Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts vor chinesischem Hintergrund

Wangjie Chen

doi:10.3790/978-3-428-58743-8

Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts vor chinesischem Hintergrund

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Chen, W. (2022). Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts vor chinesischem Hintergrund. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58743-8

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Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts vor chinesischem Hintergrund

Chen, Wangjie

Studien zum vergleichenden Privatrecht / Studies in Comparative Private Law, Vol. 18

(2022)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58743-8
978-3-428-18743-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58743-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 206
Collections: D&H 2022
NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2022
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Wangjie Chen studierte von 2009 bis 2013 Rechtswissenschaft an der Tongji Universität in Shanghai, wo er 2012 das juristische Staatsexamen der Volksrepublik China ablegte. Anschließend begann er dort weiter das Masterstudium in Jura, das er 2016 abschloss. Gefördert durch ein DAAD-Stipendium absolvierte er von 2014 bis 2016 das LL.M.-Studium an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin. Die Promotion erfolgte im Jahr 2022 bei Prof. Dr. Gerhard Wagner an der Humboldt-Universität zu Berlin. Während seines Promotionsstudiums wurde er von der Friedrich-Ebert-Stiftung gefördert. Seit Dezember 2022 ist er Associate Professor an der Intellectual Property School der East China University of Political Science and Law.

Abstract

Rechtsstreitigkeiten um Persönlichkeitsrechte sind nicht selten, insbesondere in Bezug auf wirtschaftliche Gewinne. Die Untersuchung richtet den Fokus auf das postmortale Persönlichkeitsrecht. Es ist in diesem Zusammenhang besonders interessant, da es keine eindeutige Antwort auf die Frage gibt, wer der Träger des postmortalen Persönlichkeitsrechts ist. Die Arbeit befasst sich eingehend mit dem postmortalen Persönlichkeitsrecht, insbesondere mit den vermögenswerten Bestandteilen.

