Das Änderungsrecht des Architekten an Eigenheimen im Bereich der kleinen Münze der Baukunst

Dennis Lenze

doi:10.3790/978-3-428-58483-3

Das Änderungsrecht des Architekten an Eigenheimen im Bereich der kleinen Münze der Baukunst

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Lenze, D. (2022). Das Änderungsrecht des Architekten an Eigenheimen im Bereich der kleinen Münze der Baukunst. Unter besonderer Berücksichtigung der »Geburtstagszug-Entscheidung« des BGH und der Novellierung des Geschmacksmustergesetzes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58483-3

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Das Änderungsrecht des Architekten an Eigenheimen im Bereich der kleinen Münze der Baukunst

Unter besonderer Berücksichtigung der »Geburtstagszug-Entscheidung« des BGH und der Novellierung des Geschmacksmustergesetzes

Lenze, Dennis

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 540

(2022)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58483-3
978-3-428-18483-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58483-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 198
Collections: RECHT 2022
D&H 2022
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private construction & engineering law

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Dennis Lenze studierte Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg und legte die erste juristische Staatsprüfung 2015 ab. Im Anschluss arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Verfahrensrecht an der Philipps-Universität Marburg bei Herrn Prof. Dr. Wolfgang Voit und betreute unter anderem die Zusatzqualifikation im privaten Baurecht. Derzeit ist er als Rechtsreferendar beim OLG Frankfurt am Main und wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Homann Rechtsanwaltsbüro tätig.

Abstract

Durch die Novellierung des Geschmacksmustergesetzes im Jahre 2004 und die »Geburtstagszug-Entscheidung« des BGH wurde einer erhöhten Schutzuntergrenze im Urheberrecht und so auch in Bezug auf Werke der Baukunst der Boden entzogen. Werke der kleinen Münze, auch der Baukunst, sind daher in den Schutzbereich des UrhG einzubeziehen. Durch diese Verschiebung umfasst der urheberrechtliche Schutz nicht mehr zumeist Prestige- oder Sakralbauten, sondern möglicherweise auch Werke, die dem privaten Bauherrn als Eigenheim dienen und einen sensiblen Rechtsbereich darstellen.

