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Die Ukraine zwischen Russland und der Europäischen Union

Editors: Gornig, Gilbert H. | Eisfeld, Alfred

Abhandlungen des Göttinger Arbeitskreises, Vol. 15

(2021)

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About The Author

Studium der Rechtswissenschaften und politischen Wissenschaften in Regensburg und Würzburg. Ab 1990 Professor für Öffentliches Recht, Völkerrecht und internationales Wirtschaftsrecht an der Georg-August-Universität zu Göttingen und ab 1994 Dekan. Von 1995 bis 2016 Professor für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Philipps-Universität Marburg, Dekan 2006 bis 2012. 1996 bis 2004 Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof. Gastprofessor an vielen ausländischen Universitäten. Forschungsschwerpunkte: Völkerrecht, Europarecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht. Homepage: www.voelkerrecht.com

Studium der Geschichte Ost- und Südosteuropas, der Politischen Wissenschaften und der Zeitungswissenschaften in Bonn und München. Ab 1984 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Osteuropa-Institut München, ab 1987 bis heute beim Göttinger Arbeitskreis e. V., 1990-2001 Geschäftsführender Leiter des Instituts für Deutschland- und Osteuropaforschung des Göttinger Arbeitskreises e. V., 2002-2010 Stellvertretender Direktor, 2011-2016 Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordost-Europa an der Universität Hamburg. Vorsitzender der Wissenschaftlichen Kommission für die Deutschen in Russland und in der GUS e. V. Mitglied mehrerer internationaler wissenschaftlicher Gesellschaften. Forschungsschwerpunkte: Geschichte des Russischen Reiches und deren Nachfolgestaaten, Geschichte, Kultur und Gegenwart der Russlanddeutschen.

Abstract

Über Jahrhunderte versuchten die Ukrainer ihren Weg als eigenständige Nation zu bestreiten. Sie lernten, ihre Bedürfnisse zurückzustellen und sich verschiedenen Machthabern, ob im 18. Jahrhundert dem Zarenreich und der Habsburger Monarchie oder im 19. Jahrhundert Polen, Rumänien, der Tschechoslowakei und Sowjetrussland unterzuordnen. Lediglich im Jahr 1918 gelang es der Ukraine, zeitweilig ein eigenes Staatswesen zu etablieren. Unter Stalin herrschte in der Ukraine als Teil der Sowjetunion eine Zeit des Terrors. Millionen Menschen fielen der Hungersnot sowie den »großen Säuberungen« zum Opfer. Auch nach dem Zweiten Weltkrieg besserte sich die Lage der Ukrainer nicht. Letztendlich war es den Ukrainern am 24. August 1991 vergönnt die Unabhängigkeit der Ukraine zu verkünden. Mit der Orangenen Revolution 2004 und der Majdan-Revolution 2013 zeigten die Ukrainer, dass nicht mehr die postsowjetischen Eliten, sondern die Bürger selbst den Wandel bringen sollten. Das Land durfte sich aber nicht in Ruhe entwickeln, da russische Streitkräfte die Krim annektierten und in der Ostukraine für Unruhen sorgten.»Ukraine between Russia and the European Union«: For centuries the Ukrainians tried to make their way as an independent nation. It was not until August 24, 1991 that the Ukrainians were allowed to proclaim Ukraine's independence. With the Orange Revolution in 2004 and the Maidan Revolution in 2013, the Ukrainians showed that it was no longer the post-Soviet elites but the citizens themselves who should bring about change. The country was not allowed to develop in peace, however, as Russian forces annexed the Crimea and caused unrest in eastern Ukraine

