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Heckmann, D. Rachut, S. (2023). E-Klausur und Elektronische Fernprüfung. Rechtsfragen der Umstellung von Hochschulprüfungen auf zeitgemäße, digitale Prüfungsformate. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55508-6
Heckmann, Dirk Rachut, SarahHeckmann, Dirk Rachut, Sarah. E-Klausur und Elektronische Fernprüfung: Rechtsfragen der Umstellung von Hochschulprüfungen auf zeitgemäße, digitale Prüfungsformate. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55508-6
Heckmann, D, Rachut, S, (2023): E-Klausur und Elektronische Fernprüfung: Rechtsfragen der Umstellung von Hochschulprüfungen auf zeitgemäße, digitale Prüfungsformate, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55508-6

Format

E-Klausur und Elektronische Fernprüfung

Rechtsfragen der Umstellung von Hochschulprüfungen auf zeitgemäße, digitale Prüfungsformate

Heckmann, Dirk | Rachut, Sarah

Internetrecht und Digitale Gesellschaft, Vol. 40

(2023)

Additional Information

Book Details

Abstract

Weder anwaltliche Schriftsätze noch Urteile oder Verwaltungsakte werden heute handschriftlich verfasst: Sollten dann nicht auch die Klausuren in den juristischen Staatsexamina am Computer erstellt werden (sog. E-Klausur) statt mit Papier und Stift? Das vorliegende Werk widmet sich im ersten Teil den mit einer solchen Umstellung zusammenhängenden Rechtsfragen. In der Pandemie zeigte sich auch die Notwendigkeit der Digitalisierung von Prüfungen. Der zweite Teil bietet daher eine umfassende rechtliche Würdigung elektronischer Fernprüfungen, insbesondere mit Blick auf Datenschutz, IT-Sicherheit und die Abwägung der betroffenen Grundrechte. Wieweit darf etwa die Videoaufsicht Einblick in die Privatsphäre der Studierenden nehmen? Ist der Einsatz von KI im Rahmen automatisierter Prüfungskontrolle zulässig? Die Autoren waren an der Entwicklung der bundesweit ersten Rechtsgrundlage für elektronische Fernprüfungen (BayFEV) beteiligt. Sie plädieren für einen Paradigmenwechsel in der Prüfungskultur: Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser.»E-Examination and Electronic Distance Examination. Legal Issues of the Conversion of University Examinations to Modern, Digital Examination Formats«: This book deals with the design of a digitalised examination system from a legal perspective in two parts and compares the existing opportunities and risks. The first part examines the introduction of e-exams in the state law examination by way of a legal feasibility study. In the second part, the authors discuss the legal basis of online proctored examinations with video surveillance and their complex constitutional balancing issues.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Erster Teil: Die E-Klausur 15
Kapitel 1: Einleitung: Die E-Klausur als Zukunft der juristischen Staatsexamina 15
A. Digitalisierung, Recht und Juristenausbildung 16
B. Modernisierung des Prüfungswesens 22
C. Auftrag zur Machbarkeitsstudie 22
D. Vorarbeiten und Einbindung der Studie in das länderübergreifende Projekt 23
Kapitel 2: Rechtstatsächliche und strategische Vorbemerkungen 23
A. Die E-Klausur als Teil einer E-Prüfung 24
I. Elektronische Form der schriftlichen Klausurleistung 24
II. Weitere Komponenten einer digitalisierten Prüfungsumgebung 24
1. Elektronische Authentifizierung des Prüfungskandidaten 24
2. Bereitstellung der technischen Prüfungsumgebung 25
3. Digitaler Sachverhalt 26
4. Digitale Hilfsmaterialien (Gesetzestexte, Kommentare) 26
5. Elektronische Anfertigung der Klausurlösung 27
6. Elektronische Speicherung 27
7. Elektronische Verschlüsselung des Klausurdokumentes 28
8. Elektronische Übermittlung der Klausurdatei an die Korrektoren 28
