Mittelbare Täterschaft durch Versetzen in einen Motivirrtum

Alexander Lehmann

doi:10.3790/978-3-428-58528-1

Mittelbare Täterschaft durch Versetzen in einen Motivirrtum

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Lehmann, A. (2022). Mittelbare Täterschaft durch Versetzen in einen Motivirrtum. Die Rechtsfigur des Täters hinter dem Täter im Bereich der Irrtumsherrschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58528-1

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Mittelbare Täterschaft durch Versetzen in einen Motivirrtum

Die Rechtsfigur des Täters hinter dem Täter im Bereich der Irrtumsherrschaft

Lehmann, Alexander

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 303

(2022)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58528-1
978-3-428-18528-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58528-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 346
Collections: RECHT 2022
D&H 2022
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Alexander Lehmann studierte Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg und absolvierte dort sein erstes Staatsexamen mit dem Schwerpunkt Wirtschaftsstrafrecht und Internationales Straf- und Strafprozessrecht. Nach Abschluss des ersten Staatsexamens 2016, verfasste er seine Dissertation bei Prof. Dr. Arnd Koch und war daneben von 2016 bis 2020 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Martin Kment tätig. Seit 2020 ist er Rechtsreferendar beim Freistaat Bayern im OLG-Bezirk München.

Abstract

Die Abhandlung stellt einen Beitrag zur Diskussion um die Möglichkeit eines Täters hinter dem Täter dar. Sie nimmt hierbei die Fälle der Irrtumserregung in den Fokus und untersucht die Möglichkeit der mittelbaren Täterschaft bei vollverantwortlichem - aber einem Motivirrtum erliegenden - Tatmittler. Dabei legt die Arbeit besonderen Wert auf die Beleuchtung der Entwicklungsgeschichte der mittelbaren Täterschaft und der Rechtsfigur des Täters hinter dem Täter. Dieser historische Blickwinkel offenbart die Gründe, weshalb sich ein Täter hinter dem Täter seit jeher teilweise erheblicher Kritik ausgesetzt sieht. Darüber hinaus wird deutlich, dass diese historisch bedingten Vorbehalte mittlerweile obsolet sind. Im weiteren Verlauf der Untersuchung werden die einzelnen Fallgruppen der mittelbaren Täterschaft durch Hervorrufen eines Motivirrtums anhand der einzelnen Irrtumskonstellationen herausgearbeitet, wobei auch die Selbstschädigungsfälle mit einbezogen werden.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	19
I. Relevanz der Untersuchung – Entscheidungserheblichkeit	21
II. Herangehensweise der Untersuchung	25
Kapitel 1: Der Motivirrtum	27
I. Die kodifizierten Motivirrtümer	28
1. Der vermeidbare Verbotsirrtum nach § 17 S. 2 StGB	28
2. Die vermeidbare irrtümliche Annahme eines entschuldigenden Notstands, § 35 Abs. 2 S. 2 StGB	30
II. Die nicht kodifizierten Motivirrtümer	31
1. Selbstschädigung aufgrund eines Motivirrtums	31
2. Fremdschädigung aufgrund eines Motivirrtums	32
3. Zwischenfazit	33
III. Möglichkeiten der rechtlichen Bewertung der Erregung von Motivirrtümern	33
Kapitel 2: Der Täter hinter dem Täter	34
I. Der Begriff des Täters hinter dem Täter	34
II. Die Entwicklung der Rechtsfigur des Täters hinter dem Täter	36
1. Die Entwicklung in der Literatur	36
a) Die Anfänge	37
b) Die Willensherrschaft kraft organisatorischer Machtapparate	42
c) das Konzept der Tatherrschaftsstufen und der Irrtum über den konkreten Handlungssinn	42
d) Grenzbereich der Entschuldigungsgründe und Benutzung eines Tatentschlossenen	46
