Besteuerung der Sharing Economy

Sven Härtwig

doi:10.3790/978-3-428-58233-4

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Härtwig, S. (2021). Besteuerung der Sharing Economy. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58233-4

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Besteuerung der Sharing Economy

Härtwig, Sven

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 166

(2021)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58233-4
978-3-428-18233-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58233-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 226
Collections: RECHT 2021
D&H 2021
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Commercial law
Sustainability

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Sven Härtwig hat nach dem Studium zum Diplom-Finanzwirt (FH) Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln studiert. Studienbegleitend arbeitete er am Institut für Steuerrecht, an dem er nach der Ersten Prüfung als Wissenschaftlicher Mitarbeiter seine Dissertation anfertigte. Derzeit absolviert er am Landgericht Köln den juristischen Vorbereitungsdienst.

Abstract

Die Arbeit untersucht die gegenwärtigen verfahrensrechtlichen und materiell-rechtlichen Regelungen zur Besteuerung von Leistungsanbietern in der Sharing Economy sowie die Frage, welche Anpassungen für einen effektiveren Steuervollzug erforderlich sind. Die Besteuerung ist nicht alleinentscheidend für die Entwicklung der Sharing Economy, aber der Anteil von Steuern am Gesamtpreis hat einen erheblichen Einfluss auf die Entscheidung von Konsumenten. Aufgrund der zahlreichen Auswirkungen der Sharing Economy auf andere Rechtsbereiche sowie die Wirtschaft insgesamt sollten steuerliche Begünstigungen nur dann gewährt werden, wenn sie absolut notwendig sind oder als bewusste politische Entscheidung ein nachweisbares Ziel fördern. Soweit Plattformen echte Vermittlungsleistungen erbringen, führt weder die Tatsache, dass sie die Anbieter filtern, noch dass sie in ihrem Marktsegment der einzige Vermittler sind, dazu, dass sie als Leistungserbringer anzusehen wären.»Taxation of the Sharing Economy«: This work analyzes how the current German tax regime treats providers in the sharing economy and how it can be improved to collect taxes more efficiently. Especially, it shows how an improved version can be implemented by building on existing structures, thereby creating minimal additional burden for platform operators and suppliers.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	15
Erster Teil: Grundlagen	19
1. Kapitel: Die „Sharing Economy“	19
A. Definition und Charakteristika der Sharing Economy	19
B. Arten der Transaktion	22
I. Maßstab zur Beurteilung von Transaktionen	22
II. Arten der Gegenleistung	23
C. Leistungsanbieter in der Sharing Economy	24
D. Ökonomische Grundlage für die Sharing Economy	25
I. Bedeutung für die Arbeit	25
II. Theoretische Grundlagen	26
1. Netzwerkeffekte	26
2. Folgen für den Wettbewerb	27
3. Nicht ausgelastete Ressourcen	29
III. Rolle der Plattform	30
IV. Statistische Erfassung	32
E. Die Bedeutung der Plattform	33
I. Das wirtschaftliche Interesse der Plattform	33
