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Internationale Untersuchungskommissionen

Eine völkerrechtliche Studie zu Verfahrensrecht und Verfahrenspraxis des Fact-Finding

Brunner, Manuel

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 254

(2022)

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About The Author

Manuel Brunner hat Rechtswissenschaften an den Universitäten in Münster und Helsinki studiert. Während seines Referendariats hat er im Deutschen Bundestag gearbeitet und an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer studiert. Weitere Studien führten ihn an die Hague Academy of International Law und an die Maastricht University (LL.M.). Nach einer Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der Universität Hannover, arbeitete er zunächst als Rechtsanwalt in einer großen mittelständischen Kanzlei. Seit Oktober 2021 unterrichtet er als Professor für Öffentliches Recht an der Polizeiakademie Niedersachsen. Seine Doktorarbeit verteidigte er im Jahr 2019.

Abstract

Gegenstand der Arbeit sind internationale Untersuchungskommissionen. Seit den 1990er Jahren haben die Vereinten Nationen vermehrt solche Kommissionen eingesetzt, um in Situationen Tatsachen zu ermitteln und rechtliche Bewertungen anzustellen, in denen Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts zu besorgen waren. Das Konzept der internationalen Untersuchungskommission ist allerdings viel älter. Ein völkerrechtlicher Rahmen wurde solchen Kommissionen im Bereich der zwischenstaatlichen Streitbeilegung erstmals auf der ersten Friedenskonferenz in Den Haag im Jahr 1899 gegeben. Allen Ausprägungen internationaler Untersuchungskommissionen ist es gemein, dass sie Tatsachen in objektiver, unabhängiger und unparteiischer Weise ermitteln sollen. In der Arbeit werden daher vor allem das anwendbare Verfahrensrecht und die Verfahrenspraxis internationaler Untersuchungskommissionen betrachtet und analysiert. In die Betrachtung und die Analyse werden dabei einerseits Kommissionen einbezogen, die auf der Grundlage einer zwischenstaatlichen Vereinbarung errichtet wurden, andererseits Kommissionen im Kontext Internationaler Organisationen, namentlich des Völkerbundes und der Vereinten Nationen.»International Commissions of Inquiry«: International commissions of inquiry are the subject of this treatise. Since the 1990s the United Nations have used such commissions increasingly to find facts and for legal assessment in situations in which violations of human rights and international humanitarian law are concerned. However, the concept of an international commission of inquiry is much older. Such commissions received an international legal framework for the first time at the 1899 peace conference at The Hague in the field of international dispute settlement. All types of international commissions of inquiry share a common feature: Their task is to find facts in an objective, independent and impartial manner. In the treatise, the applicable procedural law and procedural practice of such commissions are analyzed. The considerations are based on commissions which are formed by an agreement between states and commissions in the context of international organizations, namely the League of Nations and the United Nations.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 11
