Unanwendbarkeit der „rule of capture“ im Völkerrecht 49
(1) Die „rule of capture“ als privatrechtliches Institut 50
(2) Mit der „rule of capture“ unvereinbare Völkerrechtsprinzipien 51
(a) Das Recht zur Verwirklichung einer nationalen Rohstoffpolitik 51
(b) Das Prinzip der beschränkten territorialen Souveränität und Integrität 53
(c) Das Prinzip der gemeinsamen Naturgüter mehrerer Staaten 54
(d) Das Prinzip der Billigkeit 58
(3) Wirtschaftliche Folgen der „rule of capture“ und die Abkehr von ihr im innerstaatlichen Recht in den USA 60
(4) Staatenpraxis 69
(a) Lagerstätten-Klauseln in völkerrechtlichen Grenzverträgen 69
(b) Art. 142 Abs. 2 SRÜ 74
(c) Sonstige Staatenpraxis 76
cc) Ergebnis 77
b) Das Verbot erheblicher grenzüberschreitender Beeinträchtigungen 78
4. Zusammenfassung 80
B. Lagerstätten im Bereich sich überschneidender staatlicher Gebietsansprüche („overlapping claims“) 80
I. „Overlapping claims“ als Problem der Grenzziehung auf dem Festlandsockel 80
II. Begriff und Entstehung von „overlapping claims“ 81
1. Die Wohlbegründetheit der Ansprüche als Voraussetzung von „overlapping claims“ im Rechtssinne 81
2. Die räumliche Begrenzung des Festlandsockels 84
a) Die Truman-Proklamation 86
b) Die Festlandsockelkonvention von 1958 87
c) Die Nordseefestlandsockelfälle von 1969 88
d) Das Seerechtsübereinkommen von 1982 und das geltende Gewohnheitsrecht 89
aa) Die seewärtigen Grenzen des Festlandsockels 89
bb) Die Abgrenzung von Festlandsockelanteilen zwischen benachbarten Staaten 91
3. Konsequenzen für die Wohlbegründetheit der staatlichen Ansprüche 98
III. Zur Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten 99
1. Das Verbot der Rohstoffgewinnung und anderer Maßnahmen mit nicht nur vorübergehendem Charakter 100
a) Ressourcenbezogene Arbeiten als Verletzung souveräner Rechte 100
aa) Der Rechtsstatus des Festlandsockels im Bereich von „overlapping claims“ 102
bb) Folgerungen für die Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten 109
b) Ressourcenbezogene Aktivitäten als Gefahr für den friedlichen Einigungsprozeß über den Verlauf der Festlandsockelgrenze 114
aa) Der Normzweck des Art. 83 Abs. 3, S. 1, 2. Hs SRÜ 115
bb) Folgerungen für die Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten 117
c) Staatenpraxis 122
2. Zusammenfassung 125
Drittes Kapitel: Konsequenzen der bestehenden Rechtslage 125
A. Im Fall grenzüberschreitender Lagerstätten 126
B. Im Fall von Lagerstätten im Bereich sich überschneidender Gebietsansprüche 126
Zweiter Teil: „Joint Development“ 128
Erstes Kapitel: Vorbemerkungen 128
Zweites Kapitel: Zum „Joint Development“-Konzept 130
A. Bestimmung des Begriffs „Joint Development“ 130
B. Funktionen von „Joint Development“ 130
C. Umsetzung durch Vertrag 134
D. Historische Entwicklungen 136
Drittes Kapitel: Staatenpraxis 142
A. Abkommen infolge grenzüberschreitender Lagerstätten 143
I. Abkommen zur Regelung des Bergbaus auf feste Stoffe 143
II. Abkommen zur Regelung der Gewinnung flüssiger oder gasförmiger Rohstoffe 146
1. Tschechoslowakei – Österreich (1960) 146
2. Großbritannien – Norwegen 149
a) Das Frigg-Erdgasfeld-Abkommen (1976) 149
b) Das Statfjord-Erdölfeld-Abkommen (1979) 153
c) Das Murchison-Erdölfeld-Abkommen (1979) 155
B. Abkommen infolge sich überschneidender Gebietsansprüche 156
I. Abkommen zur Regelung des Bergbaus auf feste Stoffe 156
1. Saudi Arabien – Sudan (1974) 156
2. Weitere Abkommen 159
II. Abkommen zur Regelung der Gewinnung flüssiger oder gasförmiger Rohstoffe 159
1. Bei gleichzeitiger Grenzziehung im „Joint Development“-Gebiet 159