In Verbindung mit den Bestimmungen des Buches »Persönlichkeitsrecht« des chinesischen Zivilgesetzbuches und durch eine vergleichende Untersuchung des deutschen Persönlichkeitsrechts und den Erkenntnissen der Rechtsökonomie werden die Mängel und Unzulänglichkeiten der chinesischen Gesetzgebung zum Persönlichkeitsrecht aufgezeigt. Darüber hinaus erarbeitet der Autor einen Vorschlag, wie das postmortale Persönlichkeitsrecht und seine vermögenswerten Bestandteile besser geschützt werden können.»Protection of the Pecuniary Elements of the Post-Mortem Personality Right from the Chinese Background«: This thesis deals in depth with the post-mortem right of personality, in particular with the pecuniary elements. In addition, the author attempts to answer important questions about post-mortem personality rights. On the basis of a comparative study with German personality law and the findings of the economics, the deficits of Chinese legislation on post-mortem personality law are pointed out and suggestions for improvement presented.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	17
Einführung und Problemstellung	19
A. Die Entwicklung der chinesischen Persönlichkeitsrechte	22
I. Die Entwicklung der Persönlichkeitsrechte vor der Gründung der VR China	22
1. Die Entstehung des Begriffs der Persönlichkeit, des Persönlichkeitsschutzes und des Namensrechts im Entwurf-Qing-ZGB (von 1908 bis 1911)	22
2. Das Persönlichkeitsrecht im Entwurf Republik-China-ZGB (von 1926 bis 1929)	25
3. Das Persönlichkeitsrecht im ZGB der Republik China (von 1929 bis 1949)	26
4. Zwischenergebnis	27
II. Die Entwicklung der Persönlichkeitsrechte nach der Gründung der VR China	27
1. Frühere gescheiterte Versuche für die Kodifikation des ZGB der VR China	27
2. In der AGZ	28
3. Im Deliktgesetz	30
4. Kodifikation des ZGB der VR China	31
a) Das Persönlichkeitsrecht im Allgemeinen Teil des CZGB	31
aa) Bestimmungen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht	31
bb) Bestimmungen zu den Besonderen Persönlichkeitsrechten	33
cc) Exkurs: Besonderer Persönlichkeitsschutz für Helden und Gefallene	33
b) Das Persönlichkeitsrecht im Buch Persönlichkeitsrecht des CZGB	35
5. Zwischenergebnis	36
III. Wichtige Erkenntnisse über das Persönlichkeitsrecht	36
1. Die Begriffe der Persönlichkeit, des Persönlichkeitsrechts und der Persönlichkeitsinteressen	36
a) Besondere Persönlichkeitsrechte	37
b) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht	38
c) Die Beziehung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und den besonderen Persönlichkeitsrechten	40
2. Die wichtigen Eigenschaften der Persönlichkeitsrechte und die Auswirkung der Eigenschaften auf die kommerzielle Verwendung der Persönlichkeitselemente	41
a) Verfügungsgewalt über eigene Persönlichkeitsinteressen und die Voraussetzung für eine kommerzielle Verwendung der Persönlichkeitselemente	41
b) Unauflöslichkeit des Persönlichkeitsrechts auch bei der kommerziellen Verwendung der Persönlichkeitsmerkmale und Probleme	42
3. Träger des Persönlichkeitsrechts	43
a) Natürliche Person	43
b) Verstorbene	44
c) Nasziturus	45
d) Juristische Personen und andere Organisationen	47
e) Zwischenergebnis	47
4. Kommerzielle Nutzung der Persönlichkeitsmerkmale, ideelle und vermögenswerte Bestandteile des Persönlichkeitsrechts	48
a) Wirtschaftliche Werte der Persönlichkeitselemente	48
b) Kommerzielle Nutzung von Persönlichkeitselementen mit oder ohne Zustimmung des Rechtsinhabers	49
c) Kommerzialisierbare versus unkommerzialisierbare Persönlichkeitsinteressen	50
d) Ideelle und vermögenswerte Bestandteile des Persönlichkeitsrechts	51
5. Wichtige Überlegungen bei der Beurteilung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen und die angemessene Verwendung der Persönlichkeitsinteressen	52
a) Besondere Gruppen von Tätern und Geschädigten	53
aa) Person der Zeitgeschichte: Notwendige „Opferung“ des Persönlichkeitsschutzes und gerechtfertigte Interessen	54
(1) Politische Personen der Zeitgeschichte	54
(2) Gesellschaftliche Personen der Zeitgeschichte	55
(3) Verhältnisse zwischen den Prominenten und den Massenmedien	55
(4) Relative Personen der Zeitgeschichte	56
bb) Medien: Pressefreiheit und Begrenzungen	56
(1) Medien und Pressefreiheit	56
(2) Begrenzung der Pressefreiheit und Kriterien	57
b) Fair Use der Persönlichkeitsinteressen und Bewertungskriterien der angemessenen Nutzung	59
