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Chen, W. (2022). Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts vor chinesischem Hintergrund. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58743-8
Chen, Wangjie. Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts vor chinesischem Hintergrund. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58743-8
Chen, W (2022): Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts vor chinesischem Hintergrund, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58743-8

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Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts vor chinesischem Hintergrund

Chen, Wangjie

Studien zum vergleichenden Privatrecht / Studies in Comparative Private Law, Vol. 18

(2022)

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About The Author

Wangjie Chen studierte von 2009 bis 2013 Rechtswissenschaft an der Tongji Universität in Shanghai, wo er 2012 das juristische Staatsexamen der Volksrepublik China ablegte. Anschließend begann er dort weiter das Masterstudium in Jura, das er 2016 abschloss. Gefördert durch ein DAAD-Stipendium absolvierte er von 2014 bis 2016 das LL.M.-Studium an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin. Die Promotion erfolgte im Jahr 2022 bei Prof. Dr. Gerhard Wagner an der Humboldt-Universität zu Berlin. Während seines Promotionsstudiums wurde er von der Friedrich-Ebert-Stiftung gefördert. Seit Dezember 2022 ist er Associate Professor an der Intellectual Property School der East China University of Political Science and Law.

Abstract

Rechtsstreitigkeiten um Persönlichkeitsrechte sind nicht selten, insbesondere in Bezug auf wirtschaftliche Gewinne. Die Untersuchung richtet den Fokus auf das postmortale Persönlichkeitsrecht. Es ist in diesem Zusammenhang besonders interessant, da es keine eindeutige Antwort auf die Frage gibt, wer der Träger des postmortalen Persönlichkeitsrechts ist. Die Arbeit befasst sich eingehend mit dem postmortalen Persönlichkeitsrecht, insbesondere mit den vermögenswerten Bestandteilen.

