Umweltschutz durch humanitäres Völkerrecht im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt

Sophia Henrich

doi:10.3790/978-3-428-58304-1

Umweltschutz durch humanitäres Völkerrecht im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt

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Henrich, S. (2021). Umweltschutz durch humanitäres Völkerrecht im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58304-1

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Umweltschutz durch humanitäres Völkerrecht im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt

Henrich, Sophia

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 249

(2021)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58304-1
978-3-428-18304-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58304-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 560
Collections: RECHT 2021
D&H 2021
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Peacekeeping operations
Public international law: humanitarian law

Pricing

Institution: € 180.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 119.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Sophia Henrich studierte Rechtswissenschaften in München und erwarb einen Master of Laws an der University of Michigan. Begleitend zu ihrer Promotion an der Universität der Bundeswehr München (UniBw) war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Völkerrecht der Ludwig-Maximilians-Universität sowie am Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht der UniBw tätig. Es folgten Forschungsaufenthalte am Lauterpacht Centre for International Law der University of Cambridge sowie an der Université Laval in Quebec. Sie war sowohl als Rechtsanwältin als auch als Richterin tätig. Aktuell ist sie Rechtsanwältin in einer internationalen Kanzlei im Bereich litigation/dispute resolution.

Abstract

Selbst während nichtinternationaler bewaffneter Konflikte stehen Individuen und Bevölkerungen unter dem Schutz des auf humanitären Grundentscheidungen basierenden Kriegsrechts. Inwieweit auch der Erhalt der natürlichen Umwelt durch geltendes humanitäres Völkerrecht gefördert wird, ist Gegenstand dieser Untersuchung, die sowohl an die derzeitige Debatte um die Hinlänglichkeit des durch Völkerrecht allgemein bewirkten Umweltschutzes als auch an Überlegungen zu denkbaren Fortentwicklungen des Rechts nichtinternationaler bewaffneter Konflikte unter Beteiligung nichtstaatlicher Akteure anknüpft. Ausgehend von dem Fehlen unmittelbar umweltschützender Vertragsnormen befasst sich die Untersuchung insbesondere mit den Möglichkeiten eines funktionsbasierten Umweltschutzes, mit der tatsächlichen Verankerung proklamierter Gewohnheitsrechtssätze im positiven Recht sowie der denkbaren Einflussnahme des Umweltvölkerrechts auf die Auslegung des humanitären Völkerrechts.»The Protection of the Environment under International Humanitarian Law in Non-International Armed Conflicts«: The study analyses whether international humanitarian law (also) serves to protect the natural environment and can promote its protection specifically during non-international armed conflicts. It focuses in particular on those humanitarian law rules that provide indirect protection to the environment through the protection of specific environmental functions for individuals and populations and examines repeatedly proclaimed customary law principles and their actual embodiment in positive law.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	21
§ 1 Ausgangspunkte	21
§ 2 Der Untersuchungsgegenstand	25
1. Teil: Umwelt – Konflikt – Recht	31
§ 1 Umwelt – ein Definitionsversuch im Kontext bewaffneter Konflikte	31
A. Die natürliche, die beeinflusste und die erzeugte Umwelt	34
B. Bestandteile	37
I. Biotische und abiotische Faktoren und ihre wechselseitigen Beziehungen	37
II. Landschaftsmerkmale	41
III. Kulturell oder spirituell bedeutende Naturgüter	42
C. Fazit	44
