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Die Erfassung psychischer Erkrankungen in der gesetzlichen Unfallversicherung

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Presting, C. (2022). Die Erfassung psychischer Erkrankungen in der gesetzlichen Unfallversicherung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58572-4
Presting, Claire-Kathrin. Die Erfassung psychischer Erkrankungen in der gesetzlichen Unfallversicherung. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58572-4
Presting, C (2022): Die Erfassung psychischer Erkrankungen in der gesetzlichen Unfallversicherung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58572-4

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Die Erfassung psychischer Erkrankungen in der gesetzlichen Unfallversicherung

Presting, Claire-Kathrin

Schriften zum Gesundheitsrecht, Vol. 67

(2022)

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About The Author

Claire-Kathrin Presting studierte von 2013 bis 2019 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg sowie der Université de Strasbourg (Frankreich) mit dem Schwerpunkt Arbeits und Sozialrecht. Nach Abschluss des ersten Staatsexamens promovierte sie bei Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies. Seit Oktober 2021 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Freiburg.

Abstract

An der Schnittstelle zwischen medizinischen und sozialversicherungsrechtlichen Fragestellungen widmet sich die Arbeit dem Thema, ob und inwieweit psychische Erkrankungen aktuell in der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst werden können. Die derzeitige Ausnahmesituation der Covid-19-Pandemie, durch die Pflegekräfte auf Intensivstationen nicht nur körperlich, sondern auch psychisch an die Grenzen ihrer Belastbarkeit kommen, verdeutlicht die Dringlichkeit der Beschäftigung mit der Thematik. Im Unterschied zur gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung ist für die gesetzliche Unfallversicherung eine Kausalbeziehung zwischen der eingetretenen Krankheit bzw. dem Gesundheitsschaden und der versicherten Tätigkeit notwendig. Der Nachweis dieser bereitet bei psychischen im Vergleich zu somatischen Erkrankungen noch größere Probleme. Die Arbeit analysiert diese und weitere Schwierigkeiten und geht auf für Praxis und Wissenschaft bedeutsame Lösungsansätze für die Anerkennung als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit ein.»Recognition of Mental Illness by the Statutory Accident Insurance«: Placed at the interface between scientific questions of medicine and social security law, the study examines whether and how far mental illness caused at the workplace can be covered by the statutory accident insurance. The author analyses existing problems such as the proof of causality and discusses possible solutions for the recognition as an accident at work or as an occupational disease.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 17
A. Gegenstand der Untersuchung 17
B. Gang der Untersuchung 20
1. Kapitel: Erfassung psychischer Erkrankungen als Versicherungsfall in der gesetzlichen Unfallversicherung nach aktuellem Stand 21
A. Überblick 21
I. Begriff der psychischen Erkrankungen im Kontext der gesetzlichen Unfallversicherung 21
II. Historie 24
III. Aktuelle Diskussion 27
IV. Fazit 29
B. Erfassung psychischer Erkrankungen als Versicherungsfall 30
I. Psychische Erkrankungen im Rahmen des Arbeitsunfalls 31
1. Die Anerkennung als Arbeitsunfall gem. § 8 Abs. 1 SGB VII 31
a) Zurechnung einer Verrichtung zur versicherten Tätigkeit 31
aa) Versicherte Tätigkeit 31
bb) Verrichtung 32