aa) Fair-Use der Persönlichkeitsinteressen bei der Nachrichtenberichter‍stattung oder der Überwachung durch die öffentliche Meinung	59
bb) Kriterien für Unfair-Use der Persönlichkeitsinteressen	60
cc) Fair-Use der Persönlichkeitsinteressen bei den anderen Fällen	60
6. Ansprüche für den Schutz der Persönlichkeit	61
a) Persönlichkeitsrechtsansprüche	61
aa) Unterschied zwischen den Persönlichkeitsrechtsansprüchen und den Deliktsansprüchen	61
(1) Kein Erfordernis eines Täterverschulden	62
(2) Keine Verjährung des Persönlichkeitsrechtsanspruchs	62
(3) Kein Erfordernis der Vornahme einer unerlaubten Handlung	62
(4) Verschiedene Funktionen	62
(5) Kein Schadenseintritt	63
bb) Persönlichkeitsrechtsansprüche	63
b) Deliktsanspruch	64
aa) Ersatzanspruch auf materielle Schäden	66
(1) Das Recht auf Leben, Körper und Gesundheit	66
(2) Andere Persönlichkeitsinteressen	66
bb) Entschädigungsanspruch	66
cc) Nebeneinander und selbstständige Geltendmachung von deliktischen Ansprüchen und Persönlichkeitsrechtsansprüchen	69
c) Exkurs: Einstweilige Verfügung zum Schutz des Persönlichkeitsrechts	70
B. Das postmortale Persönlichkeitsrecht und der Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts in China	72
I. Die Entwicklung des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch die richterliche Rechtsfortbildung	72
1. Exkurs: Funktion der autoritativen Auslegung und Musterentscheidung	72
a) Autoritative Auslegung	73
b) Musterentscheidung	74
2. Autoritative Auslegungen und Musterentscheidungen zum postmortalen Persönlichkeitsrecht	75
a) Autoritative Auslegungen zum Schutz der ideellen Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts	77
aa) Antwort zum Ehrenschutz	77
bb) Antwort zu Hai Deng 1 und Antwort zu Hai Deng 2	79
cc) Auslegung zum Ehrenrecht	80
dd) Auslegung für immaterielle Schäden	80
b) Autoritative Auslegung zum Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts	81
aa) Antwortschreiben des Zivilsenats des Obersten Volksgerichts	81
bb) Antwort zu Lu Xun	82
c) Musterentscheidung zum postmortalen Persönlichkeitsrecht	83
aa) Fall Li Siguang	83
bb) Fall Peng Jiazhen	83
cc) Fall Fünf Helden des Langya Bergs	85
d) Bewertung der autoritativen Auslegungen und der Musterentscheidungen zum postmortalen Persönlichkeitsrecht	86
aa) Schutz der postmortalen Persönlichkeitsinteressen: Vom Genuss des Persönlichkeitsrechts wie bei einer natürlichen Person bis zum spezifischen postmortalen Persönlichkeitsinteresse	86
bb) Anspruchssteller des Entschädigungsanspruchs	87
cc) Unklare Einstellung zum Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts	88
II. Ergänzung durch das CZGB für den Schutz des postmortalen Persönlichkeitsrechts und die damit verbundenen Probleme und Defizite	90
1. Gesetzlicher Schutzumfang der postmortalen Persönlichkeitsinteressen	91
2. Schutzdauer des postmortalen Persönlichkeitsrechts	92
3. Träger des postmortalen Persönlichkeitsrechts und die damit verbunden Diskussionen	93
a) Theorien zum Träger des postmortalen Persönlichkeitsrechts	93
aa) Theorie zum Verstorbenen als fortbestehender Träger seiner eigenen Persönlichkeitsrechte (Fortbestehungstheorie)	93
bb) Theorie zum Andenkensschutz der Angehörigen	94
cc) Theorie zum Schutz des öffentlichen Interesses	97
b) Diskussion und Auswahl von drei Theorien	98
aa) Widerlegung der Fortbestehungstheorie	99
bb) Widerlegung der Theorie zum Schutz des öffentlichen Interesses	100
cc) Befürwortung der Theorie zum Andenkensschutz	101
(1) Die Theorie ist konsistent mit der Gesetzesnorm zur Rechtsfähigkeit	101
(2) Die Theorie ist am ehesten mit dem Antragsteller nach dem Gesetz vereinbar	101
(3) Die Theorie besteht in Übereinstimmung mit der im CZGB vorgesehenen Schutzfrist	102
(4) Die Theorie besteht im Einklang mit der Unvererblichkeit des Persönlichkeitsrechts gemäß § 992 CZGB	103
(5) Integration von öffentlichen und privaten Interessen	103
4. Defizite der Theorie zum Andenkensschutz im Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts und ökonomische Analyse	104
a) Ungeregelte vermögenswerte Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts im CZGB und kommerzialisierbare Persönlichkeitselemente	104
b) Ungelöstes Schutzproblem zu den vermögenswerten Bestandteilen des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch die Theorie zum Andenkensschutz	105
c) Ökonomische Analyse der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts als ausschließliches Vermögensrecht und die damit verbundenen Fragen	106
