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Normentheorie

Grundlage einer universalen Strafrechtsdogmatik. Buttenheimer Gespräche

Editors: Aichele, Alexander | Renzikowski, Joachim | Rostalski, Frauke

Schriften zum Strafrecht, Vol. 390

(2022)

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About The Author

PD (Univ. Halle) Dr. phil. habil. Alexander Aichele arbeitet selbständig als Consulting Philosopher u. Lektor (https://arkesilaos.jimdofree.com). Zahlreiche Publikationen, v.a. zu Themen der Metaphysik, Logik, Erkenntnis- u. Handlungstheorie, Ästhetik, Rechts- u. politischer Philosophie. Zuletzt erschienen: Deutsch denken. Die Philosophie der Neuen Rechten (Metzler 2021). PD (Univ. Halle) Dr. phil. habil. Alexander Aichele works independently as Consulting Philosopher and editor (https://arkesilaos.jimdofree.com). Many books and papers, esp. on metaphysics, logic, theory of knowledge and action, aesthetics, philosophy of law, political philosophy. Recently: Deutsch denken. Die Philosophie der Neuen Rechten (Metzler 2021).

Joachim Renzikowski is Professor of Criminal Law and Legal Philosophy/Legal Theory at Martin-Luther-University Halle-Wittenberg. His main fields of research are the Theory of Norms, General Theory of Criminal Law, Crimes Against Sexual Autonomy and the European Convention on Human Rights.

Frauke Rostalski is Professor of Criminal Law, Criminal Procedure Law, Philosophy of Law and Comparative Law. Her research focuses in particular on the border area between criminal law, medicine and ethics, as well as on the questions for law and morality arising from progress in the field of artificial intelligence.

