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KI-Schöpfungen und Urheberrecht

Muhr, Monika

Internetrecht und Digitale Gesellschaft, Vol. 35

(2022)

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Monika Muhr studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Augsburg und Jean Moulin Lyon 3 mit Schwerpunkt im gewerblichen Rechtsschutz. 2017 schloss sie das Referendariat am Oberlandesgericht München mit dem Zweiten Juristischen Staatsexamen ab. Seit 2018 arbeitet sie als Rechtsanwältin in der auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Kanzlei Lorenz Seidler Gossel in München. Ihre Promotion erfolgte berufsbegleitend am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Technikrecht von Herrn Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M. (Cambridge) an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.

Abstract

Künstliche Intelligenz erobert als eine der bedeutendsten Technologien des 21. Jahrhunderts alle Lebensbereiche und macht dabei vor der Kreativbranche nicht Halt: Künstliche Intelligenz malt inzwischen Bilder, schreibt Gedichte und Geschichten, übersetzt Texte und komponiert Musik, die menschlichen Werken in nichts mehr nachstehen. Es gilt daher die Frage zu klären, wie solche Werke, bei denen der Computer den eigentlichen Schöpfungsakt übernimmt, urheberrechtlich zu bewerten sind.
Ausgehend von der Feststellung der Gemeinfreiheit solcher »KI-Schöpfungen« fragt die Untersuchung nach ihrer Schutzbedürftigkeit und -würdigkeit und untersucht die Möglichkeiten ihrer sinnvollen Einordnung in das bestehende Immaterialgüterrechtsgefüge. Dabei bedient sie sich nicht nur des ökonomietheoretischen Instruments der ökonomischen Analyse, sondern wirft auch einen Blick über den nationalen Tellerrand auf die Integrationsbemühungen in den anglo-amerikanischen Rechtskreisen, sowie auf europäischer und internationaler Ebene.
»AI Creations and Copyright Law«: Artificial Intelligence (AI) as one of the most important technologies of the 21st century, is entering all areas of life and does not spare the creative industry: Artificial intelligence now paints pictures, writes poems and stories, translates texts without errors and composes music. The present study examines the need for and worthiness of protection of such AI creations under German copyright law and addresses the question of their appropriate integration into the existing structure of intellectual property law.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Künstliche Intelligenz erobert die Kunst 17
I. Anlass und Ziel der Untersuchung 17
II. Forschungsgegenstand und Grundbegriffe 18
III. Gang der Untersuchung 19
IV. Forschungsstand 21
Erster Teil: Die Digitalisierung in der Kunst aus urheberrechtlicher Perspektive 24
Kapitel 1: Der urheberrechtliche Werkbegriff 24
I. Persönliche Schöpfung 27
II. Geistiger Gehalt 29
III. Formgestaltung 30
IV. Individualität 30
Kapitel 2: Kunstschaffen in der analogen Welt 32
I. Vom klassisch geführten Pinsel zum zufälligen Werfen von Farbe 32
II. Urheberrechtliche Bewertung analoger Kunst 33
1. Klassische Malerei 33
2. Action Painting 33
Kapitel 3: Einbeziehung des Computers in der Computerkunst 35
I. Der Einsatz von Zufallsgeneratoren 35
II. Urheberrechtliche Bewertung 37
1. Persönliche Schöpfung 37
2. Geistiger Gehalt 40
3. Individualität und Formgestaltung 40
Kapitel 4: Eigenständiges Kunstschaffen durch künstliche Intelligenz 41
I. Begriff und Funktionsweise künstlicher Intelligenz 42
1. Begriff der künstlichen Intelligenz 42
2. Funktionsweise künstlicher Intelligenz 43
a) Maschinelles Lernen 43
b) Ablauf des maschinellen Lern- und Schaffensprozesses 44
aa) Programmbibliothek als Ausgangsprogramm 44
bb) Konfiguration künstlicher neuronaler Netze 44
cc) Training künstlicher neuronaler Netze 46
dd) Eigenständige Produktion von KI-Schöpfungen durch fertiges KI-System 47
II. Entstehung von „Edmond de Belamy“ 48
III. Grundlegende Unterschiede zur Computerkunst 49
IV. Urheberrechtliche Bewertung 50
