Strafzumessung bei schwerer Kriminalität
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Strafzumessung bei schwerer Kriminalität
Eine vergleichende theoretische und empirische Studie zur Bestimmung der Strafe. Unter Mitarbeit von Volker Grundies
Schriften zum Strafrecht, Vol. 394
(2022)
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Zhao Shuhong, Ph.D., Professor am Institut für Strafrechtswissenschaft, Beijing Normal University. Die Interessen- und Forschungsschwerpunkte von Prof. Zhao liegen in der Philosophie des Strafrechtswissenschaft wie Legitimation von Strafe, Willensfreiheit, Bürgerspflicht, in strafrechtlichen Grundlagenfragen wie Unrecht, Unterlassungsdelikte, Strafzumessung und Betrug, in kriminologischen Einzelthemen wie häuslicher Gewalt und Tötungsdelikten innerhalb der Partnerschaft. In den letzten zehn Jahren erhielt Professor Zhao ein renommiertes Forschungsstipendium, darunter Stipendien für eine Studie über die Strafzumessung bei schwerer Kriminalität vom Max-Planck-Institut für Kriminalitätsforschung, Sicherheit und Recht und der Fritz Thyssen Stiftung in Deutschland. Er hat eine beträchtliche Anzahl wertvoller Abhandlungen in verschiedenen renommierten Fachzeitschriften veröffentlicht, die Teil der Lehrliteratur in China sind.Abstract
Mit dieser vergleichenden theoretischen und empirischen Untersuchung zur Strafzumessung versucht die vorliegende Untersuchung das Problem des Strafmaßes in der Strafzumessungspraxis zu entscheiden. Es wurde außerdem noch die chinesische Strafzumessungspraxis bei schwerer Kriminalität untersucht. Mit dieser Analyse von 888 schriftlichen Strafurteilen zeigte die Untersuchung, dass die Anzahl verschiedener im Urteil erwähnter Strafzumessungstatsachen gering ist. Im Gegensatz zur herrschenden Strafzumessungstheorie hat die Untersuchung gezeigt, dass nur sehr wenige Strafzumessungstatsachen in der Praxis berücksichtigt werden und diese überwiegend an die Vergeltung anknüpfen. In der Strafzumessungspraxis sind die herangezogenen Strafzumessungstatsachen fast ausschließlich mit der Tatschwere verbunden. Dabei findet die Prävention nur in marginalem Umfang Erwähnung. Die herrschende Strafzumessungstheorie spiegelt sich demnach nicht in der aktuellen Strafzumessungspraxis wider.»Sentencing for Serious Crime. A Comparative Study of Theory and Practice of Sentencing«: This study is devoted to addressing the issue of sentencing decisions in the practice after conducting an empirical and normative comparative study of sentencing practice. Additionally, this study also illustrates the sentencing practice of serious crimes and the impact of current criminal policies on sentencing practice. Finally, this study illustrates the implications of findings for the sentencing decisions and criminal policy in the sentencing practice.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Danksagung | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Tabellenverzeichnis | 10 | ||
Abbildungsverzeichnis | 12 | ||
A. Einleitung und Fragestellung | 15 | ||
I. Anlass und Zielsetzung der Untersuchung | 15 | ||
II. Forschungsstand | 17 | ||
1. Theoretische Untersuchungen zur Strafzumessung in China | 17 | ||
2. Empirische Untersuchungen zur Strafzumessung in China | 18 | ||
3. Entsprechende Untersuchung in Deutschland | 19 | ||
III. Das Forschungsvorhaben | 21 | ||
B. Die normativen und theoretischen Grundlagen der Strafzumessung | 25 | ||
I. Strafzwecke und Strafbegründungen | 25 | ||
1. Absolute Strafzwecke und Strafbegründungen | 26 | ||
2. Der Generalpräventive Strafzweck | 27 | ||
3. Die Vereinigungstheorie und Strafbegründung | 28 | ||
II. Vergleich der normativen Grundlagen der Strafzumessung | 30 | ||
1. Deutsche normative Strafzumessungsgrundlagen | 30 | ||
2. Chinesische normative Strafzumessungsgrundlagen | 31 | ||
III. Strafzumessungstheorien | 32 | ||
1. Strafzumessungstheorien in Deutschland | 32 | ||
a) Die Spielraumtheorie | 32 | ||
b) Die Stellenwerttheorie | 34 | ||
c) Die Punktstrafentheorie und die Theorie des sozialen Gestaltungsaktes | 35 | ||
d) Die Tatproportionale Strafzumessungstheorie | 35 | ||
2. Strafzumessungstheorien in China | 36 | ||
a) Das Strafzumessungsprinzip in der Richtlinie | 37 | ||
b) Strafzumessungsmethode nach der Richtlinie | 39 | ||
aa) Modifikation des Basis-Strafwertes durch Strafzumessungstatumstände | 39 | ||
bb) Die Bestimmung der verwirkten Strafe | 42 | ||
IV. Zusammenfassung | 44 | ||
C. Der Einfluss der traditionellen chinesischen Kultur auf die Strafzumessung und die Auswahl der Strafzumessungstatsachen | 45 | ||
