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Der Ersatz immaterieller Schäden beim Unfalltod

Eine vergleichende Studie zwischen deutschem und chinesischem Recht

Wu, Yiyue

Studien zum vergleichenden Privatrecht / Studies in Comparative Private Law, Vol. 15

(2022)

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About The Author

Yiyue Wu studierte von 2008 bis 2012 Rechtswissenschaften an der China University of Political Science and Law (CUPL) in Beijing, wo er 2011 das juristische Staatsexamen der Volksrepublik China ablegte. Im Anschluss daran begann er dort mit dem Masterstudium, welches er 2016 abschloss. Von 2014 bis 2015 absolvierte er das LL.M.-Studium an der Humboldt-Universität zu Berlin. Im Juni 2021 erfolgte er die Promotion an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit September 2021 ist er Assistent Professor des Chinesisch-Deutschen Instituts für Rechtswissenschaft (CDIR) an der CUPL. Yiyue Wu studied law at the China University of Political Science and Law (CUPL) in Beijing from 2008 to 2012, where he passed the state law examination of the People’s Republic of China in 2011. He then began his master’s degree there, which he completed in 2016. From 2014 to 2015 he completed his LL.M. degree at the Humboldt University in Berlin. In June 2021 he received his doctorate at the Humboldt University in Berlin. Since September 2021 he has been assistant professor at the Chinese-German Institute for Law (CDIR) at the CUPL.