In Verbindung mit den Bestimmungen des Buches »Persönlichkeitsrecht« des chinesischen Zivilgesetzbuches und durch eine vergleichende Untersuchung des deutschen Persönlichkeitsrechts und den Erkenntnissen der Rechtsökonomie werden die Mängel und Unzulänglichkeiten der chinesischen Gesetzgebung zum Persönlichkeitsrecht aufgezeigt. Darüber hinaus erarbeitet der Autor einen Vorschlag, wie das postmortale Persönlichkeitsrecht und seine vermögenswerten Bestandteile besser geschützt werden können.
»Protection of the Pecuniary Elements of the Post-Mortem Personality Right from the Chinese Background«: This thesis deals in depth with the post-mortem right of personality, in particular with the pecuniary elements. In addition, the author attempts to answer important questions about post-mortem personality rights. On the basis of a comparative study with German personality law and the findings of the economics, the deficits of Chinese legislation on post-mortem personality law are pointed out and suggestions for improvement presented.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 17
Einführung und Problemstellung 19
A. Die Entwicklung der chinesischen Persönlichkeitsrechte 22
I. Die Entwicklung der Persönlichkeitsrechte vor der Gründung der VR China 22
1. Die Entstehung des Begriffs der Persönlichkeit, des Persönlichkeitsschutzes und des Namensrechts im Entwurf-Qing-ZGB (von 1908 bis 1911) 22
2. Das Persönlichkeitsrecht im Entwurf Republik-China-ZGB (von 1926 bis 1929) 25
3. Das Persönlichkeitsrecht im ZGB der Republik China (von 1929 bis 1949) 26
4. Zwischenergebnis 27
II. Die Entwicklung der Persönlichkeitsrechte nach der Gründung der VR China 27
1. Frühere gescheiterte Versuche für die Kodifikation des ZGB der VR China 27
2. In der AGZ 28
3. Im Deliktgesetz 30
4. Kodifikation des ZGB der VR China 31
a) Das Persönlichkeitsrecht im Allgemeinen Teil des CZGB 31
aa) Bestimmungen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht 31
bb) Bestimmungen zu den Besonderen Persönlichkeitsrechten 33
cc) Exkurs: Besonderer Persönlichkeitsschutz für Helden und Gefallene 33
b) Das Persönlichkeitsrecht im Buch Persönlichkeitsrecht des CZGB 35
5. Zwischenergebnis 36
III. Wichtige Erkenntnisse über das Persönlichkeitsrecht 36
1. Die Begriffe der Persönlichkeit, des Persönlichkeitsrechts und der Persönlichkeitsinteressen 36
a) Besondere Persönlichkeitsrechte 37
b) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht 38
c) Die Beziehung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und den besonderen Persönlichkeitsrechten 40
2. Die wichtigen Eigenschaften der Persönlichkeitsrechte und die Auswirkung der Eigenschaften auf die kommerzielle Verwendung der Persönlichkeitselemente 41
a) Verfügungsgewalt über eigene Persönlichkeitsinteressen und die Voraussetzung für eine kommerzielle Verwendung der Persönlichkeitselemente 41
b) Unauflöslichkeit des Persönlichkeitsrechts auch bei der kommerziellen Verwendung der Persönlichkeitsmerkmale und Probleme 42
3. Träger des Persönlichkeitsrechts 43
a) Natürliche Person 43
b) Verstorbene 44
c) Nasziturus 45
d) Juristische Personen und andere Organisationen 47
e) Zwischenergebnis 47
4. Kommerzielle Nutzung der Persönlichkeitsmerkmale, ideelle und vermögenswerte Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 48
a) Wirtschaftliche Werte der Persönlichkeitselemente 48
b) Kommerzielle Nutzung von Persönlichkeitselementen mit oder ohne Zustimmung des Rechtsinhabers 49
c) Kommerzialisierbare versus unkommerzialisierbare Persönlichkeitsinteressen 50
d) Ideelle und vermögenswerte Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 51
5. Wichtige Überlegungen bei der Beurteilung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen und die angemessene Verwendung der Persönlichkeitsinteressen 52
a) Besondere Gruppen von Tätern und Geschädigten 53
aa) Person der Zeitgeschichte: Notwendige „Opferung“ des Persönlichkeitsschutzes und gerechtfertigte Interessen 54
(1) Politische Personen der Zeitgeschichte 54
(2) Gesellschaftliche Personen der Zeitgeschichte 55
(3) Verhältnisse zwischen den Prominenten und den Massenmedien 55
(4) Relative Personen der Zeitgeschichte 56
bb) Medien: Pressefreiheit und Begrenzungen 56
(1) Medien und Pressefreiheit 56
(2) Begrenzung der Pressefreiheit und Kriterien 57
b) Fair Use der Persönlichkeitsinteressen und Bewertungskriterien der angemessenen Nutzung 59