§ 2 Der nichtinternationale bewaffnete Konflikt	45
A. Abgrenzung zu innerstaatlichen Tumulten	45
I. Die Definition des Art. 3 GA	47
II. Die qualifizierte Definition des Art. 1 ZP II	52
B. Abgrenzung zu internationalen bewaffneten Konflikten	53
I. Nationale Befreiungskriege als privilegierte Konfliktform – Art. 1 (4) ZP I	53
II. „Moderne“ Konfliktformen	59
1. Internationalisierung durch Staatenintervention	61
2. Transnationale bewaffnete Konflikte	67
C. Fazit	72
§ 3 Das humanitäre Völkerrecht nichtinternationaler bewaffneter Konflikte	73
A. Vertragsrecht	75
B. Gewohnheitsrecht	78
I. Überzeugung und Praxis	79
II. Ermittlungsansätze	82
III. Erkenntnisquellen humanitären Gewohnheitsrechts zum Schutz der Umwelt	86
C. Bindung der Konfliktparteien an humanitäres Vertrags- und Gewohnheitsrecht	88
I. Vertragsrecht	89
II. Gewohnheitsrecht	94
D. Fazit	98
2. Teil Das geltende Recht und seine Wirkung zum Erhalt der Umwelt	100
§ 1 Humanitärer Umweltschutz	100
§ 2 Umweltschützendes Vertragsrecht nichtinternationaler Konflikte	105
A. Direkter Schutz der Umwelt – eine Lücke im Recht	105
I. Regelungsdiskrepanz	106
II. Gefährdungsgleichlauf	109
B. Umwelterhaltung durch den Schutz von Umweltfunktionen	113
I. Die Umwelt als Lebensgrundlage des Menschen: Art. 14 ZP II	114
1. Tatsächliche Gefährdung und ethische Begründungsgrundlage	114
2. Vertraglicher Schutz	117
a) Lebensgrundlage einer Bevölkerung	118
b) Intention des Aushungerns	121
c) Gewohnheitsrechtliche Verankerung und Weiterentwicklung	125
aa) Unerheblichkeit der Handlungsintention	125
bb) Wirtschaftlich genutzte Umweltressourcen als Lebensgrundlage	130
3. Bewertung und Ansätze der Schutzverstärkung	131
II. Die Umwelt als Eigentum: Das Plünderungsverbot des Art. 4 (2) (g) ZP II	134
1. Ausbeutung natürlicher Ressourcen: Plünderungen in neuzeitlichen Konflikten	134
2. Herleitung und Schutzfunktion des Plünderungsverbots	137
3. Plünderung der natürlichen Umwelt	141
a) Ausbeutung natürlicher Ressourcen im Konfliktkontext	141
b) Eigentumszuordnung an natürlichen Ressourcen und ihre Folgen	143
4. Bewertung und zukünftige Regelungsmöglichkeiten	147
III. Umwelt als Zeugnis von Wissen, Glauben und menschlicher Ästhetik	150
1. Ethische Schutzbegründungen und ihre heutige Anerkennung	150
2. Die Umwelt als kulturell oder spirituell bedeutendes Gut	154
a) Die Umwelt als Kulturstätte des Haager Kulturgüterschutzregimes	155
aa) Einführung	155
bb) Natürliche Kulturgüter als erfasste Objekte	156
(1) Naturstätten von großer Schönheit	156
(2) Natürliche Kulturstätten als Kulturgut der HK 1954	159
(a) Die Kulturgüterdefinition der HK 1954	159
(b) Kulturerbe der Völker	163
cc) Schutzumfang	165
(1) Verpflichtungsadressaten und Anwendungsfälle	165
(2) Zentrale Schutznormen und ihre Wirkung zugunsten der Umwelt	167
dd) Bewertung	171
b) Die Umwelt als spirituelle oder religiöse Kultstätte: Art. 16 ZP II	171
aa) Einführung	171
bb) Anwendbarkeit zum Schutz der natürlichen Umwelt	172
(1) Natürliche Kultstätten	172
(2) Zugehörigkeit zum kulturellen oder geistigen Erbe der Völker	174
cc) Schutzumfang	179
(1) Grundsatz absoluten Schutzes	179
(2) Derogationsmöglichkeit durch Verweis auf die HK 1954	180
(3) Systemwidrigkeit und Grenzen des Verweises	181
dd) Zwischenbewertung	183
c) Gewohnheitsrechtlicher Schutz natürlicher Kulturgüter und Kultstätten	184
aa) Natürliche Kulturgüter	184
bb) Natürliche Kultstätten	189
3. Jenseits des Rechts: Umwelt als Gegenstand der Ästhetik, Heimat und Erholung	190
a) Schutzbedürftigkeit ökologisch und ästhetisch bedeutsamer Regionen	190
b) Bisherige Regelungsversuche	191
aa) Gescheiterte Bemühungen	191
bb) Der jüngste Vorschlag der ILC	193
4. Bewertung zum Schutz der Umwelt aufgrund ihrer kulturellen, spirituellen und ästhetischen Funktion	197
IV. Fazit zum Schutz der Umwelt durch die Bewahrung ihrer Funktionen	201
C. Regelung umweltgefährdender Mittel und Methoden der Kriegsführung	202
I. Verbote der Nutzung oder Freisetzung gefährlicher Kräfte	202
