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Die kulturgüterschützende Wirkung der Sorgfaltspflichten des Kunst- und Kulturguthändlers nach dem Kulturgutschutzgesetz

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Schneider, C. (2022). Die kulturgüterschützende Wirkung der Sorgfaltspflichten des Kunst- und Kulturguthändlers nach dem Kulturgutschutzgesetz. Eine wirkbezogene Analyse ausgewählter handelsbezogener Instrumente des KGSG. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58594-6
Schneider, Charlotte. Die kulturgüterschützende Wirkung der Sorgfaltspflichten des Kunst- und Kulturguthändlers nach dem Kulturgutschutzgesetz: Eine wirkbezogene Analyse ausgewählter handelsbezogener Instrumente des KGSG. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58594-6
Schneider, C (2022): Die kulturgüterschützende Wirkung der Sorgfaltspflichten des Kunst- und Kulturguthändlers nach dem Kulturgutschutzgesetz: Eine wirkbezogene Analyse ausgewählter handelsbezogener Instrumente des KGSG, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58594-6

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Die kulturgüterschützende Wirkung der Sorgfaltspflichten des Kunst- und Kulturguthändlers nach dem Kulturgutschutzgesetz

Eine wirkbezogene Analyse ausgewählter handelsbezogener Instrumente des KGSG

Schneider, Charlotte

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1483

(2022)

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About The Author

Charlotte Schneider studierte Rechtswissenschaft an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg sowie der University of Bristol (UK). Anschließend absolvierte sie ihr Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin, unter anderem mit Stationen bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz in Berlin sowie bei Kanzleien in Aix-en-Provence (Frankreich) und New York (USA). Während ihrer Promotion unter Betreuung von Prof. Dr. Sophie Schönberger an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf war sie unter anderem in der Rechtsabteilung eines internationalen Unternehmens tätig. Es folgte eine Tätigkeit als Rechtsanwältin in Berlin. Seit 2021 ist sie als Referentin in einem Bundesministerium beschäftigt.

Abstract

Das Kulturgutschutzgesetz (KGSG) regelt neben den klassischen Materien des Kulturgüterschutzes - dem Abwanderungsschutz und dem Rückgaberecht - auch den Handel mit Kulturgut. Unter anderem normiert das KGSG erstmals ein Verkehrsverbot in Bezug auf kulturelle Objekte sowie sog. Sorgfaltspflichten, die grundsätzlich vor jedem Inverkehrbringen von Kulturgütern zu erfüllen sind.

