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Migranten im nordrhein-westfälischen Strafvollzug

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Arians, E. (2022). Migranten im nordrhein-westfälischen Strafvollzug. Eine rechtliche und empirische Analyse. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58618-9
Arians, Edith. Migranten im nordrhein-westfälischen Strafvollzug: Eine rechtliche und empirische Analyse. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58618-9
Arians, E (2022): Migranten im nordrhein-westfälischen Strafvollzug: Eine rechtliche und empirische Analyse, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58618-9

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Migranten im nordrhein-westfälischen Strafvollzug

Eine rechtliche und empirische Analyse

Arians, Edith

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 76

(2022)

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About The Author

Edith Arians studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln. Nach Abschluss des ersten Staatsexamens promovierte Frau Arians unter der Betreuung von Prof. Dr. Michael Kubink. Während dieser Zeit war sie zunächst als Dozentin für Arbeitsgemeinschaften sowie als Korrekturassistentin im Bereich des allgemeinen und besonderen Strafrechts sowie des Schwerpunktbereichs tätig. Ab Januar 2018 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Strafrecht und Strafprozessrecht der Universität zu Köln am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. h.c. Martin Waßmer. Zudem ist sie Autorin von diversen Urteilsanmerkungen sowie Veröffentlichungen zum Straf- und Strafvollzugsrecht. Frau Arians ist nun als Juristin in der Rechtspflege der Bundeswehr im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung tätig.

Abstract

Den Anlass zu dieser Forschungsarbeit gibt das Konzept des nordrhein-westfälischen Justizministeriums zur Förderung der Integration der ausländischen Inhaftierten als Reaktion auf Berichte aus der Vollzugspraxis von einem steigenden Anteil verhaltensauffälliger, ausländischer Inhaftierter. Das zentrale Anliegen dieser Arbeit besteht darin, die Behandlung von migrantischen Inhaftierten und Maßnahmen zur Optimierung der Integration qua Vollzug näher zu untersuchen.