1. Persönliche Schöpfung 50
2. Geistiger Gehalt 54
3. Individualität 54
4. Formgestaltung 55
Kapitel 5: Ergebnis 55
Zweiter Teil: Schutzlücke hinsichtlich KI-Schöpfungen 57
Kapitel 1: Schutz von KI-Schöpfungen außerhalb des Urheberrechts 57
I. Leistungsrechtlicher Schutz 57
1. Schutz von KI-Schöpfungen als Lichtbilder gemäß § 72 UrhG 58
2. Schutz von KI-Schöpfungen als Laufbilder gemäß § 95 UrhG 58
3. Schutz von KI-Schöpfungen als Datenbanken gemäß §§ 87a ff. UrhG 59
4. Schutz von KI-Schöpfungen über den Tonträgerherstellerschutz des § 85 UrhG 60
5. Schutz von KI-Schöpfungen über den Schutz des Presseverlegers nach §§ 87f ff. UrhG 61
6. Zwischenergebnis 63
II. Patentrechtlicher Schutz 63
III. Designschutz 65
IV. Markenrechtlicher Schutz 65
V. Wettbewerbsrechtlicher Schutz 65
1. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz aus § 4 Nr. 3 UWG 66
2. Unmittelbarer Leistungsschutz aus § 3 Abs. 1 UWG 68
VI. Geheimnisschutz 69
VII. Schutz aus eingerichtetem und ausgeübtem Gewerbebetrieb gemäß § 823 Abs. 1 BGB 70
VIII. Vertraglicher Schutz 70
IX. Zwischenergebnis 71
Kapitel 2: Abgeleiteter Schutz von KI-Schöpfungen 71
I. Abgeleiteter Schutz über Schutz der künstlichen neuronalen Netze 72
1. Schutz vor dem Trainingsvorgang 72
a) Urheberrechtlicher Schutz als Computerprogramm 72
aa) Künstliche neuronale Netze als Computerprogramm im Sinne des § 69a UrhG 72
bb) Künstliche neuronale Netze als eigene geistige Schöpfung im Sinne des § 69a Abs. 3 UrhG 74
(1) Persönliche Schöpfung 75
(2) Geistiger Gehalt 75
(3) Formgestaltung 75
(4) Individualität 75
(5) Zwischenergebnis 77
cc) Derivativer Schutz für KI-Schöpfungen 77
b) Patentrechtlicher Schutz als Computerprogramm 78
aa) Patentrechtliche Behandlung von Computerprogrammen 78
bb) Patentschutz für Programmbibliotheken 80
cc) Derivativer Schutz für KI-Schöpfungen 81
2. Schutz nach dem Trainingsvorgang 81
a) Urheberrechtlicher Schutz 81
aa) Schutz als Computerprogramm gemäß § 69a UrhG 82
bb) KI-System als Umarbeitung des ursprünglichen Computerprogramms 83
(1) Anforderungen an das Vorliegen einer Umarbeitung 83
(2) Ausnahme vom Zustimmungserfordernis nach § 69d UrhG 84
cc) Schutz als Datenbankwerk oder Datenbank gemäß § 4 UrhG und §§ 87a ff. UrhG 85
b) Patentrechtlicher Schutz 90
aa) Schutz als Weiterentwicklung des Ausgangsprogramms 90
bb) Eigenständiger Schutz 91
cc) Derivativer Schutz für KI-Schöpfungen 92
c) Geheimnisschutz 92
II. Abgeleiteter Schutz über Schutz der Trainingsdaten 94
1. Urheberrechtliche Implikationen bei der Erstellung der Trainingsdatensätze 95
2. Trainingsdatensätze als Datenbankwerk im Sinne des § 4 Abs. 2 UrhG 95
3. Trainingsdatensätze als Datenbank im Sinne der §§ 87a ff. UrhG 97
4. Trainingsdatensätze als Geschäftsgeheimnis im Sinne des § 2 Nr. 1 GeschGehG 98
5. Schutzrechtserstreckung auf KI-Schöpfungen 98
Kapitel 3: Ergebnis 100
Dritter Teil: Schutzbedürftigkeit von KI-Schöpfungen 101
Kapitel 1: Marktversagen auf dem Markt für KI-Schöpfungen 102
I. Situation auf der Angebotsseite des Marktes für KI-Schöpfungen 103
1. Programmierer der künstlichen neuronalen Netze 103
a) Programmierung der Programmbibliothek 103
b) Interesse an Kostenamortisation 103
c) Möglichkeiten der Kostenamortisation bei der geltenden Rechtslage 103
2. Trainer der künstlichen neuronalen Netze 105
a) Entwicklung des KI-Systems und Herstellung von KI-Schöpfungen 105
aa) Konfiguration der künstlichen neuronalen Netze und Eingabe der Trainingsdaten 105
bb) Überwachung des Lernprozesses unter Zurverfügungstellung von Rechenleistung 106
cc) Auswahl brauchbarer KI-Schöpfungen 106
b) Wirtschaftliche Interessen 106
c) Möglichkeiten der Kostenamortisation bei der geltenden Rechtslage 108
aa) Kostenamortisation über Vermarktung der Trainingsdaten 109
bb) Kostenamortisation über Vermarktung des KI-Systems 110
cc) Kostenamortisation über Vermarktung der KI-Schöpfungen 114
dd) Zwischenergebnis 115
3. Verwerter der KI-Schöpfungen 116
a) Unterstützung bei der Vermarktung 116
b) Wirtschaftliche Interessen 118