II. Effiziente Transaktionsstruktur	34
1. Vermittlung von Ressourcenaustausch	34
2. Informationskosten	34
a) Spezifische Größennachteile von Kleinstanbietern	34
b) Vertrauen zwischen Leistungsempfänger und -erbringer	35
c) Vertrauen in die Plattform	36
3. Vollzugskosten	36
III. Einfluss auf den Leistungsaustausch	37
IV. Zwischenergebnis	40
2. Kapitel: Probleme bei der Besteuerung der Sharing Economy und mögliche Lösungsansätze	40
A. Gegenwärtige Probleme	40
B. Vielzahl von Kleinstanbietern	41
C. Verbesserte elektronische Aufzeichnung	42
D. Folgen für den Steuervollzug	44
I. Steigende Vollzugskosten	44
II. Co-Regulierung durch die Plattform	44
III. Möglichkeiten und Grenzen zur Einbindung der Plattform in den Steuervollzug	45
E. Gleichbehandlung mit etablierten Anbietern	46
I. Wettbewerbssituation	46
II. Belastungsgleichheit	49
F. Weiterer Gang der Untersuchung	49
Zweiter Teil: Gegenwärtige Besteuerung der Sharing Economy	51
1. Kapitel: Materielles Steuerrecht	51
A. Einkommensteuer	51
I. Definition von Einkommen	51
II. Einkunftsart	52
1. Bestimmung der Einkunftsart	52
a) Einkünfte aus Gewerbebetrieb	52
aa) Offener Typusbegriff	52
bb) Abgrenzung zu Einkünften aus Nichtselbständiger Arbeit	52
cc) Gewinnerzielungsabsicht	54
dd) Abgrenzung zur Vermögensverwaltung	55
b) Einkünfte aus Leistungen	56
2. Praktische Relevanz	57
a) Steuerbarkeit und Steuerpflicht	57
b) Besteuerung des Stammvermögens	58
c) Gewerbesteuerpflicht	59
III. Bewertung der Gegenleistung	59
1. Marktübliches Entgelt	59
2. Tauschvereinbarung	59
3. Zwischenergebnis	61
IV. Abzugsfähigkeit von Aufwendungen	61
1. Umqualifizierung originär privat veranlasster Aufwendungen	61
2. Aufteilung	63
B. Umsatzsteuer	63
I. Allgemeines	63
II. Bestimmung des Leistenden	64
1. Allgemein	64
2. Insbesondere Ladenrechtsprechung	65
3. Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften	67
4. Art. 9a MwStVO	69
5. Anwendung auf die Sharing Economy	70
III. Besteuerung des Leistenden	72
1. Definitionen	72
a) Wirtschaftliche Tätigkeit	72
b) Nachhaltig	74
c) Selbstständig	76
d) Zwischenergebnis	79
2. Differenzierung nach der Art der Transaktion	79
a) Begriff der Leistung	79
b) Gegenleistung in Geld	80
c) Tausch	80
d) Leistung gegen Guthaben	81
IV. Besteuerung der Vermittlungsplattform	82
1. Art und Ort der Leistung	82
a) Art der Leistung	82
b) Ort der Leistung	83
aa) Allgemeines	83
bb) Abgrenzungskriterien	83
(1) Einfluss auf die Leistung	83
(2) Schwerpunkt der Leistung	84
(3) Umsetzung des Verbrauchssteuerprinzips	84
2. Steuerschuldnerschaft	85
V. Anwendung der Kleinunternehmerregelung	87
1. Nichtbesteuerung von Ausgangsleistungen	87
2. Ausschluss vom Vorsteuerabzug	88
2. Kapitel: Steuervollzug	89
A. Informationsgewinnung und Kontrolle	89
B. Verfassungsrechtliche Vorgaben	89
C. Erklärungspflichten des Leistungserbringers	91
I. Bestehende gesetzliche Regelungen	91
II. Überprüfung der Steuererklärung durch die Finanzbehörden	91
III. Exkurs: Wechsel der Steuerschuldnerschaft und Quellensteuereinbehalt	92
IV. Schwierigkeiten in der Sharing Economy	93
1. Informationsgewinnung über Leistungserbringer in der Sharing Economy und Verifikation	93
2. Mutmaßliches Vollzugsdefizit bei Kleinstunternehmern	94