Die Autorin analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen der Migranten im Strafvollzug, u. a. Aufenthalts-, Strafvollzugs- und Verfassungsrecht. Im Rahmen einer empirischen Analyse mittels Experteninterviews mit den neuen Integrationsbeauftragten arbeitet sie die Problemfelder, z. B. Sprachbarrieren, kulturelle Diskrepanzen, Schwierigkeiten im Kontext mit dem Aufenthaltsstatus, heraus. Darauf basierend werden Reformvorschläge entwickelt und erstmals eine Positionsbestimmung der Tätigkeit der Integrationsbeauftragten vorgenommen.
»Migrants in the North Rhine-Westphalian Penal System. A Legal and Empirical Analysis«: Integration through enforcement of imprisonment - a practiced principle? The author examines the treatment of migrant prisoners in North Rhine-Westphalia's penal system and measures to optimize integration. The legal framework is analyzed, and existing problems are worked out by means of an empirical study. This research work addresses proposals for reform and, for the first time, takes a position on the work of the integration officer.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Tabellenverzeichnis 15
Abkürzungsverzeichnis 17
A. Einleitung 23
I. Erkenntnisinteresse und Forschungsanlass 23
II. Stand der Wissenschaft 25
1. Die Untersuchung von Boese 25
2. Die Untersuchung von Tzschaschel 26
3. Die Untersuchung von Fröhmcke 27
4. Die Untersuchung von Rieder-Kaise 28
5. Fazit 29
III. Gang der Untersuchung 30
B. Begriffsbestimmungen und historische Einordnung 31
I. Terminologie 31
1. Der relevante Personenkreis 31
a) Begriff „Ausländer“ 31
b) Begriff: Nichtdeutsche 33
c) Begriff: Migrant 34
d) Heterogenität der Personengruppe der Migrante 37
2. Der Begriff Strafvollzug 38
3. Zusammenfassung 39
II. Historische Einordnung 39
1. Migration in der deutschen Geschichte 39
2. Migranten in der Geschichte des Strafvollzugs 41
C. Statistische Befunde zu Migranten in der Bevölkerung und im Strafvollzug 45
I. Statistische Befunde zu Migranten in der Bevölkerung 45
1. Nichtdeutsche Bevölkerung differenziert nach dem Merkmal der Staatsangehörigkeit 47
2. Nichtdeutsche Bevölkerung differenziert nach dem Merkmal des aufenthaltsrechtlichen Status 49
3. Entwicklung der nichtdeutschen Bevölkerung 51
4. Statistische Befunde zu Personen mit Migrationshintergrund 54
5. Zusammenfassung 56
II. Statistische Befunde zu Migranten im Strafvollzug 57
1. Nichtdeutsche Strafgefangene differenziert nach dem Merkmal der Staatsangehörigkeit 60
2. Nichtdeutsche Strafgefangene differenziert nach sonstigen Merkmale 62
3. Entwicklung des Umfangs der nichtdeutschen Strafgefangene 62
a) Entwicklung der allgemeinen Belegsituatio 62
b) Entwicklung der speziellen Belegsituation von Migrante 65
4. Zusammenfassung 69
III. Zusammenfassung der statistischen Analyse 70
D. Rechtlicher Rahmen in Bezug auf Migranten im Strafvollzug 71
I. Die aufenthaltsrechtliche Situation der Migrante 71
1. Die aufenthaltsrechtliche Situation von Nicht-EU-Ausländern nach dem Aufenthaltsgesetz 72
a) Das öffentliche Ausreiseinteresse 74
b) Das Bleibeinteresse des Ausländers gemäß § 55 AufenthG 75
c) Rechtsfolge 76
2. Die aufenthaltsrechtliche Situation von EU-Ausländern nach dem Freizügigkeitsrecht 77
3. Die aufenthaltsrechtliche Situation unionsrechtlich privilegierter Auslände 79
4. Die aufenthaltsrechtliche Situation von Asylberechtigten und Flüchtlinge 79
5. Die Abschiebung 80
6. Die Ausweisungs- und Abschiebungspraxis 80
7. Zusammenfassung der aufenthaltsrechtlichen Situation migrantischer Inhaftierte 82
II. Die strafvollzugsrechtliche Situation der Migrante 83
1. Vollzugsziel 84
a) Rechtliche Herleitung 84
(1) Der Resozialisierungsauftrag: Das Sozialstaatsprinzip – Art. 20 Abs. 1 GG 85
(2) Das Grundrecht auf Resozialisierung – Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG 88
b) Kriminalpolitische Erwägunge 89
c) Begriffsbestimmung der Resozialisierung 92
d) Das Vollzugsziel der Resozialisierung für Migrante 98
(1) Resozialisierungsbedürftigkeit 101
(2) Resozialisierungsfähigkeit 102
2. Behandlungsgrundsätze 106
a) Angleichungsgrundsatz, § 2 Abs. 1 S. 1 StVollzG NRW 106
b) Gegensteuerungsgrundsatz, § 2 Abs. 1 S. 3 StVollzG NRW 109
c) Integrationsgrundsatz § 2 Abs. 1 S. 2 StVollzG NRW 110
d) Weitere Grundsätze des StVollzG NRW 112
3. Spezifische Regelungen des Strafvollzugsgesetzes für Migranten? 113
4. Vollzugliche Relevanz des Diskriminerungsverbots, Art. 3 Abs. 3 GG 115
5. Zusammenfassung der strafvollzugsrechtlichen Situation migrantischer Inhaftierte 116
III. Rechtliche Möglichkeiten der Entlassung vor dem Endstrafenzeitpunkt 117
