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Gesetzesverständlichkeit aus rechtslinguistischer Perspektive
Evaluation der gesetzesredaktorischen Arbeit zur Optimierung von Rechtsvorschriften im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Vogel, Friedemann | Deus, Fabian | Luth, Janine | Schmallenbach, Joline | Felder, Ekkehard
Sprache und Medialität des Rechts / Language and Media of Law, Vol. 4
(2022)
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About The Author
Ekkehard Felder ist Professor für Germanistische Linguistik und einer der Direktoren des Europäischen Zentrum für Sprachwissenschaften (EZS). Seit 2005 koordiniert er das internationale Forschungsnetzwerk Sprache Wissen (http://sprache-und-wissen.de/). Sein Studium absolvierte er in den Fächern Germanistik, Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre in München, Madrid und Freiburg: Die Promotion erfolgte 1994 an der Universität Freiburg, das Zweite Staatsexamen für Gymnasien 1996, die Habilitation schließlich 2002 an der Universität Münster. Er ist Herausgeber zahlreicher Buchreihen und hatte mehrere Fellowships inne (siehe https://www.gs.uni-heidelberg.de/sprache02/felder/). Janine Luth ist Wissenschaftliche Koordinatorin für den Bereich Sprachwissenschaft an der Neuphilologischen Fakultät der Universität Heidelberg. Sie ist Geschäftsführerin des Europäischen Zentrums für Sprachwissenschaften (EZS). Studium (Germanistik, Öffentliches Recht und Kunstgeschichte) und Promotion zu Sprache und Recht erfolgten an der Universität Heidelberg. Ihre Forschungsschwerpunkte sind Rechtslinguistik, Diskurslinguistik sowie Wissenschaftssprache und -management im europäischen Kulturraum. Friedemann Vogel ist Professor für Computergestützte Sozio- und Diskurslinguistik (CoSoDi) an der Universität Siegen, Koordinator der 1984 gegründeten Heidelberger Gruppe der Rechtslinguistik sowie ehemaliger Gründungspräsident der »International Language and Law Association« (ILLA, 2017–2019). Zuvor studierte er Germanistik, Psychologie und Philosophie, wurde 2011 an der Universität Heidelberg promoviert und war bis 2018 Juniorprofessor für Medienlinguistik an die Universität Freiburg. Er initiierte 2012 den Aufbau des weltweit größten Referenzkorpus des deutschsprachigen Rechts (JuReKo) und leitet gemeinsam mit Dr. Dr. Hanjo Hamann die »International Research Group Computer Assisted Legal Linguistics«. Zu Vogels Arbeitsschwerpunkten zählt die Fachkommunikation in Rechtswesen und Justiz, linguistische Diskurs- und Imageanalyse, politische und medienvermittelte Kommunikation sowie computergestützte, quantifizierende Zugänge zu sprachlichen Handlungs- und Interaktionsmustern als komplementäre Verfahren zu qualitativer Hermeneutik und Ethnographie. Nähere Informationen unter: www.friedemann-vogel.de. Fabian Deus ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Team für Computergestützte Sozio- und Diskurslinguistik des Germanistischen Seminars der Universität Siegen. Lehramtsstudium Deutsch / Philosophie und begriffsgeschichtliche Promotion an der Universität Siegen. Forschungsschwerpunkte in den Bereichen Sprache und Recht, Diskurslinguistik und strategische Kommunikation sowie Begriffsgeschichte und historische Semantik. Aktuell leitet er ein Forschungsprojekt zu rechten Diskursstrategien in sozialen Medien.Joline Schmallenbach ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Germanistischen Seminar der Universität Siegen. Nach einem Masterabschluss in Germanistik und Anglistik an der Universität Siegen promoviert sie im Bereich Sozio- und Diskurslinguistik und betreut die Redaktion des International Journal of Language and Law (JLL).Abstract
