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Pionteck, A. (2022). Zur Herstellung von Legitimität in der arbeitsgerichtlichen Entscheidungspraxis. – von Ideologie zum Rechtsmythos?. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58632-5
Pionteck, Alexander. Zur Herstellung von Legitimität in der arbeitsgerichtlichen Entscheidungspraxis: – von Ideologie zum Rechtsmythos?. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58632-5
Pionteck, A (2022): Zur Herstellung von Legitimität in der arbeitsgerichtlichen Entscheidungspraxis: – von Ideologie zum Rechtsmythos?, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58632-5

Format

Zur Herstellung von Legitimität in der arbeitsgerichtlichen Entscheidungspraxis

– von Ideologie zum Rechtsmythos?

Pionteck, Alexander

Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung, Vol. 98

(2022)

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About The Author

Der Autor hat Rechtswissenschaft und Soziologie an der Justus-Liebig-Universität Gießen studiert. Im Anschluss folgte eine arbeitsrechtswissenschaftliche Promotion mit dem Titel »Stärkung der Tarifautonomie«. Seine Arbeitsgebiete sind das Bürgerliche Recht, das Arbeitsrecht und die Rechtssoziologie, zu denen er regelmäßig publiziert. Er lehrte diese Disziplinen an verschiedenen Universitäten. Zurzeit ist er als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Köln tätig.

Abstract

Untersuchungsgegenstand ist die soziologische und ideologiekritische Analyse ausgewählter arbeitsgerichtlicher Judikate. Den analytischen Begriffsrahmen bilden die folgenden drei Theoreme: Legitimität, Ideologie und Rechtsmythos. Die Mechanismen zur Herstellung von Legitimität in der arbeitsgerichtlichen Entscheidungspraxis werden transparent gemacht: autoritärer Sprachstil und Aufbau, »Verwissenschaftlichung« und »Objektivierung« durch Zitation, Bezug auf »anderer Ansicht«, Rückgriff auf »herrschende Meinung«, Perpetuierung verzerrter Arbeitswirklichkeit. Diese Merkmale der Legitimitätsherstellung bilden eine Rechtsfassade. Sie verstellen den Blick auf die hinter den Entscheidungsgründen liegenden ideologischen Zusammenhänge. Die Entscheidungsinhalte der Judikate werden vor diesem Hintergrund einer Ideologiekritik zugeführt. Ergebnis sind die praktizierte Dialektik von Flexibilisierung und Ordnung der Arbeitsbedingungen sowie eine Überakzentuierung von Eigentum und Vermögen.»On Legitimacy in the Case Law of the Federal Labour Court - From Ideology to Legal Myth«: The object of the study is the analysis of selected judicatures of labour courts. The analytical conceptual framework is formed by three theorems: legitimacy, ideology and legal myth. The mechanisms for producing legitimacy in labour court decision-making practice are made transparent. They obscure the view of the ideological contexts lying behind the reasons for decisions. Against this background, the contents of the decisions are subjected to a critique of ideology.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 11
A. Hinführung: Recht als wertungsoffene Materie 13
B. Analyse arbeitsgerichtlicher Judikate als rechtssoziologischer Untersuchungsgegenstand 17
I. Forschungsanliegen und -fragen: reflexives Selbstbewusstsein judikativer Entscheidungspraxis 17
II. Gang der Untersuchung 19
C. Theoretischer Begriffsrahmen: Legitimität, Ideologie und Rechtsmythos 21
I. Legitimität: Werbung um gesellschaftliche Akzeptanz 21
II. Ideologie als Zusammenspiel von sozialem Imaginären und konkreter Imagination 25
III. Mythologien im Recht: Einführung des Begriffs vom Rechtsmythos 32
IV. Begriffstheoretische Zusammenhänge 34
D. Antiformale Tendenzen im Bürgerlichen Recht 35
I. Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe 35
II. Normative Vertragsauslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont 38
III. Weitere gerichtliche Spielräume 39
IV. Bedeutung antiformaler Rechtstendenzen für Legitimitätsherstellung und Ideologiebildung 41
E. BAG-Judikate als Analysematerial: wichtiger Kündigungsgrund und Vertragsauslegung 43
I. „Rechtfertigung“ der Auswahl des Analysematerials 44
II. Methodisches Vorgehen 45
III. Darstellung und juristische Kritik der arbeitsgerichtlichen Entscheidungen 50
1. „Emmely“-Entscheidung: Kündigung bei „Bagatelldelikten“ 50
a) Entscheidungsgründe 51
b) Juristisch-hermeneutische Kritik 52
2. Kündigung bei „Verdacht“ des privaten Tankkartenmissbrauchs 54
a) Entscheidungsgründe 55
b) Juristisch-hermeneutische Kritik 56
3. Arbeitsvertragsauslegung und „Kettenverweisung“ auf Tarifverträge 58
a) Entscheidungsgründe 59
b) Juristisch-hermeneutische Kritik 60
4. Arbeitsvertragsauslegung und konkludente Betriebsvereinbarungsoffenheit 62
a) Entscheidungsgründe 63
b) Juristisch-hermeneutische Kritik 64
F. Elemente zur Herstellung von Legitimität 67
I. Aufbau und Sprache der Entscheidungstexte: Autorität und Objektivierungsbestreben 67
II. „Verwissenschaftlichung“ und „Objektivierung“ durch Zitation 70
III. Auseinandersetzung mit „anderer Ansicht“ 73
IV. Bestätigung und Fortführung einer „ständigen Rechtsprechung“ 75
V. Rückgriff auf „herrschende Meinung“ 76
VI. Perpetuierung verzerrter Arbeitswirklichkeit via Generalklauseln und Typusbegriffe 79
VII. Gesamtschau: Mosaikstücke einer Rechtsfassade zur Scheinrationalisierung 81
G. Mögliche ideologische Hintergründe 83
I. Ausgangslage: Verschleierung einer rechtspolitischen Wertüberzeugung 84
II. Wirkungsweise: „Flexibilisierung“ und „Ordnung“ der Arbeitsbedingungen 85
III. Überakzentuierung von Eigentum und Vermögen 88
IV. Erstarkung zu Rechtsmythen 89
H. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse in Thesen 91
Literaturverzeichnis 94
Sachwortverzeichnis 99