a) Saudi Arabien – Bahrain (1958) 159
b) Abu Dhabi – Qatar (1969) 160
c) Frankreich – Spanien (1974) 161
d) Island – Norwegen (1981) 164
2. Ohne Grenzziehung im „Joint Development“-Gebiet 168
a) Deutschland – Niederlande (1962) 168
b) Iran – Sharjah (1971) 172
c) Japan – Südkorea (1974) 174
d) Thailand – Malaysia (1979/1990) 180
e) Australien – Indonesien (1989) 185
3. Bei teilweiser Grenzziehung im „Joint Development“-Gebiet: Saudi Arabien – Kuwait (1965) 191
C. Weitere Beispiele 195
I. Ruanda – Zaire (1975) 196
II. Tunesien – Libyen (1988) 198
III. Nordjemen – Südjemen (1988) 200
Viertes Kapitel: Die den „Joint Development“-Abkommen zugrundeliegende Struktur 201
A. Klassifizierung der Formen der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit: Fünf Modelle 201
B. Die Regelungspunkte eines „Joint Development“-Abkommens im einzelnen 210
I. Der Bezugspunkt der Zusammenarbeit 212
1. Kooperationsgebiet und gemeinsam zu erschließende Ressourcen 212
2. Teilung des „Joint Development“-Gebietes in Unterzonen 215
3. Einfluß der Ansprüche am Abkommen nicht beteiligter Staaten auf das „Joint Development“-Gebiet 216
4. Rechtlicher Status des „Joint Development“-Gebietes und der gemeinsam zu erschließenden Ressourcen 218
II. Aufteilung der Kosten und Gewinne der Ressourcennutzung 221
III. Die Grundsätze der Zusammenarbeit 223
1. Im Fall grenzüberschreitender Lagerstätten 223
2. Im Fall sich überschneidender Gebietsansprüche 224
IV. Errichtung einer gemeinsamen Kommission oder Behörde 226
1. Grundsätzliches 226
2. Die Errichtung einer gemeinsamen Behörde als eigenständige Form der Kooperation 227
V. Im Kooperationsgebiet anzuwendendes Recht 230
1. Im Fall grenzüberschreitender Lagerstätten 232
2. Im Fall sich überschneidender Gebietsansprüche 234
a) Bei gleichzeitiger Grenzziehung im „Joint Development“-Gebiet 234
b) Ohne Grenzziehung im „Joint Development“-Gebiet 235
aa) Konkurrenz der nationalen Rechtsordnungen der Vertragsparteien 235
bb) Anwendbarkeit nur einer Rechtsordnung 237
(1) Geltung einer bestehenden innerstaatlichen Rechtsordnung 237
(2) Geltung harmonisierten oder neu geschaffenen Rechts 242
VI. Einzelaspekte des Bergrechts 243
1. Die inhaltliche Ausgestaltung der Verträge mit der Förderindustrie 244
a) Grundsätzliches 244
aa) Der Fall grenzüberschreitender Lagerstätten 244
bb) Der Fall sich überschneidender Gebietsansprüche 245
(1) Bei gleichzeitiger Grenzziehung im „Joint Development“-Gebiet 245
(2) Ohne Grenzziehung im „Joint Development“-Gebiet 246
b) Der Konzessionsvertrag moderner Prägung 248
c) Dienstleistungsverträge; insbesondere der Produktionsteilungsvertrag 251
2. Steuern und andere Abgaben der Förderindustrie 255
a) Grundsätzliches 256
b) Fiskalregime bei einem Konzessionsvertrag 257
c) Fiskalregime bei einem Produktionsteilungsvertrag 260
3. Ein- und Ausfuhrabgaben der Förderindustrie 261
VII. Umweltschutz 263
VIII. Lösung und Vermeidung von Nutzungskonflikten im „Joint Development“-Gebiet 270
IX. Berücksichtigung vor Abschluß eines „Joint Development“-Abkommens einseitig verliehener Bergbauberechtigungen 274
X. Lagerstätten-Klausel 276
XI. Begriffsbestimmungen, Präambel 278
XII. Laufzeit 280
XIII. Vorbehaltsklausel 282
XIV. Streitbeilegung 283
XV. Schlußbestimmungen 287
1. Inkrafttreten 287
2. Änderungen 287
3. Beendigung 288
Fünftes Kapitel: Verantwortlichkeit und Haftung für Vertragsverletzungen 289
Dritter Teil: Völkerrechtliche Gebote zur zwischenstaatlichen Kooperation außerhalb bestehender „Joint Development“-Abkommen 293