e) Der graduelle Tatbestandsirrtum	47
f) Reaktionen und aktueller Stand	48
2. Die Entwicklung in der Rechtsprechung	50
a) Die Rechtsprechung des Reichsgerichts	50
b) Die Rechtsprechung des BGH	54
III. Ergebnis	60
Kapitel 3: Die mittelbare Täterschaft	62
I. Allgemeine Täterschaftsvoraussetzungen	62
II. Wortlaut, Systematik und Telos	63
III. Die Historie der mittelbaren Täterschaft	68
1. Das Reichsstrafgesetzbuch von 1871	71
2. Versuche der Reform des Strafrechts	76
3. Die Strafrechtsangleichungsverordnung von 1943	81
4. Der Weg zur Strafrechtsreform	84
5. Nach der Strafrechtsreform von 1975	85
6. Bindungswirkung der Historie	88
IV. Zwischenergebnis	89
V. Die Beteiligungslehren im Laufe der Zeit und deren Auswirkungen auf die Reichweite der mittelbaren Täterschaft	90
1. Die Lehre vom Tatbestand und dessen Auswirkungen auf die Beteiligungslehren	91
a) Entwicklung des Kausalitätsbegriffs und der objektiven Zurechnung	91
b) Die Leistungsfähigkeit des Kausalbegriffs	95
c) Die Unterbrechung des Kausalzusammenhangs und der Gedanke des Ausschlusses mittelbarer Täterschaft bei frei und vorsätzlich handelndem Tatmittler	96
2. Die rein subjektiven Theorien	100
a) Die Dolus- und Interessentheorie	101
b) Kritik an den rein subjektiven Theorien	102
3. Die materiell-objektiven Theorien	105
a) Die wirksamste Bedingung als Ursache	106
b) Abgrenzung nach physisch und psychische vermittelter Kausalität	107
c) Abgrenzung anhand adäquater Kausalität	108
d) Abgrenzung durch Differenzierung zwischen direkter und indirekter Kausalität	110
e) Abgrenzung nach Kriterien der Über- und Unterordnung	111
f) Zwischenergebnis	112
4. Die formal-objektive Theorie	112
a) Versuche der Erklärung der mittelbaren Täterschaft	113
b) Mittelbare Täterschaft als gestufte Täterschaft	114
5. Ganzheitliche Theorien	116
a) Die neuere Rechtsprechung	116
b) Die Ganzheitstheorie	118
6. Die Tatherrschaftslehre	119
a) Die Entwicklung der Tatherrschaftslehre	120
aa) Der Durchbruch durch Welzel	122
bb) Die Umschreibung Maurachs und die Eingrenzung durch Gallas	124
cc) Die Ausdifferenzierung durch Roxin und aktueller Stand	125
b) Kritik und Stellungnahme	128
7. Entscheidungsträgerschaft	136
8. Die Beteiligung als Zurechnungsproblem	137
a) Handlungszurechnung, Erfolgszurechnung oder Tätigkeitszurechnung?	138
b) Die Beteiligungslehre als reines Zurechnungsproblem	142
aa) Die Beteiligungslehre als Teil der objektiven Zurechnung	142
bb) Differenzierung zwischen Primärer und sekundärer Pflichtverletzung	143
cc) Unterordnung einer fremden Rechtssphäre	145
dd) Dringlichkeit der Verhaltensnorm	147
9. Autonomieprinzip	148
10. Zwischenergebnis	152
VI. Der Täterbegriff	152
1. Der restriktive und der extensive Täterbegriff	153
2. Primärer und sekundärer Täterbegriff	157
3. Formell-objektiver und materiell-objektiver Täterbegriff	159
4. Zwischenergebnis	161
VII. Ergebnis	161
Kapitel 4: Das Drei-Personen-Verhältnis	164
I. Vollständige Anerkennung	164
1. Tatveranlassung in eigener Sache	165
2. Wille zur Begehung einer eigenen Straftat	166
3. Entscheiden über die Begehung der Tat entgegen dem wahren Willen des Tatmittlers	166
4. Kritik und Würdigung	167
II. Vollständige Ablehnung	170
1. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts und die anfängliche Rechtsprechung des BGH	170
2. Das Verantwortungsprinzip	171
a) Entwicklung und Reichweite des Verantwortungsprinzips	173
b) Die Willensfreiheit des Vordermanns	176
aa) Widerspruch bei der Benutzung eines rechtlich frei Handelnden als Tatmittler	178