c) Möglichkeiten der Kostenamortisation bei der geltenden Rechtslage 118
II. Situation auf der Nachfrageseite des Marktes für KI-Schöpfungen 119
1. Interesse der Allgemeinheit an der Schaffung von KI-Schöpfungen 119
2. Interesse der potenziellen Konsumenten an der Schaffung von KI-Schöpfungen 121
3. Interessensbefriedigung von Allgemeinheit und individuellem Konsumenten 122
III. Zwischenergebnis 122
Kapitel 2: Gefahr der Leugnung von KI-Beteiligung 123
Kapitel 3: Ergebnis 126
Vierter Teil: Eignung eines Schutzrechts für KI-Schöpfungen zur Auflösung des gegebenen Marktversagens 127
Kapitel 1: Anwendung der ökonomischen Analyse des Rechts 127
I. Ziele und methodischer Ansatz 127
II. Allgemeine Kritik an der ökonomischen Analyse 129
III. Kritik am Ansatz der Anreiz- und Nutzenoptimierung – Alternative Anreizmechanismen 131
1. Anreizsetzung durch intrinsische Motive 132
2. Anreizsetzung durch Kopien überlegenes Original 134
3. Anreizsetzung durch „first mover advantage“ 134
4. Refinanzierung durch Werbung 135
5. Anreizsetzung durch Digital Rights Management 135
6. Anreizsetzung durch anderweitige staatliche Förderung und Abbau regulatorischer Hemmnisse 138
7. Zwischenergebnis 139
Kapitel 2: Auswirkungen eines Schutzrechts für KI-Schöpfungen auf das Verhalten der Marktakteure 139
I. Ökonomische Verhaltensmodelle 140
II. Hypothetisches Verhalten der Marktakteure auf der Angebotsseite 141
III. Hypothetisches Verhalten der Marktakteure auf der Nachfrageseite 142
Kapitel 3: Bewertung des ermittelten Verhaltens mittels ökonomischer Bewertungskriterien 143
I. Pareto-Kriterium 144
II. Kaldor-Hicks-Kriterium 145
III. Anwendung auf hypothetisch durch Schutzrecht erzeugten Zustand 146
1. Bewertung der Veränderungen auf der Angebotsseite 146
2. Bewertung der Veränderungen auf der Nachfrageseite 149
3. Nutzensaldo 150
Kapitel 4: Integrative Berücksichtigung des Ansatzes der Transaktionskostenökonomik 150
Kapitel 5: Ergebnis 153
Fünfter Teil: Integration des Schutzes von KI-Schöpfungen in das Immaterialgüterrecht – Lösungsansätze 154
Kapitel 1: Lösung über das Urheberrecht 154
I. Urheberrechtliche Begründungsansätze 154
1. Individualistische Begründungsansätze 155
2. Utilitaristische Begründungsansätze 155
3. Deutscher Weg 156
II. Urheberrecht für einen der menschlichen Beteiligten 159
1. Europäischer Ansatz 159
a) Europäischer Werkbegriff 159
b) Europäische Initiativen zur Integration von künstlicher Intelligenz 159
2. Anglo-amerikanische Regelungsansätze 164
a) Britische Lösung der KI-Problematik 165
aa) Die Regelung des Art. 9 Abs. 3 CDPA 165
bb) Zugrundeliegende Urheberrechtskonzeption 166
cc) Kritik an der britischen Regelung 168
dd) Brauchbarkeit der britischen Lösung für das deutsche Urheberrecht 169
b) Regelungsansätze in den USA 171
aa) Grundkonzeption des US-Urheberrechts 171
bb) Aktuelle Behandlung computergenerierter Erzeugnisse 173
cc) Lösung über die WMFH-Doktrin 179
dd) Übertragbarkeit auf das deutsche Urheberrecht 182
3. Internationaler Ansatz der WIPO 183
4. Zwischenergebnis 184
III. Urheberrecht für die künstliche Intelligenz selbst 185
1. Künstliche Intelligenz als Rechtssubjekt im Sinne einer natürlichen Person 186
2. Künstliche Intelligenz als Rechtssubjekt im Sinne einer juristischen Person 190
3. Zwischenergebnis 192
IV. Zwischenergebnis 192
Kapitel 2: Lösung über die verwandten Schutzrechte 194
I. Investitionsschutz als möglicher Schutzzweck 194
II. Schaffung eines neuen Leistungsschutzrechts 196
1. Person des Trainers als geeignetes Zurechnungssubjekt 197
2. Ideen für die Ausgestaltung einer konkreten Regelung 199
a) Anleihen bei Art. 9 Abs. 3 CDPA 199
b) Anleihen bei bestehenden Leistungsschutzrechten 199
aa) Anleihen beim Lichtbilderschutz des § 72 UrhG 200
bb) Anleihen beim Schutz des Datenbankherstellers gemäß §§ 87a ff. UrhG 200
3. Versuch einer Formulierung 202
Kapitel 3: Unmittelbarer Leistungsschutz aus § 3 Abs. 1 UWG als Übergangslösung 204
KI-Schöpfungen als Totengräber des Urheberrechts 207
Schrifttumsverzeichnis 209
Sachregister 223