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Vielfalt im Recht

Editors: Kuhli, Milan | Schmidt, Mareike

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 302

(2022)

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Milan Kuhli studierte Rechtswissenschaft (1. Staatsexamen) und Mittlere und Neuere Geschichte (Magister mit dem Nebenfach Politologie) an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. Nach dem juristischen Referendariat (2. Staatsexamen) wurde er an der Goethe-Universität zum Dr. jur. und zum Dr. phil. promoviert. Es folgten die Ernennung zum Juniorprofessor für Strafrecht an der Universität Mannheim und die Habilitation durch den Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität. Seit Sommersemester 2016 ist Milan Kuhli Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht einschließlich ihrer internationalen und historischen Bezüge an der Universität Hamburg.

Mareike Schmidt studierte Rechtswissenschaft in Würzburg, Berlin (Humboldt-Universität) und Peking (Tsinghua-Universität). Anschließend war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Basel, wo sie im Jahr 2012 mit einer rechtsvergleichenden Arbeit im Produkthaftungsrecht promoviert wurde. Es folgten eine Anstellung als Mitarbeiterin am Zentrum für rechtswissenschaftliche Fachdidaktik der Universität Hamburg sowie das juristische Referendariat. Seit 2016 ist Mareike Schmidt Juniorprofessorin für Privatrecht und rechtswissenschaftliche Fachdidaktik an der Universität Hamburg.
Milan Kuhli is Professor for Criminal Law and Criminal Procedure including its International and Historical Context at Hamburg University. Kuhli has graduated in law as well as in Medieval and Modern History and Political Science. He holds a Dr. iur. and a Dr. phil. from Goethe-Universität Frankfurt. In 2015 he gained a Venia Legendi for Criminal Law, Criminal Procedure, International Criminal Law, Modern Legal History, Philosophy of Law, and Criminal Economic Law. Before joining Universität Hamburg in 2016 Kuhli was Assistant Professor of Criminal Law at Universität Mannheim.

Mareike Schmidt studied law in Würzburg, Berlin (Humboldt University) and Beijing (Tsinghua University). Subsequently, she was a research assistant at the University of Basel, where she received her doctorate in 2012 with a comparative law thesis in product liability law. Subsequently, she worked at the Center for Legal Education at the University of Hamburg and completed her legal clerkship (Referendariat). Since 2016, Mareike Schmidt has been a junior professor for private law and legal didactics at the University of Hamburg.

Abstract

Vielfalt im Recht hat zahlreiche Facetten. Sich diesen unterschiedlichen Dimensionen anzunähern, also sozusagen die »Vielfalt der Vielfalt« aufzufächern und unterschiedliche Zugänge dazu und Perspektiven darauf aufzuzeigen, war das Anliegen einer Tagung, die im Sommer 2019 an der Universität Hamburg stattfand. Was aber verbirgt sich hinter der Idee – oder besser: den Ideen – der Vielfalt im Recht? Vielfalt kann beispielsweise ein Faktum sein, mit dem Recht umgehen muss (etwa: kulturelle Vielfalt); sie kann ein Ziel sein, das durch Recht verfolgt wird (beispielsweise: Medienpluralismus); sie kann auch eine Methode oder ein Mittel sein, mit der bzw. dem das Recht arbeitet (z.B. die Vielfalt der sozialen Träger). Diese und weitere Dimensionen werden in dem Sammelband anhand ausgewählter Teildisziplinen des Rechts beleuchtet. »Diversity in Law«: Diversity in law has many facets. For example, it can be a fact that law has to deal with; it can be a goal that law pursues; it can also be a method or a means by which law works. These and other dimensions are examined in this volume, which emerged from a conference at the University of Hamburg, on the basis of selected sub-disciplines of law