cc) Erfüllung des Versicherungstatbestandes 32
b) Unfallereignis 34
aa) Ereignis 35
bb) Von außen einwirkend 35
cc) Zeitlich begrenzt 37
c) Unfallkausalität 38
aa) Theorie der wesentlichen Bedingung 39
bb) Vermutung der Unfallkausalität 41
cc) Konkurrenzursachen 42
(1) Innere Ursachen 42
(2) Allgemein wirkende Gefahr 44
(3) Privat motivierte Überfälle auf Beschäftigte 45
d) Gesundheitsschaden 45
e) Haftungsbegründende Kausalität 47
aa) Aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand 48
bb) Gelegenheitsursachen 49
f) Gesundheitsfolgeschäden und haftungsausfüllende Kausalität 50
g) Verfahrens- und Beweisfragen 51
aa) Beweismaßstab für rechtserhebliche Tatsachen 52
bb) Beweismaßstab für Kausalzusammenhänge 52
cc) Umgang mit medizinischen Sachverständigengutachten 54
dd) Keine Beweislastumkehr 55
ee) Grundsatz der objektiven Beweislast 56
h) Zwischenergebnis 57
2. Probleme bei der Anerkennung als Arbeitsunfall 57
a) Probleme bei der Feststellung des Unfallereignisses 57
aa) Zeitliche Begrenzung 57
(1) Kriterium der zeitlichen Begrenzung häufig nicht erfüllt 57
(2) PTBS 60
(3) Fälle psychischer Gewalt, insbesondere Mobbing 62
bb) Von außen einwirkendes Ereignis 64
(1) Voraussetzung der Änderung des physiologischen Körperzustandes 64
(2) Fälle einer nur eingebildeten Zugkollision und Beinaheunfälle 66
cc) Mindestintensität 69
b) Probleme bei der Feststellung des Gesundheitsschadens 71
aa) Notwendige exakte Definition 71
bb) Missverständnis um das Erfordernis eines Gesundheits-„erst“-schadens bei der PTBS 72
cc) Nachweis 76
c) Probleme bei der Feststellung der haftungsbegründenden Kausalität 77
aa) Beurteilung des Kausalzusammenhangs 78
(1) Gelegenheitsursache 79
(2) Missverhältnis oder zeitlich verzögertes Auftreten bei Unfallereignis und psychischer Reaktion 80
(3) Bewusstseinsnahe Begehrensvorstellungen 81
bb) Nachweis 82
d) Zwischenergebnis 84
3. Ergebnis 85
II. Psychische Erkrankungen im Rahmen der Berufskrankheit 85
1. Die Anerkennung als Berufskrankheit gem. § 9 Abs. 1 SGB VII 86
a) Abstrakte Anerkennung als Listen-Berufskrankheit 87
aa) Abgrenzung zu arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren nund Erkrankungen 87
bb) Die Berufskrankheiten-Liste 88
(1) Ermächtigung der Bundesregierung als Verordnungsgeberin gem. § 9 Abs. 1 S. 2 SGB VII 88
(2) Listensystem 91
(3) Normenstruktur der Berufskrankheiten-Tatbestände 92
cc) Voraussetzungen für die abstrakte Anerkennung 93
(1) Krankheit und besondere Einwirkung 93
(2) Genereller Ursachenzusammenhang 94
(3) Einwirkungsexposition einer bestimmten Personengruppe in erheblich höherem Grad als die übrige Bevölkerung 96
(4) Funktion des Ärztlichen Sachverständigenbeirats Berufskrankheiten 99
b) Konkrete Anerkennung 100
aa) Die Voraussetzungen gem. § 9 Abs. 1 S. 1 SGB VII 100
bb) Beweis- und Verfahrensfragen 101
c) Zwischenergebnis 102
2. Die Anerkennung als Wie-Berufskrankheit gem. § 9 Abs. 2 SGB VII 103
a) Funktion von § 9 Abs. 2 SGB VII 103
b) Voraussetzungen der Anerkennung als Wie-Berufskrankheit 104
c) Psychische Erkrankungen im Rahmen der Wie-Berufskrankheit 106
aa) PTBS 106
(1) Personengruppe der im Ausland im Bereich der Entwicklungshilfe Tätigen 106
(2) Personengruppe der Ersthelfenden bei traumatischen Ereignissen 109
bb) Erkrankungen infolge von beruflichem Stress generell 112
cc) Burn-out Syndrom im Speziellen 113
dd) Mobbing im Speziellen 114
ee) Sonstige psychische Erkrankungen 115
d) Zwischenergebnis 116
3. Probleme bei der Anerkennung als Berufskrankheit 116
a) Probleme bei der abstrakten Anerkennung als Listen-Berufskrankheit 117
aa) Sozialpolitische Erwägungen für die Aufnahme als Listen-Berufskrankheit 117