1. Teil: Einleitung 31
§ 1 Gegenstand der Arbeit und Eingrenzung der Thematik 31
§ 2 Stand der Forschung 35
§ 3 Gang der Darstellung 37
A. Herkunft und Aufkommen internationaler Untersuchungskommissionen – Erster Teil der Arbeit 37
B. Internationale Untersuchungskommissionen im Kontext Internationaler Organisationen – Zweiter Teil der Arbeit 39
C. Darstellungsweise der Untersuchungspraxis 39
2. Teil: Internationale Untersuchungskommissionen auf der Grundlage zwischenstaatlicher Verträge 41
§ 1 Historischer Prolog 41
A. Der Schnœbelé-Zwischenfall 44
B. Die internationale Untersuchungskommission hinsichtlich von Massakern an Armeniern im Osmanischen Reich 44
C. Die Explosion der „U.S.S. Maine“ 46
§ 2 Das Haager System der internationalen Untersuchungskommissionen 47
A. Die Regeln des I. Haager Abkommens zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle von 1899 47
I. Entstehung und Inhalt der Regeln 49
1. Der russische Vorschlag zur Schaffung von Regeln über eine internationale Untersuchungskommission 49
2. Die Beratungen auf der Konferenz 52
a) Die beiden ersten Lesungen im Examinationskomitee 53
b) Die Sondersitzungen des Examinationskomitees 57
c) Die Beratungen im dritten Konferenzausschuss 62
d) Die dritte Sondersitzung des Examinationskomitees 67
e) Die abschließenden Beratungen im dritten Konferenzausschuss 70
f) Die abschließende Abstimmung auf der Plenarkonferenz 71
II. Der einzige Anwendungsfall: Der Dogger-Bank-Zwischenfall 73
1. Historischer Hintergrund 73
2. Einsetzung der Kommission 78
3. Durchführung der Untersuchung 86
4. Ergebnisse der Untersuchung 98
III. Einordnung und Bewertung 99
B. Die Regeln des I. Haager Abkommens zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle von 1907 104
I. Entstehung und Inhalt der Regeln 107
1. Entstehung 107
2. Der Ständige Schiedshof als institutioneller Anker für internationale Untersuchungskommissionen 111
3. Die Regeln im Einzelnen 111
a) Zuständigkeitsbereich (Artikel 9) 112
aa) Inhalt des Artikels 112
bb) Genese 112
cc) Würdigung 113
b) Untersuchungsabkommen (Artikel 10) 114
aa) Inhalt des Artikels 114
bb) Genese 115
cc) Würdigung 115
c) Zweifelsregeln, Sitz und Sprachen (Artikel 11) 117
aa) Inhalt des Artikels 117
bb) Genese 117
cc) Würdigung 117
d) Zweifelsregel für die Bildung der Kommission (Artikel 12) 118
aa) Inhalt des Artikels 118
bb) Genese 119
cc) Würdigung 119
e) Verfahren beim Ausscheiden eines Kommissionsmitgliedes (Ar‍ti‍kel 13) 122
aa) Inhalt des Artikels 122
bb) Genese 122
cc) Würdigung 123
f) Agenten und Verfahrensbevollmächtigte (Artikel 14) 123
aa) Inhalt des Artikels 123
bb) Genese 123
cc) Würdigung 124
g) Rolle des Internationalen Büros des Ständigen Schiedshofes (Ar‍ti‍kel 15) 125
3. Teil: Internationale Untersuchungskommissionen im Rahmen Internationaler Organisationen 251
§ 1 Der Völkerbund 251
A. Kompetenzgrundlagen für die Einsetzung internationaler Untersuchungskommissionen 252
B. Die Untersuchungspraxis des Völkerbundes 254
I. Politisches Schicksal der Åland-Inseln 254
1. Historischer Hintergrund 254
2. Einsetzung der Kommission 256
3. Durchführung der Untersuchung 260
4. Ergebnisse der Untersuchung 261
II. Grenzfragen hinsichtlich von Albanien 263
1. Historischer Hintergrund 263