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Foreword 9
Inhaltsverzeichnis 13
Content 15
Abkürzungsverzeichnis 17
Nataliya Popovytsch und Juriy Kopynets', Die Geschichte der Ukraine von der Antike bis zur Neuzeit 21
I. Einführung 21
II. Zur Urgeschichte der Ukrainischen Sprache 21
III. Kyjiwer Rus – der erste slawische Staat in Osteuropa 22
IV. Ukrainische Länder im 12. bis 14. Jahrhundert 30
1. Der Staat Halytsch-Wolyn' – der rechtmäßige Erbe der Kyjiwer Rus' 30
2. Merkmale des Staates von Litauen und Rus' 33
V. Ukrainer unter den Bedingungen der Vereinigungspolitik 34
VI. Auftritt der ukrainischen Kosaken – Phänomen in der Geschichte der Europäischen Zivilisation 35
Anhang 37
Transliteration einiger Ukrainischer geografischer Namen und Personennamen 37
Abstract 38
Carolin Gornig, Die Geschichte der Ukraine vom Beginn der Neuzeit bis zum Ende des Ersten Weltkriegs 39
I. Die Ukrainer unter Polen-Litauen 39
II. Die Kosakenzeit 39
1. Kosakentum 39
2. Polnische Herrscher und Kosaken 40
3. Bündnis mit dem Moskauer Reich 41
4. Teilung des Kosakengebiets 41
III. Die Ukraine im 18. Jahrhundert unter Polen-Litauen und dem Zarenreich 43
1. Linksufrige Ukraine 43
2. Rechtsufrige Ukraine und die Teilungen Polens 44
IV. Die Ukraine unter dem Habsburger Reich und dem Zarenreich 46
1. Habsburger Reich 46
2. Zarenreich 47
V. Die ukrainische Nationalbewegung 48
1. Habsburger Reich 48
2. Zarenreich 49
VI. Die Ukraine im Ersten Weltkrieg 52
VII. Zusammenfassung 58
Abstract 59
Andrij Kudrjatschenko, Die Entwicklung der Ukraine von 1917 bis 1991 61
I. Einführung 61
II. Die Ukraine zwischen zwei Weltkriegen 65
III. Hungersnot (Holodomor) in der Ukraine 1932–1933 67
IV. Stalinistische Unterdrückung 69
V. Die westukrainischen Gebiete, geopolitische Lage der Ukraine. Der Zweite Weltkrieg 70
VI. Die Essenz des nationalsozialistischen Besatzungsregimes in der Ukraine 71
VII. Pogrome. Holocaust 73
VIII. Verluste der Ukraine im Zweiten Weltkrieg 74
IX. Transkarpatien 75
X. Krim 75
XI. Aufgaben des Wiederaufbaus 75
XII. Hungersnot 1946–1947 in der Ukraine 76
XIII. Die Entstalinisierung und Liberalisierung 76
XIV. Bildung und Wissenschaft 77
XV. Die Ukraine in der Stagnationsperiode 78
Abstract 79
Viktor Kostiv, Maidan, Krim und „Neurussland“ 81
I. Die Erben der Kiewer Rus 81
II. Maidan – Hintergrund und Entwicklung 83
1. Anforderungen der Euromaidan 84
2. Die Chronologie der Ereignisse der Euromaidan 84
a) 21. November 2013: Erster Euromaidan 85
b) 24. November 2013: Großer Marsch und Kündigung 85
c) 30. November 2013. Gewaltsame Niederschlagung der Euromaidan 86
d) 1. Dezember 2013: Massenproteste 86
e) 8. Dezember 2013: Marsch der Millionen 86
f) 11. Dezember 2013: Sturm der Euromaidan 87
g) 16. Januar 2014. Die repressiven Gesetze gegen die Bürgerrechte 87
h) 18. bis 20. Februar 2014. Kulmination und dramatisches Ende 88
i) 20. Februar 2014. Machtübergabe an die Demonstranten 89
III. Persönliche Erfahrung des Autors 90
IV. Soziologische Statistiken über den Maidan 92
V. Krim und Neurussland 93
1. Krim 94
a) Die Krim als Bestandteil der Ukraine 94
b) Historischer Hintergrund 95
c) Voraussetzung der Krimkrise 96
d) Chronologie der Krimereignisse 2013–2014 97
aa) 23. Februar 2014: Treffen der pro-russischen Streitkräfte 97
bb) 26. Februar 2014: Proukrainische Demonstration in Simferopol 98
cc) 27. Februar 2014: Besetzung der Verwaltungsgebäude 98
Besetzung des Flughafens „Belbek“ 98
