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Strafzumessung bei schwerer Kriminalität

Eine vergleichende theoretische und empirische Studie zur Bestimmung der Strafe. Unter Mitarbeit von Volker Grundies

Zhao, Shuhong

Schriften zum Strafrecht, Vol. 394

(2022)

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About The Author

Zhao Shuhong, Ph.D., Professor am Institut für Strafrechtswissenschaft, Beijing Normal University. Die Interessen- und Forschungsschwerpunkte von Prof. Zhao liegen in der Philosophie des Strafrechtswissenschaft wie Legitimation von Strafe, Willensfreiheit, Bürgerspflicht, in strafrechtlichen Grundlagenfragen wie Unrecht, Unterlassungsdelikte, Strafzumessung und Betrug, in kriminologischen Einzelthemen wie häuslicher Gewalt und Tötungsdelikten innerhalb der Partnerschaft. In den letzten zehn Jahren erhielt Professor Zhao ein renommiertes Forschungsstipendium, darunter Stipendien für eine Studie über die Strafzumessung bei schwerer Kriminalität vom Max-Planck-Institut für Kriminalitätsforschung, Sicherheit und Recht und der Fritz Thyssen Stiftung in Deutschland. Er hat eine beträchtliche Anzahl wertvoller Abhandlungen in verschiedenen renommierten Fachzeitschriften veröffentlicht, die Teil der Lehrliteratur in China sind.

