Die Grenzen der Notwehr in Deutschland und ausgewählten slawischen Ländern

Gregor Prijatelj

doi:10.3790/978-3-428-58376-8

Die Grenzen der Notwehr in Deutschland und ausgewählten slawischen Ländern

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Prijatelj, G. (2022). Die Grenzen der Notwehr in Deutschland und ausgewählten slawischen Ländern. Ein Rechtsvergleich unter besonderer Berücksichtigung der Einstellungen der Bevölkerung zur Notwehr in Deutschland und Slowenien. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58376-8

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Die Grenzen der Notwehr in Deutschland und ausgewählten slawischen Ländern

Ein Rechtsvergleich unter besonderer Berücksichtigung der Einstellungen der Bevölkerung zur Notwehr in Deutschland und Slowenien

Prijatelj, Gregor

Schriften zum Strafrechtsvergleich, Vol. 14

(2022)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58376-8
978-3-428-18376-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58376-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 312
Collections: RECHT 2022
D&H 2022
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Gregor Prijatelj studierte von 2008 bis 2013 an der juristischen Fakultät der Universität Ljubljana Rechtswissenschaften und verbrachte in dieser Zeit ein Jahr als Erasmus-Student an der Universität Augsburg. Von 2014 bis 2015 absolvierte er ein LLM-Studium zu den Grundzügen des deutschen Rechts an der Universität Augsburg. Dem folgte von 2016 bis 2021 die Promotion unter der Betreuung von Prof. Dr. Johannes Kaspar und mit der Förderung der Fazit-Stiftung. Überdies legte er 2017 die Eignungsprüfung für die im Ausland graduierten Juristen ab und trat im Oktober 2019 den Vorbereitungsdienst für Rechtsreferendare am OLG München an. Diesen schloss er im November 2021 erfolgreich ab.

Abstract

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Grenzen der Notwehr aus rechtsvergleichender Perspektive und nimmt die Rechtslage in Deutschland und ausgewählten slawischen Ländern (Slowenien, Kroatien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Polen und Russland) in den Blick. Darüber hinaus werden die Einstellungen der slowenischen Bevölkerungen zur Notwehr empirisch erforscht und den Einstellungen der Deutschen aus der Dresdner Notwehrstudie gegenübergestellt.