aa) Effizienz – Kaldor-Hicks-Kriterium	107
bb) Erörterung eines hypothetischen Falles aus ökonomischer Ansicht, in dem der vermögenswerte Bestandteil des Persönlichkeitsrechts des Verstorbenen als ausschließliches Vermögensrecht gewährt werden soll	108
(1) Szenario 1: Das persönlichkeitsrechtliche Vermögensinteresse des Verstorbenen würde nicht als ausschließliches Vermögensrecht anerkannt	108
(2) Szenario 2: Das persönlichkeitsrechtliche Vermögensinteresse des Verstorbenen würde als ausschließliches Vermögensrecht anerkannt	110
(3) Zusammenfassung des hypothetischen Falls: Die Anerkennung des persönlichkeitsrechtlichen Vermögensinteresses des Verstorbenen als ausschließliches Vermögensrecht kann Effizienz erzielen	111
cc) Das Coase-Theorem und Effizienz durch Zuweisung des Vermögensrechts auf die postmortalen Persönlichkeitsmerkmale	112
dd) Ökonomische Analyse der Übertragbarkeit des Vermögensrechts	113
ee) Zwischenergebnis	115
5. Die Schaffungsmöglichkeit eines Vermögensrechts auf die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts aus rechtsdogmatischer Sicht	115
a) Die Natur der Vererbung des Vermögensrechts auf die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts	115
b) Die Schaffungsbefugnis eines Vermögensrechts auf die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch das Oberste Volksgericht	116
c) Exkurs: Vorherige Schaffung eines Vermögensrechts durch das Oberste Volksgericht, das die Vererbbarkeit des wirtschaftlichen Werts eines ideellen Interesses vom Verstorbenen verkappt anerkannt hat	117
d) Referenzpunkt: Das duale Modell des Schutzes der Urheberpersönlichkeit und der Urhebervermögensrechte im chinesischen Urheberrechtsgesetz	119
e) Verbesserung des Schutzmodells der postmortalen Persönlichkeitsrechte unter der Theorie zum Andenkensschutz durch Anlehnung an das duale Schutzmodell des Urheberrechts	121
6. Ansprüche wegen der Verletzung der postmortalen Persönlichkeitsinteressen nach dem verbesserten Schutzmodell unter der Theorie zum Andenkensschutz	122
C. Das Persönlichkeitsrecht in Deutschland und sein Schutz für die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts	124
I. Entwicklung des Persönlichkeitsrechts vor dem 2. Weltkrieg in Deutschland	124
1. Einstellungen und Bestimmungen zum Persönlichkeitsrecht in der deutschen Kodifikation des BGB	124
2. Der Fall „Bismarck“ und das Bildnisrecht im KUG	125
a) Der Weg des RG zum Schutz der Persönlichkeit des Verstorbenen im Fall „Bismarck“	125
b) Recht am eigenen Bild im KUG	126
II. Die Entwicklung des Persönlichkeitsrechts nach dem 2. Weltkrieg in Deutschland	127
1. Die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und das besondere Recht im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB	127
a) Die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch den BGH	127
b) Die verfassungsmäßige Bestätigung für die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch das BVerfG	128
2. Exkurs: Gescheiterte Gesetzgebungsversuche für das Persönlichkeitsrecht	130
3. Schutz für immaterielle und materielle Interessen des Persönlichkeitsrechts durch den BGH	132
4. Das deutsche postmortale Persönlichkeitsrecht	133
a) Bestimmungen der anderen Gesetze über das postmortale Persönlichkeitsrecht	133
b) Die Anerkennung des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch die richterrechtliche Rechtsfortbildung	135
aa) Die Anerkennung des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch den BGH	135
(1) Fall Cosima Wagner: Vorposten der Anerkennung des postmortalen Persönlichkeitsrechts	135
(2) Fall Mephisto: Formelle Anerkennung des Schutzes der ideellen Persönlichkeitsinteressen des Verstorbenen	136
bb) Die verfassungskonforme Anerkennung und Korrektur des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch das BVerfG	137
c) Der Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch die richterliche Rechtsfortbildung	138
aa) Die Anerkennung der Vererbbarkeit der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch den BGH	138
(1) Fall Marlene Dietrich: Die Anerkennung der Vererbbarkeit des vermögenswerten Bestandteils des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch den BGH	139
(2) Fall „Der blaue Engel“: Übertragbarkeit des vermögenswerten Bestandteils des postmortalen Persönlichkeitsrechts	140
bb) Verfassungskonforme Bestätigung für die Vererbbarkeit des vermögenswerten Persönlichkeitsinteresses durch das BVerfG	141
