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Die Form der demokratischen Legitimation

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Kaufmann, R. (2023). Die Form der demokratischen Legitimation. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58612-7
Kaufmann, Rodrigo. Die Form der demokratischen Legitimation. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58612-7
Kaufmann, R (2023): Die Form der demokratischen Legitimation, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58612-7

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Die Form der demokratischen Legitimation

Kaufmann, Rodrigo

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1486

(2023)

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About The Author

Rodrigo Kaufmann studierte Rechts- und Sozialwissenschaften an der Universidad de Chile in Santiago. Er absolvierte ein Masterstudium (LL.M.) an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin, wo er auch anschließend zum Doktor der Rechte (Dr. iur.) promoviert wurde. Er arbeitete als Berater am chilenischen Präsidialamt und als wissenschaftlicher Assistent am chilenischen Verfassungsgericht.

Abstract

Das Thema der Arbeit, die demokratische Legitimation, wird zunächst aus verfassungstheoretischer Perspektive behandelt. Grundprobleme sind das Verhältnis zwischen kollektiver und individueller Selbstbestimmung und die Bedeutung sowohl der Herrschaft als auch des Volkes als Summe von Individuen für den Begriff und das Rechtfertigungspotenzial von Demokratie. Auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse wird danach die grundgesetzliche Dogmatik der demokratischen Legitimation kritisch beleuchtet. Hauptkritikpunkt ist dabei, dass eine rein rechtliche Rekonstruktion der Demokratie zu einer verzerrten Beschreibung politischer Dynamiken führt. Die geäußerte Kritik ergibt sich in der Arbeit nicht nur aus der abstrakten und immanenten begrifflichen Dynamik des Rechts, sondern auch aus spezifisch deutschen Entwicklungslinien bestimmter Begriffe, deren Verständnis für die Dogmatik demokratischer Legitimation von zentraler Bedeutung ist: Souveränität und Volk.»The Form of Democratic Legitimacy«: The book formulates an own definition of democratic legitimacy, which is based on two fundamental distinctions: individuals vs. community, and formal vs. material decision-making. That definition is then used as the conceptual base for a critique of the leading theory of democratic legitimacy in German constitutional law. The expressed critique further connects that current theory to the specifically German historic evolution in the understanding of two concepts: sovereignty and people.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 13
1. Kapitel: Die Frage nach der demokratischen Legitimation 19
A. Die Spezifizität der demokratischen Legitimation 20
B. Politische Herrschaftsproduktion als Grundproblem demokratischer Legitimation 25
C. Voraussetzungen einer Entscheidung über Herrschaft 30
D. Entscheidungseinheit als Vermittlung zwischen Individuum und Kollektiv 38
E. Funktion der individuellen Präferenz 43
F. Die Frage nach der demokratischen Legitimation 47
2. Kapitel: Die Entwicklung des Begriffs der Souveränität in Deutschland 52
A. Vormärz 53
I. Verfassung und Gesetzgebung 56
II. Herrschaft 58
III. Albrecht: Die Staatssouveränität 61
IV. Staat als Organismus 63
V. Bilanz des Vormärzes 65
B. Der staatsrechtliche Positivismus 67
I. Gerber: Der Staat als materiale Einheit 68
II. Laband: Die Einheit des Staates als reine Form 74
III. Jellinek: Herrschaft als Selbstkonstitution 82
IV. Bilanz des staatsrechtlichen Positivismus 90
C. Weimarer Republik 92
I. Kelsen: Souveräner Staat als unableitbare Rechtsordnung 92
II. Schmitt: Die politische Einheit des Volks 97
D. Zwischenfazit, Heller und Ausblick 102
3. Kapitel: Die Entwicklung des Begriffs des Volks in Deutschland 104
A. Vormärz 104
I. Die Bildung des Volks als Einheit 105
II. Einheit und negative Bestimmung 111
B. Der staatsrechtliche Positivismus 115
I. Gerber 115
II. Laband 119
III. Jellinek 121
IV. Repräsentation und einheitliches Verständnis des Volks 128
C. Weimarer Republik 129
I. Kelsen und die neuen Bedingungen 129
II. Schmitt 133
III. Repräsentation 136
D. Zwischenfazit 139
4. Kapitel: Analyse der Dogmatik der demokratischen Legitimation 141
A. Die Dogmatik der demokratischen Legitimation 142
B. Grundstruktur der Dogmatik der demokratischen Legitimation 148
C. Kritik der Dogmatik der demokratischen Legitimation 151
I. Volkssouveränität, verfassunggebende Gewalt und Demokratie 157
II. Personelle Legitimation: Einheit und Identität des Volks 168
III. Materielle Legitimation und Repräsentation 173
5. Kapitel: Konstruktion der demokratischen Legitimation 179
A. Demokratie als Vermittlung 180
B. Einheitsbildung 183
C. Teilung 187
D. Referenz der demokratischen Legitimation 192
E. Fazit: Die Demokratie der demokratischen Legitimation 198
Literaturverzeichnis 202
Sachverzeichnis 216