1. Auslieferung (§§ 2ff. IRG) 118
a) Allgemeine rechtliche Einordnung und Voraussetzunge 118
b) Der praktische Anwendungsbereich 120
2. Vollstreckungshilfe (§§ 71 ff., 85 ff. IRG) 121
a) Allgemeine rechtliche Einordnung 122
b) Voraussetzungen und Verfahre 124
(1) Nicht-EU-Auslände 124
(2) EU-Auslände 126
c) Der praktische Anwendungsbereich 127
3. Vorläufiges Absehen von weiterer Vollstreckung bei Auslieferung, Überstellung oder Abschiebung (§ 456a StPO) 129
a) Normzweck 130
b) Voraussetzunge 131
c) Kriminalpolitische Erwägunge 134
d) Der praktische Anwendungsbereich 136
4. Zusammenfassung der rechtlichen Möglichkeiten zur frühzeitigen Entlassung migrantischer Inhaftierte 138
E. Die empirische Untersuchung 140
I. Empirische Erkenntnisse und ihre Verwertbarkeit für das (Strafvollzugs-)‌Recht 141
II. Untersuchungsmethode 143
1. Erhebungsinstrument 144
2. Zusammensetzung der Stichprobe 144
3. Durchführung 145
III. Ergebnisse der empirischen Untersuchung 146
1. Die Integrationsbeauftragten: Basisdaten zur beruflichen Biografie und zum Berufsverständnis 146
a) Die Idee der Etablierung von Integrationsbeauftragte 147
b) Die interviewten Integrationsbeauftragte 148
2. Die Sprachbarriere – Kommunikation als das „Ur-Problem“ 149
a) Erkenntnisse aus den Interviews 150
(1) Die Sprachprobleme in den verschiedenen Phasen des Vollzuges 151
(2) Besonders betroffene Nationalitäte 152
(3) Besonderes Konfliktpotenzial und Missverständnisse aufgrund der Sprachbarriere 153
(4) Sprachbarriere als (zusätzliche) Belastung für die Bedienstete 155
(5) Zusammenfassung 155
b) Rechtliche Analyse 156
(1) Die Bedeutung von Kommunikation im Strafvollzug 157
(2) Möglichkeiten zur Überwindung der Sprachbarriere 160
(a) Dolmetschertätigkeite 160
(b) Sonstige Übersetzungshilfe 165
(c) Sprachkurse 166
(3) Sprachbezogene Rechte für ausländische Gefangene? 169
(a) Anspruch auf Beiziehung eines Dolmetschers? 170
(aa) Dolmetscherleistungen im Rahmen des Disziplinarverfahrens 170
(bb) Dolmetscherleistungen im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens 174
(cc) Dolmetscherleistungen im Rahmen der Gesundheitsfürsorge 179
(dd) Dolmetscherleistungen im Rahmen des Aufnahmeverfahrens 183
(ee) Zusammenfassung 185
(b) Anspruch auf Zulassung zu einem Sprachkurs? 185
(4) Zusammenfassung 187
c) Empirische Ausgangslage 189
(1) Dolmetschertätigkeiten und Dolmetschersprechstunde 189
(2) Mitgefangene und Bedienstete als Dolmetsche 191
(3) Sonstige Übersetzungshilfe 192
(a) Übersetzungshilfen beim Zugang 192
(b) Videodolmetscher und sonstige technische Hilfsmittel 193
(4) Sprachkurse 195
(5) Zusammenfassung 197
d) Stellungnahme 197
e) Lösungsansätze 198
(1) Systematische Einordnung einer Sprachkompetenz de lege ferenda 198
(2) Inhaltliche Ausgestaltung einer Sprachkompetenz de lege ferenda 200
(a) Der Zugang zu Dolmetschern de lege ferenda: § 30a Abs. 1 StVollzG NRW 201
(b) Der Zugang zu Sprachkursen de lege ferenda: § 30a Abs. 2 StVollzG NRW 201
(aa) Die Ausgestaltung als gebundene Entscheidung 202
(bb) Die Einfügung des Antragserfordernisses 202
(cc) Die Sinnhaftigkeit des Angebotcharakters 203
(dd) Das Erfordernis der Frühzeitigkeit 203
(ee) Erforderliche Folgeänderunge 205
f) Zusammenfassung 205
3. Kulturelle Differenzen im Strafvollzug 206
a) Erkenntnisse aus den Interviews 207
b) Rechtliche Analyse 210
(1) Integrationskurse 214
(2) Integrationslotse 218
(3) Kulturelles Kompetenztraining für das Vollzugspersonal 219
(4) Kulturbezogene Rechte für migrantische Inhaftierte 222
(5) Zusammenfassung 224
c) Empirische Ausgangslage 225
(1) Integrationskurse 226
(2) Integrationslotse 227
(3) Kulturelles Kompetenztraining für das Vollzugspersonal 228
(4) Integrationshelfe 229
(5) Sonstige behandlerische Angebote zwecks Integration im Justizvollzug 230
(6) Zusammenfassung 232
d) Stellungnahme 232
e) Lösungsansätze 233
(1) Systematische Einordnung der Vermittlung (inter-)‌kultureller Kompetenzen de lege ferenda 233
(2) Inhaltliche Ausgestaltung der Vermittlung (inter-)‌kultureller Kompetenzende lege ferenda 234
(a) Der Zugang zu Integrationskursen für Inhaftierte de lege ferenda: § 30b Abs. 1 StVollzG NRW 235
(aa) Die Ausgestaltung mit Angebotscharakte 235
(bb) Die Ausgestaltung als gebundene Entscheidung mit Antragserfordernis 236
(cc) Die Voraussetzungen: Integrationsdefizit und individuelle Fähigkeite 237
(dd) Der Verweis auf das Integrationsgesetz 239
(ee) Minimallösung in Bezug auf die Vermittlung (inter-)‌kultureller Kompetenzen de lege ferenda – Alternativvorschlag 240