Klagen über die Unverständlichkeit von Rechtsvorschriften sind so alt wie das Rechtssystem selbst. Weitaus jünger in der Bundesrepublik sind praktische Versuche, die Verständlichkeit von Gesetzestexten systematisch zu verbessern. Seit 2009 sind am Bundesjustizministerium zwei Arbeitseinheiten - der »Redaktionsstab Rechtssprache« sowie das »Sprachbüro« - mit der professionellen Redaktion von Normtextentwürfen betraut. Das Buch dokumentiert ein Projekt (2019-2021), das im Auftrag diese linguistische Gesetzesredaktion evaluiert und Empfehlungen erarbeitet. Aus der bisherigen Forschung heraus wird ein holistisches Modell zur Beurteilung der Verständlichkeit von Normtext(entwürf)en entwickelt und die gesetzesredaktionelle Praxis empirisch sowohl qualitativ als auch quantifizierend untersucht. Untersuchungsgrundlage sind ausgewählte Rechtsetzungsverfahren, Gesetzesentwürfe, Interviews mit RedakteurInnen und LegistInnen sowie eine Befragung von verschiedenen Rezipientengruppen.»How to Make Law more Understandable. An Empirical Evaluation of the Linguistic Legal Editorial at the German Federal Ministry of Justice and Consumer Protection«: Complaints about incomprehensible legal provisions have a long tradition in the Federal Republic of Germany. Since 2009, the »Language Scrutiny Office« (Redaktionsstab Rechtssprache) and the »Unit for Legal Drafting Support« (Sprachbüro) at the Federal Ministry of Justice have been entrusted with the linguistic optimisation of legislative drafts. The book documents the results of an empirical research project (2019-2021) commissioned to evaluate the linguistic editorial and to develop recommendations for optimising legislation.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Tabellen- und Abbildungsverzeichnis | 10 | ||
| 1. Einführung: Ausgangssituation, leitende Fragestellungen und Überblick | 13 | ||
| 2. Holistisches Kriterienmodell zur Beurteilung der Verständlichkeit von Normtext(entwürf)en auf dem aktuellen Stand von (rechts)linguistischer Theorie und Empirie (Teilprojekt I) | 17 | ||
| 2.1 Gegenstand und Zielsetzung | 17 | ||
| 2.2 Verständlichkeit in der juristischen Fachkommunikation und Ansätze ihrer Vermessung und Optimierung – ein kurzer Forschungsüberblick | 18 | ||
| 2.2.1 Kritik der Rechtssprache | 18 | ||
| 2.2.2 Bestimmtheit und Vagheit in der Rechtstheorie | 19 | ||
| 2.2.3 Verständlichkeit als Thema der Gesetzgebungslehre | 20 | ||
| 2.2.4 Plain Language Movement | 23 | ||
| 2.2.5 Drafting Guidelines: Praxiserprobte Empfehlungen für die Gesetzesredaktio | 25 | ||
| 2.2.6 Verständlichkeit aus psycho- und textlinguistischer Perspektive | 29 | ||
| 2.2.7 Verstehbarkeit: Ansätze der algorithmisierten Verständlichkeitsmessung | 32 | ||
| 2.2.8 Empirische Befunde der Verständlichkeitsforschung | 33 | ||
| 2.3 Holistisches Kriterienmodell zur Beurteilung der Verständlichkeit von Normtext(entwürf)e | 35 | ||
| 2.3.1 Intra- und intertextuelle Faktoren für die Beurteilung von Textverständlichkeit im Recht | 40 | ||
| 2.3.1.1 Ebene der Lexik | 41 | ||
| 2.3.1.2 Ebene der Syntax | 41 | ||
| 2.3.1.3 Ebene des Textes | 42 | ||
| 2.3.1.4 Ebene der intertextuellen Einbettung | 42 | ||
| 2.3.2 Außertextuelle Faktoren für die Beurteilung von Textverständlichkeit im Recht | 44 | ||
| 2.3.2.1 Antizipierbare prototypische Adressaten- und Rezipientengruppe | 44 | ||
