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Partei oder Verein?

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Grotjahn, J. (2022). Partei oder Verein?. Eine historisch-systematische Untersuchung zum Parteibegriff des Grundgesetzes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55927-5
Grotjahn, Jörn. Partei oder Verein?: Eine historisch-systematische Untersuchung zum Parteibegriff des Grundgesetzes. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55927-5
Grotjahn, J (2022): Partei oder Verein?: Eine historisch-systematische Untersuchung zum Parteibegriff des Grundgesetzes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55927-5

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Partei oder Verein?

Eine historisch-systematische Untersuchung zum Parteibegriff des Grundgesetzes

Grotjahn, Jörn

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 90

(2022)

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About The Author

Jörn Grotjahn studierte Geschichte, Politikwissenschaft und Germanistik an den Universitäten Göttingen und Oxford (M.St. in Modern History) sowie Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin. Während Studium und Referendariat war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Deutschen Bundestag tätig. Seinen juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er am Kammergericht. Seit 2014 ist Jörn Grotjahn als Rechtsanwalt in Berlin tätig, 2018 wurde er Partner seiner Sozietät. Er ist Fachanwalt für Medizinrecht und berät zu sozial-, verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Fragen des Arzneimittelmarktes.

Abstract

Jörn Grotjahn befasst sich mit der Frage, welche Kriterien eine politische Vereinigung erfüllen muss, um als Partei im Sinne des Art. 21 GG angesehen zu werden. Der Autor greift dabei den Befund auf, dass politischen Parteien durch das Grundgesetz ein besonderer Schutz gewährt wird (»Parteienprivileg«), der Verfassungstext selbst aber kaum Kriterien bereithält, um eine Partei als solche eindeutig zu qualifizieren. Um den verfassungsrechtlichen Parteibegriff näher zu bestimmen, zeichnet die Arbeit die Entwicklungsgeschichte politischer Organisationen sowie des zeitgenössischen rechtlichen Rahmens im 19. und 20. Jahrhundert nach. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass der Verfassungsbegriff »Partei«, wie er im Jahr 1949 im Grundgesetz kodifiziert worden ist, nichts Anderes beinhalten kann als das seinerzeit bestehende Bild und Verständnis von politischen Parteien. Im Ergebnis kommt der Autor zwar zu einem weiten Parteibegriff, der aber hinsichtlich des grundgesetzlichen Schutzes durch das Kriterium der Aussicht auf Wahlerfolg eingegrenzt werden muss.»Political Party or Association? A Historical and Systematic Study on the Term ›Political Party‹ in the German ›Grundgesetz‹«: Dr. Jörn Grotjahn is a graduate of Oxford University (MSt in Modern History) and a German lawyer. His PhD thesis (Free University Berlin) is an analysis of the term »political party« as laid down in the German constitution. The history of the German party system is considered key for a closer definition of this constitutional term and shall enable a more precise distinction from mere political associations.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 11
I. Einleitung 15
1. Verhältnis in rechtlicher Hinsicht 16
2. Verhältnis in begrifflicher Hinsicht 20
II. Grundgedanke der Untersuchung 26
1. Ansatz und Zielsetzung 27
2. Parteiengeschichte und verwandte Bereiche der Parteienforschung 34
3. Schwerpunkte der Untersuchung 36
4. „Partei“ als ein Begriff des Verfassungsrechts 41
III. Die Entwicklung politischer Organisation in Deutschland 42
1. Ursprung und Anfänge des Vereinswesens 42
a) Korporation und Assoziation 43
b) Politische Strömungen 44
c) Vereinsfreiheit 47
d) Organisationsformen und Vereinszwecke 49
2. Restauration und Vormärz 53
a) Frühkonstitutionalismus und parlamentarische Repräsentation 54
b) Vereinsfreiheit im Zeitalter der Restauration 56
c) Politische Vereinigungen und frühes Parteiverständnis 60
d) Politische Meinungsströmungen 63
3. Die Revolution von 1848/49 66
a) Die Frankfurter Nationalversammlung 67
b) Verfassung und Vereinsfreiheit 68
c) Fraktions- und Vereinswesen 72
d) Frühe Programmatik 81
4. Von der Paulskirche zur Reichsgründung 83
a) Vereinsrecht des Bundes und der Einzelstaaten 84
b) Fraktionen und politische Vereine 94
c) Parteibildung 97
5. Das Deutsche Kaiserreich 103
a) Vereinsfreiheit und Rechtsstellung der Parteien 104
b) Parlament und Fraktionswesen 110
c) Parteien 112
6. Die Weimarer Republik 121
a) Parteienstaat 122
b) Rechtliche Stellung der Parteien 124
c) Organisation der Parteien 132
IV. Systematischer Abgleich: Partei und Verein im Grundgesetz 142
1. Die Lehren der Geschichte: Das tradierte Verständnis von Partei und Verein 143
a) Entwicklungslinien 143
b) Hauptmerkmale der historischen Entwicklung 149
2. Auf dem Weg zum Grundgesetz 150
a) Politische Organisation nach 1945 150
b) Der Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee 152
c) Der Parlamentarische Rat 158
3. Der Parteibegriff in Rechtsprechung und Literatur 161
a) Parteibegriff und Parteiengesetz 161
b) Elemente des Parteibegriffes 163
c) Abgrenzungsprobleme 165
4. Versuch einer näheren Bestimmung des Parteibegriffes 170
a) Kontinuität und Wandel 171
b) Vom historischen zum modernen Parteibegriff 173
c) Bedeutung des Wahlrechts 179
V. Rückblick und Ausblick 182
Literaturverzeichnis 185
Sachwortverzeichnis 197