I. Entwicklung der fünf Hauptstrafen in der Geschichte Chinas | 45 | ||
II. Strafzumessungstatsachen in der Geschichte Chinas | 46 | ||
1. Die Sanktionspraxis im historischen China | 47 | ||
a)tDie Todesstrafe | 49 | ||
b) Die Strafmilderung | 51 | ||
2. Bestimmte Personenstände | 52 | ||
a)tDas System der Anwendung der Strafmilderung und Strafschärfung aufgrund der verschiedenen Personenstände zwischen Straftäter und Opfer | 53 | ||
b) Tatumstände der Strafschärfung oder Strafmilderung aufgrund der fünf verschiedenen Personenstände als Strafzumessungsbegründung | 55 | ||
aa) Bei Regierungsbeamten | 56 | ||
bb) Bei Familienangehörigen | 57 | ||
cc) Bei Mann, Frau und Nebenfrau | 59 | ||
dd) Bei Bevölkerung und Dienerschaft | 59 | ||
c) Strafzumessungssystem aufgrund besonderer Stände | 60 | ||
aa) Regierungsbeamte und ihre Verwandte | 61 | ||
bb) Frauen | 63 | ||
cc) Spezielle Berufe und Stände | 64 | ||
III. Resümee zur Geschichte der Strafzumessung in China | 65 | ||
D. Vergleich der strafzumessungsrelevanten Normen bei den drei ausgewählten Delikten | 67 | ||
I. Die Normen des allgemeinen Teils | 67 | ||
1. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Strafzumessung | 67 | ||
2. Strafmilderung und Strafschärfung | 72 | ||
3. Das Schuldbekenntnis bzw. die Selbstanzeige | 77 | ||
4. Die persönlichen Umstände des Straftäters | 78 | ||
II. Die konkreten Normen der ausgewählten Delikte im Vergleich | 78 | ||
1. Die Straftatbestände im Vergleich | 78 | ||
1. Die vorgesehenen Strafrahmen im Vergleich | 82 | ||
3. Die Typologisierung der drei Delikte in China | 85 | ||
III. Zusammenfassung | 88 | ||
E. Die Strafzumessung nach der neuen Richtlinie | 89 | ||
I. Die Strafzumessungstatsachen bei Raub in der Richtlinie | 90 | ||
II. Die Strafzumessungstatsachen bei Vergewaltigung in der Richtlinie | 92 | ||
III. Die Strafzumessungstatsachen bei Körperverletzung in der Richtlinie | 93 | ||
IV. Weitere Rahmenbedingungen der chinesischen Strafzumessungspraxis | 94 | ||
F. Deskriptive Befunde der Untersuchung und Analyse der Strafzumessung | 99 | ||
I. Deskriptive Befunde | 101 | ||
1. Die angewendeten Strafrahmen | 101 | ||
a) Raubdelikte | 101 | ||
b) Vergewaltigung | 103 | ||
c) Körperverletzung | 104 | ||
2. Die Verteilung der Strafdauern in dem Strafrahmen von 3 bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe | 106 | ||
3. Die Verteilung der Strafdauern in dem Strafrahmen von 10 bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe | 108 | ||
4. Vergleich der Sanktionshärte | 110 | ||
5. Vergleich mit dem einfachen Raub in China | 114 | ||
6. Mögliche Strafzumessungsthemen aus dem allgemeinen Teil des StGB und den deliktsspezifischen Regelungen | 116 | ||
7. Strafzumessungsthemen bei Raub im Vergleich | 118 | ||
8. Strafzumessungsthemen bei Vergewaltigung | 123 | ||
9. Strafzumessungsthemen bei Körperverletzung | 127 | ||
10. Die Verhängung von Geldstrafen bei Raub | 129 | ||
11. Zusammenfassung | 131 | ||
II. Analyse der Strafzumessungspraxis | 134 | ||
1. Raubdelikte | 134 | ||
a) Die Wahl des Strafrahmens bei Raub | 134 | ||
b) Die Länge der Strafe bei Raub | 140 | ||
c) Vergleich mit anderen Untersuchungen (Raub) | 146 | ||
2. Vergewaltigung | 149 | ||
a) Die Wahl des Strafrahmens bei Vergewaltigung | 149 | ||
b) Die Länge der Strafe bei Vergewaltigung | 153 | ||
c) Vergleich mit anderen Untersuchungen (Vergewaltigung) | 156 | ||
3. Körperverletzung | 157 | ||
a) Die Wahl des Strafrahmens bei Körperverletzung | 157 | ||
b) Die Länge der Strafe bei Körperverletzung | 162 | ||
c) Vergleich mit anderen Untersuchungen (Körperverletzung) | 165 | ||
4. Die Todesstrafe | 166 | ||
5. Regionale Unterschiede in der Strafzumessung | 169 | ||
6. Zusammenfassung | 171 | ||
G. Der Ertrag dieser Untersuchung und Konsequenzen für die chinesische Strafzumessungstheorie, Kriminalpolitik und die empirische Strafzumessungsforschung | 173 | ||
I. Die Ziele und Fragestellungen dieser Untersuchung | 173 | ||
II. Die normativen und theoretischen Grundlagen der Strafzumessung | 174 | ||
III. Der Stand der chinesischen Strafzumessungstheorie | 175 | ||
IV. Die gesetzlichen Normen bei Raub, Vergewaltigung und Körperverletzung im Vergleich | 176 | ||
V. Die Daten dieser Untersuchung | 176 | ||
VI. Die empirischen Befunde dieser Untersuchung | 177 | ||
VII. Die Bedeutung dieser Untersuchung | 179 | ||
VIII. Die offenen Fragen dieser Untersuchung | 179 | ||
Literaturverzeichnis | 181 | ||
Stichwortverzeichnis | 188 |