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welchen Beitrag die Sorgfaltspflichten und das mit ihnen assoziierte Verkehrsverbot für den Kulturgüterschutz leisten können. Ausgehend von einer allgemeinen Analyse der Funktionen handelsbezogener Maßnahmen im Rahmen des Kulturgüterschutzes wird untersucht, ob die entsprechenden Instrumente des KGSG einen Platz innerhalb dieses Gefüges finden können. Die Arbeit zeigt auf, dass ein wirksamer handelsbezogener Kulturgüterschutz konzipierbar ist. Dabei offenbart sie die besondere Bedeutung und das Wirkpotential handelsbezogener Maßnahmen für den Schutz archäologischer Kulturgüter.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 19
A. Einleitung 27
I. Problemstellung 27
II. Auswahl des zu untersuchenden Wirkbereichs 29
III. Ausgangsfragen für die Wirkprüfung 32
IV. Gang der Untersuchung 34
B. Kulturgüterschutz 35
I. Schutzgegenstand: Zum Kulturgutbegriff 35
II. Überblick über das Recht des Kulturgüterschutzes 37
1. Kulturgüterschutz: Prinzipien – Recht des Kulturgüterschutzes – Ziele kulturgüterschutzrechtlicher Normen 37
a) Überblick über die Prinzipien des Kulturgüterschutzes 40
aa) Erhalt des Kulturgutes 40
bb) Schutz kultureller Bindungen 43
cc) Zugänglichkeit 46
b) Umfang der Darstellung kulturgutspezifischer Regelungen 47
aa) Grundsätze der Darstellung 47
bb) Kontextbezogenheit der Darstellung 48
2. Recht des Substanzschutzes 49
a) Grundstrukturen des deutschen Denkmalschutzrechtes 49
aa) Bewegliches Kulturgut als Schutzgegenstand 50
bb) Überblick über den Pflichtenkanon des Eigentümers 53
cc) Der besondere Schutz für Bodendenkmäler 54
(1) Kontext- und Objektschutz durch Grabungsrecht 55
(2) Substanzschutz durch Eigentum der öffentlichen Hand 56
dd) Dekontextualisierung bei beweglichen Denkmälern 58
ee) Ahndung dekontextualisierender Verhaltensweisen 61
b) Ausländisches und internationales Substanzschutzrecht 62
aa) Substanzschutzrecht fremder Staaten 62
bb) Internationales (Grabungs-)Recht 67
3. Recht des Schutzes staatlich-territorialer Bindungen 70
a) Nationaler Abwanderungsschutz für „nationales“, „national wertvolles“ oder sonst wertvolles Kulturgut 70
aa) Mögliche Grundstrukturen nationalen Abwanderungsschutzrechts 71
bb) Grundstruktur des deutschen Abwanderungsschutzrechts für nationales Kulturgut 77
cc) Europäisches Abwanderungsschutzrecht für nationales Kulturgut der Mitgliedstaaten 81
b) Kulturgutspezifischer Abwanderungsschutz im Kriegsvölkerrecht 83
c) Umgang mit einer Dekontextualisierung 84
aa) Kulturgutspezifisches Rückgaberecht für nationales Kulturgut 86
(1) Internationale Vorgaben 86
(a) Das UNESCO-Übereinkommen 1970 87
(aa) Regelungsgegenstand 88
(bb) Rückgaberecht nach dem UNESCO-Übereinkommen 1970 90
(b) Rückgabe nationalen Kulturguts im Recht der EU 92
(2) Deutsche Umsetzung 93
(a) Grundvoraussetzungen des Rückgabeanspruchs: Schrittweise Anerkennung ausländischer Schutzsysteme 94
(b) Geschütztes Kulturgut unter dem Kulturgüterrückgabegesetz von 1998 96
(c) Geschütztes Kulturgut nach dem Kulturgüterrückgabegesetz von 2007 98
(d) Geschütztes Kulturgut nach dem KGSG 99
(3) Bilanz zum deutschen Rückgaberecht für nationales Kulturgut 99
(a) Tatsächliche Probleme 101
(aa) Ausfuhrzeitpunkt 101
(bb) Herkunftsfragen bei archäologischem Kulturgut 102
(b) Rechtliche Defizite 102
bb) Kulturgutspezifisches Rückgaberecht für kriegsbedingt verbrachtes Kulturgut 103
cc) Spezifische Rückgaberegelungen für spezifische Dekontextualisierungen? 105
d) Ahndung dekontextualisierender Verhaltensweisen 108
III. Eigentum, Eigentumsschutz und Kulturgüterschutz 108
1. Die Bedeutung des Eigentums im Rahmen des Kulturgüterschutzes 108