(ff) Erforderliche Folgeänderunge 242
(b) Die Erforderlichkeit von Fortbildungsmaßnahmen de lege ferenda: § 30b Abs. 2 StVollzG NRW 242
f) Zusammenfassung 246
4. Minimale religiöse Betreuung 248
a) Erkenntnisse aus den Interviews 249
b) Rechtliche Analyse 249
(1) (Muslimische) Religionsbetreuung und Strafvollzug im Allgemeine 250
(2) Personalia der (muslimischen) Religionsbetreuung 251
(3) Förderungswürdigkeit und -bedürftigkeit der muslimischen Religionsbetreuung 255
(a) Die Zunahme des Bedarfs an einer nichtchristlichen Religionsbetreuung 255
(b) Interreligiöse Seelsorge? Die Bedeutung einer nichtchristlichen Religionsbetreuung im Strafvollzug 257
(c) Die deradikalisierende und allgemein präventive Wirkung von Religionsbetreuung 259
(d) Die Religionsbetreuung durch ausreichendes und qualifiziertes Personal 260
(4) Zusammenfassung 263
c) Empirische Ausgangslage 264
d) Stellungnahme 266
e) Lösungsansatz 267
5. Schwierigkeiten aufgrund des aufenthaltsrechtlichen Status 268
a) Vollzugsöffnende Maßnahmen bei ausländischen Inhaftierte 269
(1) Rechtliche Analyse 269
(a) Rechtliche Voraussetzungen der vollzugsöffnenden Maßnahme 269
(b) Vollzugsöffnende Maßnahmen trotz drohender Ausweisung bzw. anhängigem Ausweisungsverfahren oder Abschiebung 270
(c) Die Funktionen sowie die Bedeutung der vollzugsöffnenden Maßnahmen für migrantische Inhaftierte 277
(d) Gefahren, Missbrauch und Fehlschläge von vollzugsöffnenden Maßnahme 279
(e) Die Verantwortlichkeit der Entscheide 281
(2) Empirische Ausgangslage 282
(3) Stellungnahme 284
(4) Lösungsansätze 285
(a) Regelung im Rahmen des StVollzG NRW 285
(b) Regelung im Rahmen von Verwaltungsvorschriften zum StVollzG NRW 286
(c) Umdenken der Vollzugspraxis 287
(5) Zusammenfassung 288
b) Drogentherapie für ausländische Inhaftierte 289
(1) Rechtliche Analyse 289
(a) Auswirkungen auf die Aussetzung des Strafrestes bei zeitiger Freiheitsstrafe gemäß § 57 StGB 291
(b) Auswirkungen auf die Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG 294
(c) Vollstreckungsreihenfolge von Strafe und Maßregel bei ausländischen Inhaftierten gemäß § 67 Abs. 2 S. 4 StGB 296
(d) Zusammenfassung 299
(2) Empirische Ausgangslage 300
(3) Stellungnahme 301
c) Psychische Belastung aufgrund der aufenthaltsrechtlichen Situatio 301
(1) Rechtliche Analyse 302
(a) Aufenthaltsrechtliche Betroffenheit 302
(b) Status quo eines aufenthaltsrechtlichen Beratungsangebots 302
(c) Zusammenarbeit von Strafvollzugsbehörde und Ausländerbehörde 305
(2) Empirische Ausgangslage 307
(3) Stellungnahme 308
(4) Lösungsansätze 311
(a) Systematische Einordnung einer aufenthaltsrechtlichen Beratung de lege ferenda 311
(b) Inhaltliche Ausgestaltung einer aufenthaltsrechtlichen Beratung de lege ferenda 314
(aa) Information oder Rechtsberatung im engeren Sinne 314
(bb) Personelle Durchführung 318
(c) Kommunikation mit der Ausländerbehörde 319
(d) Zusammenfassung 320
IV. Die erfolgreiche Installation der Integrationsbeauftragte 321
V. Zusammenfassung der empirischen Analyse 323
F. Konsequenzen für die Vollzugspolitik 325
G. Schlussbetrachtung 333
I. Lagebild der Integrationsbeauftragte 333
II. Ausblick 334
H. Anhang 336
I. Interview-Leitfade 336
II. Einverständniserklärung zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Interviewdate 337
III. Sammlung weiterführender Tabellen und Grafike 338
1. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften zu Dolmetscherleistunge 340
2. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften zu Sprach- bzw. Deutschkurse 342
3. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften zu sonstigen Übersetzungshilfe 346
4. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften hinsichtlich der Vermittlung (inter-)‌kultureller Kompetenze 347
5. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften hinsichtlich der Vermittlung (inter-)‌kultureller Kompetenzen für das Vollzugspersonal 348
6. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften hinsichtlich vollzugsöffnender Maßnahmen für migrantische Inhaftierte 349
7. Übersicht zu den rechtlichen Vorschriften hinsichtlich der Information bzw. Beratung über die aufenthaltsrechtlichen Belange der migrantischen Inhaftierte 353
IV. Sammlung relevanter Rechtsvorschrifte 355
1. Auszüge aus dem Aufenthaltsgesetz 355
2. Auszüge aus dem Freizügigkeitsgesetz/EU 364
3. Auszüge aus dem Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsache 367
4. Auszüge aus den Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 370
5. Auszüge aus den Empfehlungen des Ministerkomitees 371
Literaturverzeichnis 380
Sachverzeichnis 401