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Repräsentation und Legitimität im Verfassungs- und Umweltstaat

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Dreier, H. (Ed.) (2022). Repräsentation und Legitimität im Verfassungs- und Umweltstaat. Gedächtnissymposion für Hasso Hofmann. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58673-8
Dreier, Horst. Repräsentation und Legitimität im Verfassungs- und Umweltstaat: Gedächtnissymposion für Hasso Hofmann. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58673-8
Dreier, H (ed.) (2022): Repräsentation und Legitimität im Verfassungs- und Umweltstaat: Gedächtnissymposion für Hasso Hofmann, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58673-8

Format

Repräsentation und Legitimität im Verfassungs- und Umweltstaat

Gedächtnissymposion für Hasso Hofmann

Editors: Dreier, Horst

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 105

(2022)

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Abstract

Der Band versammelt die Beiträge zum Gedächtnissymposion für Hasso Hofmann vom November 2021 in München. Während Christian Waldhoff das staats- und verfassungsrechtliche Werk einer subtilen Analyse unterzieht, knüpft Oliver Lepsius Verbindungslinien zwischen dem Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und den »Rechtsfragen der atomaren Entsorgung« von 1981. Ulrich K. Preuß stellt sodann - in kritischer Auseinandersetzung mit der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zu einem subjektiven »Recht auf Demokratie« - die demokratische Dimension des Hofmannschen Repräsentationskonzepts heraus. Agostino Carrino präsentiert Überlegungen zu dem Beitrag, den Adolf J. Merkl für die Ausgestaltung der »Reinen Rechtslehre« Hans Kelsens geleistet hat. Jana und Thomas Osterkamp schließlich widmen sich sehr anschaulich denjenigen Schriften Hasso Hofmanns, in denen er sich mit Werken aus Kunst und Literatur befasst hat. Es folgen noch persönliche Abschiedsworte von Gerd Irrlitz und Heinrich Meier. Der Band wird mit dem Gesamtverzeichnis der Publikationen des Verstorbenen abgerundet.This volume brings together the papers presented at the memorial symposium for Hasso Hofmann in November 2021 in Munich. The spectrum ranges from an analysis of his writings on constitutional law to the connections between the »Rechtsfragen der atomaren Entsorgung« (Legal Questions of Nuclear Waste Disposal) of 1981 and the climate decision of the Federal Constitutional Court as well as to the democratic dimension of his concept of representation to questions about the significance of Adolf J. Merkl for Hans Kelsen's »Reine Rechtslehre«. At the end, there is an in-depth appreciation of those writings that deal with works of art and literature.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Christian Waldhoff: Der Verfassungsstaat des Grundgesetzes im Schnittpunkt historischer Entwicklungslinien 9
I. Staatsrecht im Werk von Hasso Hofmann 9
II. Persönlicher Zugang: Drei Texte – drei Felder 12
1. Grundpflichten und Grundrechte 12
2. Verfassungsgeschichte in ihrem Verhältnis zum Verfassungsrecht 25
3. Verfassungsrechtliche Grundfragen, insbesondere Demokratie und Gesetz 28
4. Blinde Flecken? 31
III. Werk und Mensch 34
Oliver Lepsius: Nachweltschutz und Langzeitverantwortung im Verfassungsrecht 37
I. Von den „Rechtsfragen der atomaren Entsorgung“ zum Klimaschutz-Beschluss des BVerfG 37
II. Zur verfassungsrechtlichen Herleitung des Nachweltschutzes 41
1. Objektivrechtliche Bindungen, die keine Subjekte voraussetzen 41
2. Objektivrechtliche Bindungen, die kein Verfahrensrecht voraussetzen 43
3. Die Überzeitlichkeit der verfassunggebenden Gewalt 44