Die Untersuchung befasst sich mit den Möglichkeiten des Ausgleichs der nunmehr kollidierenden Interessen des Architekten und des Bauherrn bei Eigenheimen der kleinen Münze. Durch eine induktive Betrachtung des UrhG wird der Versuch unternommen, die entscheidenden unbestimmten wertungsausfüllungsbedürftigen Rechtsbegriffe auszufüllen und in Anlehnung an Walter Wilburg die gefundenen Elemente in ein bewegliches System zu fassen.»The Architect's Right of Modification of Homes in the Field of the ›Kleine Münze‹ of Architecture«: The work addresses the balancing of the conflicting interests of the architect and the builder in the case of owner-occupied homes. By means of an inductive consideration of the UrhG, an attempt is made to fill in the decisive indeterminate legal terms in need of evaluation and to summarise the elements found in a moving system following Walter Wilburg. It is examined whether the UrhG is capable of adequately regulating the legally sensitive area of the owner-occupied home.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	17
1. Kapitel: Private Bauherren in der Auseinandersetzung mit dem Urhebergesetz	20
A. Die („neue“) Ausgangslage des urheberrechtlichen Schutzes	20
I. Werke der Baukunst	20
1. Das Bauwerk nach § 2 I Nr. 4 UrhG	20
a) Zweckneutralität des urheberrechtlichen Schutzes	20
b) Schutz von Teilleistunge	21
2. Der Kunst‍(werk)‌begriff des Urhebergesetzes	21
II. Der Werkbegriff des § 2 II UrhG	23
1. Persönlich	23
2. Geistig	24
3. Schöpfung	24
a) Wahrnehmbare Formgestaltung	24
b) Individualität/Eigentümlichkeit	25
aa) Subjektive Neuheit	26
bb) Vorhandener und genutzter Gestaltungsspielraum	27
c) Die Gestaltungshöhe als deskriptives Element	27
d) Die Gestaltungshöhe als konstitutives Erfordernis	28
e) Allmählicher Abschied von der Gestaltungshöhe als konstitutives Element	30
f) Indizwirkung des Denkmalschutzrechts	32
III. Entstehen des urheberrechtlichen Schutzes	33
B. Folgen dieser Rechtsentwicklung für Werke der Baukunst	33
I. Private Eigenheime als Schutzobjekte des Urheberrechts	33
II. Fehlende vertragliche Bestimmungen zum Urheberrecht	34
III. Nunmehr kollidierende Interesse	35
1. Die Interessenlage auf Seiten des Bauherr	35
a) Das Eigentumsrecht des Bauherr	35
aa) Verfassungsrechtliche Eigentumsgarantie und einfachgesetzliche Konkretisierung	35
bb) Freiheitsaspekt und Sozialbindung des Eigentumsrechts	37
cc) Die Wohnung als Ort der freiheitlichen Entfaltung des Eigentümers	38
b) Das Äquivalenzinteresse des Bauherrn aus dem Architektenvertrag	41
2. Die Interessenlage auf Seiten des Architekte	42
a) Das Eigentumsrecht nach Art. 14 GG	42
b) Ideelles Schutzinteresse	42
c) Wirtschaftliches Nutzungsinteresse	44
aa) Zusammenspiel von Ausschließlichkeitsrechten und Nutzungsrechteeinräumung	44
bb) Monistische Verknüpfung ideeller und wirtschaftlicher Interesse	44
d) Wahrnehmung der Rechte im Falle des angestellten Architekte	45
e) Die Kunstfreiheit nach Art. 5 III GG	45
aa) Das Schaffen des Architekten als Kunst i.S.d. Art. 5 III GG	46
bb) Der durch Art. 5 III GG gewährte Schutz	47
f) Auswirkung der geringen Individualität	49
C. Zwischenbetrachtung	50
2. Kapitel: Theoretischer Ansatz eines angemessenen Ausgleichs der kollidierenden Interesse	52
A. Der Regelungsgehalt des Urhebergesetzes und das zwingende Bedürfnis einer „Flexibilität“ des Rechts	52
B. Die Möglichkeit einer „Flexibilisierung“ durch unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklausel	53
I. Ausgangspunkt der Utopie rein kasuistischer Gesetzgebung	53
II. Die Entwicklung von Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffe	55
C. Generalklauseln bzw. unbestimmte Rechtsbegriffe an den entscheidenden Stellen des urheberrechtlichen Änderungsrechts	58
I. Entstellungsverbot nach § 14 UrhG – berechtigte Interesse	59
II. Änderungsverbot nach § 39 UrhG – Treu und Glaube	60
D. Die Schlüsselfunktion von Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffen für einen angemessenen Ausgleich der widerstreitenden Interesse	60
I. Ausfüllungsbedürftigkeit durch Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe im Normtext	61