Abstract

Mit dieser vergleichenden theoretischen und empirischen Untersuchung zur Strafzumessung versucht die vorliegende Untersuchung das Problem des Strafmaßes in der Strafzumessungspraxis zu entscheiden. Es wurde außerdem noch die chinesische Strafzumessungspraxis bei schwerer Kriminalität untersucht. Mit dieser Analyse von 888 schriftlichen Strafurteilen zeigte die Untersuchung, dass die Anzahl verschiedener im Urteil erwähnter Strafzumessungstatsachen gering ist. Im Gegensatz zur herrschenden Strafzumessungstheorie hat die Untersuchung gezeigt, dass nur sehr wenige Strafzumessungstatsachen in der Praxis berücksichtigt werden und diese überwiegend an die Vergeltung anknüpfen. In der Strafzumessungspraxis sind die herangezogenen Strafzumessungstatsachen fast ausschließlich mit der Tatschwere verbunden. Dabei findet die Prävention nur in marginalem Umfang Erwähnung. Die herrschende Strafzumessungstheorie spiegelt sich demnach nicht in der aktuellen Strafzumessungspraxis wider.»Sentencing for Serious Crime. A Comparative Study of Theory and Practice of Sentencing«: This study is devoted to addressing the issue of sentencing decisions in the practice after conducting an empirical and normative comparative study of sentencing practice. Additionally, this study also illustrates the sentencing practice of serious crimes and the impact of current criminal policies on sentencing practice. Finally, this study illustrates the implications of findings for the sentencing decisions and criminal policy in the sentencing practice.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Tabellenverzeichnis 10
Abbildungsverzeichnis 12
A. Einleitung und Fragestellung 15
I. Anlass und Zielsetzung der Untersuchung 15
II. Forschungsstand 17
1. Theoretische Untersuchungen zur Strafzumessung in China 17
2. Empirische Untersuchungen zur Strafzumessung in China 18
3. Entsprechende Untersuchung in Deutschland 19
III. Das Forschungsvorhaben 21
B. Die normativen und theoretischen Grundlagen der Strafzumessung 25
I. Strafzwecke und Strafbegründungen 25
1. Absolute Strafzwecke und Strafbegründungen 26
2. Der Generalpräventive Strafzweck 27
3. Die Vereinigungstheorie und Strafbegründung 28
II. Vergleich der normativen Grundlagen der Strafzumessung 30
1. Deutsche normative Strafzumessungsgrundlagen 30
2. Chinesische normative Strafzumessungsgrundlagen 31
III. Strafzumessungstheorien 32
1. Strafzumessungstheorien in Deutschland 32
a) Die Spielraumtheorie 32
b) Die Stellenwerttheorie 34
c) Die Punktstrafentheorie und die Theorie des sozialen Gestaltungsaktes 35
d) Die Tatproportionale Strafzumessungstheorie 35
2. Strafzumessungstheorien in China 36
a) Das Strafzumessungsprinzip in der Richtlinie 37
b) Strafzumessungsmethode nach der Richtlinie 39
aa) Modifikation des Basis-Strafwertes durch Strafzumessungstatumstände 39
bb) Die Bestimmung der verwirkten Strafe 42
IV. Zusammenfassung 44
C. Der Einfluss der traditionellen chinesischen Kultur auf die Strafzumessung und die Auswahl der Strafzumessungstatsachen 45
I. Entwicklung der fünf Hauptstrafen in der Geschichte Chinas 45
II. Strafzumessungstatsachen in der Geschichte Chinas 46
1. Die Sanktionspraxis im historischen China 47
a)\tDie Todesstrafe 49
b) Die Strafmilderung 51
2. Bestimmte Personenstände 52
a)\tDas System der Anwendung der Strafmilderung und Strafschärfung aufgrund der verschiedenen Personenstände zwischen Straftäter und Opfer 53
b) Tatumstände der Strafschärfung oder Strafmilderung aufgrund der fünf verschiedenen Personenstände als Strafzumessungsbegründung 55
aa) Bei Regierungsbeamten 56
bb) Bei Familienangehörigen 57
cc) Bei Mann, Frau und Nebenfrau 59
dd) Bei Bevölkerung und Dienerschaft 59
c) Strafzumessungssystem aufgrund besonderer Stände 60
aa) Regierungsbeamte und ihre Verwandte 61
bb) Frauen 63
cc) Spezielle Berufe und Stände 64
III. Resümee zur Geschichte der Strafzumessung in China 65
D. Vergleich der strafzumessungsrelevanten Normen bei den drei ausgewählten Delikten 67
I. Die Normen des allgemeinen Teils 67
1. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Strafzumessung 67
2. Strafmilderung und Strafschärfung 72
3. Das Schuldbekenntnis bzw. die Selbstanzeige 77
4. Die persönlichen Umstände des Straftäters 78
II. Die konkreten Normen der ausgewählten Delikte im Vergleich 78
1. Die Straftatbestände im Vergleich 78
1. Die vorgesehenen Strafrahmen im Vergleich 82
3. Die Typologisierung der drei Delikte in China 85
III. Zusammenfassung 88
E. Die Strafzumessung nach der neuen Richtlinie 89
I. Die Strafzumessungstatsachen bei Raub in der Richtlinie 90
II. Die Strafzumessungstatsachen bei Vergewaltigung in der Richtlinie 92
III. Die Strafzumessungstatsachen bei Körperverletzung in der Richtlinie 93
IV. Weitere Rahmenbedingungen der chinesischen Strafzumessungspraxis 94
F. Deskriptive Befunde der Untersuchung und Analyse der Strafzumessung 99
I. Deskriptive Befunde 101
1. Die angewendeten Strafrahmen 101
a) Raubdelikte 101
b) Vergewaltigung 103
c) Körperverletzung 104
2. Die Verteilung der Strafdauern in dem Strafrahmen von 3 bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe 106
3. Die Verteilung der Strafdauern in dem Strafrahmen von 10 bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe 108
4. Vergleich der Sanktionshärte 110
5. Vergleich mit dem einfachen Raub in China 114
6. Mögliche Strafzumessungsthemen aus dem allgemeinen Teil des StGB und den deliktsspezifischen Regelungen 116
7. Strafzumessungsthemen bei Raub im Vergleich 118
8. Strafzumessungsthemen bei Vergewaltigung 123
9. Strafzumessungsthemen bei Körperverletzung 127
10. Die Verhängung von Geldstrafen bei Raub 129
11. Zusammenfassung 131
II. Analyse der Strafzumessungspraxis 134
1. Raubdelikte 134
a) Die Wahl des Strafrahmens bei Raub 134
b) Die Länge der Strafe bei Raub 140
c) Vergleich mit anderen Untersuchungen (Raub) 146
2. Vergewaltigung 149
a) Die Wahl des Strafrahmens bei Vergewaltigung 149
b) Die Länge der Strafe bei Vergewaltigung 153
c) Vergleich mit anderen Untersuchungen (Vergewaltigung) 156
3. Körperverletzung 157
a) Die Wahl des Strafrahmens bei Körperverletzung 157
b) Die Länge der Strafe bei Körperverletzung 162
c) Vergleich mit anderen Untersuchungen (Körperverletzung) 165
4. Die Todesstrafe 166
5. Regionale Unterschiede in der Strafzumessung 169
6. Zusammenfassung 171
G. Der Ertrag dieser Untersuchung und Konsequenzen für die chinesische Strafzumessungstheorie, Kriminalpolitik und die empirische Strafzumessungsforschung 173
I. Die Ziele und Fragestellungen dieser Untersuchung 173
II. Die normativen und theoretischen Grundlagen der Strafzumessung 174
III. Der Stand der chinesischen Strafzumessungstheorie 175
IV. Die gesetzlichen Normen bei Raub, Vergewaltigung und Körperverletzung im Vergleich 176
V. Die Daten dieser Untersuchung 176
VI. Die empirischen Befunde dieser Untersuchung 177
VII. Die Bedeutung dieser Untersuchung 179
VIII. Die offenen Fragen dieser Untersuchung 179
Literaturverzeichnis 181
Stichwortverzeichnis 188