D. Sachverhaltsermittlung bei Plattformbetreibern	95
I. Territorialitätsprinzip	95
II. Aufgrund der eigenen Tätigkeit der Plattform	96
III. Auskunftsersuchen an die Plattform	97
1. Allgemein	97
2. Auskunftsersuchen an inländische Plattformbetreiber	98
3. Auskunftsersuchen an ausländische Plattformbetreiber	99
a) Auskunftsersuchen an im EU / EWR-Gebiet ansässige Plattformbetreiber	99
aa) Direkte Steuern	99
bb) Indirekte Steuern	100
b) Auskunftsersuchen an Drittstaaten	100
IV. Schutz der übermittelten Daten	100
V. Speziell: Informationen zur Festsetzung kommunaler Abgaben	101
1. Auskunftsrechte der Gemeinden	101
2. Informationsaustausch mit Finanzbehörden	102
VI. Zwischenergebnis	104
E. Verwaltungsvertrag mit Plattformbetreibern	104
I. Einbindung der Plattform in den Steuervollzug	104
II. Rechtliche Rahmenbedingungen	105
III. Umfang der übermittelten Daten	105
IV. Einwände gegen den Abschluss von Verwaltungsverträgen	106
1. Entstaatlichung des Steuervollzugs und Aufgabe von Hoheitsrechten	106
2. Verhältnis zum Ordnungsrecht	107
3. Anonymisierte Übermittlung	108
4. Wettbewerbsvorteil etablierter Plattformen	110
5. Anonyme Einzelregelung	111
6. Atomisierung zugunsten der Plattform	111
7. Ergebnis	112
V. Weitere Möglichkeiten zur Verbesserung des Vollzugs	112
1. Informationen für Anbieter	112
2. Automatische elektronische Abfragen	114
Dritter Teil: Gesetzgeberische Neuregelungen zur Besteuerung der Sharing Economy	116
A. Ausgangslage	116
B. Optimierungsvorgaben	117
I. Wahrung der Besteuerungshoheit des Staates	117
1. Besteuerungshoheit des Staates	117
2. Datenhoheit als Schlüssel	119
3. Staatliche Infrastruktur als Voraussetzung für kostengünstigen und effizienten Wettbewerb	121
4. Kooperation und Co-Regulierung in Zusammenarbeit mit der Plattform	122
II. Dauerhaftigkeit einer Neuregelung	123
III. Gleichheitssatz und Neutralität	124
1. Allgemeines	124
2. Nominelle Steuerlast und Gesamtbelastung mit steuerlichen Pflichten	126
3. Gleichbehandlung von Plattformen und Leistungsanbietern	126
4. „Niedrigere Besteuerung“ von Plattformumsätzen	127
a) Ausgangslage	127
b) Begründung	128
IV. Politischer Gestaltungsspielraum und Regulatory Arbitrage	129
V. Klarheit der Zuordnungen und Eigenverantwortlichkeit	131
C. Optimierung des Steuervollzugs	132
I. Vereinfachung	132
II. Kostenminimierung	133
1. Informationsbeschaffung	133
2. Steuererhebung bei Klein(st-)Unternehmern	134
3. Einbindung der Plattform	136
III. Minimierung der Zeit zwischen steuerbarem Vorfall und Steuererhebung	137
IV. Zum Umgang mit Schwellenwerten	139
V. Vergleichbare Regelungen in anderen Staaten	141
1. Allgemeine Meldepflichten	141
2. Besondere Meldepflichten für Plattformbetreiber	142
a) Differenzierung	142
b) Allgemeine Meldepflichten	142
c) Plattformbezogene Pflichten	143
D. Anpassung des materiellen Steuerrechts	143
I. Anpassungsbedarf	143
1. Verhältnis zur Schwarzarbeit	143
a) Abgleiten in die Schwarzarbeit	143
b) Konkurrenz durch Schwarzarbeit	144
2. Vereinfachung des Steuervollzugs durch Pauschalierungen	144
E. Behandlung der Sharing Economy außerhalb des Steuerrechts	145
I. Anpassung oder Sonderregelung	145
II. Bestimmung des Leistungsanbieters und seine Rechtsbeziehung zur Plattform	146