d) Schutzdauer des postmortalen Persönlichkeitsrechts	142
aa) Die 10-jährige Schutzdauer des vermögenswerten Bestandteils des postmortalen Persönlichkeitsrechts, § 22 Abs. 3 KUG analog	142
bb) Unbestimmte Schutzdauer des ideellen Persönlichkeitsinteresses des Verstorbenen	143
5. Rechtswidrigkeit und Interessenabwägung	144
6. Ansprüche gegen die Verletzung des Persönlichkeitsrechts	146
a) Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche sowie Gegendarstellungsanspruch	146
aa) Unterlassungsanspruch	146
bb) Beseitigungsanspruch und Gegendarstellungsanspruch	147
b) Entschädigungsanspruch	148
aa) Richterliche Rechtsfortbildung für den Entschädigungsanspruch bei der Persönlichkeitsrechtsverletzung: Von der analogen Anwendung des § 847 a.F. BGB zum Beruhen auf dem Schutzauftrag der Art. 1 und Art. 2 I GG	148
bb) Unvererbbarkeit des Entschädigungsanspruchs	150
c) Anspruch auf materiellen Schadensersatz und auf Auskunftserteilung und Rechnungslegung	150
d) Herausgabeanspruch	153
D. Vergleichende Untersuchung zwischen den deutschen und chinesischen postmortalen Persönlichkeitsrechten und ökonomische Analyse	154
I. Der Vergleich des Entwicklungswegs des Persönlichkeitsrechts zwischen China und Deutschland und der Schutzumfang der Persönlichkeitsrechte natürlicher Personen	155
1. Zivilrechtliche Gesetzgebung des Persönlichkeitsrechts in China v. „Case Law“ in Deutschland	155
2. Vergleich des Schutzumfangs des Persönlichkeitsrechts der natürlichen Personen zwischen China und Deutschland	156
II. Vergleichende Untersuchung des postmortalen Persönlichkeitsrechts zwischen China und Deutschland (China anhand des verbesserten Schutzmodells)	157
1. Das deutsche postmortale Persönlichkeitsrecht	157
2. Das chinesische postmortale Persönlichkeitsrecht (anhand des verbesserten Schutzmodells)	159
3. Vergleichende Untersuchung über den Träger des postmortalen Persönlichkeitsrechts (China anhand des verbesserten Schutzmodells)	160
4. Vergleichende Untersuchung über den Schutzbereich des postmortalen Persönlichkeitsrechts (China anhand des verbesserten Schutzmodells)	161
III. Vergleichende Untersuchung über Begrenzungen auf das postmortale Persönlichkeitsrecht zwischen China und Deutschland	163
1. Kollidierende Interessen als Begrenzungen des Persönlichkeitsrechts	163
2. Ökonomische Analyse von Interessenkonflikten und angemessene Nutzung von Persönlichkeitselementen	166
a) Die Rolle der „Learned-Hand-Formel“ bei der Bemessung des Sorgfaltsmaßstabs	166
b) Ökonomische Grundlagen der Meinungsfreiheit/Pressefreiheit	169
c) Positive externe Effekte und eine angemessene Nutzung von Persönlichkeitselementen durch Dritte	171
3. Vergleichende und ökonomische Analyse der zeitlichen Beschränkung des postmortalen Persönlichkeitsrechts	173
a) Vergleichende Untersuchung der Schutzdauer des postmortalen Persönlichkeitsrechts zwischen China und Deutschland (China unter dem verbesserten Schutzmodell)	173
b) Ökonomische Analyse der Schutzfrist des postmortalen Persönlichkeitsrechts und Vorschlag für eine feste Schutzdauer des vermögenswerten Bestandteils des postmortalen Persönlichkeitsrechts in China	175
4. Vergleichende und ökonomische Analyse der chinesischen und deutschen Ansprüche	177
a) Vergleichende Untersuchung über chinesische und deutsche Ansprüche gegen die Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts	177
b) Bewertung der unterschiedlichen Haltungen Chinas und Deutschlands gegenüber dem Geldentschädigungsanspruch wegen der Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts und ökonomische Analyse	180
aa) Bewertung der Funktionen des Geldentschädigungsanspruchs bei der postmortalen Persönlichkeitsrechtsverletzung und vergleichende Untersuchung	180
bb) Ökonomische Analyse des Geldentschädigungsanspruchs bei der postmortalen Persönlichkeitsrechtsverletzung	181
(1) Szenario 1: Ohne Gewährung des Entschädigungsanspruchs wird ein effizientes Vorsorgeniveau bei einer fährlässigen Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts niemals erreicht	181
(2) Szenario 2: Entschädigungsanspruch dient hauptsächlich einer abschreckenden Präventionsfunktion bei der vorsätzlichen Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts	183
Zusammenfassung der wichtigen Ergebnisse der Arbeit	184
Anhang: Wichtige Bestimmungen des CZGB zum Persönlichkeitsrecht	192
Literaturverzeichnis	197
Stichwortverzeichnis	204

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