a) Die Ausübung des Eigentumsrechts im Einklang mit kulturgüterschützenden Zielen 108
b) Die grundsätzliche eigentumsrechtliche Verfügungsfreiheit im Spannungsfeld mit kulturgüterschützenden Zielen 110
c) Die Berücksichtigung eigentumsrechtlicher Aspekte im Rahmen dieser Untersuchung 111
2. Eigentumsschutz 112
IV. Anknüpfungspunkte für eine Erweiterung des kulturgüterschutzrechtlichen Instrumentenspektrums 113
1. Differenzierung nach Regelungsmaterien 114
2. Kontext, Dekontextualisierung, Rekontextualisierung 115
3. Die Geschichte eines Kulturgutes und ihre Bedeutung (auch) im Rahmen des Kulturgüterschutzes 117
4. Archäologisches Kulturgut 119
5. Der Maßstab für die weitere Untersuchung 122
C. Kulturgüter als Wirtschaftsgüter 124
I. Der Handel mit Kulturgut als tatsächliches Phänomen 125
1. Angebot von und Nachfrage nach Kulturgütern 125
a) Provenienz: Vom Gütesiegel zum zentralen Vermarktungsfaktor 128
b) Bedeutungswandel: Möglichkeit einer zeitlichen Definition? 132
c) Schwarzmarkt, regulärer Markt, „Graumarkt“? 134
2. Das Zusammentreffen von Angebot und Nachfrage auf dem regulären Markt 136
a) Vertriebskanäle 136
b) Reale und virtuelle Marktplätze 138
II. Rechtliche Einbettung des Handels mit Kulturgut 139
1. Grundlagen 139
a) Zivil- und öffentlich-rechtliche Einbettung: Dogmatische Grundsätze 139
b) Umfang der Darstellungen 141
c) Die Differenzierung zwischen privatem und gewerblichem Handeln 143
d) § 40 Abs. 1 KGSG als zentrale Regulierungsvorschrift 144
aa) Inverkehrbringen abhandengekommenen Kulturguts 145
bb) Inverkehrbringen unrechtmäßig eingeführten Kulturguts 146
(1) Unrechtmäßige Einfuhr wegen Verstoßes gegen ausländische Vorschriften zum Schutz nationalen Kulturgutes 146
(a) Der Wortlaut des § 32 Abs. 1 S. 1 KGSG und die Maßgeblichkeit des Ausfuhrstaates 147
(b) Die Existenz des § 32 Abs. 2 KGSG und die Maßgeblichkeit des Herkunftsstaates? 148
(2) Unrechtmäßige Einfuhr wegen Verstoßes gegen das KGSG-Einfuhrverbot und in sonstigen Fällen 151
cc) Inverkehrbringen rechtswidrig ausgegrabenen Kulturgutes 152
2. Zivilrechtliche Einbettung des Handels mit Kulturgut 153
a) Vertragsrecht 153
aa) Aufklärungspflicht als zentrale Nebenpflicht 153
bb) Gewährleistung beim Kulturgüterkauf 155
b) Eigentumsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Kulturgüteraustausch 158
aa) Allgemeine Grenzen für das Erfüllungsgeschäft zwischen Erwerber- und Eigentümerschutz 159
bb) Die Übertragung des Eigentums an Kulturgütern 160
3. Öffentlich-rechtliche Regulierung 163
a) Öffentlich-rechtliche Regulierung des Handels als solchem 163
aa) Öffentlich-rechtliche Durchsetzung als zentrales Abgrenzungskriterium 163
bb) Öffentlich-rechtliche Strukturvorgaben 167
cc) Handelsverbote 170
(1) Allgemeine strafrechtliche Verbote 170
(2) Spezifische Handelsverbote nach der Irak- und Syrien-Verordnung 172
(3) Das Handelsverbot des § 40 Abs. 1 KGSG 173
(a) Verbotsstruktur 173
(b) Durchsetzung 174
(c) Internationale Vorbilder oder Vorgaben? 176
b) Regulierung des grenzüberschreitenden Austauschs 179
aa) Zollrechtliche Abwicklung der Einfuhr von Kulturgut 180
bb) Verbote und Beschränkungen für die Einfuhr von Kulturgut 183
(1) (Kulturgüterrechtliche) Hintergründe der Einfuhrverbote nach dem KGSG und der EU-Einfuhrverordnung 184
(2) Anwendung des § 28 Nr. 1 KGSG durch die Zollbehörden 186
(3) Anwendung der § 28 Nr. 2 und 3 durch die Zollbehörden 191
(4) Anwendung der EU-Einfuhrverordnung 192
cc) Allgemeine Filterfunktion für (kulturgüter-)rechtswidrig erlangte Objekte 194
4. Zusammenfassende Gedanken zu den kulturgüterrechtlichen Anknüpfungspunkten im Recht des Handels und Verkehrs mit Kulturgütern 196