III. Verpflichtungen von Leistungsanbietern und Plattformbetreibern	148
IV. Informations- und daraus entstehende Vollzugsdefizite	150
V. Größenabhängige oder -unabhängige Pflichten	151
VI. Wettbewerbsrechtliche Aspekte	153
VII. Zusammenfassung	153
Vierter Teil: Verfahrensrechtliche Verbesserungen	155
A. Mögliche Handlungsoptionen des Gesetzgebers	155
B. Registrierungspflicht	155
C. Meldepflicht	157
I. Ausgangslage	157
1. Zusammenhang zwischen Meldung und Steuerehrlichkeit	157
2. § 93c AO Datenübermittlung durch Dritte	159
II. Ausgestaltung einer Meldepflicht	160
1. Zentralisierung	160
2. Objektive und klare Kriterien	160
a) Bezugspunkt und Verwendung	160
b) Höhe der Einnahmen	161
c) Zusätzliche Informationen	162
3. Übermittlungsintervall	162
4. Internationale Zusammenarbeit und stufenweise Entwicklung	163
D. Abzugsverpflichtung	164
I. Bedürfnis und Anwendungsbereich einer Abzugspflicht	164
II. Abzugsverpflichtung bezüglich der Einkommensteuer	164
1. Voraussetzungen für eine Pflicht zum Einbehalt	164
a) Verfügung über das Entgelt	164
b) Bestimmung eines Steuersatzes	165
2. Einwände	166
a) Keine Vereinfachungswirkung	166
b) Kein Austausch mit den Plattformen zur Erhebung der Einkommensteuer	167
c) Sicherung des Steueraufkommens	168
d) Liquiditätsnachteil	169
3. Zwischenergebnis	170
III. Abzugspflicht bezüglich der Umsatzsteuer	170
IV. Abzugspflicht bezüglich lokaler Abgaben	171
E. Haftung der Plattform	171
I. Ausgangslage	171
II. Haftung gem. § 72a Abs.4 AO	172
III. Erweiterung der Haftung für die Betreiber eines elektronischen Marktplatzes	174
F. Wahlrecht zum Abzug	175
G. Einheitliche Feststellung auf Ebene der Plattform	175
Fünfter Teil: Rückwirkung auf das materielle Recht	177
1. Kapitel: Umsatzsteuer	177
A. Kleinunternehmerregelung	177
I. Sinn und Zweck der Regelung	177
1. Ökonomische Grundlagen	177
2. Unionsrechtliche Würdigung	179
3. Nationale Zielsetzung und Bewertung	181
II. Auswirkungen auf den Wettbewerb	182
1. Allgemeine Wirkung der Kleinunternehmerreglung	182
2. Folgen der Kleinunternehmerregelung bei Umsätzen in der Sharing Economy	183
a) Bisherige Erkenntnisse im Schrifttum	183
b) Überprüfung anhand der Rechtfertigungsgründe	183
aa) Vereinfachung des Steuervollzugs	183
bb) Förderung von Kleinunternehmen aufgrund fehlender Skalenvorteile	184
B. Mögliche Neuregelungen	184
I. Anpassung der Schwellenwerte	184
II. Besteuerung der Plattform gleich einem Kommissionär	185
C. Wechsel der Steuerschuldnerschaft	187
2. Kapitel: Einkommensteuer	188
A. Ausgangslage	188
B. Lösungsansätze	188
I. Freigrenze	188
II. Bruttobesteuerung mit reduziertem Steuersatz	189
III. Prozentualer, begrenzter Freibetrag	189
IV. Lösungsansätze in anderen Ländern	190
1. Steuerbefreiungen für bestimmte Einkunftsarten	190
2. Steuerbefreiung für Plattformumsätze	190
C. Stellungnahme	191
I. Plattformbezogene Vergünstigungen	191
II. Freigrenze	193
III. Freibetrag	195
1. Absoluter oder prozentualer Freibetrag	195
2. Ausgestaltung eines prozentualen Freibetrags	195
a) Bestimmung des Höchstbetrags	195
b) Bestimmung des Prozentsatzes	196
Thesen	200
Literaturverzeichnis	202
Sachverzeichnis	225

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