1. Das Verbot der Manipulation der Umwelt: Die ENMOD-Konvention von 1976	205
a) Hintergrund	205
b) Umweltmanipulationen als Methode der Kriegsführung	207
aa) Umweltmodifizierende Maßnahmen	208
bb) Weitreichende, langanhaltende oder schwere Auswirkungen	212
c) Anwendbarkeit in nichtinternationalen bewaffneten Konflikten	214
d) Gewohnheitsrechtliche Geltung eines Umweltmodifikationsverbots	220
e) Bewertung	223
2. Das Verbot der Freisetzung gefährlicher Kräfte: Art. 15 ZP II	226
a) Art. 15 ZP II	227
aa) Verbot der Freisetzung gefährlicher Kräfte	227
bb) Abschließende Aufzählung geschützter Anlagen	228
cc) Verbot des Angriffs, nicht der Zerstörung	230
dd) Bedrohung der Zivilbevölkerung	231
b) Gewohnheitsrechtliche Verankerung und die Fehlerhaftigkeit der IKRK-Studie	232
c) Bewertung des Verbots sowie seiner gewohnheitsrechtlichen Formulierung	236
II. Verbot des Einsatzes bestimmter Kriegsmittel	238
1. Convention on Certain Conventional Weapons – CCW	238
a) Anwendbarkeit in nichtinternationalen bewaffneten Konflikten	240
b) Die Umwelt als Schutzobjekt der CCW	242
aa) Absatz 4 der Präambel der CCW	242
bb) Artikel 2 (4) CCW Protokoll III	243
cc) Minen, Sprengfallen und schädigende Überreste der Konfliktführung	244
c) Bedeutung und Regelungspotenzial	246
2. Antipersonenminen und Streumunition	249
3. Biologische und chemische Kampfmittel, Herbizide	251
a) Biologische und chemische Waffen	251
b) Herbizide	255
III. Ergebnis: umweltgefährdende Mittel und Methoden der Kriegsführung	258
D. Abschlussgedanken zu dem durch Vertragsrecht bewirkten Umweltschutz	260
§ 3 Umweltschutz durch autonomes Gewohnheitsrecht nichtinternationaler Konflikte	264
A. Kategorie 1: Übernahme humanitären Vertragsrechts internationaler Konflikte	266
I. Verbot der Verursachung qualifizierter Umweltschäden	266
II. Gewohnheitsrechtlicher Status in nichtinternationalen Konflikten	268
III. Potenzielle Schutzwirkung	273
1. Schadensschwelle und Verbotswirkung	273
2. Einsatz bestimmter Waffentypen	275
IV. Fazit zur Übernahme von Gewohnheitsrecht	278
B. Kategorie 2: Neuinterpretation der Grundprinzipien humanitären Völkerrechts	281
I. Eine neue Strategie	281
II. Das Unterscheidungsgebot und die Umwelt als ziviles Objekt	283
1. Grundlage militärischer Notwendigkeit	283
2. Anerkennung in nichtinternationalen bewaffneten Konflikten	284
3. Zwingende Konsequenz und maßgeblicher Fortschritt: Die Umwelt als ziviles Objekt	288
a) Grundsatz der Negativdefinition	288
b) Sonderfall Umwelt?	294
4. Schutzumfang und Schutzverlust	298
a) Kollateralschäden	298
b) Umwandlung in militärische Ziele	298
c) Sonderfall konfliktunterstützender Ressourcen	299
aa) Konfliktverlängernde Objekte als militärische Ziele	300
bb) Gefahr ungesicherter Abwägungsentscheidungen	303
cc) Natürliche Ressourcen im Kontext	305
5. Bewertung	306
III. Das Gebot der Proportionalität kollateraler Schäden	308
1. Ausgangspunkt	308
2. Anwendung zugunsten der Umwelt in nichtinternationalen Konflikten	312
a) Geltung in nichtinternationalen Konflikten	313
b) Anwendbarkeit zugunsten der Umwelt als ziviles Objekt	316
3. Umweltrelevante Aspekte des Proportionalitätsgebots	317
a) Anwendungsgrenzen und Dual-use-Charakter der Umwelt	317
b) Vorhersehbarkeit von Umweltschäden	323
aa) Prognoseentscheidung	323
bb) Grundlagen der Prognose	325
cc) Verfügbarkeit von Informationen für den Entscheidungsträger	327
dd) Indirekte Konsequenzen in ökologischen Kausalketten	329
c) Wert der Umwelt	332
aa) Abwägung des Nichtabwägbaren	332
bb) Wertegewichtung auf Basis von Moral und Ethik	334
cc) Regimefremde Prinzipien als Gewichtungsargumente?	339
d) Grenzen und Ausblick	343
aa) Unsichere Abwägungsgewichtung	343
bb) Nachträgliche Überprüfung	344
4. Bewertung	346
IV. Das Gebot der Vorsorge	347
1. Vorsorge bei militärischen Handlungen	347
a) Anwendbarkeit zu Gunsten der Umwelt in nichtinternationalen Konflikten	347
b) Das wiederholte Problem der Vorhersehbarkeit und Durchführbarkeit	350