Besetzung des Flughafens „Simferopol“ 99
dd) März 2014: Beitrittsverfahren 99
ee) 11. März 2014: Erklärung der Unabhängigkeit der Autonomen Republik 99
ff) 18. März 2014: Vertrag über den Beitritt der Republik Krim zur Russischen Föderation 99
gg) 21. März 2014: Billigung durch Russland 100
2. „Volksrepublik Donetsk“ (DNR) 100
a) Entwicklung 100
b) Gebiet 101
c) Referendum 101
d) Die interne Struktur 102
aa) Führung 102
bb) Politische Parteien und die Wahlen. 102
cc) Wirtschaft und Finanzen 102
dd) Menschenrechtsverletzungen 103
3. „Volksrepublik Luhansk“ (LNR) 104
a) Entwicklung 104
b) Verkündung der „Volksrepublik“ 105
c) „Unabhängigkeitserklärung“ 106
d) Angriffe auf Wahlkommissionen für die Wahlen des Präsidenten der Ukraine 106
e) Angriffe, Entführungen und Ermordung von Menschen 106
f) Konzentrationslager in LNR 108
4. Neurussland 108
Abstract 109
Andreas Raffeiner, Zeichenpolitik zwischen Perestroika und Aufstand. Das ukrainische Interregnum zwischen roten und orangefarbenen machtpolitischen Farbenspielen 111
I. Einleitung 111
II. Kulturpolitik als Aushängeschild 111
III. Gesellschaftliche Identitätspolitik als Paradigma 112
IV. Ukrainische Unabhängigkeitserklärung 113
V. Bedeutung der Kiewer Rus als Gründungsmythos der ukrainischen Geschichtlichkeit 114
VI. Das Kanonisieren eines Geschichtsbildes anhand der ukrainischen Geldscheine 114
VII. Das Große Staatswappen als modifizierter Träger des ethnopopulistischen Geschichtsbildes 118
VIII. Der „Große Vaterländische Krieg“ als Zeichen der ukrainischen Geschichtspolitik 119
IX. Sowjetische Symbole als Werkzeuge im ukrainischen Präsidentschaftswahlkampf 2004 119
X. Die Farbe Orange als jene der Opposition: Mehr als nur eine symbolträchtige Alliteration der Geschichtspolitik 122
XI. Schlussgedanken 123
Abstract 124
Alfred Eisfeld, Die Ukraine als souveränes europäisches Gemeinwesen auf dem Weg zum Rechtsstaat 125
I. Einführung 125
II. Beziehungen zur GUS und zur EU 126
III. Korruption 130
IV. Bankenwesen 131
V. Die Präsidentschaftswahl 2019 133
VI. „Diener des Volkes“ – die neuen Gesichter 134
VII. Personalpolitik 135
VIII. Lustration 137
IX. Destabilisierende Rolle der Justiz 139
X. Zweifelhafte Loyalität und russische Staatsangehörigkeit 143
XI. Medwedtschuk 144
XII. Vorwurf des Amtsmissbrauchs und des Hochverrats gegen engste Mitarbeiter von Präsident Selenskyj 144
XIII. Beziehungen zwischen der Ukraine und den internationalen Vertragspartnern 149
XIV. Reaktionen der Wahlberechtigten auf die Veränderungen nach dem Machtantritt Selenskyjs 153
XV. Das Verfassungsgericht – ein Störfaktor der Stabilisierung des Landes. 155
XVI. Resümee 157
Abstract 158
Andreas Hamburg, Homo sovieticus 159
I. Einleitung 159
II. Entstehungsgeschichte des homo sovieticus 160
1. „Rohstoff“ für die „Herstellung“ 160
a) Umweltgegebenheiten 160
b) Geschichtliche Konstellationen 161
c) Regierende Mächte 162
d) Mentale Besonderheiten 164
2. „Hersteller“ 165
3. Methoden der „Anfertigung“ 168
a) Erziehung und Ausbildung 168
b) Mangelzustände 173
c) Denunziation 176
d) Angst 177
4. „Das fertige Produkt“ 179
a) Als Individuum 179
b) Umgang mit Wahrheit 181
c) Verantwortung 183
d) Gefühlswelt 184
e) Werte und Normen 186
III. Post homo sovieticus 188
1. Politisch-wirtschaftliche Veränderungen 188
2. Der Sowjetmensch angesichts der Erneuerungen 189
IV. Der Homo sovieticus als Herausforderung der kirchlichen Arbeit 192
1. Gemeindeaufbau- und Leitungsaspekte 193