aa) Fair-Use der Persönlichkeitsinteressen bei der Nachrichtenberichter‍stattung oder der Überwachung durch die öffentliche Meinung 59
bb) Kriterien für Unfair-Use der Persönlichkeitsinteressen 60
cc) Fair-Use der Persönlichkeitsinteressen bei den anderen Fällen 60
6. Ansprüche für den Schutz der Persönlichkeit 61
a) Persönlichkeitsrechtsansprüche 61
aa) Unterschied zwischen den Persönlichkeitsrechtsansprüchen und den Deliktsansprüchen 61
(1) Kein Erfordernis eines Täterverschulden 62
(2) Keine Verjährung des Persönlichkeitsrechtsanspruchs 62
(3) Kein Erfordernis der Vornahme einer unerlaubten Handlung 62
(4) Verschiedene Funktionen 62
(5) Kein Schadenseintritt 63
bb) Persönlichkeitsrechtsansprüche 63
b) Deliktsanspruch 64
aa) Ersatzanspruch auf materielle Schäden 66
(1) Das Recht auf Leben, Körper und Gesundheit 66
(2) Andere Persönlichkeitsinteressen 66
bb) Entschädigungsanspruch 66
cc) Nebeneinander und selbstständige Geltendmachung von deliktischen Ansprüchen und Persönlichkeitsrechtsansprüchen 69
c) Exkurs: Einstweilige Verfügung zum Schutz des Persönlichkeitsrechts 70
B. Das postmortale Persönlichkeitsrecht und der Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts in China 72
I. Die Entwicklung des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch die richterliche Rechtsfortbildung 72
1. Exkurs: Funktion der autoritativen Auslegung und Musterentscheidung 72
a) Autoritative Auslegung 73
b) Musterentscheidung 74
2. Autoritative Auslegungen und Musterentscheidungen zum postmortalen Persönlichkeitsrecht 75
a) Autoritative Auslegungen zum Schutz der ideellen Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts 77
aa) Antwort zum Ehrenschutz 77
bb) Antwort zu Hai Deng 1 und Antwort zu Hai Deng 2 79
cc) Auslegung zum Ehrenrecht 80
dd) Auslegung für immaterielle Schäden 80
b) Autoritative Auslegung zum Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts 81
aa) Antwortschreiben des Zivilsenats des Obersten Volksgerichts 81
bb) Antwort zu Lu Xun 82
c) Musterentscheidung zum postmortalen Persönlichkeitsrecht 83
aa) Fall Li Siguang 83
bb) Fall Peng Jiazhen 83
cc) Fall Fünf Helden des Langya Bergs 85
d) Bewertung der autoritativen Auslegungen und der Musterentscheidungen zum postmortalen Persönlichkeitsrecht 86
aa) Schutz der postmortalen Persönlichkeitsinteressen: Vom Genuss des Persönlichkeitsrechts wie bei einer natürlichen Person bis zum spezifischen postmortalen Persönlichkeitsinteresse 86
bb) Anspruchssteller des Entschädigungsanspruchs 87
cc) Unklare Einstellung zum Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts 88
II. Ergänzung durch das CZGB für den Schutz des postmortalen Persönlichkeitsrechts und die damit verbundenen Probleme und Defizite 90
1. Gesetzlicher Schutzumfang der postmortalen Persönlichkeitsinteressen 91
2. Schutzdauer des postmortalen Persönlichkeitsrechts 92
3. Träger des postmortalen Persönlichkeitsrechts und die damit verbunden Diskussionen 93
a) Theorien zum Träger des postmortalen Persönlichkeitsrechts 93
aa) Theorie zum Verstorbenen als fortbestehender Träger seiner eigenen Persönlichkeitsrechte (Fortbestehungstheorie) 93
bb) Theorie zum Andenkensschutz der Angehörigen 94
cc) Theorie zum Schutz des öffentlichen Interesses 97
b) Diskussion und Auswahl von drei Theorien 98
aa) Widerlegung der Fortbestehungstheorie 99
bb) Widerlegung der Theorie zum Schutz des öffentlichen Interesses 100
cc) Befürwortung der Theorie zum Andenkensschutz 101
(1) Die Theorie ist konsistent mit der Gesetzesnorm zur Rechtsfähigkeit 101
(2) Die Theorie ist am ehesten mit dem Antragsteller nach dem Gesetz vereinbar 101
(3) Die Theorie besteht in Übereinstimmung mit der im CZGB vorgesehenen Schutzfrist 102
(4) Die Theorie besteht im Einklang mit der Unvererblichkeit des Persönlichkeitsrechts gemäß § 992 CZGB 103
(5) Integration von öffentlichen und privaten Interessen 103
4. Defizite der Theorie zum Andenkensschutz im Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts und ökonomische Analyse 104
a) Ungeregelte vermögenswerte Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts im CZGB und kommerzialisierbare Persönlichkeitselemente 104
b) Ungelöstes Schutzproblem zu den vermögenswerten Bestandteilen des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch die Theorie zum Andenkensschutz 105
c) Ökonomische Analyse der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts als ausschließliches Vermögensrecht und die damit verbundenen Fragen 106