bb) Das Problem des fahrlässig handelnden Vordermanns	180
cc) Zwischenergebnis	183
c) Das Verantwortungsprinzip als positives und negatives Konstitutionsprinzip der Tatherrschaft	184
aa) Tatherrschaft im faktischen Sinn	184
bb) Tatherrschaft im normativen Sinn	186
(1) Bestimmtheit der Abgrenzung	187
(2) Häufig gemachte Ausnahmen	188
(3) Mangel an Alternativen	189
(4) Fehlende positive Begründung der Tatherrschaft	191
(5) Möglichkeit der Teilung der Tatherrschaft zwischen den Beteiligten	193
(6) Das Problem des fahrlässig handelnden Vordermanns	195
(7) Exkurs: Verantwortungsverschiebung	195
d) Zwischenergebnis	196
3. Der Werkzeugbegriff	197
4. Bestehende Hemmungskräfte	200
5. Fehlende Notwendigkeit	201
6. Zwischenergebnis	201
III. Teilweise Anerkennung	202
1. Der vermeidbare Verbotsirrtum, § 17 S. 2 StGB	202
a) Die Rechtsprechung des BGH	204
b) Anknüpfung an die objektive Zurechnung	207
c) Grenzbereich der Entschuldigungsgründe	209
d) Angleichung an die Fälle des fahrlässig handelnden Tatmittlers und modifiziertes Verantwortungsprinzip	212
e) Freiverantwortlichkeit und Beseitigung von Hemmungsmotiven	215
f) Differenzierung zwischen Kenntnis der formellen und der materiellen Rechtswidrigkeit	220
g) Zwischenergebnis	224
2. Die vermeidbare irrtümliche Annahme einer entschuldigenden Situation	225
3. Der Dohna-Fall – Der manipulierte error in persona	228
a) Das kriminalpolitische Argument	229
b) Die Einstufung des Hintermanns als Nebentäter	231
c) Die Einstufung des Hintermanns als Anstifter	235
d) Die Einstufung des Hintermanns als Gehilfe	237
e) Die Einstufung des Hintermanns als mittelbarer Täter	239
aa) Der Irrtum über den konkreten Handlungssinn	240
bb) Abstellen auf das verletzte personale Rechtsverhältnis	244
cc) Herrschaft über das Opfer	248
dd) Die Benutzung eines Tatentschlossenen	248
ee) Beseitigen von Hemmungsmotiven	251
f) Zwischenergebnis	253
4. Der Irrtum über die Unrechtshöhe	254
a) Herrschaft über überschießenden Unwertgehalt	256
b) Aufspaltung in eine Anstiftungs- und eine Täterschaftskomponente	257
c) Für die Strafzumessung erhebliche Irrtümer über den konkreten Handlungssinn	259
d) Beseitigen von Hemmungsmotiven	260
e) Zwischenergebnis	261
5. Der Irrtum über Qualifikationsvoraussetzungen	261
a) Die Rechtsprechung des BGH	262
b) Tatumstandsirrtum oder Motivirrtum?	264
c) Beurteilung in der Wissenschaft	266
d) Beseitigen von Hemmungsmotiven	267
e) Einbeziehung von Qualifikationen, die auf schulderhöhenden Umständen beruhen	269
f) Zwischenergebnis	271
6. Sonstige Irrtümer	271
a) Dolus generalis Situationen	272
b) Der Risikoirrtum	273
c) Der Irrtum über taterhebliche Handlungsvoraussetzungen	274
d) Weitere relevante Irrtümer	274
IV. Ergebnis	277
Kapitel 5: Das Zwei-Personen-Verhältnis	279
I. Möglichkeit mittelbarer Täterschaft im Zwei-Personen-Verhältnis	281
II. Überblick über das Meinungsspektrum	286
III. Irrtümer, die zum Suizid führen	287
IV. Behandlung in der Rechtsprechung	289
V. Behandlung in der Wissenschaft	292
1. Ältere Ansichten	293
2. Fehlende Unterlassungspflicht	295
3. Freiverantwortlichkeit der Selbstverletzung	296
a) Fiktives Verantwortungsprinzip	297
b) Exkulpationslehre	297
c) Einwilligungslösung	299
d) Autonomiegedanke	304
4. Einwirkung auf die Abwägung zwischen Hemmungsmotiven und Handlungsimpulsen	307
a) Herrschaft über den Grund des Erfolges	309
b) Aufopferungsschwellenrelevantes Entscheidungsdefizit	311
c) Eigene Bewertung	314
Kapitel 6: Fazit	319
Anhänge	327
Literaturverzeichnis	330
Sachwortverzeichnis	344

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