Abstract

Weil das deutsche Recht kein Angehörigenschmerzensgeld anerkennt und die Angehörigen des Unfallopfers nur im Wege der Schockschäden Ersatz für eigene erlittene immaterielle Schäden verlangen konnten, bestand eine Schutzlücke für die Angehörigen, was Deutschland in Europa isolierte. Mit der Einführung des Hinterbliebenengeldes in § 844 Abs. 3 BGB wird die Lücke zwar verkleinert, aber nicht vollständig geschlossen.
Im Bereich des Ersatzes der indirekten Kosten durch den unfallbedingten Tod des Opfers besteht ein großer Unterschied zwischen deutschem und chinesischem Recht, weil den Angehörigen des Verstorbenen nach chinesischem Recht das sog. Todesentschädigungsgeld geleistet wird, das sowohl hauptsächlich auf den Ersatz der indirekten Vermögensschäden der Angehörigen als auch auf die Erhöhung des immateriellen Schadensersatzes zielt. Für die Verwirklichung des individuellen Modells des Todesentschädigungsgeldes birgt die neue Entwicklung der künstlichen Intelligenz Potenzial.
»Non-Pecuniary Damages in the Event of Accidental Death. A Comparative Study between German and Chinese Law«: In this book, the author has systematically dealt with the question of non-pecuniary damages between China and Germany in the event of accidental deaths. He focuses in particular on compensation for pain and suffering, shock damage, consolation money for the relatives of the deceased in Germany and death compensation and compensation for immaterial damage in the narrower sense in China, and conducts comparative law studies with regard to structure, function and practical application.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Einführung 15
I. Begriff des Ersatzes immaterieller Schäden 15
II. Gang der Darstellung 17
1. Kapitel: Grundlage 19
§ 1 Entwicklung des Ersatzes immaterieller Schäden seit dem Ende des 19. Jahrhunderts 19
I. Schmerzensgeld im Vorfeld des BGB: zwei Urteile des Reichsgerichts aus 1882 als Beispiele 19
1. Eisenwerk Kaiserslautern gegen Wilhelm und Henle 19
2. Steup gegen Kolb 20
3. Gegenüberstellung der zwei Entscheidungen 20
II. Festlegung des Schmerzensgeldes im BGB 21
III. Wandel der Regelungen des Ersatzes immaterieller Schäden im BGB 22
§ 2 Funktionen des Ersatzes immaterieller Schäden 24
I. Ausgleichsfunktion 25
II. Genugtuungsfunktion 25
III. Straf- oder Präventionsfunktion 26
§ 3 Bemessungsfaktoren für die Höhe des Schmerzensgeldes 29
§ 4 Die Besonderheiten beim Unfalltod 30
2. Kapitel: Ansprüche der Unfallopfer 31
§ 5 Ansprüche der Unfallopfer nach deutschem Recht 31
I. Keine immaterielle Beeinträchtigung beim sofortigen Tod 31
II. Tod nach kurzer Überlebenszeit 32
1. Kurze Überlebenszeit ohne Bewusstsein 32
2. Kurze Überlebenszeit mit Bewusstsein 36
III. Todesangst 37
IV. Zwischenergebnis 38
§ 6 Ansprüche der Unfallopfer nach chinesischem Recht 39
I. Rechtslage vor und nach dem 31.12.2020 39
II. Übertragbarkeit bzw. Vererbbarkeit des Anspruchs auf Ersatz immaterieller Schä‍den 40
3. Kapitel: Ansprüche der Angehörigen in Deutschland 43
§ 7 Schockschäden 43
I. Voraussetzungen 44
1. Seelische Erschütterung 45
2. Krankheitswert 46
3. Ein nahestehendes Verhältnis zum Getöteten 47
4. Kein allgemeines Lebensrisiko 48
II. Kritik an Schockschäden 49
1. Über „normales“ Maß 49
2. Kreis der Anspruchsberechtigten zu eng 51
3. Beweislast 53
4. Kein spezifischer Anspruch für Angehörigen des Unfallopfers 53
III. Kein Angehörigenschmerzensgeld 54
§ 8 Das Hinterbliebenengeld 57
I. Trauriger Anreiz: Germanwings-Absturz am 24. Mai 2015 57
II. Das Gesetzgebungsverfahren und der Inhalt 57
III. Voraussetzung 59
1. Unerlaubte Handlungen 59
2. Todesfall 59
3. Ein besonderes persönliches Näheverhältnis 60
4. Seelisches Leid 61
IV. Vorteile 62
1. Menschliche Fürsorge des Zivilrechts 62
2. Harmonisierung mit anderen EU-Mitgliedstaaten 63
3. Anpassung an die Entwicklung in der Praxis 63
V. Nachteile 65
1. Beschränkung auf Todesfall 65
2. Ausschluss vertraglicher Haftung 66
3. Höhe des Hinterbliebenengeldes 68
VI. Verhältnis zu Schockschäden 70
1. Die Höhe 70