5. Der rechtliche status quo ante 199
a) Zivilrechtlicher status quo ante 200
aa) Rechtsgeschäftlicher status quo ante 200
(1) Wirksamkeit von Rechtsgeschäften 200
(2) Aus der Wirksamkeit resultierende Bedeutung des Gewährleistungsrechts 203
bb) Sachenrechtlicher status quo ante 207
(1) Grundsätze des gutgläubigen Erwerbs von Kulturgut 207
(2) Gutglaubensanforderungen in Abhängigkeit vom Erwerbszeitpunkt 210
b) Öffentlich-rechtlicher status quo ante 211
aa) Status quo ante der Handelsverbote 211
bb) Status quo ante der Einfuhrregulierung 212
c) Resümee zum früheren Recht des Handels und Verkehrs mit Kulturgütern 213
III. Kulturgüterschutzrechtliche Elemente bei der tatsächlichen und rechtlichen Beurteilung des Handels mit Kulturgut: Ein Resümee 214
D. Funktionen des Handels im Rahmen des Kulturgüterschutzes 218
I. Handel als Gefährdungsfaktor im Rahmen des Kulturgüterschutzes 219
1. Handel als Gefahr für kulturgüterrechtliche Schutzgüter 219
a) Kulturgüterschutzrelevante Dekontextualisierung als Voraussetzung einer Weitergabe 220
b) Das Element der Wirtschaftlichkeit als zentrale Motivation zur Dekontextualisierung 221
c) Handel als Gefahr für schützenswerte Besitzkontexte 222
2. Handel im Konflikt mit kulturgüterrechtlichen Mechanismen 224
a) Präventive, insbesondere kontextschützende Mechanismen 224
b) Wiedergutmachende, insbesondere rekontextualisierende Mechanismen 226
c) Repressive Mechanismen 228
3. Handel im Konflikt mit eigentumsschützenden Mechanismen 228
4. Archäologische Kulturgüter und ihr Fundkontext im Gefahrenzentrum 229
II. Handel als Förderer kulturgüterschutzrechtlicher Ziele 231
III. Mögliche Funktionen handelsbezogener Maßnahmen im Rahmen des Kulturgüterschutzes 233
1. Adressierung des Handels als Gefährdungsfaktor 234
a) Schutz (noch) kontextualisierter Kulturgüter 234
aa) Die Frage des (kulturgüterrechtlich) sinnvollen Anknüpfungspunktes 236
bb) Das Erfordernis einer kulturgüterrechtlichen Gesamtlösung 239
b) Schutz dekontextualisierter Kulturgüter und Ahndung dekontextualisierender Verhaltensweisen 240
c) Schutz des Eigentums und der tatsächlichen Ausübungsmöglichkeit 240
2. Eigenständige Funktion handelsbezogener Maßnahmen im Rahmen des Kulturgüterschutzes 241
IV. Zusammenfassung: Anknüpfungspunkte eines handelsbezogenen Kulturgüterschutzes 242
E. Eine dogmatische Analyse der KGSG-Sorgfaltspflichten 245
I. Normativer Ursprung der sog. Sorgfaltspflichten 246
1. Internationale Vorgaben 247
a) Art. 10 lit. a) UNESCO-Übereinkommen 1970 und seine erste Umsetzung durch das KultGüRüG 2007 247
b) Internationale Vorbilder 251
c) Vorgaben auf europäischer Ebene 253
2. Pflichten im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Kulturgut außerhalb des KGSG 254
a) Öffentlich-rechtlich durchsetzbare Handlungspflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut 254
aa) Inhalt und Durchsetzung der geldwäscherechtlichen Sorgfaltspflichten 255
bb) Buchführungspflichten nach dem HGB 257
cc) Aufzeichnungspflichten nach der VerstV 259
b) Zivilrechtliche Prüfpflichten 260
aa) Grundsätzlich keine unmittelbaren Prüfpflichten als vertragliche Nebenpflichten 260
bb) Die Rechtsprechung zum Umfang des Rechercheaufwandes 261
cc) Rechtsfolgen der schuldhaften Verletzung zivilrechtlicher „Prüfpflichten“ 264
dd) Zivilrechtliche „Prüfpflichten“ als unselbstständige Pflichten 265
c) Prüfpflichten nach den Verhaltenskodizes der Kunsthandelsverbände 266
aa) Prüf-, Feststellungs-, Dokumentations- und sonstige Handlungspflichten in kulturgüterbezogenen Verhaltenskodizes 268