1. Randunschärfe und „offener Begriffskern“	61
2. Das Kriterium der Wertungsausfüllungsbedürftigkeit von Normen „offenen Begriffskerns“	62
a) Ausfüllung des Norminhaltes durch die Gerichte	62
b) Notwendigkeit der Qualifikation als Generalklausel	64
II. Die Ausfüllung des Norminhaltes durch Wertungsentscheidungen der Gerichte als Gefährdung für die Rechtsordnung	65
1. Unbestimmte, wertungsausfüllungsbedürftige Rechtsbegriffe als mögliches Einfallstor für Willkür und Rechtsmissbrauch	65
2. Berechtigung und zwingende Notwendigkeit der Würdigung der Kritik	66
III. Eindämmung einer Gefährdung des Rechts im Ausfüllungsprozess unbestimmter, wertungsausfüllungsbedürftiger Rechtsbegriffe	68
1. Notwendigkeit einer Systematisierung des Ausfüllungsprozesses	68
2. Die Konkretisierung unbestimmter, wertungsausfüllungsbedürftiger Rechtsbegriffe als Grundlage eines solchen systematisierten Ausfüllungsprozesses	69
a) Begriff der Konkretisierung	69
b) Unmöglichkeit der Konkretisierung im engsten Wortsinn und Ausschluss einer urheberrechtlichen „Universalformel“	69
c) Eingrenzung der Wertungsentscheidungen der Gerichte	72
aa) Hinweise durch einen verfassungsrechtlichen Rahmen und die induktive Betrachtung der Norm selbst	73
bb) Ordnung möglicher Anknüpfungs- und Gewichtungskriterie	75
(1) Anlehnung an das bewegliche System nach Wilburg	75
(2) Zusammenfassung generalisierbarer Sachverhalte	76
IV. Zwischenbetrachtung	78
3. Kapitel: Ausgestaltung einer systematisierten Konkretisierung zur Eingrenzung der Wertungsentscheidung durch die Gerichte	81
A. Verfassungsrechtliche Rahmensetzung einer systematisierten Konkretisierung – Bindung der Gerichte nach Art. 1 III GG	81
I. Der Grundsatz der praktischen Konkordanz	81
1. Ausgleich des Spannungsverhältnisses durch beidseitige, größtmögliche Geltung	82
2. Erkenntnisse hinsichtlich einer Wertungsentscheidung im Rahmen der Ausfüllung unbestimmter, wertungsausfüllungsbedürftiger Rechtsbegriffe	83
a) Ausgangspunkt der „Waffengleichheit“ kollidierender Rechte	83
b) Keine urheberrechtliche Verlagerung dieses Gleichgewichts	83
II. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz	85
1. Inhaltliche Anforderunge	87
a) Legitimität des verfolgten Zwecks	87
b) Geeignetheit des Mittels	87
c) Erforderlichkeit des Eingriffs	87
d) Angemessenheit bzw. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne	87
2. Die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Zivilrecht	88
3. Partiell mögliche Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Zivilrecht	91
a) Anspruchsbegründung und staatliche Sanktionierung des Ausbleibens versprochener Leistunge	91
b) Die Disposition des Schuldners über seine Freiheitssphäre als Ausdruck zivilrechtlicher Privatautonomie	93
c) Privatheteronome Eingriffsrechte als Gegenstück der Privatautonomie	93
d) Änderungsrechte des Architekten als privatautonome Öffnung der Freiheitssphäre des Bauherr	97
e) Zuspitzung auf die Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit im engen Sinne als Hauptprüfungspunkte	99
f) Verpflichtete‍(r) einer Verhältnismäßigkeitsprüfung bei „offengelassener Gesetzgebung“	100
4. Die gleichwohl problematische Erforderlichkeitsprüfung im Zivilrecht	103
a) Erforderlichkeitserwägungen in Bezug auf das Änderungsbegehren des Bauherr	105
b) Erforderlichkeitserwägungen in Bezug auf die Abwehrrechte des Architekte	107
5. Erkenntnisse hinsichtlich einer Wertungsentscheidung	109
a) Unzulässigkeit einer urheberrechtlichen „Überreaktion“ auf die Einordnung als Baukunst i.S.d. §§ 1, 2 I Nr. 4, II UrhG	109
b) Fokussierung der Betrachtung auf die Kollisionssituation und Minderung der Bedeutung des Kunstbegriffes	110
c) Anwendbarkeit des Erforderlichkeitsgrundsatzes in Bezug auf den Architekte	111
III. Zwischenergebnis	112
B. Ausfüllung des verfassungsrechtlichen Rahmens durch eine induktive Betrachtung der urheberrechtlichen Norme	113
I. Die relevanten Bestimmungen für eine induktive Betrachtung	114
1. Normkanon des Integritätsschutzes	114
2. Einschlägige Normen des Integritätsschutzes für Bauwerke	114
3. Notwendigkeit eines stillschweigend vorausgesetzten und allgemeinen Änderungsverbotes des UrhG	115
