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Vorteilhafte Vertragsgestaltung für erfolgreiches Einkaufen

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Reese, J., Spohrer, H. (1993). Vorteilhafte Vertragsgestaltung für erfolgreiches Einkaufen. Deutscher Betriebswirte-Verlag. https://doi.org/10.3790/978-3-88640-457-5
Reese, Jürgen and Spohrer, Hans. Vorteilhafte Vertragsgestaltung für erfolgreiches Einkaufen. Deutscher Betriebswirte-Verlag, 1993. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-88640-457-5
Reese, J and Spohrer, H (1993): Vorteilhafte Vertragsgestaltung für erfolgreiches Einkaufen, Deutscher Betriebswirte-Verlag, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-88640-457-5

Format

Vorteilhafte Vertragsgestaltung für erfolgreiches Einkaufen

Reese, Jürgen | Spohrer, Hans

Praxisreihe Einkauf/Materialwirtschaft, Vol. 3

(1993)

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Abstract

Verträge im Einkauf sind häufig ohne feste rechtliche Konturen. Eine Vielfalt weiterer gesetzlicher Regelungen spielt hinein: AGB-Gesetz, Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Urhebergesetz. Hinzu kommen öffentlich-rechtliche Vorschriften, wie Umweltschutz und Arbeitssicherheit. Unter dem Druck existenznotwendiger Kostensenkungen schlagen sich darüber hinaus in Verträgen eine Reihe von Maßnahmen nieder, die sorgfältig ausgehandelt, protokolliert und ausformuliert sein müssen, um bei der laufenden Abwicklung, vor allem aber bei Vertragsstörungen einen wirksamen Schutz vor Verlusten aller Art zu gewähren.

Dem Leser werden Vertragsmuster an die Hand gegeben, die ihn in die Lage versetzen, sich seiner Rechtsposition besser bewusst zu werden und günstigere Verhandlungsergebnisse zu erzielen. Gleichzeitig wird er somit zur Senkung der Beschaffungskosten beitragen.

Besonderes Augenmerk wird auf die Vertragsmuster gelegt, für die es bisher noch keine festen rechtlichen Konturen gibt und deren Zuordnung zu den gesetzlich vorgegebenen Vertragstypen nicht eindeutig ist, die aber im heutigen Wirtschaftsleben zunehmende Bedeutung erlangen, insbesondere

- Rahmenverträge zur Just-in-Time-Beschaffung
- Fremdbevorratungsverträge
- Qualitätssicherung beim Lieferanten
- Bestandsarme Ersatzteilversorgung