bb) Rechtswirkung etwaiger Prüf-, Feststellungs- und Dokumentationspflichten 270
3. Konturierung des normativen Ursprungs 271
II. Regelungsgehalt und Rechtswirkungen der sog. Sorgfaltspflichten 272
1. Die Jedermannpflichten nach § 41 KGSG 272
a) Regelungsgehalt 272
aa) Anwendungsbereich 272
bb) Pflichtgegenstand 273
(1) Sorgfaltspflicht als eigener Pflichttypus? 273
(2) Inhalt der Prüfpflicht 276
(a) Prüfleistungen im Rahmen des § 41 Abs. 1 KGSG 276
(b) Genehmigungsdokumente 279
(c) Kulturgutspezifische Datenbanken als Informationsquelle im Rahmen des § 41 Abs. 1 KGSG? 279
(d) Alternative oder kumulative Prüfung? 281
cc) Pflichtauslösung und -begrenzung 282
(1) Der norminterne Pflichtauslösungsmechanismus 283
(2) Die norminterne Pflichtbegrenzung 285
b) Die Jedermannpflicht und ihre rechtlichen Folgen 287
aa) Rechtsfolgen, Durchsetzung und Rückschlüsse auf die Rechtsnatur der Jedermannpflicht 287
bb) Der Konnex zum Verkehrsverbot des § 40 Abs. 1 KGSG 290
2. Pflichten bei gewerblichem Inverkehrbringen 292
a) Pflichtgegenstand 293
aa) Inhalt der Pflichten nach § 42 Abs. 1 S. 1 KGSG 293
bb) Das Zumutbarkeitskriterium im Rahmen des § 42 Abs. 1 KGSG 298
b) Rechtsfolgen und Durchsetzung 300
aa) Folgepflichten 300
bb) Öffentlich-rechtliche Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung und Durchsetzung der Pflichten 302
(1) Die behördlichen Zuständigkeiten im Rahmen der §§ 41 ff. KGSG 303
(2) Spezifische Aufsicht und allgemeine gewerberechtliche Aufsicht 303
(3) Deklaratorischer Gehalt des § 47 KGSG: Die Gewerbeuntersagung nach § 35 Abs. 1 GewO 306
(4) Konstitutiver Gehalt des § 47 KGSG: Behördliche Mitteilungspflicht 307
(5) Repressive Durchsetzung – Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Rechtsfolgen 309
(6) Theoretische vs. faktische Durchsetzung der KGSG-Sorgfaltspflichten 310
3. Konkretisierung des normativen Ursprungs der KGSG-Sorgfaltspflichten 311
III. Eine theoretische Analyse der Prüfungsrealität 314
1. Grundsätze 314
a) Prüfungsrealität und Kulturgüterschutz 314
b) Die Bedeutung des rechtlichen status quo ante für eine theoretische Analyse der Prüfungsrealität 315
2. Zentrale Einzelfragen im Zusammenhang mit der Prüfung nach § 41 Abs. 1 KGSG 317
3. Bedeutung der Einzelfragen bei der Anwendung früheren Rechts 318
a) Verschiedene Bedeutungsebenen 318
b) Öffentlich-rechtliche Bedeutung 319
aa) Rechtswidrigkeit des Handels mit Kulturgut 319
bb) Einfuhrregulierung 321
(1) Anwendung von Verboten und Beschränkungen sowie des Zollrechts 321
(2) Überprüfung kulturgüterrechtlicher Genehmigungen anlässlich der Einfuhr 323
cc) Rechtsnachteile aus der Sicht des öffentlichen Rechts 325
c) Zivilrechtliche Bedeutung 327
aa) Pflichtwidriges Verhalten der Beteiligten 327
bb) Bedeutung im Rahmen eines (gutgläubigen) Eigentumserwerbs 329
d) Verbandskodizes 331
4. Prüfungsrealität und Zumutbarkeitsklauseln 332
F. Die kulturgüterschutzrechtliche Wirkung der Sorgfaltspflichten und der assoziierten handelsbezogenen Instrumente des KGSG 335
I. Kriterien einer umfassenden Wirkanalyse 335
1. Reale Wirksamkeit als Maßstab für eine Normbewertung 336
2. Wirkfähigkeit der KGSG-Sorgfaltspflichten und ihr Wirkpotential 339
II. Wirkfähigkeit der KGSG-Sorgfaltspflichten im Rahmen des Schutzes (noch) kontextualisierter Kulturgüter 343
1. Wirkfähigkeit im Zusammenhang mit dem Verkehrsverbot des § 40 KGSG 343
a) Wirkfähigkeit des KGSG-Verkehrsverbotes? 343
aa) Faktoren auf Normebene 344
(1) Adressierung einer Nachfrage? 344
(2) Spezifische Steuerung? 346
bb) Faktoren auf der Durchsetzungsebene 347
cc) Die Vorschrift des § 40 Abs. 1 KGSG im kulturgüterschutzrechtlichen Gesamtgefüge 349