II. Das Entstellungsverbot gem. § 14 UrhG	116
1. Geltung aller Schutzrechte unter der „Präambel“ des § 11 UrhG	116
a) Die Entwicklung des Urheberrechts vom rein wirtschaftlichen Schutzrecht zu einer Verknüpfung vermögensrechtlicher und ideeller Interesse	117
b) § 14 UrhG als Teil des Urheberpersönlichkeitsrechts	119
aa) Schutzzweck und Wesen des Urheberpersönlichkeitsrechts	120
bb) Erkenntnisse aus der Einordnung des § 14 UrhG als Norm des Urheberpersönlichkeitsrechts	121
(1) Die Gestaltungshöhe als erstes Kriterium für die Interessengewichtung des Architekte	121
(2) Keine eigenständige Wirkung der Gestaltungshöhe als konstitutives Merkmal	122
(3) Abnehmende Gewichtung des Urheberpersönlichkeitsrechts nach dem Tod des Schaffende	122
(4) Beschränkung des Schutzes auf die individuell gestalteten Teile des Werkes	124
2. Der Entstellungsbegriff	125
3. Andere Beeinträchtigunge	127
a) Begriff	127
b) Gesamtzerstörungen eines Werkes als Beeinträchtigung	127
aa) Einbezug von Zerstörungen durch den BGH	128
bb) Die Notwendigkeit und Systemwidrigkeit einer solchen Einbeziehung	129
cc) Festzustellender, dringender legislativer Handlungsbedarf	131
c) Die Teilzerstörung eines Werkes als Entstellung	133
aa) Betroffenheit sämtlicher individueller Gestaltungselemente durch die Teilzerstörung	134
bb) Betroffenheit eines Teils der individuellen Gestaltungselemente bei bestehender „Restindividualität“	136
d) Anspruch des Architekten auf Zerstörung des Werkes	137
4. Eignung zur Entstellung oder Beeinträchtigung	138
a) Grundsätzliche Indizierung einer Beeinträchtigungsgefährdung	138
b) Beeinträchtigung bei geminderter Wahrnehmung im Privatbereich	138
5. Das Merkmal der „Gefährdung berechtigter Interessen“	141
a) Generelles Erfordernis der Abwägung auch bei Entstellungen eines Werkes	142
b) Unzulässigkeit rein kategorischer Ausschlüsse oder Vermutungswirkungen zu Gunsten des Urhebers	144
c) Berücksichtigung der Eingriffsintensität als Gewichtungskriterium zu Gunsten des Urhebers	145
d) Berücksichtigung des intendierten Gebrauchszwecks als Gewichtungskriterium zu Gunsten des Eigentümers	146
aa) Notwendigkeit der Mitwirkung eines Bauherrn zur Realisierung eines Architektenkunstwerkes	146
bb) Regelmäßige Änderungsbegehren aus der Nutzung eines Bauwerkes als Wohnraum	147
e) Berücksichtigung der Notwendigkeit der begehrten Änderung des Bauwerkes	148
aa) Einordnung etwaiger Änderungsbegehren in Anlehnung an Aufwendungen in der Bruchteilsgemeinschaft, der Erbengemeinschaft und im EBV	148
bb) 1. Stufe: Zwingende Änderungsmaßnahme	149
(1) Änderungsvorhaben auf Grund behördlicher Anordnunge	150
(2) Bestandserhaltende Änderungsvorhabe	150
(3) Gebrauchssichernde Maßnahme	151
(4) Geltung der gefundenen Gewichtungsergebnisse für Entstellunge	151
cc) 2. Stufe: Dienliche Änderungsvorhabe	152
(1) Änderungsbegehren zur Modernisierung des Werkes	152
(2) Änderungsbegehren zur Optimierung oder Erweiterung des Gebrauchszwecks	153
dd) 3. Stufe: Änderungsvorhaben aus ästhetischen Gründe	154
III. Das Änderungsverbot nach § 39 UrhG	154
1. Verhältnis zwischen §§ 14 und 39 UrhG	154
2. Übertragbarkeit der Überlegungen zu § 14 UrhG	157
C. Zwischenergebnis	157
I. Generelle Abwägungsnotwendigkeit unter Vermeidung kategorischer Ausschlüsse	158
II. Abwägungsnotwendigkeit bei Zerstörungen des Werkes und dringender legislativer Handlungsbedarf	158
III. Individualität als fließendes Gewichtungskriterium der Interessen des Architekte	159
IV. Abnahme der Gewichtung mit dem Tode des Schaffende	159
V. Eingriffsintensität in das Werk	159
VI. Besondere Gewichtung der Eigentümerinteressen bei Eigenheime	160
VII. Berücksichtigung des intendierten Gebrauchszweckes des Bauwerkes	160
VIII. Notwendigkeit von Änderungen als Gewichtungskriterium für die Interessen des Bauherr	160
D. Verdeutlichung der Interessengewichtungen bei Änderungsbegehren an privaten Eigenheimen und Fassung in ein „bewegliches System“	161
I. Grundsätzliche Gleichrangigkeit der kollidierenden Rechte	162
II. Minderung der Gewichtung des Persönlichkeitsrechts des Architekten im privaten Innenbereich	163