2. Einsetzung der Kommission 264
3. Durchführung der Untersuchung 269
4. Ergebnisse der Untersuchung 272
III. Zugehörigkeit des Mossul-Territoriums 273
1. Historischer Hintergrund 273
2. Einsetzung der Kommission 275
3. Durchführung der Untersuchung 277
4. Ergebnisse der Untersuchung 297
IV. Demir-Kapu-Zwischenfall 306
1. Historischer Hintergrund 306
2. Einsetzung der Kommission 308
3. Durchführung der Untersuchung 312
4. Ergebnisse der Untersuchung 313
V. Mukden-Zwischenfall 329
1. Historischer Hintergrund 329
2. Einsetzung der Kommission 329
3. Durchführung der Untersuchung 337
4. Ergebnisse der Untersuchung 340
C. Schlussbetrachtung 342
D. Annex: Das Allgemeine Abkommen zur Verbesserung der Kriegsverhütung 350
§ 2 Die Vereinten Nationen 352
A. Kompetenzgrundlagen für die Einsetzung internationaler Untersuchungskommissionen 353
I. Generalversammlung 354
II. Sicherheitsrat 355
1. Untersuchungen auf der Grundlage von Artikel 34 der Charta der Vereinten Nationen 356
2. Untersuchungen auf der Grundlage einer impliziten Kompetenz 358
3. Mittel zur Durchführung der Untersuchung 358
III. Generalsekretär 359
IV. Internationaler Gerichtshof 360
V. Menschenrechtskommission/Menschenrechtsrat 362
VI. Mögliche Grenzen der Befugnis zur Einsetzung von internationalen Untersuchungskommissionen 365
1. Implied-Powers-Doktrin 365
2. Interventionsverbot 366
B. Die Untersuchungspraxis der Vereinten Nationen 370
I. Untersuchungskommissionen für politische Konflikte 370
1. Grenzzwischenfälle in Griechenland 370
a) Historischer Hintergrund 370
b) Einsetzung der Kommission 372
c) Durchführung der Untersuchung 374
d) Ergebnisse der Untersuchung 378
2. Franco-Diktatur in Spanien 384
a) Historischer Hintergrund 384
b) Einsetzung der Kommission 384
c) Durchführung der Untersuchung 387
d) Ergebnisse der Untersuchung 387
3. Korfu-Kanal-Zwischenfall 389
a) Historischer Hintergrund 389
b) Einsetzung der Kommission 390
c) Durchführung der Untersuchung 393
d) Ergebnisse der Untersuchung 394
4. Volksaufstand in Ungarn 394
a) Historischer Hintergrund 394
b) Einsetzung der Kommission 396
c) Durchführung der Untersuchung 403
d) Ergebnisse der Untersuchung 406
5. Nordvietnamesische Grenzverletzungen gegenüber Laos 407
a) Historischer Hintergrund 407
b) Einsetzung der Kommission 408
c) Durchführung der Untersuchung 412
d) Ergebnisse der Untersuchung 415
6. Grenzzwischenfälle zwischen Südvietnam und Kambodscha 415
a) Historischer Hintergrund 415
b) Einsetzung der Kommission 416
c) Durchführung der Untersuchung 419
d) Ergebnisse der Untersuchung 421
7. Portugiesisch-senegalesische Grenzzwischenfälle 423
a) Historischer Hintergrund 423
b) Einsetzung der Kommission 423
c) Durchführung der Untersuchung 425
d) Ergebnisse der Untersuchung 428
8. Potenzielle portugiesische Aggression gegen Guinea 429
a) Historischer Hintergrund 429
b) Einsetzung der Kommission 430
c) Durchführung der Untersuchung 432
d) Ergebnisse der Untersuchung 433
9. Versuchter Regierungsumsturz in Benin 433
a) Historischer Hintergrund 433
b) Einsetzung der Kommission 434
c) Durchführung der Untersuchung 438
d) Ergebnisse der Untersuchung 441
10. Entwicklungsprobleme von Botswana 442
a) Historischer Hintergrund 442
b) Einsetzung der Kommission 442
c) Durchführung der Untersuchung 445
d) Ergebnisse der Untersuchung 445