Abstract

Die normtheoretische Unterscheidung zwischen Verhaltensnormen, die sich an die Bürger richten, und Sanktionsnormen, die an die Strafverfolgungsorgane adressiert sind, stößt national wie international auf zunehmende Resonanz. Als Einfallstor der Rechtstheorie in die Strafrechtsdogmatik ermöglicht sie die Analyse dogmatischer Strukturen und eine Kritik dogmatischer Sätze. Dadurch bietet sie die Chance zu einer Verständigung im internationalen Strafrechtsdiskurs jenseits nationaler Besonderheiten. Denn die normtheoretische Analyse etwa des Gegenstands einer Norm oder des Normbruchs hängt nicht von den Zufälligkeiten des jeweiligen positiven Rechts ab, sondern kann allgemeine Gültigkeit beanspruchen. Im Zentrum einer normtheoretisch inspirierten Strafrechtsdogmatik stehen die Bestimmung der Verhaltensnorm, beispielsweise beim Versuch, beim Unterlassungsdelikt oder beim fahrlässigen Delikt, sowie des Normadressaten. Der vorliegende Band zeigt die Fruchtbarkeit einer internationalen Diskussion dieser Fragen auf. »Theory of Norms. The Fundament of a Universal Criminal Law Dogmatics«: The distinction between norms of conduct addressed to citizens and norms of sanctions addressed to law enforcement agencies is also meeting with increasing resonance internationally. From this perspective, questions are asked about the content of the norms of conduct, for example in the case of an attempt, an omission offence or a negligent offence, as well as about the addressee of the legal norm. This volume demonstrates the fruitfulness of an international discussion of these questions.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Von Joachim Renzikowski: Einführung: Was heißt und zu welchem Ende studiert man Normentheorie? 9
I. Was ist Normentheorie? 9
II. Einige Einwände und Missverständnisse 10
III. Der Zweck der Normentheorie 17
Von Alexander Aichele: Bedingungen von Normativität 21
Von Urs Kindhäuser: Normen und Direktiven 27
I. Einleitung 27
II. Unrecht 29
III. Norm und Sanktion 30
IV. Zum Tatbestand der Verhaltensnorm 36
V. Norm und Erfolg 38
VI. Norm und Normbefolgung 40
VII. Praktische Notwendigkeit 43
VIII. Norm und Sorgfaltsanforderungen 44
IX. Norm und Normadressat 50
Von Stephan Ast: Der Gegenstand des Unrechtsurteils im Strafrecht 55
I. Der Gegenstand strafrechtlicher Normen 55
II. Verbotene Zustände 55
III. Teleologische Ableitung von Handlungsnormen 55
IV. Handlungsnormen bei Engisch und Frisch 56
V. Norm und Pflicht bei Kindhäuser 57
VI. Exkurs: Die Kritik an Kindhäuser seitens Freund und Rostalski 57
VII. Dualismus und Monismus in der strafrechtlichen Normentheorie 58
VIII. Der Handlungsbegriff der kausalen und finalen Handlungslehre 59
IX. Die Handlung als Verbotsgegenstand und Grundelement der Verbrechensdefinition 60
X. Der nichtnormative Charakter der tatbestandlichen Handlungsarten 60
XI. Die Handlung als Kausalprozess aus Wille, Körperverhalten und Erfolg 61
XII. Die Frage der Unterlassung 62
XIII. Die Tat als Gegenstand des strafrechtlichen Verbots 63
XIV. Trennung von Handlung und Tatbestand 63
XV. Integration von Handlung und Tatbestand 64
XVI. Integration einer Sinnbestimmung in den Handlungsbegriff 65
XVII. Handlungsverbote gemäß der finalen Handlungslehre 65
XVIII. Akzeptanz von Verursachungsverboten 66
XIX. Nebeneinander von Verursachungs- und gleichgerichteten Handlungsverboten 67
XX. Intention und Vorsatz 68
XXI. Intention und Norm als Zurechnungsgründe 69
XXII. Die Handlung als Ergebnis der Zurechnung 70
XXIII. Der Gegenstand des strafrechtlichen Unrechts- und Schuldurteils 71
Von Yuki Nakamichi: Handlungsbeschreibung und Normen 73
I. Einleitung 73
II. Handlungsbegriff, Sinnhaftigkeit und Handlungsbeschreibung 74
1. Handlungsbeschreibung bei Welzel 74
2. Handlungsbeschreibung bei Eberhard Schmidt und Jakobs 75
III. Reduzierung der mehreren Handlungsbeschreibungen durch Normen 76
1. Multiple Beschreibbarkeit einer Handlung 76
2. Handlung als durch Normen Hergestelltes 77
3. Struktur der Handlungsbeschreibung im strafrechtlichen Kontext 78
IV. Anwendung auf Problemfelder 78
1. Mehraktigkeit 78
2. Handlungsbeschreibung als Sinnzurechnung – sexuelle Handlung 80
V. Fazit 81
Von Georg Freund: Normentheoretisch-funktionale Kritik einer Kategorie der Zurechnung 83
I. Zurechnungshypertrophie als Konsequenz eklektischer Problemlösungsversuche 83
II. Normativ-funktionale Lösung vermeintlicher Zurechnungsprobleme 89
1. Das Recht in seiner Funktion als freiheitsgewährleistende Verhaltensordnung 90
2. Das Recht in seiner Funktion als freiheitsgewährleistende Sanktionsordnung 99
a) Der (hinreichend gewichtige) Verstoß gegen eine rechtlich legitimierbare tatbestandsspezifische Verhaltensnorm als Grund und Grenze der Ahndung (Missbilligung) mit Schuldspruch und Strafe 100
b) Spezifische Fehlverhaltensfolgen und gleichwertige Tatumstände als zusätzliche Vorwurfsgegenstände 102
III. Zusammenfassung in Thesen 105
Von Jan C. Schuhr: Bemerkungen zu den Kategorien der Zurechnungsregeln und der Verhaltensre‍geln 109
Von Joachim Renzikowski: Die Fahrlässigkeitstat aus normtheoretischer Sicht 119
I. Einleitung 119
II. Der normtheoretische Status der Sorgfaltspflicht 120
1. Sorgfaltsnormen 120
a) Sorgfalt als Konkretisierung der Verhaltensnorm 120