aa) Effizienz – Kaldor-Hicks-Kriterium 107
bb) Erörterung eines hypothetischen Falles aus ökonomischer Ansicht, in dem der vermögenswerte Bestandteil des Persönlichkeitsrechts des Verstorbenen als ausschließliches Vermögensrecht gewährt werden soll 108
(1) Szenario 1: Das persönlichkeitsrechtliche Vermögensinteresse des Verstorbenen würde nicht als ausschließliches Vermögensrecht anerkannt 108
(2) Szenario 2: Das persönlichkeitsrechtliche Vermögensinteresse des Verstorbenen würde als ausschließliches Vermögensrecht anerkannt 110
(3) Zusammenfassung des hypothetischen Falls: Die Anerkennung des persönlichkeitsrechtlichen Vermögensinteresses des Verstorbenen als ausschließliches Vermögensrecht kann Effizienz erzielen 111
cc) Das Coase-Theorem und Effizienz durch Zuweisung des Vermögensrechts auf die postmortalen Persönlichkeitsmerkmale 112
dd) Ökonomische Analyse der Übertragbarkeit des Vermögensrechts 113
ee) Zwischenergebnis 115
5. Die Schaffungsmöglichkeit eines Vermögensrechts auf die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts aus rechtsdogmatischer Sicht 115
a) Die Natur der Vererbung des Vermögensrechts auf die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts 115
b) Die Schaffungsbefugnis eines Vermögensrechts auf die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch das Oberste Volksgericht 116
c) Exkurs: Vorherige Schaffung eines Vermögensrechts durch das Oberste Volksgericht, das die Vererbbarkeit des wirtschaftlichen Werts eines ideellen Interesses vom Verstorbenen verkappt anerkannt hat 117
d) Referenzpunkt: Das duale Modell des Schutzes der Urheberpersönlichkeit und der Urhebervermögensrechte im chinesischen Urheberrechtsgesetz 119
e) Verbesserung des Schutzmodells der postmortalen Persönlichkeitsrechte unter der Theorie zum Andenkensschutz durch Anlehnung an das duale Schutzmodell des Urheberrechts 121
6. Ansprüche wegen der Verletzung der postmortalen Persönlichkeitsinteressen nach dem verbesserten Schutzmodell unter der Theorie zum Andenkensschutz 122
C. Das Persönlichkeitsrecht in Deutschland und sein Schutz für die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts 124
I. Entwicklung des Persönlichkeitsrechts vor dem 2. Weltkrieg in Deutschland 124
1. Einstellungen und Bestimmungen zum Persönlichkeitsrecht in der deutschen Kodifikation des BGB 124
2. Der Fall „Bismarck“ und das Bildnisrecht im KUG 125
a) Der Weg des RG zum Schutz der Persönlichkeit des Verstorbenen im Fall „Bismarck“ 125
b) Recht am eigenen Bild im KUG 126
II. Die Entwicklung des Persönlichkeitsrechts nach dem 2. Weltkrieg in Deutschland 127
1. Die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und das besondere Recht im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB 127
a) Die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch den BGH 127
b) Die verfassungsmäßige Bestätigung für die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch das BVerfG 128
2. Exkurs: Gescheiterte Gesetzgebungsversuche für das Persönlichkeitsrecht 130
3. Schutz für immaterielle und materielle Interessen des Persönlichkeitsrechts durch den BGH 132
4. Das deutsche postmortale Persönlichkeitsrecht 133
a) Bestimmungen der anderen Gesetze über das postmortale Persönlichkeitsrecht 133
b) Die Anerkennung des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch die richterrechtliche Rechtsfortbildung 135
aa) Die Anerkennung des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch den BGH 135
(1) Fall Cosima Wagner: Vorposten der Anerkennung des postmortalen Persönlichkeitsrechts 135
(2) Fall Mephisto: Formelle Anerkennung des Schutzes der ideellen Persönlichkeitsinteressen des Verstorbenen 136
bb) Die verfassungskonforme Anerkennung und Korrektur des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch das BVerfG 137
c) Der Schutz der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch die richterliche Rechtsfortbildung 138
aa) Die Anerkennung der Vererbbarkeit der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch den BGH 138
(1) Fall Marlene Dietrich: Die Anerkennung der Vererbbarkeit des vermögenswerten Bestandteils des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch den BGH 139
(2) Fall „Der blaue Engel“: Übertragbarkeit des vermögenswerten Bestandteils des postmortalen Persönlichkeitsrechts 140
bb) Verfassungskonforme Bestätigung für die Vererbbarkeit des vermögenswerten Persönlichkeitsinteresses durch das BVerfG 141