11. Rhodesische Aggression gegen Sambia 446
a) Historischer Hintergrund 446
b) Einsetzung der Kommission 446
c) Durchführung der Untersuchung 447
d) Ergebnisse der Untersuchung 449
12. Söldneraggression gegen die Seychellen 450
a) Historischer Hintergrund 450
b) Einsetzung der Kommission 451
c) Durchführung der Untersuchung 453
d) Ergebnisse der Untersuchung 457
13. Südafrikanische Gewaltakte gegen Angola 460
a) Historischer Hintergrund 460
b) Einsetzung der Kommission 460
c) Durchführung der Untersuchung 462
d) Ergebnisse der Untersuchung 465
14. Einsatz chemischer Waffen im Konflikt zwischen dem Iran und dem Irak 466
a) Historischer Hintergrund 466
b) Einsetzung der Kommission 467
c) Durchführung der Untersuchung 470
d) Ergebnisse der Untersuchung 471
15. Festlegung der Staatsgrenze zwischen dem Irak und Kuwait 472
a) Historischer Hintergrund 472
b) Einsetzung der Kommission 473
c) Durchführung der Untersuchung 478
d) Ergebnisse der Untersuchung 480
II. Untersuchungskommissionen für Dekolonialisierungsfragen 481
1. Politisches Schicksal Eritreas 482
a) Historischer Hintergrund 482
b) Einsetzung der Kommission 485
c) Durchführung der Untersuchung 488
d) Ergebnisse der Untersuchung 496
2. Portugiesische Kolonialherrschaft über Angola 499
a) Historischer Hintergrund 499
b) Einsetzung der Kommission 500
c) Durchführung der Untersuchung 502
d) Ergebnisse der Untersuchung 505
III. Untersuchungskommissionen in Fällen des Todes bedeutender Persönlichkeiten 506
1. Der Tod von Patrice Émergy Lumumba 507
a) Historischer Hintergrund 507
b) Einsetzung der Kommission 508
c) Durchführung der Untersuchung 510
d) Ergebnisse der Untersuchung 516
2. Der Tod von Dag Hammarskjöld 516
a) Historischer Hintergrund 516
b) Einsetzung der Kommission 517
c) Durchführung der Untersuchung 518
d) Ergebnisse der Untersuchung 523
3. Der Tod von Benazir Bhutto 525
a) Historischer Hintergrund 525
b) Einsetzung der Kommission 526
c) Durchführung der Untersuchung 528
d) Ergebnisse der Untersuchung 529
IV. Untersuchungskommissionen in Fällen von Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts 530
1. Buddhisten-Krise in Südvietnam 531
a) Historischer Hintergrund 531
b) Einsetzung der Kommission 532
c) Durchführung der Untersuchung 534
d) Ergebnisse der Untersuchung 546
2. Massaker in Mosambik 547
a) Historischer Hintergrund 547
b) Einsetzung der Kommission 547
c) Durchführung der Untersuchung 549
d) Ergebnisse der Untersuchung 551
3. Konflikte im ehemaligen Jugoslawien 553
a) Historischer Hintergrund 553
b) Einsetzung der Kommission 554
c) Durchführung der Untersuchung 558
d) Ergebnisse der Untersuchung 565
4. Konflikt in Abchasien 569
a) Historischer Hintergrund 569
b) Einsetzung der Kommission 570
c) Durchführung der Untersuchung 571
d) Ergebnisse der Untersuchung 572
5. Ermordung des Präsidenten und anschließende Massaker in Burundi (I) 573
a) Historischer Hintergrund 573
b) Einsetzung der Kommission 574
c) Durchführung der Untersuchung 575
d) Ergebnisse der Untersuchung 577
6. Ermordung des Präsidenten und anschließende Massaker in Burundi (II) 580
a) Historischer Hintergrund 580
b) Einsetzung der Kommission 581
c) Durchführung der Untersuchung 584
d) Ergebnisse der Untersuchung 594
7. Bürgerkrieg und Völkermord in Ruanda 597
a) Historischer Hintergrund 597
