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Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie

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Fahrner, M. (2022). Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie. Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58550-2
Fahrner, Matthias. Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie: Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58550-2
Fahrner, M (2022): Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie: Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58550-2

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Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie

Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung

Fahrner, Matthias

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1474

(2022)

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About The Author

Ministerialrat a.D. Dr. Matthias Fahrner ist Richter und Dozent im Strafrecht u.a. an verschiedenen Universitäten und einer Polizeihochschule. Er habilitiert sich und forscht im Schwerpunkt des Staatsschutzstrafrechts. Zuvor war er mit zahlreichen Aufgaben in Justiz, Regierung und Parlament auf Bundes- und Landeseben betraut: unter anderem als stellvertretender Referatsleiter im Bundesministerium der Justiz, Beauftragter des Landes Baden-Württemberg für Inneres beim Bund, den »NSU«-Untersuchungsausschuss und die Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus sowie Sekretär der »NSU«-Untersuchungsausschüsse des Landtags. Zudem ist er deutscher Delegierter der europäischen Richtervereinigung MEDEL.

Abstract

Populismus und Extremismus bedrohen die Demokratie weltweit. Das Grundgesetz hält ihnen die freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) entgegen, seinen Wesenskern und damit die Lehren aus der Weimarer Republik, den nachfolgenden Diktaturen, der unbeschreiblichen Barbarei. Wie widerstandsfähig ist unsere rechtsstaatlich-demokratische Verfassungsordnung heute gegen totalitäre Bestrebungen und autoritäre Tendenzen? Wo ist sie konkret verletzbar und welche Rolle spielen dabei das Bundesverfassungsgericht und die Verfassungsrechtsdogmatik?