Die Untersuchung zeigt, dass das deutsche Notwehrrecht im Ergebnis - vor allem im Hinblick auf die Sachnotwehr - in der Tat weitgehender im Vergleich zu anderen untersuchten Ländern ist. Die empirische Untersuchung ergibt unter anderem, dass die Bevölkerungseinstellungen zur Notwehr zweier kulturell naher europäischer Bevölkerungen ähnlich sind, obwohl sich die Rechtslage unterscheidet. Der Autor bietet zum Schluss eine entsprechende Notwehrregelung für Deutschland an, die sich nach seiner Auffassung auch für das europäische Strafmodellgesetzbuch eignen würde.»The Limits of Self-Defence in Germany and Selected Slavic Countries; A Legal Comparison with Special Regard to the Views of the Population Towards Self-Defence in Germany and Slovenia«: This thesis deals with the limits of self-defence and compares German self-defence law with the regulation in selected Slavic countries. In addition, the views of the Slovenian population on self-defence are empirically examined and contrasted with the views of Germans obtained in the Dresden self-defence study. The work confirms the comparatively sharp self-defence law in Germany and proposes a future regulation for Germany and the EU Model Penal Code.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Tabellenverzeichnis	16
Tabelle 1: Vergleichbarkeit der Beurteilung der Fälle durch die Bevölkerung als rgerechtfertigt oder nichtgerechtfertigt in Slowenien und Deutschland	193
Tabelle 2: Antworten auf die skalierten Fragen q21 bis q21 k	198
Tabelle 3: Antworten auf die skalierten Fragen q21 l bis q21 o	200
Tabelle 4: Ergebnisse zu den Fragen von q1 bis q5 und q6 bis q12 a unter Berücksichtigung der Facetten des konkreten Falles	203
Tabelle 5: Die physische Überlegenheit des Angreifers	206
Tabelle 6: Notwehrerfahrungen im Zusammenhang mit der Befürwortung der Rechtfertigung	210
Tabelle 7: Die Übereinstimmung der nationalen Notwehransichten mit der jeweiligen Rechtslage	211
Tabelle 8: Notwehr- und Nothilfeerfahrungen	214
Tabelle 9: Angegriffenes Rechtsgut in Notwehrsituationen	214
Tabelle 10: Verwendetes Mittel bei Verteidigung in Notwehrsituationen	215
Tabelle 11: Angegriffenes Rechtsgut in Nothilfesituationen	216
Tabelle 12: Verwendetes Mittel bei Verteidigung in Nothilfesituationen	216
Tabelle 13: Soziodemographische Merkmale und Zustimmung zur Rechtfertigung	217
Teil 1: Einleitung	21
Teil 2: Die Notwehr und ihre Grenzen im deutschen Recht	24
A. Das Notwehrrecht und seine Entwicklung	24
I. Entwicklung des Notwehrrechts	24
1. Das römische Notwehrrecht	24
2. Das Notwehrrecht im Mittelalter	25
3. Das Notwehrrecht in der Constitutio Criminalis Carolina (CCC) und in der Epoche des gemeinen Strafrechts	26
4. Aufklärungsepoche	29
a) Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten von 1794	29
b) Das Bayerische Strafgesetzbuch von 1813	30
5. Die Entstehung der heutigen Regelung	31
a) Das preußische Strafgesetzbuch	31
b) Das Strafgesetzbuch des Deutschen Reiches von 1871	31
6. Fazit	32
II. Notwehrmerkmale im Überblick	32
1. Notwehrlage	33
2. Notwehrhandlung	34
3. Verteidigungswille	36
4. Notwehrexzess	36
B. Die Grundprinzipien der Notwehr	38
I. Überblick	38
II. Monistische Ansätze zur Notwehrbegründung	39
1. Individualistisches Notwehrkonzept	40
a) Fehlende Ausweichpflicht und Schneidigkeit der Notwehr	40
b) Erklärung der Nothilfe	45
c) Verteidigung der kollektiven Rechtsgüter	47
d) Fazit	47
2. Überindividualistisches Notwehrkonzept	47
a) Der Begriff der Rechtsordnung	48
aa) Normative Geltung der Rechtsordnung	48
bb) Empirische Geltung der Rechtsordnung	49
cc) Präventionswirkung der Notwehr	50
b) Zirkelschluss, Kategorienfehler	53
c) Fehlende Ausweichpflicht und Schneidigkeit der Notwehr	54
d) Aufgedrängte Nothilfe	55
e) Notwehr von kollektiven Rechtsgütern	56
f) Wortlaut des § 32 StGB	56
g) Fazit	58
III. Dualistischer Ansatz zur Notwehrbegründung	58
1. Verhältnis der beiden Prinzipien zueinander	59
2. Fehlende Ausweichpflicht und Schneidigkeit der Notwehr	61
3. Fazit	62
IV. Andere Ansätze zur Notwehreinschränkung	62
1. „Sozialethik“	62
2. Zumutbarkeitsgedanke	64