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Mareike Schmidt & Milan Kuhli: Vielfalt im Recht – eine Einleitung 9
I. Gesellschaftliche Vielfalt 10
II. Rechtliche Vielfalt 10
III. Zusammenhänge und Verhältnisse 12
Anna Katharina Mangold: Gleichheitsdogmatik als Verarbeitung von Vielfalt 14
I. Rechtliche Gleichheit: Abstraktion von unendlicher Vielfalt 15
1. Individualität und Gleichheit 16
2. Unterscheidungskategorien und ihre Konstruktion 19
3. Dominantes Normalmodell 20
4. Zusammenfassung 21
II. Historische Entwicklung der Gleichheitsdogmatik: Von formaler zu materialer Gleichheit 22
1. Drei-Phasen-Modell von Gleichheitskämpfen 22
2. Gleichheitsverständnisse 24
a) Formales Gleichheitsverständnis 24
b) Symmetrisches Gleichheitsverständnis 24
c) Vielfalt kategorialer Ausprägungen und Gleichheit 25
d) Materiales Gleichheitsverständnis 25
aa) Dekonstruktion des „Normalmodells“ vermeintlich neutraler rechtlicher Regelungen 26
bb) Heterogenität der geschützten Personengruppen: Intersektionalität 27
cc) Dogmatische Figuren eines materialen Gleichheitsverständnisses 27
III. Anwendungsbeispiel: Das Kopftuch der Richterin zwischen „Neutralität“ und Gleichheit 28
Bijan Fateh-Moghadam: Toleranz oder Neutralität? 32
I. Einleitung: Die Vielfalt des Rechts 32
II. Die Rückkehr der Toleranz: Paradigmenwechsel in der Religionspolitik? 33
III. Zum Verhältnis von Neutralität und Toleranz 36
IV. Die Lehren der Ideengeschichte von Toleranz und Neutralität 42
V. Ausblick: Europäische Religionspolitik am Scheideweg 47
Literaturverzeichnis 48
Hans-W. Micklitz: European Regulatory and Private Law – Between Neoclassical Elegance and Postmodern Pastiche 75
I. The European Context 75
II. Uniformity, Abstraction and Generality in and through ERPL 78
III. Differentiation in and through ERPL 83
IV. European Society in and through ERPL 88
V. Heterogeneity in and through ERPL 94
VI. Conclusion – is there a conclusion? 98
Hans-Heinrich Trute: Verwaltung und Verwaltungsrecht zwischen Einheit und Vielfalt 52
I. Einleitung 52
II. Die Organisation und Gewährleistung von Vielfalt durch Verwaltungsrecht 53
1. Das Medienrecht 53
a) Vielfalt als Leitbegriff und Leerstelle 54
b) Pluralisierung der Vertreter des Staates und der Politik als Vielfaltssicherung 56
c) Staat als Mitspieler im Vielfaltskonzert 57
2. Jugendhilferecht 59
3. Grundrechte als Vielfaltsgenerator und als Einheitstreiber 61
III. Vielfalt oder Einheit der Verwaltung? 62
1. Zwischen Ausdifferenzierung und Einheitspostulaten 62
2. Die Pluralisierung der Verwaltung 64
3. Herstellung von Einheit? 65
4. Differenzierung und Einheitsbildung 66
IV. Das Allgemeine Verwaltungsrecht als Antwort auf die Ausdifferenzierung der Verwaltungsrechtsordnung? 66
V. Einheit und Vielfalt in der Anwendung des Rechts 68
1. Von der klassischen Methode zur Praxis von Interpretationsgemeinschaften 69
2. Analyse der professionellen Arbeit als Aufgabe 70
VI. Schluss 71
Literaturverzeichnis 72
Florian Rödl: Die Einheit des Arbeitsrechts 100
I. Vielfalt und Einheit 100
II. Zivilrecht, Privatrecht, Arbeitsrecht 102
III. Einheit I: Kündigungsschutz 104
1. Die irrige Vorstellung von Kündigungsfreiheit 104
2. Rücktritt für die Zukunft 105
3. (Nur) Bei Wegfall des Bedarfs 106
4. Unabdingbarkeit 108
5. Zwischenfazit 109
IV. Einheit II: Tarifautonomie 109
1. Die zivilrechtliche Unterstellung: Wille eines Tauschs zum Wert 109
2. Bestimmung des Wertes der Arbeitsleistung durch Tarifnormen 109
3. Beschränkung der Tarifnormgeltung als Anreiz zum Gewerkschaftsbeitritt 110
4. Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht als öffentliches Recht 113
5. Zwischenfazit 114
V. Einheit III: Betriebsverfassung 114
1. Das Weisungsrecht und seine zivilrechtliche Grenze 114
2. Die Verteilung freiwilliger Leistungen und ihr zivilrechtliches Maß 115
3. Bestimmung von Billigkeit und Fairness durch Betriebsnormen 116
4. Betriebsverfassungsgesetz als öffentliches Recht 118
5. Zwischenfazit 119
VI. Schluss 119
Literaturverzeichnis 120
Peter Collin: Justizielle Vielfalt – Alternativen zur ordentlichen Gerichtsbarkeit im späten Kaiserreich und der Weimarer Republik 121
I. Einleitung 121
II. Ausgangslage 122
III. Dimensionen der Vielfalt 124
1. Pluralisierung der Organisationslandschaft 124
2. Pluralisierung des Verfahrens 127
3. Pluralisierung der materiellen Entscheidungsrationalitäten 129
IV. Schluss 134
Literaturverzeichnis 137
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 141