Erstes Kapitel: Vorbemerkungen 293
Zweites Kapitel: Grenzüberschreitende Lagerstätten 295
A. Pflicht zu Verhandlungen über die kooperative Ausbeutung einer Lagerstätte 295
I. Völkervertragsrecht 296
1. Lagerstätten-Klauseln in völkerrechtlichen Grenzvereinbarungen 296
a) Lagerstätten-Klauseln als „pacta de negotiando“ bzw. „de contrahendo“ 296
aa) Rechtsgehalt einer Verhandlungspflicht 298
bb) Zum Abschluß eines Vertrages als Rechtspflicht 299
b) Gegenstand und Umfang der Verhandlungspflicht 301
c) Materielle Vorgaben zur Ausgestaltung eines Abkommens 305
aa) Bestmögliche Ausbeutung der Lagerstätte 305
bb) Gerechte Aufteilung der Vorteile der Ressourcennutzung 307
cc) Folgerungen 309
2. Das Seerechtsübereinkommen von 1982 311
a) Hinweis auf die Regelungen des Seerechtsübereinkommens bezogen auf lebende Ressourcen 311
b) Art. 142 SRÜ 312
aa) Art. 142 Abs. 2, S. 1 SRÜ 314
bb) Art. 142 Abs. 2, S. 2 SRÜ 317
cc) Ergebnis 318
II. Völkergewohnheitsrecht 318
1. Verhandlungspflicht als Konkretisierung des Grundsatzes der guten Nachbarschaft 318
2. Verhandlungspflicht und Staatenpraxis 321
a) Zur Entstehung von Gewohnheitsrecht 321
b) Verhandlungspflicht bezogen auf grenzüberschreitende Lagerstätten, wenn die Rohstoffe eines nationalen Sektors ganz oder teilweise vom angrenzenden Sektor aus gewonnen werden können 324
aa) Lagerstätten-Klauseln als Ausdruck einer allgemeinen Übung 324
bb) Rechtsüberzeugung der Staaten 327
cc) Völkerrechtliches Schrifttum 329
dd) Internationale Judikatur 330
ee) Ergebnis 332
c) Verhandlungspflicht bezogen auf grenzüberschreitende Lagerstätten, wenn die Rohstoffe eines nationalen Sektors nicht ganz oder teilweise vom angrenzenden Sektor aus gewonnen werden können 333
III. Zusammenfassung 334
B. Pflicht, den Abschluß eines Kooperationsabkommens nicht zu vereiteln 335
C. Rechtslage nach dem Scheitern von Vertragsverhandlungen 341
Drittes Kapitel: Lagerstätten im Bereich sich überschneidender Gebietsansprüche 346
A. Lagerstätten und Grenzziehung auf dem Festlandsockel 346
I. Pflicht zu Verhandlungen über den Grenzverlauf 346
II. Pflicht zur Erhaltung der Einheit einer Lagerstätte 347
1. Erhaltung der Einheit durch Modifikation der Grenzlinie 348
2. Erhaltung der Einheit durch Kombination des Grenzvertrages mit einer „Joint Development“-Abrede 350
3. Relativierung der Auswirkungen der gewonnenen Ergebnisse 353
III. Pflicht, den Abschluß eines Grenzabkommens nicht zu vereiteln 354
IV. Rechtslage nach dem Scheitern von Abgrenzungsverhandlungen 355
B. Lagerstätten als Verhandlungsgegenstand außerhalb des Grenzziehungsprozesses 357
I. Pflicht zu Verhandlungen über die kooperative Ausbeutung einer Lagerstätte 357
1. Völkervertragsrecht 357
a) Bilaterale Vereinbarungen 357
b) Art. 83 SRÜ 358
aa) Art. 83 Abs. 3, S. 1, 1. Hs SRÜ als „pactum de negotiando“ 358
bb) Gegenstand und Umfang der Verhandlungspflicht 359
cc) Materielle Vorgaben zur Ausgestaltung einer Vereinbarung 362
(1) Vorläufigkeit; Praktikabilität 362
(2) Folgerungen 363
2. Völkergewohnheitsrecht 366
II. Exkurs: Beispiele für mögliche künftige „Joint Development“-Gebiete 369
C. Faktoren, die den Abschluß eines „Joint Development“-Abkommens beeinflussen 372
Zusammenfassung der Ergebnisse 375
Anhang A: Verzeichnis der erörterten „Joint Development“-Abkommen 380
Anhang B: Abbildungen ausgewählter „Joint Development“-Gebiete 382
Anhang C: Verzeichnis der Verträge mit Lagerstätten-Klausel 389
Anhang D: Verzeichnis der Verträge mit allgemeiner Kooperationsklausel 392
Literaturverzeichnis 393