9. Elektronisch unterstützte Klausurkorrektur/Auswertung 28
10. Elektronisch unterstützte Klausurstatistik 28
11. Elektronische Übermittlung von Klausurergebnissen an das LJPA 29
12. Elektronische Übermittlung von Klausurergebnissen an die Prüfungskandidaten 29
13. Elektronische Archivierung 29
14. Elektronisches Beschwerdeverfahren 29
III. Vorteile und Nachteile der E-Klausur 29
1. Nachteile und Risiken der E-Klausur 30
a) Nachteile aus Sicht des Justizprüfungsamtes 30
b) Nachteile aus Sicht der Prüfungskandidaten 33
c) Nachteile aus Sicht der Prüfenden 34
2. Vorteile und Chancen der E-Klausur 34
a) Vorteile aus Sicht des Justizprüfungsamtes 34
b) Vorteile aus Sicht der Prüfungsteilnehmenden 36
c) Vorteile aus Sicht der Prüfenden 37
3. Exkurs: Chancen und Risiken von BYOD-Lösungen 39
B. Ergebnis 41
Kapitel 3: Rechtlicher Rahmen und rechtliche Grenzen 42
A. Rechtliche Ausgangslage: § 5d Abs. 2 Satz 3 DRiG als Ermächtigungsgrundlage zur E-Klausur? 42
I. Auslegungsvarianten einer E-Klausur 43
1. Elektronisches Antwort-Wahl-Verfahren (Multiple Choice) 44
2. Elektronische Niederschrift 44
3. Elektronische Speicherung 44
II. Die E-Klausur als elektronische Niederschrift einer schriftlichen Prüfungsleistung 44
III. § 5d Abs. 2 und 3 DRiG: Schriftlichkeit, Schriftform und elektronische Form 44
1. Auslegung nach dem Wortlaut 45
2. Systematische Auslegung 45
3. Historische (subjektive) Auslegung 47
4. Teleologische (objektive) Auslegung 48
5. Zwischenergebnis 49
IV. Erkenntnisse aus dem Nachteilsausgleich durch elektronische Hilfsmittel 50
V. Vergleich mit anderen Prüfungsordnungen 50
VI. Rechtsprechung 58
VII. Ergebnis 59
B. Erfordernis einer eindeutigen Rechtsgrundlage? 59
I. Parlamentsvorbehalt und Wesentlichkeitsdoktrin des Bundesverfassungsgerichts 60
II. Wesentlichkeit des Klausurmodus: Die E-Klausur als Paradigmenwechsel? 63
III. Ergebnis 67
C. § 5d Abs. 6 Satz 2 DRiG-neu – Rechtsgrundlage für E-Klausuren ab dem 1. August 2021 68
D. Die „Show-Stopper“: Rechtliche Gegenargumente zur E-Klausur und ihre Widerlegung 71
I. Ist die E-Klausur unsicher? Aspekte des IT-Sicherheitsrechts 72
1. Einleitung: Typologie der IT-Sicherheitsrisiken bei elektronischen Prüfungsumgebungen 72
2. Schutzpflicht des Staates zur IT-Sicherheitsgewährleistung 73
3. Gesetzliche Vorgaben zur Herstellung von Datensicherheit als Teilbereich der IT-Sicherheit 77
a) Das relevante Datenschutzrecht für die E-Klausur 77
aa) Der institutionelle Anwendungsbereich des BayDSG 78
bb) Das Verhältnis des BayDSG zur DS-GVO 79
cc) Zwischenergebnis 80
b) Die sachliche Anwendbarkeit der DS-GVO 80
c) Die Vorgaben des Art. 32 DS-GVO 81
aa) Allgemeine Vorgaben zur Datensicherheit gem. Art. 32 Abs. 1, Abs. 2 DS-GVO 81
bb) Die Regelbeispiele des Art. 32 Abs. 1 Hs. 2 DS-GVO 83
4. Prüfungsraster einer sicheren Prüfungsgestaltung („Security by Design“) 84
5. Exkurs: Arbeitsplatzsicherheit 86
6. Ergebnis 88
II. Ist die E-Klausur ungerecht? Aspekte von Gleichbehandlung und Prüfungsgerechtigkeit 89
1. Zum Maßstab des Gleichheitsgebots bei der Durchführung staatlicher Prüfungen 90
2. Wahrung der Chancengleichheit durch Achtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes 91
a) Verhinderung einer diskriminierenden Gestaltung (Art. 3 Abs. 3 GG) 91
b) Beachtung des allgemeinen Gleichheitsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 118 Abs. 1 BV) 92
c) Wahrung der Chancengleichheit durch Missbrauchsunterbindung 94
3. Ergebnis 96
III. Ist die E-Klausur unbezahlbar? Rechtliche Bindungen der Refinanzierung staatlicher Leistungen 97
1. Die E-Klausur als „Kostentreiber“ 97
2. Rechtliche Grenzen einer Gebührenfinanzierung der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 98