3. Notwehreinschränkung mithilfe des Rechtsmissbrauchsgedankens	65
4. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz	66
V. Fazit	70
C. Die Grenzen der Notwehr	70
I. Krasses Missverhältnis zwischen den betroffenen Rechtsgütern, unerheblicher Angriff, Unfugabwehr	71
II. Angriffe von schuldlos Handelnden und Irrenden	73
III. Notwehr im Rahmen von engen persönlichen Beziehungen	74
IV. Notwehrprovokation	75
V. Schweigegelderpressung oder Chantage	79
D. Vereinbarkeit der Notwehreinschränkungen mit Art. 103 Abs. 2 GG	80
E. Zusammenfassung	83
Teil 3: Die Notwehr und ihre Grenzen in ausgewählten slawischen Ländern	85
A. Slowenien	85
I. Das Notwehrrecht und seine Entwicklung	85
1. Grundlagen der Notwehr	86
2. Entwicklung des Notwehrrechts	86
3. Notwehrmerkmale im Überblick	88
a) Notwehrlage	88
b) Notwehrhandlung	90
c) Verteidigungswille	92
d) Notwehrexzess	92
II. Grenzen der Notwehr	93
1. Missverhältnis zwischen den betroffenen Gütern	93
2. Angriffe von schuldlos Handelnden	95
3. Notwehr im Rahmen von engen persönlichen Beziehungen	96
4. Notwehrprovokation	97
III. Vereinbarkeit der Notwehreinschränkungen mit dem Gesetzeswortlaut	100
IV. Zusammenfassung	101
B. Weitere Länder des ehemaligen Jugoslawien	102
I. Kroatien	102
1. Das Notwehrrecht und seine Entwicklung	102
a) Grundlagen der Notwehr	102
b) Entwicklung des Notwehrrechts	103
c) Notwehrmerkmale im Überblick	104
aa) Notwehrlage	104
bb) Notwehrhandlung	105
cc) Verteidigungswille	106
dd) Notwehrexzess	106
2. Die Grenzen der Notwehr	107
a) Missverhältnis zwischen den betroffenen Rechtsgütern	108
b) Angriffe von schuldlos Handelnden	109
c) Notwehr im Rahmen von engen persönlichen Beziehungen	110
d) Notwehrprovokation	112
e) Schweigegelderpressung oder Chantage	114
3. Vereinbarkeit der Notwehreinschränkungen mit dem Gesetzeswortlaut	114
4. Zusammenfassung	115
II. Serbien	115
1. Das Notwehrrecht und seine Entwicklung	115
a) Grundlagen der Notwehr	116
b) Entwicklung des Notwehrrechts	116
c) Notwehrmerkmale im Überblick	117
aa) Notwehrlage	117
bb) Notwehrhandlung	118
cc) Verteidigungswille	119
dd) Notwehrexzess	119
2. Die Grenzen der Notwehr	121
a) Missverhältnis zwischen den betroffenen Rechtsgütern	121
b) Angriffe von schuldlos Handelnden	121
c) Notwehr im Rahmen von engen persönlichen Beziehungen	122
d) Notwehrprovokation	122
3. Vereinbarkeit der Notwehreinschränkungen mit dem Gesetzeswortlaut	124
4. Zusammenfassung	124
III. Bosnien und Herzegowina	125
1. Das Notwehrrecht und seine Entwicklung	125
a) Grundlagen der Notwehr	125
b) Entwicklung des Notwehrrechts	126
c) Notwehrmerkmale im Überblick	126
aa) Notwehrlage	126
bb) Notwehrhandlung	127
cc) Verteidigungswille	128
dd) Notwehrexzess	128
2. Die Grenzen der Notwehr	129
a) Missverhältnis zwischen den betroffenen Rechtsgütern	129
b) Angriffe von schuldlos Handelnden	130
c) Notwehr im Rahmen von engen persönlichen Beziehungen	131
d) Notwehrprovokation	131
3. Zusammenfassung	131
C. Polen	132
I. Das Notwehrrecht und seine Entwicklung	132
1. Grundlagen der Notwehr	133
2. Entwicklung des Notwehrrechts	135
3. Notwehrmerkmale im Überblick	137
a) Notwehrlage	137
b) Notwehrhandlung	138
c) Verteidigungswille	139
d) Notwehrexzess	139
e) Interventionistische Nothilfe	142
II. Die Grenzen der Notwehr	143
1. Missverhältnis zwischen den betroffenen Rechtsgütern	143
2. Angriffe von schuldlos Handelnden	144
3. Notwehr im Rahmen von engen persönlichen Beziehungen	145
4. Notwehrprovokation	145
III. Fazit	146
D. Russland	147
I. Das Notwehrrecht und seine Entwicklung	147
1. Grundlagen der Notwehr	147
2. Entwicklung des Notwehrrechts	148
3. Notwehrmerkmale im Überblick	150
a) Notwehrlage	150
b) Notwehrhandlung	150
c) Verteidigungswille	152
d) Notwehrexzess	153
II. Die Grenzen der Notwehr	154
1. Missverhältnis zwischen den betroffenen Rechtsgütern	154
2. Angriffe von schuldlos Handelnden	154
3. Notwehr im Rahmen von engen persönlichen Beziehungen	154
4. Notwehrprovokation	155
III. Zusammenfassung	155
Teil 4: Empirische Untersuchung der Bevölkerungsansichten in Slowenien	156
A. Einleitung	156
B. Theoretischer Hintergrund	157