b) Einsetzung der Kommission 597
c) Durchführung der Untersuchung 601
d) Ergebnisse der Untersuchung 608
8. Umgang mit der Herrschaft der Roten Khmer in Kambodscha 610
a) Historischer Hintergrund 610
b) Einsetzung der Kommission 611
c) Durchführung der Untersuchung 614
d) Ergebnisse der Untersuchung 616
9. Menschenrechtslage in Osttimor 617
a) Historischer Hintergrund 617
b) Einsetzung der Kommission 619
c) Durchführung der Untersuchung 621
d) Ergebnisse der Untersuchung 625
10. Menschenrechtsverletzungen während der Zweiten Intifada 627
a) Historischer Hintergund 627
b) Einsetzung der Kommission 629
c) Durchführung der Untersuchung 631
d) Ergebnisse der Untersuchung 634
11. Menschenrechtsverletzungen in Togo 638
a) Historischer Hintergrund 638
b) Einsetzung der Kommission 639
c) Durchführung der Untersuchung 639
d) Ergebnis der Untersuchung 643
12. Konflikt in Darfur 645
a) Historischer Hindergrund 645
b) Einsetzung der Kommission 646
c) Durchführung der Untersuchung 648
d) Ergebnisse der Untersuchung 655
13. Gewalttätige Ausschreitungen in Timor-Leste 660
a) Historischer Hintergrund 660
b) Einsetzung der Kommission 661
c) Durchführung der Untersuchung 663
d) Ergebnisse der Untersuchung 666
14. Israelische Militäroperationen im Libanon 668
a) Historischer Hintergrund 668
b) Einsetzung der Kommission 669
c) Durchführung der Untersuchung 670
d) Ergebnisse der Untersuchung 674
15. Beschuss von Beit Hanoun 681
a) Historischer Hintergrund 681
b) Einsetzung der Kommission 682
c) Durchführung der Untersuchung 683
d) Ergebnisse der Untersuchung 684
16. Weitere Entwicklungen der Lage in Darfur 687
a) Historischer Hintergrund 687
b) Einsetzung der Kommission 687
c) Durchführung der Untersuchung 689
d) Ergebnisse der Untersuchung 692
17. Israelische Militäraktionen in Gaza 694
a) Historischer Hintergrund 694
b) Einsetzung der Kommission 696
c) Durchführung der Untersuchung 699
d) Ergebnisse der Untersuchung 702
18. Massaker in Conakry 721
a) Historischer Hintergrund 721
b) Einsetzung der Kommission 721
c) Durchführung der Untersuchung 724
d) Ergebnisse der Untersuchung 727
19. Israelische Aktion gegen Blockadebrecher 732
a) Historischer Hintergrund 732
b) Einsetzung der Kommission 733
c) Durchführung der Untersuchung 734
d) Ergebnisse der Untersuchung 737
20. Militärischer Konflikt in Libyen 741
a) Historischer Hintergrund 741
b) Einsetzung der Kommission 743
c) Durchführung der Untersuchung 744
d) Ergebnisse der Untersuchung 748
e) Weitere Kommissionstätigkeit 762
aa) Mandatsverlängerung 762
bb) Durchführung der Untersuchung 762
cc) Ergebnisse der Untersuchung 763
21. Gewalt an der Côte d'Ivoire 773
a) Historischer Hintergrund 773
b) Einsetzung der Kommission 774
c) Durchführung der Untersuchung 775
d) Ergebnisse der Untersuchung 776
22. Israelische Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten 779
a) Historischer Hintergrund 779
b) Einsetzung der Kommission 779
c) Durchführung der Untersuchung 780
d) Ergebnisse der Untersuchung 782
23. Menschenrechtslage in Nordkorea 786
a) Historischer Hintergrund 786
b) Einsetzung der Kommission 787
c) Durchführung der Untersuchung 789
d) Ergebnisse der Untersuchung 796
24. Konflikt in der Zentralafrikanischen Republik 805
a) Historischer Hintergrund 805
b) Einsetzung der Kommission 806