2. Vorsorgepflicht auch bei Unvorhersehbarkeit	353
a) Das IKRK und das umweltvölkerrechtliche Prinzip der Vorsorge	353
b) Das umweltrechtliche Vorsorgeprinzip als Teil humanitären Völkerrechts	356
c) Umweltrecht als Auslegungshilfe	358
d) Zwischenbewertung	361
3. Exkurs: Vorsichtsmaßnahmen im Vorfeld bewaffneter Konflikte	362
4. Bewertung	364
V. Fazit zur Wirkung der Grundprinzipien	365
C. Kategorie 3: originäres Gewohnheitsrecht zum Schutz der Umwelt	367
I. Das Verbot mutwilliger Zerstörung der Umwelt	368
1. Ursprünge im Recht	369
a) Militärische Notwendigkeit als Handlungsvoraussetzung	369
b) Schutz feindlichen Eigentums als Verbotsvorbild	370
aa) Schutz feindlichen Eigentums durch Art. 23 (g) HLKO	371
bb) Zusätzliche Regelungswirkung in innerstaatlichen Konflikten	372
2. Schutzgehalt und Abgrenzung	374
a) Das Verbot als Modifikation des Unterscheidungsgebots	374
b) Regelungsfälle	376
aa) Zwingende Notwendigkeit abseits militärischer Angriffshandlungen	376
bb) Zwingende Notwendigkeit als Legitimation defensiver Umweltzerstörung	378
cc) Wortlautdivergenz und die Suche nach dem Regelungskern	381
c) Regelungsumfang	381
3. Klarstellungsfunktion und potenzieller Nutzen	384
4. Bewertung	385
II. Das Gebot gebührender Beachtung der Umwelt	386
1. Gebührende Berücksichtigung, Sorgfalt oder aktive Fürsorgepflicht?	387
2. Herleitung	389
a) Begründung des IKRK	389
b) Ursprung des Beachtungsgebots im Seerecht	391
c) Sorgfaltspflicht und Art. 55 ZP I	393
3. Gewohnheitsrecht mit eigenem Regelungsgehalt?	396
a) Pflicht gebührender Berücksichtigung	396
b) Schonung und aktive Bewahrung der Umwelt	398
4. Bedeutung zur Regelung des nichtinternationalen Konflikts	400
5. Bewertung	402
III. Fazit zur Existenz originären Gewohnheitsrechts	404
D. Deus ex Machina Martens’sche Klausel?	404
I. Ursprünge und Variationen der Martens’schen Klausel	406
II. Deus ex Machina zum Schutz der Umwelt in nichtinternationalen Konflikten	410
1. Anwendbarkeit zugunsten der Umwelt	410
2. Die Martens’sche Klausel in nichtinternationalen Konflikten	414
3. Variationen der Auslegung zum Schutz der Umwelt	419
a) Einfallstor für Fortgeltung und Anwendung friedensrechtlicher Umweltschutznormen	419
b) Öffnungsklausel zur Integration moralischer Wertentscheidungen	422
aa) Theorie der zusätzlichen Rechtsquelle	423
bb) Theorie der Rechtsquellenmodifikation	424
c) Erinnerung an die Humanität – Was von der Klausel bleibt	426
III. Fazit	427
E. Abschlussgedanken: Gewohnheitsrecht als Vermittler humanitärrechtlichen Umweltschutzes	429
§ 4 Ergebnis: Schutzumfang und Defizite	432
3. Teil: Zukunftsstrategien für den Schutz der Umwelt durch humanitäres Völkerrecht	439
§ 1 Strategie der Normentwicklung	440
A. Konventionelle Normentwicklung	440
B. Normklärung und Normverstärkung durch nichtstaatliche Organisationen, Gremien und Gerichte	442
§ 2 Strategie der Harmonisierung von Friedens- und Kriegsrecht	452
A. Fortgeltung des Friedensumweltrechts während nichtinternationaler Konflikte	455
B. Verhältnis zu den Regeln humanitären Völkerrechts	461
I. Harmonisierung durch Auslegung nach dem Vorbild der Menschenrechte	462
II. Identifikation nutzbarer Regelungen des Umweltrechts	466
III. Ausmaß des Erreichbaren	469
IV. Nichtinternationale bewaffnete Konflikte als Herausforderung	474
1. Bindung der Konfliktparteien	474
2. Harmonisierung durch Auslegung gewohnheitsrechtlicher Normen	477
C. Fazit	478
§ 3 Strategie der Beteiligung im Einzelfall	481
A. Unilaterale Verpflichtungserklärungen und ad hoc-Vereinbarungen	482
B. Umweltschutz durch Einzelfallvereinbarungen – Erfolgsaussichten	486
C. Hindernisse, rechtliche Wirkung und Folgeprobleme	491
D. Fazit	494
§ 4 Schlussbemerkungen zu den Strategien zukünftiger Schutzverstärkung	497
Abschluss	499
Literaturverzeichnis	500
Verzeichnis ausgewählter Dokumente	540
Judikaturverzeichnis	553
Stichwortverzeichnis	558

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