| 2.3.2.2 Ebene der sprachlich-medialen Kontextualisierungsressource | 45 | ||
| 2.3.2.3 Ebene der raum-zeitlich-personellen Kontextualisierungsbedingunge | 46 | ||
| 2.4 Zwischenfazit | 46 | ||
| 3. Normtext(entwürfe) aus gesetzesredaktioneller Perspektive: Empirische Typisierung von Verständlichkeitskriterien (Teilprojekt II) | 48 | ||
| 3.1 Gegenstand und Zielsetzung | 48 | ||
| 3.2 Datengrundlage, Datenaufbereitung und Auswertungsverfahre | 49 | ||
| 3.2.1 Auswahl und Aufbereitung der Untersuchungsdate | 49 | ||
| 3.2.2 Methodik der Datenauswertung | 52 | ||
| 3.3 Gesetzesredaktionelle Verfahren und Praktiken im Fokus ausgewählter Rechtsetzungsvorgänge | 58 | ||
| 3.3.1 Organisation und Verfahre | 58 | ||
| 3.3.2 Gesetzesredaktion im Sprachbüro | 61 | ||
| 3.3.2.1 RV 1 – Verordnung über die Aus- und Fortbildungvon zertifizierten Mediatoren (ZMediatAusbV) (2015/16) | 61 | ||
| 3.3.2.2 RV 2 – Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) (2018) | 63 | ||
| 3.3.3 Gesetzesredaktion im Redaktionsstab | 65 | ||
| 3.3.3.1 RV 3 – Viertes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (4. AFBGÄndG) (2019) | 65 | ||
| 3.3.3.2 RV 4 – Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung (GntDBwVVDV) (2018/19) | 67 | ||
| 3.3.4 Resümierender Vergleich der gesetzesredaktionellen Praxis der vier Rechtsetzungsvorgänge | 71 | ||
| 3.4 Quantitative Verteilungen gesetzesredaktioneller Praktike | 73 | ||
| 3.4.1 Verteilung der Motive gesetzesredaktioneller Bearbeitunge | 73 | ||
| 3.4.2 Ergebnisse korpuslinguistischer und stilometrischer Korpusanalyse | 84 | ||
| 3.4.3 Zusammenfassung weiterer quantitativer Verhältnisse auf Basis übermittelter Häufigkeitstabelle | 91 | ||
| 3.5 Die Praxis der Gesetzesredaktion aus der Retrospektive involvierter RedakteurInne | 93 | ||
| 3.6 Die gesetzesredaktionelle Praxis im Spiegel des holistischen Kriterienmodells zur Beurteilung der Verständlichkeit von Normtext(entwürf)e | 99 | ||
| 3.6.1 Empirisch geleitete Erweiterung des holistischen Kriterienmodells | 99 | ||
| 3.6.2 Die gesetzesredaktionelle Praxis im Spiegel des Kriterienmodells | 100 | ||
| 3.7 Zwischenfazit | 103 | ||
| 4. Die Rezeption von gesetzesredaktionell bearbeiteten Normtext(entwürf)en aus der Perspektive von LegistInnen und außerlegistischen Rezipientengruppen (Teilprojekt III) | 105 | ||
| 4.1 Gegenstand und Zielsetzung | 105 | ||
| 4.2 Zugang und Datengrundlage | 105 | ||
| 4.3 Zur Verständlichkeit von redigierten Normtext(entwürf)en aus Sicht der Rechtsunterworfenen: Ergebnisse der Fragebogen-Untersuchung | 110 | ||
| 4.3.1 Verständlichkeit ausgewählter Gesetzestexte im Intergruppenvergleich | 110 | ||
| 4.3.2 Verständlichkeitsbewertung und effektive Lesbarkeitshinweise im direkten Versionsvergleich | 114 | ||
| 4.3.3 Prototypische Rezipientengruppen: Verständlichkeit in Abhängigkeit von Vorwissen, Ausbildung und Berufspraxis | 119 | ||
| 4.3.4 Kontextualisierungsressourcen | 125 | ||
| 4.3.5 Konsequenzen schwer verständlicher Gesetzestexte | 129 | ||
| 4.4 Die Zusammenarbeit mit der Gesetzesredaktion aus der Sicht involvierter Rechtsetzungsakteure: Ergebnisse der Befragunge | 132 | ||
| 4.5 Zwischenfazit | 136 | ||
| 5. Resümee und abschließende Empfehlungen | 139 | ||
| 6. Literatu | 145 | ||
| 7. Anhang | 153 | ||
| 7.1 Codebuch der quantifizierenden Inhaltsanalyse | 153 | ||
| 7.2 Leitfragen der Gruppeninterviews | 162 | ||
| 7.3 Leitfragen der Experteninterviews | 164 | ||
| 7.4 Fragebogen aus Teilprojekt III: „Sprache und Komplexität von Gesetzestexten“ | 165 |