bb) Ermittlung des wissenschaftlichen Erkenntnisstandes 118
cc) Ärztlicher Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten 122
dd) Uneinheitlichkeit der Berufskrankheiten-Tatbestände 124
ee) Systembedingter Ausschluss bestimmter Erkrankungen 125
b) Probleme bei der konkreten Anerkennung als Berufskrankheit 127
c) Probleme bei der Anerkennung als Wie-Berufskrankheit 128
d) Vergleich auf europäischer Ebene 129
e) Bewertung der Änderungen durch das Siebte Gesetz zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze 134
f) Zwischenergebnis 135
4. Ergebnis 136
C. Gesamtbetrachtung des 1. Kapitels 138
2. Kapitel: Analyse im Hinblick auf Gründe für eine umfangreichere Erfassung psychischer Erkrankungen in der gesetzlichen Unfallversicherung 139
A. Die hinter dem versicherten Personenkreis und den Versicherungsfällen stehenden Grundprinzipien und Vergleich des Leistungsniveaus mit rgesetzlicher Kranken- und Rentenversicherung 139
I. Versicherter Personenkreis und Versicherungsfälle 139
II. Telos der gesetzlichen Unfallversicherung 141
1. Die Grundprinzipien 141
2. Veränderungen in der gesetzlichen Unfallversicherung 143
a) Ausdehnung des versicherten Personenkreises 143
b) Ausdehnung des Versicherungsschutzes 144
aa) Berufskrankheiten 144
bb) Wegeunfälle 147
3. Folgerungen für die Erfassung psychischer Erkrankungen 148
4. Ergebnis 149
III. Vergleich des Leistungsniveaus der gesetzlichen Unfallversicherung mit dem der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung 150
1. Allgemeines 151
2. Das Leistungsniveau bestimmende Prinzipien 152
3. Leistungsniveau bei Heilbehandlung und Geldleistungen während der Heilbehandlung 154
4. Leistungsvoraussetzungen und -niveau bei Renten 155
5. Ergebnis 157
IV. Fazit 158
B. Die Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung 159
I. Die Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung in Zusammenhang mit psychischen Erkrankungen 159
1. Prävention 159
a) Zuständigkeitsverteilung innerhalb der Prävention 160
b) Verschiedene Bereiche der Prävention 161
c) Zwischenergebnis 165
2. Rehabilitation 166
a) Das Psychotherapeutenverfahren der DGUV 166
b) Problem der Meldung von Unfällen 169
c) Zwischenergebnis 170
3. Entschädigung 171
a) Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit 171
b) Aberkennung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und Entzug der Verletztenrente 175
c) Zwischenergebnis 177
4. Ergebnis 177
II. Folgerungen für die Erfassung psychischer Erkrankungen 178
III. Fazit 179
C. Gesamtbetrachtung des 2. Kapitels 179
3. Kapitel: Lösungsansätze 182
A. Lösungsansätze im Rahmen des Arbeitsunfalls 182
I. Exkurs: Soziales Entschädigungsrecht 182
II. Lösungsansätze in rechtlicher Hinsicht 184
1. Einführung eines zusätzlichen Versicherungsfalls „wiederkehrendes Ereignis“ vergleichbar § 1 Abs. 3 SGB XIV 184
2. Beweislastumkehr vergleichbar § 4 Abs. 5 SGB XIV 187
3. Ergebnis 190
III. Fazit 190
B. Lösungsansätze im Rahmen der Berufskrankheit 190
I. Lösungsansätze in tatsächlicher Hinsicht 191
1. Ermittlung des wissenschaftlichen Erkenntnisstandes 191
2. Verbesserungen beim Ärztlichen Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten 192
3. Ergebnis 194
II. Lösungsansätze in rechtlicher Hinsicht 195
1. Aufnahme einer neuen Listen-Berufskrankheit 195
2. Einführung von Beweiserleichterungen 198
3. Einführung einer Härtefallklausel 202
4. Ergebnis 203
III. Fazit 204
C. Gesamtbetrachtung des 3. Kapitels 204
4. Kapitel: Zusammenfassung 206
Literatur- und Quellenverzeichnis 211
A. Literatur 211
B. Weitere Quellen 225
Anhang 228
Sachwortverzeichnis 236