c) Durchführung der Untersuchung 807
d) Ergebnisse der Untersuchung 810
25. Menschenrechtslage in Eritrea 817
a) Historischer Hintergrund 817
b) Einsetzung der Kommission 818
c) Durchführung der Untersuchung 819
d) Ergebnisse der Untersuchung 825
26. Erneuter Konflikt im Gazastreifen 833
a) Historischer Hintergrund 833
b) Einsetzung der Kommission 835
c) Durchführung der Untersuchung 836
d) Ergebnisse der Untersuchung 839
27. Menschenrechtslage in Burundi (I) 848
a) Historischer Hintergrund 848
b) Einsetzung der Kommission 850
c) Durchführung der Untersuchung 852
d) Ergebnisse der Untersuchung 853
28. Menschenrechtslage in Burundi (II) 861
a) Historischer Hintergrund und Einsetzung der Kommission 861
b) Durchführung der Untersuchung 862
c) Ergebnisse der Untersuchung 863
V. Untersuchungskommissionen bezüglich sonstiger Sachverhalte 869
1. Korfu-Kanal-Zwischenfall vor dem Internationalen Gerichtshof 869
a) Historischer Hintergrund 869
b) Einsetzung der Kommission 870
c) Durchführung der Untersuchung 872
d) Ergebnisse der Untersuchung 873
2. Angriffe auf UNOSOM-II-Truppen in Somalia 874
a) Historischer Hintergrund 874
b) Einsetzung der Kommission 880
c) Durchführung der Untersuchung 882
d) Ergebnisse der Untersuchung 884
C. Einzelne Verfahrensaspekte im Rahmen internationaler Untersuchungskommissionen der Vereinten Nationen 888
I. Das Mandat der internationalen Untersuchungskommission 891
1. Allgemeines 891
2. Auslegung des Mandats 893
3. Ausgestaltung des Mandats 894
a) Örtliche/Geographische Reichweite 895
b) Zeitliche Reichweite 896
c) Inhaltliche Reichweite 898
II. Die Mitglieder internationaler Untersuchungskommissionen 906
1. Die Zusammensetzung internationaler Untersuchungskommissionen 906
a) Besetzung mit Staaten oder mit Experten 906
b) Bedeutung der Auswahlentscheidung 908
c) Internationale Zusammensetzung 910
d) Anforderungen an die Kommissionsmitglieder 916
e) Kommissionsgröße 921
f) Sekretariat und Mitarbeiterstab 922
2. Vorrechte und Immunitäten der Mitglieder von internationalen Untersuchungskommissionen der Vereinten Nationen 926
a) Grundlagen der Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen und von diesen entsandten Sachverständigen 927
b) Anwendbarkeit von Artikel VI Sektion 22 des Übereinkommens über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen auf die Mitglieder internationaler Untersuchungskommissionen 928
aa) Anwendbarkeit ratione personae 929
bb) Anwendbarkeit ratione temporis 930
cc) Anwendbarkeit ratione loci 931
dd) Zwischenergebnis 931
c) Vorrechte und Immunitäten im Einzelnen 932
aa) Festnahme, Haft und Beschlagnahme persönlichen Gepäcks 932
bb) Justizielle Verfahren wegen mündlicher oder schriftlicher Äu‍ßerungen 933
cc) Papiere und Dokumente 934
dd) Kommunikation 935
ee) Währungs- und Devisenbeschränkungen 935
ff) Persönliches Gepäck 936
gg) Besondere Reiseregelungen 936
hh) Aufhebung der Immunität 937
ii) Vorrechte und Immunitäten der Mitglieder von Untersuchungskommissionen, die durch den Internationalen Gerichtshof entsandt werden 938
3. Allgemeine Verhaltensregeln für Mitglieder von internationalen Un‍tersuchungskommissionen der Vereinten Nationen 939
III. Das anwendbare Recht im Rahmen der Untersuchung 941
1. Das Mandat als Ausgangspunkt der Betrachtung 942
2. Staatliche Verpflichtungen 942