a) Begriffliche Grundlegung 98
b) Prüfungsgebühren heute 98
c) Rechtliche Grenzen auf internationaler Ebene 99
d) Rechtliche Grenzen des nationalen Rechts 100
e) Ergebnis 102
3. Rechtliche Grenzen eines Sponsorings der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 103
a) Begriffliche Grundlegung 103
b) Sponsoringmodelle 104
c) Sponsoringverbot von Justiz und Staatsexamensprüfungen? 104
aa) Rechtliche Vorgaben zum Sponsoring im öffentlichen Bereich 104
bb) Zulässigkeitsvoraussetzungen des Verwaltungssponsorings in Bayern 105
cc) Verbote eines Verwaltungssponsorings 106
d) Exkurs: Allgemeines Sponsoringverbot für Hochschulprüfungen? 108
4. Ergebnis 109
Kapitel 4: Optionen und verfassungsrechtliche Grenzen zur Gestaltung des Übergangs in die E-Prüfung/E-Klausur 110
A. Denkbare Regelungsmodelle auf Bundesebene (im DRiG) 110
I. Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Prüfungsrecht 111
II. Harmonierungspflicht für Formfragen bei staatlichen Prüfungen? 113
III. Ergebnis 115
B. Individuelles Wahlrecht der Prüfungsteilnehmenden? 116
I. Wahlrecht und Gleichheitssatz: Sachwidrige Gleichbehandlung? 116
II. Ergebnis 117
C. Übergangsrecht 118
I. Rechtsstaatliche Implikationen bei der Änderung von staatlichen Prüfungen 118
II. Anforderungen an das Übergangsrecht 120
III. Gestaltungsoptionen 121
IV. Ergebnis 122
Kapitel 5: Einzelfragen 123
A. IT-Outsourcing 123
I. Einbindung privater Dienstleister in die staatliche E-Prüfung 123
II. Anforderungen an die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO 124
1. Allgemeine Anforderungen 124
2. Mindestinhalte des Vertrags 125
3. Festlegung der Pflichten und Rechte des Verantwortlichen 126
4. Exkurs: IT-Outsourcing nach Schrems II 127
III. IT-Outsourcing und Vergaberecht 129
IV. Ergebnis 130
B. Rechtsschutz, Rechtssicherheit und Zulassungsverfahren 130
I. Rechtsschutz gegen die (neue) Rechtsgrundlage der E-Klausur 130
II. Rechtsschutz gegen die Prüfungsmodalitäten 131
1. Anfechtung der Prüfung wegen Verfahrensfehler 132
2. Präventiver Rechtsschutz auf Zulassung einer handgeschriebenen Klausur 132
III. Ergebnis 133
Kapitel 6: Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen 133
Chancen/Vorteile der E-Klausur 137
Risiken/Nachteile der E-Klausur 138
Zweiter Teil: Elektronische Fernprüfung 139
Kapitel 1: Einleitung – Rechtliche und tatsächliche Fragen 139
Kapitel 2: Merkmale einer elektronischen Fernprüfung 140
A. Elektronische Komponente 141
B. Distanzkomponente 141
C. Aufsichtskomponente 141
D. Arten elektronischer Fernprüfungen und typische Szenarien 141
I. Schriftliche elektronische Fernprüfung 142
II. Mündliche elektronische Fernprüfungen 142
III. Praktische elektronische Fernprüfungen 143
E. Abgrenzung zu bestehenden Prüfungsformaten 143
Kapitel 3: Rechtlicher Rahmen und rechtliche Grenzen elektronischer Fernprüfungen 144
A. Notwendigkeit einer Rechtsgrundlage für elektronische Fernprüfungen 144
I. Parlamentsvorbehalt und Wesentlichkeitsdoktrin 145
1. Die elektronische Fernprüfung als wesentlicher Eingriff in die Grundrechte der Studierenden 146
2. Konkretisierung verfassungsimmanenter Schranken 148
3. Grundrechtliche Abwägungsentscheidungen im Rahmen elektronischer Fernprüfungen 149
4. Zwischenergebnis 149
II. Besonderheiten aufgrund der Corona-Pandemie 150
1. Trilemmasituation der Hochschulen 150
2. Rechtliche Konsequenzen 151
3. Notwendigkeit einer rückwirkenden Rechtsgrundlage für elektronische Fernprüfungen 155
III. Fazit 157
B. (Weitere) Verfassungsrechtliche Vorgaben 158
I. Prüfungsanspruch, Art. 12 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG 158
II. Exkurs/Sonderfall: Gesundheitsschutz, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG 160
III. Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG 161
IV. Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 Abs. 1 GG 162
V. Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Authentizität informationstechnischer Systeme, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG 163
VI. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG 164
VII. Chancengleichheit, Art. 3 Abs. 1 GG 166
VIII. Freiheit der Lehre, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG 169
IX. Grundrechtliches Spannungsfeld 171
1. Verhältnismäßigkeit der Einzelmaßnahmen 171
a) Videoaufsicht im Allgemeinen 172
b) Weitere Ausgestaltung der Videoaufsicht 174
c) Bildschirmübertragung (screen-sharing) 176
d) Aufzeichnung und Speicherung 177
e) Technische Einschränkungen 178
2. Verhältnismäßigkeit in Kumulation 179
X. Fazit 179
C. Einfachgesetzliche Vorgaben 180
I. Datenschutzrecht 180
1. Rechtfertigung für die Datenverarbeitung 180
a) Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DS-GVO 181
b) Rechtsgrundlage, Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e, Abs. 2, 3 DS-GVO 182
c) Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, Art. 9 DS-GVO 183
2. Allgemeine Grundsätze der Datenverarbeitung 185
3. Informationspflichten und Betroffenenrechte 185
II. Prüfungsrecht 185
D. Ausgewählte Rechtsgrundlagen für elektronische Fernprüfungen 186
I. Regelungen auf Bundesebene 187
II. Rechtsverordnungen für elektronische Fernprüfungen 187
1. Modellverordnung: Bayerische Fernprüfungserprobungsverordnung 187
a) Rechtliche Ausgestaltung 187
b) Geregelte Prüfungsformate 189
c) Zentrale Regelungen 189
d) Grundprinzip 1: Umfassendes Wahlrecht der Studierenden 190
e) Grundprinzip 2: Transparenz 190
f) Grundprinzip 3: Verhältnismäßigkeit 191
g) Grundprinzip 4: Vertrauen 192
h) Grundprinzip 5: Gestaltungsspielraum der Hochschulen 194
i) Evaluation 195
2. Weitere Bundesländer 195
a) Hessen 195
b) Sachsen-Anhalt 196
c) Rheinland-Pfalz 196
d) Bremen 197
3. Zwischenfazit 197
III. Regelungen in den Landeshochschulgesetzen 197
1. Regelfall: Rudimentäre Rechtsgrundlage für Datenverarbeitung 197
2. Sonderfall: Baden-Württemberg 199
IV. Satzungen der Hochschulen 200
1. Satzung zur Ermöglichung von elektronischen Fernprüfungen 201
2. Satzungen zur Ausfüllung bestehender Verordnungen 201
V. Fazit 202
VI. Übersicht der Rechtsgrundlagen elektronischer Fernprüfungen in Deutschland (Stand März 2022) 203
Kapitel 4: Risiken und Chancen elektronischer Fernprüfungen 205
A. Nachteile und Risiken elektronischer Fernprüfungen 206
I. Nachteile aus Sicht der Hochschulen 206
II. Nachteile aus Sicht der Prüfenden 209
III. Nachteile aus Sicht der Prüfungsteilnehmenden 210
B. Vorteile und Chancen elektronischer Fernprüfung 213
I. Vorteile aus Sicht der Hochschulen 213
II. Vorteile aus Sicht der Prüfenden 215
III. Vorteile aus Sicht der Prüfungsteilnehmenden 216
C. BYOD und elektronische Fernprüfung 217
Kapitel 5: Paradigmenwechsel im Hochschulprüfungswesen durch elektronische Fernprüfungen? 218
A. Die elektronische Fernprüfung als eigenes Prüfungsformat 218
I. Keine Abbildung von Präsenzprüfungen als elektronische Fernprüfung 218
II. Technische Besonderheiten 220
III. Didaktische Besonderheiten 221
B. Exkurs: Umgang mit Täuschungsversuchen im Rahmen von elektronischen Fernprüfungen 222
I. Risiken für Täuschungshandlungen im Vergleich zu herkömmlichen Prüfungsformaten 222
II. Rechtliche Bewertung des bestehenden Risikos 224
III. Paradigmenwechsel: Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser 226
C. Zusammenfassung und Fazit 227
Ausblick: Aktuelle Entwicklungen im Bereich elektronischer Fernprüfungen 230
Literaturverzeichnis 235
Stichwortverzeichnis 242