I. Bevölkerungsansichten und Strafrecht	157
II. Theorie der geplanten Verhaltensabsichten	162
III. Die bisherigen Ergebnisse	163
1. Die Dresdner Notwehrstudie	163
a) Überblick	164
b) Die Ergebnisse im Einzelnen	164
2. Die Replikationsstudie in Litauen	169
a) Methodisches Vorgehen	169
b) Ziel und Fragestellung der Studie	170
c) Ergebnisse	170
3. Zusammenfassung	171
IV. Kultur und Rechtskultur	171
1. Dimensionen der Kultur	171
2. Rechtskultur: Normen, Wertvorstellungen	174
3. Die slowenische und deutsche (Rechts-)Kultur	174
a) Das slowenische Strafgesetzbuch und seine Entstehung	175
b) Dimensionen der Kultur nach Hofstede in Slowenien und Deutschland	176
c) Religionsvorstellungen und Religionsausübung in Slowenien	176
V. Einige methodische Fragen in interkulturellen Replikationsstudien	178
1. Notwehr als kulturabhängiges oder kulturunabhängiges Konstrukt	179
2. Problem der Äquivalenz	180
a) Funktionale Äquivalenz	180
b) Prozedurale Äquivalenz	181
c) Durchführungsäquivalenz	183
VI. Untersuchungsleitende Fragestellung und Hypothesen	185
C. Methodenwahl	189
I. Forschungsdesign	189
II. Auswahl des Erhebungsinstrumentes	190
III. Instrumentenentwicklung	191
IV. Pretest	192
D. Ergebnisse der eigenen Studie	193
I. Überprüfung der Forschungshypothesen	193
1. Generelle Übereinstimmung der Ansichten der slowenischen und deutschen Bevölkerung – Hypothese 1	193
2. Rechtsbewährungsprinzip – Hypothese 2	201
3. Güterabwägungsgedanke – Hypothese 3	202
4. Bedeutung der physischen Stärke des Angreifers – Hypothese 4	205
5. Einschränkungen der Notwehr – Hypothese 5	206
6. Erfahrungen mit der Notwehr und Befürwortung der Rechtfertigung – Hypothese 6	209
7. Fazit	210
II. Diskrepanz zwischen den Notwehransichten und der Rechtslage im Vergleich	210
III. Notwehr- und Nothilfeerfahrungen	213
1. Allgemein	213
2. Notwehrerfahrungen	214
3. Nothilfeerfahrungen	215
IV. Notwehransichten im Zusammenhang mit soziodemographischen Merkmalen	217
E. Zusammenfassung und Diskussion	219
I. Zusammenfassung der Ergebnisse	219
II. Diskussion der Ergebnisse	219
III. Fazit	221
Teil 5: Rechtsvergleichende Betrachtung	222
A. Das Notwehrrecht und seine Entwicklung	223
I. Grundlagen der Notwehr	223
II. Entwicklung des Notwehrrechts	224
III. Notwehrmerkmale im Überblick	225
1. Notwehrlage	225
a) Angriff	225
b) Notwehrfähige Rechtsgüter	227
2. Notwehrhandlung	228
3. Verteidigungswille	231
4. Notwehrexzess	232
5. Interventionistische Nothilfe in Polen	235
B. Die Grenzen der Notwehr	235
I. Missverhältnis zwischen den betroffenen Rechtsgütern	235
II. Angriffe von schuldlos Handelnden	237
III. Notwehr im Rahmen von engen persönlichen Beziehungen	238
IV. Notwehrprovokation	239
V. Schweigegelderpressung oder Chantage	240
C. Vereinbarkeit der Notwehreinschränkungen mit dem Gesetzeswortlaut	240
D. Fazit	241
Teil 6: Schlussfolgerungen	243
A. Die empirisch basierten Erkenntnisse in Bezug auf die Notwehrgrenzen in Slowenien und Deutschland	243
I. Exkurs: Sind die slowenischen Gerechtigkeitsvorstellungen für die Auslegung des Art. 25 sloStGB von Bedeutung?	244
II. Bedeutung der Notwehreinstellungen für die deutsche Rechtslage	246
III. Fazit	248
B. Die Grenzen der Notwehr in Deutschland	248
I. Konsequenzen für die Auslegung des § 32 StGB?	249
1. Einschränkungen der Notwehr und der Wortlaut des § 32 StGB	249
2. Missverhältnis zwischen den betroffenen Rechtsgütern	250
3. Angriffe von schuldlos Handelnden	250
4. Notwehr im Rahmen von engen persönlichen Beziehungen	250
5. Notwehrprovokation	251
II. Neue Ausgestaltung des Notwehrrechts?	251
1. Neugestaltung des § 32 StGB	251
2. Neugestaltung des § 33 StGB	252
III. Regelungsvorschlag	254
C. Schlussfolgerungen für die Harmonisierung des europäischen Strafrechts	255
I. Europäisierung des Strafrechts in den Mitgliedstaaten	255
II. Das Notwehrrecht im EU-Strafrecht	258
III. Fazit	259
Teil 7: Schlussbetrachtung und Ausblick	260
Teil 8: Anhang	262
A. Fragebogen auf Deutsch	262
B. Fragebogen auf Slowenisch	276
Literaturverzeichnis	290
Stichwortverzeichnis	309

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