(1) Erstes Szenario: Eingreifen des objektiven Verbots des § 40 Abs. 1 KGSG 349
(2) Zweites Szenario: Strafbares Inverkehrbringen nach § 83 Abs. 1 KGSG 353
dd) Kulturgüterschützende Wirkfähigkeit des § 40 KGSG 355
b) Wirkung der KGSG-Sorgfaltspflichten im Rahmen des § 40 Abs. 1 KGSG 358
aa) Unterbindung des Handels mit abhandengekommenen, unrechtmäßig eingeführten und rechtswidrig ausgegrabenen Objekten 358
bb) Prüfergebnisse als informatorische Grundlage für die Durchsetzung des § 40 Abs. 1 KGSG? 360
2. Eigene Wirkung der KGSG-Sorgfaltspflichten 361
a) Bewusstseinsschärfende und erzieherische Wirkung? 361
b) KGSG-Sorgfaltspflichten und Schutz (noch) kontextualisierter Kulturgüter 364
aa) § 24 KGSG als Vorschrift des präventiven Kontextschutzes 364
bb) Die Rolle der KGSG-Sorgfaltspflichten im Ausfuhrgenehmigungsverfahren 365
cc) Bewertung der Wirkfähigkeit 368
3. Zusammenfassung 368
III. Wirkfähigkeit der KGSG-Sorgfaltspflichten im Rahmen des Schutzes eigentumsrechtlicher Bindungen 369
1. Schutz des Eigentumsrechts 370
a) Unbedingter Eigentumsschutz und Kulturgüterschutz 370
aa) Reichweite des Eigentumsschutzes 370
bb) Funktion im Kulturgüterschutz 373
b) Schutz des aktuellen Eigentümers und Kulturgüterschutz 374
2. Schutz der tatsächlichen Ausübungsmöglichkeit 374
3. KGSG-Sorgfaltspflichten und Eigentumsschutz 375
IV. Wirkfähigkeit der KGSG-Sorgfaltspflichten im Rahmen der Rekontextualisierung und der allgemeinrechtlichen Rückgabe von Kulturgütern 376
1. KGSG-Sorgfaltspflichten und kulturgüterrechtliche Rekontextualisierung 377
a) Der inhaltliche Konnex zwischen den Sorgfaltspflichten und den rückgaberechtlichen Anspruchsgrundlagen 377
aa) Dokumentation zur Minimierung handelsspezifischer Gefahren 377
bb) Die Prüfpflichten der §§ 41, 42 KGSG im Lichte des Rückgaberechts 379
(1) Die Prüfung rückgaberechtlicher Grundtatbestände im Rahmen des § 41 Abs. 1 KGSG 379
(2) Ermittlung rückgaberechtlich relevanter Tatsachen nach § 42 Abs. 1 KGSG 382
b) Verwertung zum Zwecke der Rückgabe 383
aa) Zu den verschiedenen Wegen der Rückgabe 383
(1) Vermittlungsverfahren, Rückgabeklage, Sicherstellung 384
(2) Informationsfluss zwischen den Behörden 385
bb) Nutzbarmachung der nach §§ 41 f. KGSG generierten Informationen 387
(1) Von den zuständigen Behörden ausgehende Verwertung 388
(2) Von den Anspruchstellern oder den Pflichtadressaten ausgehende Verwertung? 391
c) Funktionsevaluierung 392
2. KGSG-Sorgfaltspflichten und allgemeinrechtliche Herausgabe von Kulturgütern 395
V. Wirkfähigkeit der KGSG-Sorgfaltspflichten im Rahmen der Ahndung dekontextualisierender Verhaltensweisen 397
1. Der mögliche Wirkbereich der KGSG-Sorgfaltspflichten 397
2. Die KGSG-Sorgfaltspflichten als geeignetes Instrument? 398
VI. Funktionsübergreifende Erwägungen zur tatsächlichen Wirkfähigkeit 400
1. Befolgung durch den Normadressaten 400
2. Öffentlich-rechtliche Durchsetzung des Norminhalts 403
3. Tatsächliche Nutzbarmachung der Prüfergebnisse 406
VII. Die Wirkfähigkeit der KGSG-Sorgfaltspflichten im Rahmen des Kulturgüterschutzes 406
G. Schlussbetrachtungen: Eine Evaluation des Wirkpotentials 411
I. Lösung durch Optimierung des aktuellen Regimes? 411
1. Inhaltliche Spezifizierung des Verkehrsverbots nach § 40 Abs. 1 KGSG 411
a) Spezifizierung mit Blick auf archäologische Kulturgüter 411
b) Eliminierung der übrigen Verbotsteile? 414
2. Konzeptionelle Spezifizierung des KGSG-Sorgfaltspflichtregimes 415
3. Adressierung von Faktoren der faktischen Wirksamkeit 418
II. Lösung durch Institutionalisierung des Angebots? 419
III. Zusammenfassung der wichtigsten Thesen 423
Literaturverzeichnis 430
Sachwortverzeichnis 448