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 5
Verzeichnis der Abbildungen 9
Verzeichnis der Fallbeispiele 10
Vorwort 11
1. Wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung einwandfreier Verträge für die Beschaffung 13
1.1. Die betriebswirtschaftliche Bedeutung der Verträge - permanente Beeinflussung der Materialbewirtschaftungskosten 13
1.2. Partnerschaftliche Zusammenarbeit und Erfolg durch ausgewogene Verträge 14
2. Aktuelle rechtliche Grundlagen für den Einkauf 16
2.1. Allgemeine Geschäftsbedingungen 16
2.1.1. Allgemeines 16
2.1.2. Einbeziehung in den Vertrag 17
2.1.3. Besonderheiten für den kaufmännischen Geschäftsverkehr 18
2.1.4. Überraschungsklauseln 20
2.1.5. Auslegungsregeln 20
2.1.6. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von AGB 21
2.1.7. Inhaltskontrolle 21
2.2. Kaufvertrag 22
2.2.1. Pflichten des Verkäufers beim Sachkauf 23
2.2.2. Pflichten des Käufers 23
2.2.3. Leistungsstörungen beim Kauf 24
2.2.3.1. Wandelung 29
2.2.3.2. Minderung 29
2.2.3.3. Neulieferung einer mangelfreien Sache 30
2.2.3.4. Nachbesserung 30
2.2.3.5. Garantiehaftung 31
2.2.3.6. Schadenersatz wegen Nichterfüllung 31
2.3. Werkvertrag 34
2.3.1. Vertretbare Sachen 34
2.3.2. Nicht vertretbare Sachen 35
2.3.2.1. Pflichten des Lieferanten und des Bestellers 35
2.3.2.2. Leistungsstörungen 36
2.4. Allgemeine Leistungsstörungen 37
2.4.1. Verschulden 38
2.4.1.1. Haftung für Erfüllungsgehilfen 38
2.4.1.2. Haftung bei Gattungsschuld 38
2.4.1.3. Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse 39
2.4.2. Unmöglichkeit 40
2.4.3. Verzug des Schuldners 40
2.4.3.1. Fixgeschäft 41
2.4.4. Annahmeverzug 42
2.4.5. Positive Vertragsverletzung 43
2.4.6. Verschulden bei Vertragsverhandlungen (c.i.c.) 44
2.5. Produkthaftung und Produzentenhaftung 45
2.5.1. Produzentenhaftung 45
2.5.2. Produkthaftung 46
2.5.3. Voraussetzungen der Produkthaftungsansprüche 46
2.5.4. Schaden 47
2.5.4.1. Weiterverarbeitung mangelhafter Teilprodukte 47
2.5.5. Verantwortliche 49
2.5.6. Haftung mehrerer Ersatzpflichtiger 49
2.6. Preisgleitklauseln 54
3. Rahmenvertrag zur sukzessiven oder unregelmässigen Belieferung 56
3.1. Betriebswirtschaftliche Ziele 56
3.2. Muster eines Rahmenvertrages zur sukzessiven oder unregelmäßigen Belieferung 59
3.3. Rechtliche Hinweise 62
4. Rahmenvertrag zur Just-in-Time-Versorgung 66
4.1. Betriebswirtschaftliche Ziele 66
4.2. Muster eines Rahmenvertrages zur Just-in-Time-Versorgung 67
4.3. Rechtliche Hinweise 72
5. Fremdbevorratungs-Vertrag (Ergänzung zu einem Rahmenvertrag) 77
5.1. Betriebswirtschaftliche Ziele 77
5.2. Muster eines Fremdbevorratungsvertrages in Verbindung mit einem Rahmenabkommen 78
5.3. Rechtliche Hinweise 81
6. Konsignationslagervertrag (Ergänzung zu einem Rahmenvertrag) 82
6.1. Betriebswirtschaftliche Ziele 82
6.2. Muster eines Konsignationslager-Vertrages in Verbindung mit einem Rahmenabkommen 86
6.3. Rechtliche Hinweise 88
7. Vertrag für den Kauf eines Investitionsgutes nach Spezifikation und Zeichnung des Kunden 89
7.1. Betriebswirtschaftliche Ziele 89
7.2. Muster eines Vertrages für den Kauf einer Maschine nach Spezifikation und Zeichnung des Kunden 92
7.3. Rechtliche Hinweise 97
8. Rahmenvertrag für die Ersatzteilversorgung (des eigenen Maschinenparks) 99
8.1. Betriebswirtschaftliche Ziele 99
8.2. Muster eines Rahmenvertrages für die Ersatzteilversorgung des eigenen Maschinenparks 101
8.3. Rechtliche Hinweise 105
9. Rahmenvertrag für regelmäßig wiederkehrende Leistungen 106
9.1 Betriebwirtschaftliche Ziele 106
9.2 Muster eines Rahmenvertrages für regelmäßig wiederkehrende Leistungen 109
9.3. Rechtliche Hinweise 116
10. Vertrag mit einer Arbeitsgemeinschaft 118
10.1. Betriebswirtschaftliche Ziele 118
10.2. Vertrag mit einer Arbeitsgemeinschaft/Musterklauseln (Vgl. 10.3.) 120
10.3. Rechtliche Hinweise 122
11. Geschäftsbesorgungsvertrag 124
11.1. Betriebswirtschaftliche Ziele 124
11.2. Muster eines Geschäftsbesorgungsvertrages 125
11.3. Rechtliche Hinweise 133
11.3.1. Rechtsnatur des Geschäftsbesorgungsvertrages 133
11.3.2. Die Rechte und Pflichten der Parteien 133
11.3.3. Erteilung eines Rats oder einer Empfehlung 134
12. Kooperationsvertrag 135
12.1. Betriebswirtschaftliche Ziele 135
12.1.1. Zusammenarbeit unter Federführung eines starken Partners 135
12.1.2. Kooperation in Form einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts 136
12.2. Muster eines Kooperationsvertrages 138
12.3. Rechtliche Hinweise 141
12.3.1. Wettbewerbsrechtliche Aspekte 141
12.3.2. Rechtsnatur des Kooperationsvertrages 141
13. Leasingverträge 142
13.1. Betriebswirtschaftliche Ziele des Hersteller- und Operatingleasing 142
13.2. Muster eines (mietvertragsgleichen) Leasingvertrages 143
13.3. Betriebswirtschaftliche Ziele des Finanzierungsleasing 145
13.3.1. Empfehlungen zum Vertrag für Finanzierungsleasing 147
13.4. Rechtliche Hinweise 148
13.4.1. Allgemeines 148
13.4.2. Operatingleasing 149
13.4.3. Finanzierungsleasing 149
13.4.4. Herstellerleasing 149
13.4.5. Vertragsmuster 150
13.4.6. Sachmängel 150
Literaturverzeichnis 152
Stichwortverzeichnis 154