b) Sorgfalt als Gegenstand einer (sekundären) Erkenntnispflicht 122
c) Normtheoretische Kritik der Annahme einer besonderen Sorgfaltspflicht 124
2. Die fahrlässige Handlung als Fall der außerordentlichen Zurechnung? 127
3. Die Unterscheidung von Normwidrigkeit und Pflichtwidrigkeit 129
III. Der Inhalt der Sorgfaltspflicht 131
1. Sorgfalt und individuelle Fähigkeiten 131
2. Die subjektiven Merkmale der Fahrlässigkeit im Verbrechensaufbau 135
IV. Zusammenfassung 137
Von Inês Fernandes Godinho: Sorgfalt als abstraktes Wesensmerkmal der Norm bei der Fahrlässigkeitstat 139
I. Einleitung 139
II. Der Status der gebotenen Sorgfalt 142
III. Der Inhalt der gebotenen Sorgfalt 144
IV. Schlussbemerkungen 146
Von Vicente Valiente Ivañez: Fahrlässigkeit als außerordentliche Zurechnungsstruktur 147
I. Problemstellung 147
II. Fahrlässigkeit als Problem der subjektiven Zurechnung 149
1. Die theoretische Voraussetzung 149
2. Die duale Struktur der Zurechnungsurteile 151
3. Die komplexe Struktur der Fahrlässigkeit 152
III. Zusammenfassung 156
Von Jan C. Joerden: Verhaltensnorm und „Überdetermination“ von Kausalverläufen 159
I. 159
II. 161
III. 162
IV. 163
V. 164
Von Thomas Grosse-Wilde: Die Möglichkeit der Überdetermination von Kausalverläufen und ihre rechtliche Behandlung 165
I. Vorbemerkung 165
II. Überdeterminationen in Fällen „klassischer Naturkausalität“ 166
III. Überdeterminationen von (Sorgfalts-)‌Pflichtverletzungen 167
IV. Erster Lösungsvorschlag – außerordentliche Zurechnung? 170
V. Zweiter Lösungsvorschlag – NESS-Test? 172
Von Juan Pablo Mañalich R.: Versuch als defizitärer Normwiderspruch 177
I. Versuch als Diskrepanz 177
II. Normwiderspruch ohne Normwidrigkeit 178
1. Normwidrigkeit als superveniente Eigenschaft 178
2. Verhaltensnormen als (externe) Handlungsgründe 180
3. Die Zurechenbarkeit eines nicht-normwidrigen Verhaltens qua Normwiderspruch 182
III. Die fehlende Tatbestandsmäßigkeit des Deliktsversuchs 183
IV. Versuch als „imperfektes“ Delikt 185
1. Vollendung und Versuch 185
2. Kriminale Signifikanz und performative Kongruenz 187
3. Normwidrigkeit und mögliche Welten 188
V. Der Deliktsversuch als mangelhafte Straftat 189
1. Der Primat des Vollendungsbegriffs 189
2. Versuch als praktisches Scheitern (in schwachem Sinne) 191
3. Zurechnungsgegenstand und Zurechnungsgrund als Faktoren der Strafwürdigkeit 192
Von Luís Greco: Normentheoretisch fundierte Straftatdogmatik: von oben oder von unten? 195
I. Einleitung 195
II. Die zwei normentheoretischen Grundkonzeptionen 195
III. „Harter“ Vergleich: Liegen einem Modell Denkfehler zugrunde? 197
IV. „Weicher“ Vergleich: Was soll man von einem normentheoretischen Modell erwarten? Wie gut entsprechen die Modelle diesen Erwartungen? 199
V. Fazit 203
Von Norio Takahashi: Verhaltensnorm und Sanktionsnorm beim untauglichen Versuch 205
I. Einleitung 205
II. Die Verbindung zwischen Verhaltensnormen und Sanktionsnormen 206
III. Der Legitimationsgrund von Verhaltensnormen und Sanktionsnormen 207
IV. Die Bedeutung der Gegenüberstellung von Verhaltensnormen und Sanktionsnormen in der Verbrechenslehre 207
V. Der untaugliche Versuch aus normentheoretischer Sicht 209
VI. Lösung des untauglichen Versuches durch Sanktionsnormen 211
VII. Schlusswort 213
Anhang: Grundlegende Entscheidungen aus der japanischen Rechtspraxis 214
Von Kai Cornelius: Normentheoretische Annäherung an den untauglichen Versuch 215
I. Einleitung 215
II. Normentheoretische Argumente 216
III. Zusammenfassung 218
Von Jesús-María Silva Sánchez: Gesetz und Norm bei den sogenannten „unechten Unterlassungsdelikten“ 221
I. Vom gesetzlichen Tatbestand zu der Verhaltensnorm 221
1. Tatbestand und Normen 221
2. Verbot und Gebot 225
3. Die Bedeutung von „töten“ 227
II. Die Verhaltensnorm und das Nicht-Handeln des Garanten zu der Erfolgsvermeidung 229
1. Die Grundlagen der herrschenden Meinung in Deutschland 229
2. Der Einfluss der Entsprechungsklausel 230
III. Eine alternative Perspektive 231
1. Von der Norm zum gesetzlichen Tatbestand 231
2. Vom gesetzlichen Tatbestand zur Dogmatik 237
Von Volker Haas: Zur Trennung von Unrecht und Schuld im Strafrecht 239
I. Die heute herrschende Sichtweise 239
II. Die normtheoretischen Zweifel durch Anhänger der Imperativentheorie 240
III. Heutige Argumentationsansätze zur Verteidigung der Unterscheidung 241
IV. Mögliche Auswege aus dem Dilemma der Imperativentheorie 244
V. Die eigene Erklärung für die Beibehaltung der Unterscheidung 246
VI. Die Abgrenzung von Unrecht und Schuld 247
Von Vincenzo Militello: Zur Trennung von Unrecht und Schuld im Strafrecht 249
I. 249
II. 249
III. 252
IV. 253
V. 255
Von Ricardo Robles Planas: Normentheorie und Straftatsystem 257
I. Einleitung 257
II. Binding 257
III. Armin Kaufmann 259
IV. Mir Puig 263
IV. Eigener Ansatz 266
V. Skizze eines normtheoretisch fundierten Straftatsystems 269
1. Objektive Rechtswidrigkeit und Schutzfunktion des Rechts 269
2. Normwidrigkeit und Missbilligung des Verhaltens 269
3. Sanktionsnorm und Strafbarkeit 273
VI. Schlussbetrachtung 275
Von Alaor Leite: Normtheoretische Fehlschlüsse in der Strafrechtsdogmatik? 277
I. 277
II. 278
III. 278
IV. 279
V. 280
VI. 281
VII. 281
VIII. 282
IX. 283
X. 283
Autoren- und Herausgeberverzeichnis 285