d) Schutzdauer des postmortalen Persönlichkeitsrechts 142
aa) Die 10-jährige Schutzdauer des vermögenswerten Bestandteils des postmortalen Persönlichkeitsrechts, § 22 Abs. 3 KUG analog 142
bb) Unbestimmte Schutzdauer des ideellen Persönlichkeitsinteresses des Verstorbenen 143
5. Rechtswidrigkeit und Interessenabwägung 144
6. Ansprüche gegen die Verletzung des Persönlichkeitsrechts 146
a) Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche sowie Gegendarstellungsanspruch 146
aa) Unterlassungsanspruch 146
bb) Beseitigungsanspruch und Gegendarstellungsanspruch 147
b) Entschädigungsanspruch 148
aa) Richterliche Rechtsfortbildung für den Entschädigungsanspruch bei der Persönlichkeitsrechtsverletzung: Von der analogen Anwendung des § 847 a.F. BGB zum Beruhen auf dem Schutzauftrag der Art. 1 und Art. 2 I GG 148
bb) Unvererbbarkeit des Entschädigungsanspruchs 150
c) Anspruch auf materiellen Schadensersatz und auf Auskunftserteilung und Rechnungslegung 150
d) Herausgabeanspruch 153
D. Vergleichende Untersuchung zwischen den deutschen und chinesischen postmortalen Persönlichkeitsrechten und ökonomische Analyse 154
I. Der Vergleich des Entwicklungswegs des Persönlichkeitsrechts zwischen China und Deutschland und der Schutzumfang der Persönlichkeitsrechte natürlicher Personen 155
1. Zivilrechtliche Gesetzgebung des Persönlichkeitsrechts in China v. „Case Law“ in Deutschland 155
2. Vergleich des Schutzumfangs des Persönlichkeitsrechts der natürlichen Personen zwischen China und Deutschland 156
II. Vergleichende Untersuchung des postmortalen Persönlichkeitsrechts zwischen China und Deutschland (China anhand des verbesserten Schutzmodells) 157
1. Das deutsche postmortale Persönlichkeitsrecht 157
2. Das chinesische postmortale Persönlichkeitsrecht (anhand des verbesserten Schutzmodells) 159
3. Vergleichende Untersuchung über den Träger des postmortalen Persönlichkeitsrechts (China anhand des verbesserten Schutzmodells) 160
4. Vergleichende Untersuchung über den Schutzbereich des postmortalen Persönlichkeitsrechts (China anhand des verbesserten Schutzmodells) 161
III. Vergleichende Untersuchung über Begrenzungen auf das postmortale Persönlichkeitsrecht zwischen China und Deutschland 163
1. Kollidierende Interessen als Begrenzungen des Persönlichkeitsrechts 163
2. Ökonomische Analyse von Interessenkonflikten und angemessene Nutzung von Persönlichkeitselementen 166
a) Die Rolle der „Learned-Hand-Formel“ bei der Bemessung des Sorgfaltsmaßstabs 166
b) Ökonomische Grundlagen der Meinungsfreiheit/Pressefreiheit 169
c) Positive externe Effekte und eine angemessene Nutzung von Persönlichkeitselementen durch Dritte 171
3. Vergleichende und ökonomische Analyse der zeitlichen Beschränkung des postmortalen Persönlichkeitsrechts 173
a) Vergleichende Untersuchung der Schutzdauer des postmortalen Persönlichkeitsrechts zwischen China und Deutschland (China unter dem verbesserten Schutzmodell) 173
b) Ökonomische Analyse der Schutzfrist des postmortalen Persönlichkeitsrechts und Vorschlag für eine feste Schutzdauer des vermögenswerten Bestandteils des postmortalen Persönlichkeitsrechts in China 175
4. Vergleichende und ökonomische Analyse der chinesischen und deutschen Ansprüche 177
a) Vergleichende Untersuchung über chinesische und deutsche Ansprüche gegen die Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts 177
b) Bewertung der unterschiedlichen Haltungen Chinas und Deutschlands gegenüber dem Geldentschädigungsanspruch wegen der Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts und ökonomische Analyse 180
aa) Bewertung der Funktionen des Geldentschädigungsanspruchs bei der postmortalen Persönlichkeitsrechtsverletzung und vergleichende Untersuchung 180
bb) Ökonomische Analyse des Geldentschädigungsanspruchs bei der postmortalen Persönlichkeitsrechtsverletzung 181
(1) Szenario 1: Ohne Gewährung des Entschädigungsanspruchs wird ein effizientes Vorsorgeniveau bei einer fährlässigen Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts niemals erreicht 181
(2) Szenario 2: Entschädigungsanspruch dient hauptsächlich einer abschreckenden Präventionsfunktion bei der vorsätzlichen Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts 183
Zusammenfassung der wichtigen Ergebnisse der Arbeit 184
Anhang: Wichtige Bestimmungen des CZGB zum Persönlichkeitsrecht 192
Literaturverzeichnis 197
Stichwortverzeichnis 204