a) Pouvoir constituant und pouvoir constitué 44
b) Was zeichnet den pouvoir constituant aus? 45
c) Die Nicht-Anwesenden des pouvoir constituant 46
d) Die Prämbel ist ein normativer, kein historiografischer Text 49
III. Zur Gegenwart und Zukunft des pouvoir constituant 50
1. Verfahrenskaskade von Wahlen und Abstimmungen des pouvoir constitué 51
2. Bestätigung durch Betätigung 51
3. Änderbarkeit und Änderungen 51
4. Die verfassunggebende Gewalt des Volkes als Narrativ 52
5. In die Gegenwart fortwirkende Verfassungsgebung 53
IV. Pouvoir constituant in Gestalt der Verfassungsinterpretation 54
1. Interpretationen jenseits der Zuständigkeitsordnung 54
2. Erstes Beispiel für interpretierenden pouvoir constiuant: der erweiterte Kunstbegriff 59
3. Zweites Beispiel für interpretierenden pouvoir constituant: die Ehe für alle 60
4. Hofmanns Beispiel der unverjährbaren Menschenrechte 63
V. Hasso Hofmann als Vordenker des Klimaschutzbeschlusses? 65
1. Subjektivrechtlicher Zuschnitt 65
2. Objektivrechtliche obiter dicta 67
3. Zuweisung des Problems an das Parlament 68
4. Kontrolle des politischen Prozesses 71
5. Eher institutionelle als materielle Schwerpunkte 74
Ulrich K. Preuß: Repräsentation – Hasso Hofmanns Aufklärung über deren demokratische Dimension 77
Vorwort: Die Vergegenwärtigung von Leben und Werk Hasso Hofmanns durch Repräsentation 77
I. Avantgardist gegen die Lehre von einer ontologischen Volksrepräsentation 78
II. Repräsentation als genuin demokratische Verfassungseinrichtung 81
III. Ein aktuelles Problem der Volksrepräsentation: der Normbereich des Artikels 38 Abs. 1 GG 84
1. Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde 85
2. Neudefinition des demokratischen Prinzips? 86
IV. Zum Normbereich und rechtslogischen Status des Artikels 38 GG 89
1. Die Funktionen der Wahl 89
2. Artikel 38 GG als Recht auf Teilnahme an der Bundestagswahl 91
3. Exkurs zum rechtslogischen Charakter des Artikels 38 Abs. 1 GG 93
V. Zu den Folgen einer Umdeutung des Artikels 38 GG zu einem Individualrecht auf Kompetenzwahrung 94
1. Auswirkungen der Ausdehnung des Artikels 38 GG 94
2. Recht auf Demokratie? 96
VI. Kein Volkswillen jenseits des staatsorganschaftlich gebildeten und konstituierten Gemeinwillens 99
Agostino Carrino: Legitimität der Legalität 103
I. Hofmann und Kelsen 103
II. Kelsen, Merkl und die reine Rechtslehre 105
III. Zwei Systeme der reinen Rechtlehre 107
IV. Normativismus und dynamische Systeme 110
V. Über einige Antinomien der reinen Rechtslehre 115
VI. Die Wichtigkeit der Stufenbaulehre von Adolf J. Merkl 121
VII. Schluss 127
Jana Osterkamp und Thomas Osterkamp: Recht anschaulich. Die Kunst der Erzählung von Recht und Staat 131
I. Die Kraft der Vorstellung und der Ruf der Frage 131
II. Erzählungen von Recht und Gerechtigkeit 133
1. Antigone und das Recht über dem Recht 133
2. Die Arbeiter im Weinberg und der Ruf nach sozialer Gerechtigkeit 136
3. Prinz von Homburg und der Traum vom allgemeinen Gesetz 139
4. Prometheus und die Fackel der Aufklärung 144
5. Erysichthon und der Verkauf der eigenen Zukunft 149
III. Bilder des Staates 154
1. Der Körper des Leviathan als moderne Herrschaftsmaschine 156
2. Die Unterordnung der Natur im Staatsbild 164
3. Das menschliche Antlitz und der homogene Staat 167
4. Vom allmächtigen Staatsriesen zum föderalen Staatsschiff 169
IV. Der Erzähler im Spiegel seiner Erzählungen 178
Gerd Irrlitz: Hasso Hofmann – Ein Gedenkwort 181
Heinrich Meier: Ein persönliches Wort zum Schluß 185
Schriftenverzeichnis Hasso Hofmann 189
I. Selbständige Veröffentlichungen 189
II. Aufsätze, Beiträge in Sammelwerken, Rezensionsabhandlungen 191
III. Besprechungen und Anzeigen 202
IV. Editionen 204
V. Varia 204
Autorenverzeichnis 205