3. Grundlagen der völkerrechtlichen Bindungen nicht-staatlicher Gewaltakteure 951
IV. Auswahl von Tatsachen bei der Untersuchung 953
V. Gewinnung und Bewertung von Informationen 956
1. Beweismittel und Informationsquellen 956
a) Beweise und Informationen durch Personen 957
b) Sonstige Beweismittel und Informationsquellen 959
c) Reisen 960
2. Quellenschutz und „do no harm“-Prinzip 961
3. Beweisstandard 965
VI. Kooperationsfragen 969
VII. Verfahrensregeln: dargestellt anhand der Musterverfahrensregeln des Ge‍neralsekretärs der Vereinten Nationen für ad-hoc-Gremien zur Untersu‍chung von Menschenrechtsverletzungen von 1970 975
1. Bedeutung von Verfahrensregeln für die Arbeit der Untersuchungskommissionen 975
2. Entstehung der Model Rules 977
3. Inhalt der Musterverfahrensregeln 990
a) Anwendbarkeit 990
aa) Anwendungsbereich (Regel 1) 990
bb) Modifizierbarkeit (Regel 2) 990
b) Konstituierung des ad-hoc-Gremiums 991
aa) Ad-hoc-Gremium als Nebenorgan sowie Mandat des ad-hoc-Gremiums (Regel 3) 991
bb) Mitgliedschaft (Regel 4) 991
cc) Beglaubigungsschreiben (Regel 5) 992
dd) Feierliche Erklärung (Regel 6) 992
ee) Sitzungen (Regel 7) 993
ff) Quorum (Regel 8) 994
gg) Öffentlichkeit der Sitzungen (Regel 9) 994
hh) Ausgaben (Regel 10) 995
c) Tagesordnung der Sitzungen (Regel 11) 995
d) Vorsitz des ad-hoc-Gremiums (Regel 12) 996
e) Sekretariat (Regel 13) 997
f) Arbeitssprachen (Regel 14) 998
g) Abstimmungen und Verfahrensführung 999
aa) Abstimmungen (Regel 15) 1000
bb) Verfahrensführung (Regel 16) 1000
h) Kooperation mit den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (Re‍gel 17) 1001
i) Zeugenaussagen und andere Informationsquellen 1004
aa) Bekanntmachungen (Regel 18) 1004
bb) Arten von Aussagen (Regel 19) 1005
cc) Weitere Beweismittel (Regel 20) 1005
dd) Anhörungsersuchen (Regel 21) 1005
ee) Befragungen (Regel 22) 1006
ff) Berichterstattung über Beweismittel (Regel 23) 1007
j) Aufzeichnungen (Regel 24) 1008
k) Abschlussbericht (Regel 25) 1009
4. Einordnung und Bewertung 1010
VIII. Die Berichterstattung durch internationale Untersuchungskommissionen 1011
1. Abschlussbericht 1011
a) Berichtsstruktur und -inhalt 1011
b) Adressaten und Funktionen von Berichten 1012
c) Berichterstattung über Personen 1015
2. Empfehlungen 1018
a) Zulässigkeit von Empfehlungen 1020
b) Adressaten und Inhalte der Empfehlungen 1022
IX. Zeitgleiche Untersuchungen anderer Akteure 1025
X. Follow-up-Mechanismen 1027
1. Allgemeines 1027
2. Beispiel: Der Follow-up-Mechanismus zum Goldstone-Bericht 1028
a) Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Follow-up-Mechanismus 1028
b) Einsetzung 1030
c) Implementierung des Mandats 1031
d) Ergebnisse 1036
XI. Die politische Dimension der Einsetzung von internationalen Untersuchungskommissionen durch die Vereinten Nationen 1042
1. Allgemeines 1042
2. Beispiel: Eine internationale Untersuchung des Konflikts im Jemen 1043
D. Bemühungen innerhalb der Vereinten Nationen um die Stärkung des Konzepts der internationalen Untersuchung 1048
I. Errichtung eines Panels für Untersuchung und Vermittlung 1049
1. Entstehung des Panels 1049
2. Regelungen über das Panel 1050
3. Bedeutung des Panels in der Praxis 1053
II. Errichtung eines Expertenregisters für internationale Untersuchungen 1054