2. Seelsorge 194
3. Gemeindepädagogik 196
4. Schwerpunkte der Verkündigung 197
V. Schlussgedanken 199
Abstract 200
Literaturverzeichnis 201
Holger Kremser, Die Annexion der Krim durch Russland. Eine völkerrechtliche Würdigung 203
I. Einleitung 203
II. Historische Hintergründe 204
III. Völkerrechtliche Bewertung der Argumentation Russlands 206
1. Nichtigkeit der Übergabe der Krim im Jahr 1954 206
2. Intervention auf Einladung 207
3. Schutz eigener Staatsbürger im Ausland 208
4. Schutzverantwortung („Responsibilty to Protect“) 209
5. Beitritt der Krim zur Russischen Föderation in Ausübung des Selbstbestimmungsrechts der Völker 210
6. Referendum als Legitimationsgrundlage 214
IV. Ergebnis 218
V. Ausblick 219
Abstract 219
Carolin Gornig, Völkerrechtliche Würdigung der Einmischung Russlands in der Ostukraine 221
I. Donezk und Luhansk in der Ostukraine 221
II. Rechtliche Überlegungen 226
1. Sezession 226
a) Träger des Selbstbestimmungsrechts in Donezk und Luhansk 226
b) Durchführung 228
c) Remedial Secession 229
2. Annexion 230
a) Annexionshandlung 231
b) Russland vorgeworfene Handlungen in der Ostukraine 231
3. Kommunale Selbstverwaltung 234
a) Sonderstatus 234
b) Durchführung der Kommunalwahl im Jahr 2014 235
c) Durchführung der Kommunalwahl im Jahr 2018 237
d) Rechtsfolge 237
4. Kein de facto-Regime 238
5. Asymmetrischer Konflikt 239
6. Hybrider Krieg 240
7. Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts 242
III. Resümee 244
Abstract 245
Gilbert H. Gornig, Wirtschaftssanktionen im Rahmen des Ukraine-Konflikts 247
I. Sanktionen der Europäischen Union 247
1. Diplomatische Maßnahmen 247
2. Personenbezogene wirtschaftliche Beschränkungen 248
3. Insbesondere Ausfuhrverbote 250
4. Beschränkungen im Bereich der Dienstleistungen 251
5. Finanzierungsbeschränkungen 251
6. Resümee 252
II. Rechtmäßigkeit der Sanktionen der Europäischen Union 252
1. Rechtsgrundlagen 252
a) Repressalie und Retorsion 252
b) Art. 21 EUV und Art. 215 AEUV 252
aa) Formale Anforderungen 254
bb) Rechtliche Beschränkungen der Sanktionen 254
(1) Völkervertragsrecht 254
(a) GATT 254
(aa) Allgemein 254
(bb) Einschränkungen des WTO-Systems 255
(α) Art. XXI GATT allgemein 256
(β) Art. XXI Buchst. b) (iii) GATT 256
(γ) Art. XXI Buchst. c) GATT 258
(b) EU-Grundrechte-Charta 259
(aa) Berufsfreiheit 259
(bb) Grundrecht auf Eigentum 259
(α) Entzug oder Nutzungsregelung 259
(β) Verhältnismäßigkeit 260
(c) Verhältnismäßigkeit der Sanktionen nach EU-Recht 260
(2) Völkergewohnheitsrecht 261
(a) Gewaltverbot 261
(b) Interventionsverbot 262
(c) Friedliche Streitbeilegung 262
(d) Vertrauensschutzgebot 263
(e) Schutz des Eigentums 263
(f) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 264
cc) Ergebnis 264
III. Rechtmäßigkeit der Sanktionen Russlands 264
1. Allgemein 264
2. Rechtmäßigkeit 265
a) Völkerrecht 265
aa) Verbot von Handelsbeschränkungen, Meistbegünstigung und Einreise 265
bb) Schutz des Eigentums 266
cc) Interventionsverbot und Vertrauensschutztatbestand 266
dd) Repressalie und Retorsion 266
b) Ergebnis 266
IV. Resümee 267
Abstract 267
Autoren 269
Dr. Dr. h.c. Alfred Eisfeld 269
Dr. iur. Carolin Gornig 270
Professor Dr. Dr. h.c. mult. Gilbert H. Gornig 271
Pfarrer Andreas Hamburg 272
Juriy Kopynets 275
Viktor Kostiv 276
Dr. Holger Kremser 276
Professor Dr. Andrij Kudrjatschenko 278
Assoc. Prof. Nataliya Popovych, Ph.D. 280
Mag. phil. Andreas Raffeiner 282
Personenregister 285
Sachregister 291