III. Berücksichtigung der Betroffenheit des Eigentumsrechts des Bauherrn in dessen Freiheitsaspekt	163
IV. Steigende Gewichtung des Urheberrechts mit zunehmender Bindung des Schaffenden zum Werk	164
V. Steigende Gewichtung des Eigentumsrechts mit zunehmender Notwendigkeit der Änderunge	164
VI. Abnahme der Urheberpersönlichkeitsinteressen nach dem Tode des Urhebers	165
VII. Einfluss des Grades an Betroffenheit der individuellen Züge	165
VIII. Gesamtbild	166
E. Beachtung der so entstehenden Abwägungskonstellationen innerhalb der Schutzumfangbestimmung des Urhebergesetzes	166
I. Fortsetzung der Flexibilität des Urhebergesetzes bei der Bestimmung des Schutzumfangs	166
1. § 14 UrhG als in der Rechtsfolge zunächst „starr“ formulierte Norm	167
2. Die Gefährdung als Anknüpfungspunkt für eine Schutzumfangbestimmung	167
II. Schutzumfang bei einem deutlichen Überwiegen der Interessen einer Partei	168
III. Weitere mögliche Rechtsfolgen mit Blick auf die Optimierung bei einem Auf- oder leichtem Überwiege	168
1. Anspruch des Urhebers auf Anonymität nach § 13 UrhG	168
2. Zugangs- und Dokumentationsrecht nach bzw. in Anlehnung an § 25 UrhG	169
3. Hinzuziehungsanspruch des Architekte	171
F. Anwendung des gefundenen Abwägungssystems und Rechtsfolgenzuordnung unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Abwägungssituatione	173
I. Starkes Überwiegen der Interessen einer der Parteie	173
1. Mögliche Fallgestaltungen eines eindeutigen Überwiegens der Eigentümerinteresse	174
a) Zwingende Änderungsbegehren an der Außen- oder Innengestaltung eines Eigenheims im Bereich der kleinen Münze	174
b) Dienliche Änderungsbegehren an der Außen- oder Innengestaltung eines Eigenheims im Bereich der kleinen Münze	175
c) Ästhetische Änderungsbegehren an der Innengestaltung eines Eigenheims im Bereich der kleinen Münze	175
2. Mögliche Fallgestaltungen eines eindeutigen Überwiegens der Architekteninteresse	176
3. Schutzumfang des Urhebergesetzes in den Fällen des starken Überwiegens	176
II. Aufwiegen der Interessen der Parteie	177
1. Mögliche Fallgestaltungen eines Aufwiegens der Interessen der Parteie	177
a) Ästhetische Änderungsbegehren an der Außengestaltung eines Eigenheims mit deutlich wahrnehmbarer Individualität	177
b) Dienliche Änderungsbegehren an der Außengestaltung eines Eigenheims mit hoher Individualität	178
c) Ästhetische Änderungsbegehren an der Innengestaltung eines Eigenheims mit deutlich wahrnehmbarer Individualität in Form einer Entstellung	178
d) Zwingende Änderungsbegehren im Außenbereich eines Eigenheims mit hoher Individualität in Form einer Entstellung	179
2. Schutzumfang des Urhebergesetzes in den Fällen des Aufwiegens der gegenläufigen Interesse	179
III. Leichtes Überwiegen der Interessen einer Partei	180
1. Mögliche Fallgestaltungen eines leichten Überwiegens der Eigentümerinteresse	180
a) Ästhetische Änderungsbegehren an der Außengestaltung eines Eigenheims im Bereich der kleinen Münze	180
b) Ästhetische Änderungsbegehren an der Innengestaltung eines Eigenheims im Bereich der kleinen Münze in Form einer Entstellung	181
c) Ästhetische Änderungsbegehren an der Innengestaltung eines Eigenheims mit deutlich wahrnehmbarer Individualität	181
d) Zwingende Änderungsbegehren an der Außengestaltung eines Eigenheims mit hoher Individualität	182
2. Mögliche Fallgestaltung eines leichten Überwiegens der Architekteninteresse	183
a) Ästhetische Änderungsbegehren an der Außengestaltung eines Eigenheims mit hoher Individualität	183
b) Dienliche Änderungsbegehren an der Außengestaltung eines Eigenheims mit hoher Individualität	183
c) Ästhetische Änderungsbegehren an der Außengestaltung eines Eigenheims mit deutlich wahrnehmbarer Individualität in Form einer Entstellung	184
3. Schutzumfang des Urhebergesetzes in den Fällen des leichten Überwiegens der Interessen einer Partei	184
a) Rechtsfolgen bei einem leichten Überwiegen der Eigentümerinteresse	184
b) Rechtsfolgen bei einem leichten Überwiegen der Architekteninteresse	185
Gesamtergebnis	186
Literaturverzeichnis	188
Sachwortregiste	197

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