III. Allgemeine Bekenntnisse zur Untersuchung in Erklärungen der Generalversammlung 1057
1. Declaration on the Principles of International Law concerning Friendly Relations and Co-operation among States in accordance with the Charter of the United Nations 1057
2. Manila Declaration on the Peaceful Settlement of International Di‍s‍pu‍tes 1057
3. Declaration on the Prevention and Removal of Disputes and Situations Which May Threaten International Peace and Security and on the Role of the United Nations in this Field 1058
4. Declaration of the High-Level Meeting of the General Assembly on the Rule of Law at the National and International Levels 1059
E. Die Declaration on Fact-Finding by the United Nations in the Field of the Maintenance of International Peace and Security von 1991 1060
I. Entstehung der Deklaration 1060
II. Inhalt der Deklaration 1063
1. Gemeinsame Prinzipien des Fact-Finding durch die Vereinten Nationen 1063
a) Bedeutung des Fact-Finding (Abs. 1) 1063
b) Definition (Abs. 2) 1064
c) Funktionsgrundsätze (Abs. 3) 1064
d) Fact-Finding als Informationsgrundlage (Abs. 4) 1064
e) Signalwirkung (Abs. 5) 1064
f) Zustimmung zu Vor-Ort-Besuchen (Abs. 6) 1065
2. Regeln über die Entscheidung zur Entsendung einer Fact-Finding-Mission 1065
a) Zuständigkeiten der Organe der Vereinten Nationen (Abs. 7) 1065
b) Sicherheitsrat (Abs. 8) 1066
c) Angebot durch den Sicherheitsrat (Abs. 9) 1066
d) Generalversammlung (Abs. 10) 1066
e) Angebot durch die Generalversammlung (Abs. 11) 1066
f) Frühzeitiger Einsatz von Fact-Finding (Abs. 12) 1067
g) Generalsekretär (Abs. 13) 1067
h) Expertenliste (Abs. 14) 1067
i) Entscheidung über die Mitglieder einer Fact-Finding-Mission (Abs. 15) 1067
j) Bedeutung anderer Fact-Finding-Bemühungen (Abs. 16) 1068
k) Anforderungen an die Entscheidung zur Einsetzung einer Fact-Finding-Mission (Abs. 17) 1068
l) Umgang mit dem Ersuchen eines Staates (Abs. 18) 1069
3. Regeln über die Durchführung einer Fact-Finding-Mission 1069
a) Staatliche Entscheidung über die Zulassung von Fact-Finding-Missionen (Abs. 19) 1069
b) Staatliche Begründung für die Ablehnung einer Fact-Finding-Mission (Abs. 20) 1069
c) Allgemeine Politikempfehlung an die Staaten in Bezug auf Fact-Finding (Abs. 21) 1070
d) Kooperation zwischen Staat und Fact-Finding-Mission (Abs. 22) 1070
e) Immunitäten und Erleichterungen für Fact-Finding-Missionen (Abs. 23) 1070
f) Vorrechte und Immunitäten (Abs. 24) 1071
g) Mandatskonformität (Abs. 25) 1071
h) Staatliche Sicht auf Tatsachen (Abs. 26) 1072
i) Anhörungen (Abs. 27) 1072
4. Andere Möglichkeiten der Informationsbeschaffung 1073
a) Beobachtung der Situation des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit (Abs. 28) 1073
b) Informationssammlung durch das Sekretariat (Abs. 29) 1073
5. Abschlussklauseln 1073
a) Verhältnis des Fact-Finding zu anderen Mitteln der friedlichen Streitbeilegung (Abs. 30) 1073
b) Verhältnis der Deklaration zur Charta der Vereinten Nationen (Abs. 31) 1074
III. Einordnung und Bewertung 1074
F. Weitere Bekenntnisse zur Bedeutung von Untersuchungen innerhalb der Vereinten Nationen 1075
G. Schlussbetrachtung 1076
Ergebnisse der Untersuchung 1082
Abschließende Thesen der Untersuchung 1085
Anlagen 1087
Literaturverzeichnis 1113
Verzeichnis herausgegebener Quellensammlungen 1136
Stichwortverzeichnis 1138