2. Konkurrenz 70
§ 9 Entschädigung nach Terroranschlägen am Beispiel des Anschlags am Breitscheidplatz in Berlin 72
I. Die aktuelle Rechtslage 73
1. Grundsatz: Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz 73
a) Ausschluss in § 1 Abs. 11 OEG a.F. 73
b) Härteausgleich nach dem Opferentschädigungsgesetz 74
2. Entschädigungsanspruch gegen Versicherer 75
a) Gegen Kfz-Haftpflichtversicherer 75
b) Gegen Verkehrsopferhilfe e.V. 76
3. Härteleistungen 77
II. Die künftige Rechtslage 78
4. Kapitel: Der Ersatz immaterieller Schäden beim Unfalltod in China 80
§ 10 Gescheiterte Versuche der Kodifizierung eines Zivilgesetzbuches in der VR China 80
§ 11 Einschlägige Regelungen – nach der Reihenfolge der Zeit 82
I. Allgemeine Grundsätze des Zivilrechts 1986 82
II. Konkretisierung der „anderen Kosten“ durch weitere Regelungen 83
1. § 36 der „Maßnahmen zur Behandlung von Verkehrsunfällen“ 1991 83
2. § 4 der „Konkreten Bestimmungen für den Schadensersatz bei auslandsbezogener Körperverletzung oder Tod auf See“ 1991 84
3. § 32 Abs. 1 Hs. 2 Produktqualitätsgesetz 1993 84
4. § 42 Hs. 1 Verbraucherschutzgesetz 1993 85
5. § 27 Nr. 3 Gesetz über staatliche Entschädigung 1994 85
6. § 44 Abs. 1 Hs. 3 Produktqualitätsgesetz 2000 86
7. Zwischenergebnis 86
III. Justizielle Auslegungen 87
1. Justizielle Auslegung – justizielles normatives Dokument mit chinesischen Merkmalen 88
2. Auslegung für immateriellen Schadensersatz a.F. 90
a) § 7 a.F. 90
b) § 8 a.F. 90
c) § 9 a.F. 90
3. Auslegung der Entschädigung für Personenschäden a.F. 91
a) § 17 a.F. 91
b) § 18 a.F. 92
c) § 29 a.F. 93
IV. Deliktshaftungsgesetz 2009 94
V. Das chinesische ZGB 95
1. Einschlägige Vorschriften in ZGB 95
2. Entsprechende Revisionen der justiziellen Auslegungen 96
a) Revision der Auslegung für immateriellen Schadensersatz 96
b) Revision der Auslegung der Entschädigung für Personenschäden 97
VI. Zusammenfassung der bisherigen Regelungen 97
§ 12 Todesentschädigungsgeld 98
I. Unterschiedliche Theorien über das Todesentschädigungsgeld 98
1. „Verlust-des-Unterhalts“-Theorie und „Verlust-der-Erbschaft“-Theorie 99
a) Hauptpunkte dieser beiden Theorien 99
b) Verkörperung der Theorien in den Gesetzen und justiziellen Auslegungen 100
2. „Aufrechterhalten-eines-bestimmten-materiellen-Lebensstandards“- Theorie 101
3. „Erbrechts“-Theorie 103
4. „Tod-als-Schaden“-Theorie 104
II. Rechtsnatur des Todesentschädigungsgeldes 106
III. Berechnung des Todesentschädigungsgeldes 108
1. Mit oder ohne Lebensunterhalt der vom Verstorbenen unterstützten Person? 108
2. Abzug der fiktiven notwendigen Lebenshaltungskosten des Verstorbenen? 110
3. „Unterschiedlicher Preis für gleiches Leben“? 111
a) Fragestellung 111
b) Probleme mit der Berechnungsmethode bei der Auslegung der Entschädigung für Personenschäden 112
c) Vereinheitlichung der Berechnungsmethode des Todesentschädigungsgeldes für Stadt- und Landbewohner in der Gesetzgebung und Rechtsprechung 117
d) Stellungnahme 119
e) Neue Chance mit der künstlichen Intelligenz? 120
aa) Intelligentes Gericht in China 120
bb) Zweifel an den algorithmenbasierten Systemen 121
cc) Anwendung auf individuelles Modell für Todesentschädigungsgeld 123
§ 13 Ersatz immaterieller Schäden im engeren Sinne 125
I. Einführung 125
II. Eigener Anspruch der Angehörigen auf Ersatz immaterieller Schäden 125
III. Beweislast für die erlittenen immateriellen Schäden 127
IV. Höhe des Ersatzes immaterieller Schäden 128
V. Schockschäden in China 129
1. „LIN-Yunuan“-Fall 129
2. Missverständnisse in der Rechtsprechung 130
3. Die Position der Schockschäden im chinesischen Rechtssystem 131
5. Kapitel: Verteilung des Ersatzes immaterieller Schäden zwischen Angehörigen 132
§ 14 Selbständige Ansprüche der Angehörigen in Deutschland 132
§ 15 Verteilung des Ersatzes immaterieller Schäden in China 133
I. Verteilung des Todesentschädigungsgeldes 134
II. Verteilung des Ersatzes immaterieller Schäden 135
Zusammenfassung 136
Literaturverzeichnis 141
I. Deutsche und englische Literatur 141
II. Chinesische Literatur 147
Sachwortverzeichnis 153