Die Detailanalyse der politischen und juristischen Bedingungen unserer freiheitlichen Demokratie aus Sicht der Funktionen der FDGO zeigt zahlreiche Angriffspunkte: überkommene Bilder national-identitärer Volkssouveränität, eine Naivität des »Marktplatzes der Meinungen«, reale Entkopplungen und Irrationalisierung, sowie die Rolle von Parteien, Medien und organisierten Interessen.
»Vulnerability and Resilience of the Liberal Democracy«: Populism and extremism threaten democracy worldwide. How vulnerable and resilient are the existing German constitutional order and dogmatics? The detailed political and legal analysis from the perspective of the specific German invented Free Democratic Basic Order discovers numerous points of attack: a heritage of identitarian »popular sovereignty«, the »marketplace of ideas«, political decoupling and irrationality, as well as the role of parties, media and organized interests.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 11
A. Einleitung 15
I. Einführung in die Problemlage 15
II. Fragestellung und Forschungsstand 20
III. Vorgehen, Methodik und Gliederung 24
B. Grundlagen und Rahmen der Beurteilung 27
I. Die freiheitlich demokratische Grundordnung 27
1. Definitionen 27
2. Funktionsanforderungen 33
a) Menschenwürde 33
b) Pluralismus 34
c) Fortschrittlichkeit 36
d) Friedlichkeit 37
II. Ein pluralistisch-subjektivistisches Strukturmodell der Freiheit 43
1. Regulatorische Freiheit 44
2. Ressourcenmäßige Freiheit 45
3. Rationale Freiheit 47
4. Informationelle Freiheit 50
5. Sittliche Freiheit 51
C. Freiheitliche Demokratie in der Verfassungsrechtsdogmatik als Grundproblem der FDGO 53
I. Ausgangspunkte der demokratischen Autonomie und Souveränität 53
II. Das Konzept der Volkswillenssouveränität nach der Staatslehre von Schmitt und Böckenförde 55
1. „Leerstelle des Volkswillens“ 55
2. Identität von Volk‍(-swille) und Staat‍(-sgewalt) 57
3. Absolutheit des Volkswillens, Rechtsstaat und pouvoir constituant 59
III. Auslegung von Artikel 20 II GG 62
1. Grammatikalische und systematische Auslegung 62
2. Historische Auslegung 63
a) Aufnahme in das Grundgesetz und Vorläuferdiskussionen zur Weimarer Reichsverfassung 63
b) Identitärer Volkswillensabsolutismus in der historischen politischen und verfassungsrechtlichen Realität 67
c) Tradition der Aufklärung 72
3. Teleologische Auslegung 75
a) Ungeeignetheit eines Konzepts absoluter Volkswillenssouveränität aus Art. 20 II 1 GG 75
b) Widersprüche der Theorien der Volkswillenssouveränität in sich und mit dem Normbestand des Grundgesetzes 81
c) Unvereinbarkeit der neo-identitären und neo-absoluten Demokratielehre mit der FDGO 84
4. Folgerungen für die Auslegung von Art. 20 II GG im Einklang mit der FDGO 87
D. Politische Rahmenbedingungen freiheitlicher Demokratie 91
I. Demokratie als prozedurale Rationalisierung 91
1. Legitimierung der Demokratie, Volk und Offenheit 91
2. Prozedurale Rationalisierung und Strukturierung demokratischer Prozesse 97
3. Folgerung: Willensbildung und Meinungsbildung 101
II. Rationalitätsprobleme der Demokratie 104
1. Marketplace of Ideas 104
2. Psychologie der Massen 106
3. Ansatz der rationalen Freiheit und subjektiven Rationalität 108
4. Hauptangriffspunkte extremistischer Strategien 114
5. Aktuelle Anfälligkeiten der Demokratie 116
III. Demokratischer Rechtsstaat 126
E. Rechtliche Ausgestaltung der freiheitlichen Demokratie 130
I. Horizontale Dimension 130
1. Entscheidungsregeln, Mehrheit und Einstimmigkeit 130
2. Allgemeinheit, Offenheit und Öffentlichkeit 132
3. Demokratische Freiheit 138
4. Demokratische Gleichheit 144
II. Vertikale Dimension 162
1. Notwendigkeit und Grundlagen vertikaler Delegation und Rückbindung staatlicher Herrschaftsmacht 162
2. Rückkopplungsformen 168
3. Wahlen 175
4. Rolle des Parlaments und ergänzende formale plebiszitäre Elemente 178
5. Mittelbare formale Rückkopplung und Legitimationskette 181
6. Demokratische Rückkopplung und Legitimation der Justiz 189
III. Mediierende Akteure: Medien, Verbände, Parteien 194
1. Grundlagen 194
2. Kernproblem aus Sicht der FDGO 198
3. Außenpluralität und Modelle politischer Märkte 200
4. Ergänzungen, namentlich Binnenpluralität 213
IV. Staatliche Einwirkung und Schutz der FDGO 223
1. Grundrechtlicher Schutz demokratischer Meinungsbildung 223
a) Überblick und Abgrenzung 223
b) Ausprägungen des Schutzes – einzelne Grundrechte 225
c) Zugangsregulierung und Zensur 231
2. Hoheitliche Eingriffe in die demokratische Meinungsbildung 233
a) Rahmen zur Beschränkung der Kommunikationsgrundrechte 233
b) Funktionale Schranken-Schranken-Dogmatik des BVerfG namentlich zur Meinungsfreiheit 243
c) Würdigung 250
d) Diskussion in Rechtsprechung und Literatur 256
e) Eigenes Modell 266
3. Staatliche Beiträge in der demokratischen Meinungsbildung 283
F. Schluss: Strukturierung von Vulnerabilitäten und Schutzbedarf der freiheitlichen Demokratie 300
I. Methodische Reflexion 300
II. Vulnerabilitäten 302
1. Ausgangspunkt des Grundgesetzes 302
2. Festgestellte Vulnerabilitäten und ihre Wurzeln 303
III. Resilienzen und Lösungen der Vulnerabilitäten 307
Literaturverzeichnis 314
I. Quellen 314
II. Abgekürzt zitierte Kommentare und Handbücher 314
III. Weitere Literatur 316
Sachwortverzeichnis 355